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Sollten Wir ̶A̶f̶D̶ Die Linke Jetzt VERBIETEN - oder generell Parteien verbieten?

Frage kommt von dem Video.

Immer wieder kommt die Forderung nach einem AfD-Verbot. Bisher hat es noch nicht geklappt. Als Linker finde ich das gut so. Warum aber?

Viele fragen immer: "Sollten WIR die AfD verbieten?" Dabei ist die Frage schon falsch gestellt. Nicht WIR verbieten die AfD und WIR entscheiden das auch nicht sondern der Staatsapparat und am Ende das BVerfG. Daher können wir Bürger nicht großartig Einfluss nehmen. Wir können höchstens die Maßnahmen des Staatsapparates unterstützen.

Die AfD sollte verboten werden - laut Befürworter - da sie rechtsextrem ist. MLPD, Linke und viele andere fordern das Verbot und machen viel Stimmung dazu, ohne dessen Konsequenzen für die eigene Partei zu berücksichtigen.

Denn: welche Partei ist jetzt extremer? Die AfD, die das bestehende System bewahren will oder die MLPD, die den Kapitalismus stürzen will?

Indem die MLPD die AfD verbieten will, schießen sie sich selbst ins Bein. Denn wenn die AfD verboten wird, gibt es keinen Grund mehr die MLPD zu verbieten. Was klingt wohl schlimmer für den Durchschnittswähler in DE? Auf dem Papier ist die MLPD mindestens genau so radikal. Aber auch die Linkspartei ist in dem Fall auch in Gefahr.

Wer soll den überhaupt über ein Verbot entscheiden? Die Gesellschaft? Heute ist es die AfD, morgen die MLPD und übermorgen die Linkspartei. Problem: Leider haben viele Menschen nach wie vor die Ansicht, dass linker und rechter Radikalismus gleich schädlich sind. Und auch viele denken, dass Kommunisten gleich Extremisten sind.

Aber die Gesellschaft hätte sogar Recht in dem oben geschilderten Fall. Denn wenn wir rechte Parteien wegen übermäßiger Radikalität verbieten, müssten wir auch linke Parteien mit übermäßiger Radikalität verbieten.

Und wenn ihr ein AfD-Verbot fordert, sagt ihr im Grunde nur: "Vertrauen wir doch alle brav den Staatsapparat." Solange er etwas tut, was euch nützt, legitimiert ihr ihn. Damit auch das Verbieten überhaupt.

Stellt euch vor: Rechte Demonstranten werden auf der Straße von der Polizei brutal niedergeschlagen, obwohl die Demo friedlich wahr. Viele Linke würden das evtl. unterstützen und über die Polizeigewalt hinwegsehen. Aber wenn die Polizei morgen die selben Methoden anwendet gegen Linke, ist es auf einmal nicht mehr okay. Versteht ihr, das klappt nicht.

Fazit: man muss mit Menschen reden und sie vom Gegenteil überzeugen. Ebenso die Lügen entlarven und Fehler aufzeigen. Verbot wegen einer Meinung von Millionen von Wählern ist kontraproduktiv und würde die Meinungsfreiheit einschränken. Zudem wäre in Verbot ebenfalls dumm für kommunistische/sozialistische Parteien. Durch Verbote stoppen wir nicht den Faschismus.

 „Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer nur Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belehrende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird.“ - Rosa Luxemburg

Was sagt ihr zu dem Ganzen?

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Behauptung: Diese Republik ist offenkundig kommunistisch!

Argumentation:

Die Dämonisierung eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung als rechtsextrem erinnert an historische Feindbilder wie “die Kapitalisten", was von Kommunisten im Kalten Krieg genutzt wurde. Diese Taktik dient der Diffamierung politischer Gegner und der Spaltung der Bevölkerung. 

Hass und Hetze sind politische Kampfbegriffe, erfunden von jenen, die ihre Macht nicht mit Argumenten verteidigen können, sondern nur durch Zensur, Einschüchterung und Moralmissbrauch. Was in der DDR als Staatsdoktrin gegen das eigene Volk verwendet wurde, feiert heute in der BRD fröhliche Wiederauferstehung – im Namen der „Demokratie“, der „Offenheit“ und der „Toleranz“. Damals hieß es „staatsfeindliche Hetze“, heute nennt man es „rechtsextreme Hassrede“, „Delegitimierung des Staates“ oder „rechtsextreme Narrative“.

Doch die Funktion ist dieselbe wie damals, Abweichler mundtot zu machen, die Opposition kriminalisieren und Kritik moralisch zu vernichten.

Die Begriffe „Hetze“ und „Hass“ wurden in der DDR gezielt politisch instrumentalisiert, wie es heute auch der Fall ist. Der Begriff „Hetze“ war fester Bestandteil der offiziellen DDR-Rhetorik und diente als Bezeichnung für jegliche Systemkritik, abweichende Meinungen oder oppositionelles Verhalten. Diese Begriffe wurden häufig justiziabel verwendet – wer der „Hetze“ bezichtigt wurde, konnte nach § 106 StGB der DDR („staatsfeindliche Hetze“) strafrechtlich verfolgt werden. Es gab „Staatsfeindliche Hetze“ gegen die innere Opposition, Dissidenten, Kirchenvertreter oder Künstler sowie „antisowjetische Hetze“: für alles, was sich gegen die Sowjetunion richtete. „Hetze“ war ein zentraler Kampf- und Repressionsbegriff, der als juristische Waffe gegen Abweichler diente und Teil der propagandistischen Abwehrhaltung gegen die Opposition war. 

Was in der DDR „staatsfeindliche Hetze“ hieß, nennt man heute „rechte Hetze“, „Hassrede“ oder „Delegitimierung des Staates“. Die Vokabeln sind modernisiert – die Funktion ist identisch geblieben: Wer nicht spurt, wird markiert, überwacht, gelöscht oder ruiniert.

Das Grundmerkmal jedes totalitären Systems ist es, Menschen mit anderer Meinung als Gefahr darzustellen, sie mundtot zu machen und sie zu entmenschlichen. Genau dieses Denken greift heute um sich. Wie immer unter dem Vorwand des Kampfes für das Gute. Heute unter dem Kampf für angebliche Demokratie oder Menschlichkeit, Humanismus oder Weltoffenheit. Es ist ein Etikett, das nur dem Ausschluss dessen dient was Fundamentalkritik ist, was früher „feindlich gegen den Sozialismus“ war, ist heute „verfassungsfeindlich“, „menschenfeindlich“ oder „demokratiegefährdend“. Entscheidend ist, ob eine Aussage das herrschende Weltbild stört.

Es ist ein totalitäres Rezept, um Andersdenkenden das Recht auf freie Meinungsäußerung abzusprechen, wie wir es heute nahezu täglich bei politischen Debatten in Deutschland erleben müssen. Die Meinungsfreiheit existiert nur noch für jene, die nichts Grundlegendes infrage stellen.

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Wie kann man die devoten Anteile in sich selbst stärken und loslassen?

Hallo zusammen,

ich hoffe, ihr könnt mir helfen. Ich bin über 30 Jahre alt und wurde in meiner Kindheit Opfer von ritueller Gewalt. Während dieser Zeit sind in mir devoten Anteile entstanden, die durch die Erfahrungen geformt wurden. Diese Anteile sind tief in meinem System verankert, und ich finde mich oft in einer dynamischen Machtposition wieder, in der ich automatisch gehorche, wenn bestimmte Täter kommunizieren.

Ich habe begonnen, mich zu widersetzen, aber ich erlebe oft Bestrafungen und Druck von diesen Tätern. Es ist beunruhigend, dass sie nach all den Jahren immer noch Macht über mich haben können, vor allem, weil diese Anteile so programmiert sind, zu gehorchen.

Ich frage mich: Wie kann ich diese Täter loyalen devoten Anteile aus meinem System herausbekommen oder zu einem Punkt bringen, an dem ich nicht mehr auf sie höre? Ich bin mir bewusst, dass diese Anteile Teil von mir sind, und ich habe Schwierigkeiten, gründlich und nachhaltig mit ihnen umzugehen.

Was sind einige Strategien oder Ansätze, die ich verfolgen kann, um diesen Teufelskreis zu durchbrechen und meine Unabhängigkeit von den Tätern zurückzugewinnen? 

Ich wäre dankbar für eure Erfahrungen, Ratschläge oder Ressourcen, die mir helfen könnten, damit umzugehen.

Vielen Dank im Voraus für eure Unterstützung.

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Dringende Hilfe gesucht: Bedrohung nach Kontakt mit früherer Online-Bekanntschaft?

Hallo ,

ich befinde mich gerade in einer sehr beängstigenden Situation und weiß nicht weiter. Vor vier Jahren hat mich jemand, mit dem ich damals online Kontakt hatte, dazu ermutigt, in meine jetzige Wohnung zu ziehen. Da ich in meiner Kindheit Opfer von ritueller Gewalt war und deswegen multiple Persönlichkeiten habe, bin ich besonders vulnerabel.

Wir haben immer nur online miteinander geschrieben. Jetzt verlangt er plötzlich meine Telefonnummer. Ich habe mich geweigert, sie ihm zu geben. Er redet immer in einer sogenannten "Opfer-Persönlichkeit" mit mir, die er als unterwürfigen Hund darstellt.

Gerade eben hat er mir gedroht: Weil ich ihm meine Nummer nicht gebe, will er zu mir fahren und mich hier in meiner Wohnung als "Hündin" behandeln, mich auspeitschen und so weiter. Er meinte, er sei vor zwei bis drei Stunden losgefahren und würde heute Nacht noch ankommen. Er hat auch gesagt, dass es nichts bringen würde, die Polizei zu rufen, weil er angeblich dafür sorgen kann, dass die Polizei mir nicht glaubt oder mich für verrückt hält und zwangseinweist.

Ich habe extreme Angst und weiß nicht, ob er das ernst meint oder was ich tun soll. Ich will auf keinen Fall, dass er hierherkommt.

Was kann ich jetzt machen? Ich brauche dringend Rat.

Ich habe leider weder Freunde noch Angehörige.

Ich habe extreme Angst .

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Meinung des Tages: Kritik an fehlender Meinungsfreiheit bei Gaza-Demos in Deutschland - teilt Ihr die Meinung des Europaratkommissars?

(Bild mit KI erstellt)

Kritik des Europarats: Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, äußerte jüngst scharfe Kritik am Vorgehen deutscher Behörden bei propalästinensischen Demonstrationen.

In mehreren Schreiben an Innenminister Dobrindt betont er, dass Maßnahmen wie Versammlungsbeschränkungen, Sprachverbote (z. B. für Arabisch), übermäßige Überwachung und Polizeigewalt gegen Demonstrierende gravierende Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darstellen. Besonders bemängelt er die Tendenz, Kritik an Israel pauschal als antisemitisch zu werten, was legitime Meinungsäußerung unterdrücken könne.

Er fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung. Der Europarat hebt hervor, dass die Meinungsfreiheit auch missliebige und kontroverse Aussagen schütze.

Gewalt und problematische Parolen bei Pro-Palästina-Demos

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin und anderen Städten sind in den letzten Monaten wiederholt eskaliert – dabei kam es zu Gewalt, antisemitischen Parolen und Angriffen auf Polizei und Gegendemonstranten. Dabei stand u.a. auch der häufig skandierte umstrittene pro-palästinensische Slogan „From the river to the sea“ im Zentrum der Diskussionen.

Die Polizei dokumentiert eine auffällige Häufung von Straftaten durch bekannte Mehrfachtäter, was auch im Berliner Verfassungsschutzausschuss thematisiert wurde. Menschenrechtler warnen vor einer bewussten Radikalisierung innerhalb sogenannter „Gegengesellschaften“, die westliche Werte ablehnen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Teilt Ihr die Kritik hinsichtlich der mangelnden Meinungsfreiheit auf Pro-Gaza-Demos?
  • Sind Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – wie Sprachverbote oder stationäre Auflagen – für Euch mit dem Grundgesetz vereinbar?
  • Ist das Konzept der "wehrhaften Demokratie" mit weitreichenden Demonstrationsverboten vereinbar?
  • Wie lässt sich Eurer Meinung nach Kritik an Israel von antisemitischen Äußerungen unterscheiden?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich kann die Kritik nicht nachvollziehen, weil... 56%
Ja, ich empfinde die Kritik als gerechtfertigt, da... 35%
Andere Meinung und zwar... 9%
Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Demonstration, Recht, CDU, Demokratie, Gaza, Gesellschaft, Innenpolitik, Israel, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Nahostkonflikt, Palästina, Gaza-Streifen, Demonstrationsrecht, Meinung des Tages

Meine meinung zur AFD und warum ich sie gut finde

Es gab in meinem letzten fragen viel Kritik was ok und gut ist aber auch beleidigungen und die möchte ich hir bitte nicht sehen.

Es gab auch die frage warum unterstützt du den die AFD und ich solle mich mit deren Programm auseinandersetzen und das habe ich getan.

Deshalb kommt hir meine pro und kontraliste der kernziele der AFD viel spaß damit 🙂

Ich bin offen für ruhige, Respektvolle Diskusionen aber nur wen die gegenseite auch VERNÜNFTIGE Argumente hat nicht wie Z.b. (sind doch ehh alles nur Faschisten)

Außerdem soll das zeigen das ich auch nicht alles gut finde aber das meiste!

Genau ich hoffe das beantwortet euch manche fragen habt einen schönen tag und Gott segne euch. 😄✝️

Pro AfD-Forderungen:

1. Einwanderung stark begrenzen und kontrollieren

Die AfD will, dass nur Menschen mit klar definierten Kriterien ins Land kommen, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

2. Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern beschleunigen

Abgelehnte Asylbewerber sollen schneller zurückgeführt werden, um das Asylsystem nicht zu überlasten.

3. Grenzkontrollen innerhalb Europas wieder einführen

Die AfD fordert strengere Kontrollen an den Grenzen, auch innerhalb der EU, um illegale Migration zu stoppen.

4. Mehr direkte Demokratie (Volksentscheide)

Bürger sollen mehr Mitspracherecht bei wichtigen politischen Entscheidungen haben.

5. Mehr Geld für Familien mit Kindern

Familien sollen besser unterstützt werden, um die Geburtenrate zu steigern und den demographischen Wandel zu stoppen.

6. Ehe und Familie als Leitbild stärken

Die traditionelle Familie wird als Grundlage der Gesellschaft gefördert.

7. EU reformieren (eher Reformieren als Austritt)

Die AfD will die EU so umgestalten, dass nationale Interessen besser berücksichtigt werden.

8. Euro abschaffen bzw. nationale Währungen stärken

Die AfD kritisiert den Euro und setzt sich für mehr finanzielle Unabhängigkeit der Länder ein.

9. Stärkere Förderung deutscher Kultur und Traditionen

Deutsche Werte und Bräuche sollen bewahrt und gefördert werden.

10. Kritik an der aktuellen Klimapolitik (weniger CO₂-Abgaben)

Klimaschutz soll pragmatischer erfolgen, ohne die Wirtschaft zu stark zu belasten.

11. Kein Verbot von Verbrennungsmotoren, Autoindustrie erhalten

Die Autoindustrie soll geschützt und Verbrennungsmotoren nicht vorzeitig verboten werden.

12. Ausbau der Polizei und härtere Strafen für Kriminelle

Sicherheit soll gestärkt und Kriminalität konsequenter bekämpft werden.

13. Mehr nationale Souveränität, weniger Brüsseler Einfluss

Deutschland soll wieder mehr Entscheidungen selbst treffen, ohne zu viel Einfluss aus Brüssel.

14. Keine Gender-Sprache und weniger „Gender-Ideologie“ an Schulen

Die AfD lehnt die Einführung von Gender-Sprache und -Ideologie in Bildungseinrichtungen ab.

15. Kritik an „früher Sexualisierung“ in Kitas und Schulen

Sexualerziehung soll später und zurückhaltender erfolgen.

16. Islam stärker regulieren (Moscheen strenger kontrollieren)

Die AfD fordert eine stärkere Kontrolle und Integration muslimischer Gemeinden.

17. Kein Ausbau von Windrädern in Wohngebieten (außerhalb okay)

Windkraftanlagen sollen nicht in unmittelbarer Nähe von Wohngebieten gebaut werden.

18. Austritt aus Pariser Klimaabkommen erwägen

Die AfD bezweifelt den Nutzen der Abkommen für Deutschland und will die nationale Wirtschaft schützen.

19. Verteidigungsausgaben erhöhen und Bundeswehr modernisieren

Deutschland soll seine militärische Stärke ausbauen und die Bundeswehr besser ausstatten.

Kontra AfD-Forderungen:

17. Keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen aus Krisengebieten

Ich sehe es kritisch, alle Flüchtlinge komplett abzuweisen, da in einigen Fällen humanitäre Hilfe wichtig ist.

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Spekulationen bei Air India Flug 171?

Auf YT wurde ein Video zu Air India 171 veröffentlich. Ich hatte Kritik:

Mein Kommentar:

"Sorry, aber dieses Video ist wirklich unangemessen. Direkt nach einem tragischen Flugzeugabsturz in Spekulationen abzudriften, ist respektlos gegenüber den Opfern und ihren Familien. Genauso wie jeder andere weißt du nicht, was tatsächlich passiert ist – das ist die Aufgabe der offiziellen Ermittlungsbehörden. Inhalte wie diese schüren Angst, Fehlinformationen und Verwirrung. Das hier ist keine Unterhaltung – es ist eine Tragödie. Bitte denkt daran, dass echte Menschen betroffen sind. Videos wie dieses helfen niemandem – sie verstärken nur den Schmerz und die Unsicherheit. Lasst die Experten ihre Arbeit machen." 

Daraufhin gab es Antworten:

1. "Unsinn. Es ist völlig in Ordnung zu spekulieren. Warum sollte das respektlos sein – vor allem gegenüber Verstorbenen? Hör auf, dich moralisch über andere zu stellen. Wir Menschen wollen sofort wissen, was die Ursachen waren. Das ist erschütternd und eine Tragödie. Solche Videos regen Diskussionen an, bringen Theorien hervor und helfen uns, die Tragödie gemeinsam zu verarbeiten. Warum sollte das die Ermittler behindern? Vielleicht gibt ihnen das sogar neue Hinweise." 

Meine Antwort: 

"Es ist billig und falsch, meine Kritik einfach als 'moralische Überheblichkeit' abzutun. Es geht nicht darum, sich über andere zu stellen, sondern eine Tragödie verantwortungsbewusst und respektvoll zu behandeln. Unkontrollierte Spekulationen verbreiten Fehlinformationen, fügen den Angehörigen unnötigen Schmerz zu und erschweren die Arbeit der Ermittler erheblich. Jede falsche Theorie, die öffentlich geteilt wird, zwingt Ermittler dazu, Zeit und Ressourcen für deren Prüfung zu verschwenden – wertvolle Zeit, die eigentlich für echte Faktenanalyse genutzt werden sollte. Jemand, der das ignoriert oder sogar fördert, zeigt wenig Verständnis und Verantwortung und macht die Situation für alle Beteiligten nur noch schlimmer." 

2. "So wie die 'Experten' bei Covid? Nein, danke. Ich werde nie wieder blind zustimmen (einmal reingelegt, nie wieder)! Jede Meinung ist wertvoll, es kommt darauf an, WIE man darauf reagiert. Das liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen, nicht in der von anderen." 

Meine Antwort: 

"Meinungsfreiheit bedeutet nicht Freiheit von Verantwortung. Wilde Spekulationen über Air India Flug 171 sind nicht nur haltlos – sie sind zutiefst respektlos gegenüber den Opfern und ihren Familien. Nur weil während Covid Fehler gemacht wurden, heißt das nicht, dass man jetzt auf Anstand und gesunden Menschenverstand verzichten sollte. Eigentlich sollten wir daraus lernen, vorsichtiger zu sprechen – nicht leichtfertiger." 

Daraufhin entgegnete die Person: 

"Tatsächlich bedeutet Meinungsfreiheit genau das, was das Wort aussagt: FREI zu sprechen. Du vermischst 'Respekt' und 'Anstand', als hätten sie irgendeinen objektiven Wert oder seien verpflichtend. Du bist in die 'Falle' getappt, zu glauben, es gäbe irgendeine übergeordnete Instanz, die bestimmt, was fundiert und was haltlos ist. Nun, die gibt es nicht – und du bist ganz sicher nicht diese Instanz (Gott sei Dank)! Du liegst falsch." 

Meine Antwort: 

"Dein Verständnis von Meinungsfreiheit ist zu einseitig und ignoriert die Verantwortung, die damit einhergeht. Freiheit bedeutet nicht, dass man einfach alles sagen kann, ohne sich um Fakten oder die betroffenen Menschen zu kümmern. Respekt und Verantwortung sind keine optionalen Werte – sie sind essenziell für eine faire und menschliche Diskussion. Das zu ignorieren, verlängert nur das Leid und erschwert die Arbeit der Ermittler. Es geht hier nicht darum, dir deine Freiheit zu nehmen, sondern darum, für die Konsequenzen deiner Worte Verantwortung zu übernehmen." 

3. "Ich verstehe deinen Punkt, wirklich. Aber du weißt sicher, dass das nun mal so läuft – ob wir es mögen oder nicht. Nach solchen Vorfällen spekulieren Nachrichtenkanäle und Investigativ-Reporter immer über mögliche Ursachen. Wenn große Unfälle passieren, laden Fernsehsender Experten ein und fragen nach ihren Meinungen. Ich stimme dir zu, dass es verfrüht ist und nicht der Unterhaltung dienen sollte. Aber ich glaube nicht, dass sich das ändern wird." 

Meine Antwort: 

"Du hast recht – diese Art von Spekulation ist leider zur Normalität geworden. Aber nur weil sie alltäglich ist, heißt das nicht, dass sie akzeptabel ist. Medien streben oft nach Aufmerksamkeit, aber das bedeutet nicht, dass Einzelpersonen diesem Beispiel folgen sollten. Wenn echte Menschen betroffen sind, zählen Respekt und Zurückhaltung mehr als alles andere. Veränderung beginnt bei denen, die sich bewusst entscheiden, nicht einfach dem einfachen oder populären Weg zu folgen." 

Nun frage ich euch: Ist Spekulation nach einem Flugzeugunglück akzeptabel, oder ist sie respektlos? Seht ihr solche Videos als hilfreich oder problematisch? Und würdet ihr sagen, dass ich in meinen Antworten übertrieben habe oder dass meine Kritik gerechtfertigt war? Ich bin gespannt auf eure Sichtweisen! 

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