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Meinungsfreiheit: Warum wir alle ein bisschen mehr "Mut zur Meinung" brauchen

Meinungsfreiheit – was für ein großes Wort. Es klingt nach tiefgehenden Debatten über Philosophie, Politik und Gesellschaft. Aber ganz ehrlich, wann hast du das letzte Mal in einer hitzigen Diskussion am Kaffeetisch deine Meinung kundgetan? Falls du dich gerade nicht erinnern kannst, liegt es vielleicht daran, dass viele von uns heutzutage vor allem eins haben: Angst, ihre eigene Meinung zu äußern.

Die Kunst des Schweigens: Wenn aus Meinungsfreiheit Maulkorb wird

Ja, wir leben in einem Land, in dem man laut Gesetz sagen kann, was man möchte – solange es nicht beleidigend, volksverhetzend oder sonst wie rechtlich problematisch ist. Aber trotzdem fühlt es sich manchmal an, als würde ein unsichtbarer Maulkorb mitgeliefert. Woran liegt das? Sind wir etwa alle zu schüchtern geworden? Oder haben wir Angst, dass der nächste Shitstorm schon um die Ecke lauert?

Die Wahrheit ist: Niemand will der oder diejenige sein, der eine unbequeme Wahrheit ausspricht und danach in der Ecke steht wie das letzte Stück Pizza, das niemand essen will. Lieber brav mitschwimmen, Hauptsache, keine Wellen machen.

Die „Shitstorm-Generation“

Dank sozialer Medien ist es heute so einfach wie nie zuvor, seine Meinung zu äußern. Ein Tweet hier, ein Insta-Post dort, und schon ist man ein kleiner Revoluzzer. Aber Vorsicht: Ein unbedachter Kommentar kann schneller viral gehen als das neueste Katzenvideo, und plötzlich findest du dich inmitten eines Shitstorms wieder. Willkommen in der "Cancel Culture" – dem digitalen Pranger unserer Zeit.

Doch mal ehrlich: Sind wir wirklich so zartbesaitet, dass uns jede unliebsame Meinung aus der Fassung bringt? Wenn schon jede Kleinigkeit ein Grund für digitale Hexenjagden ist, sollten wir uns nicht wundern, wenn irgendwann keiner mehr etwas sagt. Wie wäre es stattdessen, wenn wir uns einfach mal zusammenreißen und Meinungsverschiedenheiten wie Erwachsene klären?

Die Angst vor dem roten Kopf

Es ist nicht nur die Angst vor digitalem Pranger, die uns zum Schweigen bringt. Oft reicht schon die Sorge, beim nächsten Familienessen für hitzige Diskussionen zu sorgen. Wer möchte schon riskieren, dass der Onkel mit den verschwörungstheoretischen Ansichten oder die Cousine mit ihrer radikal-veganen Lebensweise plötzlich Schnappatmung bekommt?

Also nicken wir lieber und sagen: „Ja, da könnte was dran sein“ – obwohl wir innerlich denken: „Das ist doch der größte Blödsinn aller Zeiten!“ Lieber Harmonie um jeden Preis, als der Buhmann oder die Buhfrau des Tages zu werden.

"Jeder hat das Recht auf seine Meinung" – wirklich?

Es gibt diesen wunderbaren Satz: „Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.“ Das Problem ist, dass heute viele Meinungen als Fakten verkauft werden – und umgekehrt. Und wer hat schon Lust, in einer Diskussion den Faktenchecker zu spielen? Am Ende sieht man nur aus wie der Streber aus der Grundschule, der immer alles besser wissen wollte.

Vielleicht liegt das Problem darin, dass wir vergessen haben, wie man respektvoll miteinander diskutiert. Eine gesunde Diskussion ist wie ein gutes Tennismatch: Es sollte hin und her gehen, ohne dass jemand am Ende den Schläger in die Ecke wirft und beleidigt den Platz verlässt.

Mut zur Meinung: Warum es sich lohnt, ehrlich zu sein

Jetzt kommt der motivierende Teil. Stell dir vor, jeder von uns würde ein kleines bisschen mutiger werden. Was würde passieren, wenn wir unsere Meinung – egal wie unpopulär sie sein mag – mit einem Lächeln auf den Lippen äußern würden?

Natürlich könnten wir jemanden verärgern. Aber wir könnten auch jemanden inspirieren. Vielleicht gibt es da draußen jemanden, der genau das Gleiche denkt wie wir, aber bisher auch zu schüchtern war, es auszusprechen. Und mal ehrlich: Gibt es etwas Befriedigenderes, als festzustellen, dass man nicht allein ist?

Ein Hoch auf die Meinungsfreiheit

Am Ende des Tages sollten wir uns daran erinnern, wie wertvoll unsere Meinungsfreiheit ist. Sie ist kein Selbstläufer und auch kein Freibrief für Beleidigungen. Aber sie ist ein Werkzeug, das uns erlaubt, die Welt ein kleines bisschen besser zu machen – indem wir reden, zuhören und uns gegenseitig inspirieren.

Also, worauf wartest du noch? Raus mit deiner Meinung – sei mutig, sei ehrlich und hab vor allem Spaß daran. Denn das Leben ist zu kurz, um immer nur zu nicken und zu schweigen. Wer weiß, vielleicht bist du der Funke, der eine große Diskussion entzündet – oder wenigstens das nächste Gesprächsthema bei der WG-Party. Und wenn jemand damit ein Problem hat? Soll er doch die Pizza in der Ecke essen!

Leben, Politik, Meinungsfreiheit

Was denkt ihr was ich machen sollte

Hallo , ich bin sehr überfordert wegen der aktuellen Situation und möchte gerne eure Meinungen dazu wissen .Ich habe aktuell wieder Kontakt zu einen Typen meiner damaligen kennenlernphase, das ist jetzt das 3 mal das wir zueinander finden und wieder der kontakt zustande kommt . Das erste Mal als wir uns kennenlernen wollte er mich mit ernsten Absichten kennenlernen und nach Monaten hat er mich dann aus dem Nichts blockiert und kam dann wieder nach ein Jahr und hatte zu der Zeit eine Freundin was ich im Nachhinein rausbekommen habe , und hatte mich trotzdem angerufen und Kontakt mit mir gehabt und das übliche mit den schönen Worten. Dann hatte er mir aber gesagt das zweite mal das er momentan keine beziehung möchte was ich komisch fand was mir aber wirklich spät klar wurde ist das er mir verheimlicht das er vergeben ist und das nur der grund für diese Aussage sein könnte und er hat mich dann wieder blockiert aus dem Nichts nach Monaten, obwohl er sich für das damalige Verhalten entschuldigt hatte und hat dann das gleiche abgezogen . So jetzt ist das dritte mal das wir Kontakt haben und er hat sich wieder entschuldigt und nach dem er mit mir tagelang geschrieben hatte und angerufen hatte und Mich mit schönen Wörtern überhäuft hat , und mir das Gefühl gab als wenn er es ernst meint kommt er mir an mit das er sich gedanken macht um mich und das er mich nicht verletzen will und ich was viel besseres verdient habe , und das ich er nicht vor hat eine beziehung einzugehen und er nur ehrlich zu mir sein will. Und sagt mir noch das ich in sein Herz bin bis er sterben wird und das er mich nicht verlieren will und aber auch nicht den Kontakt abbrechen möchte .Und sagt mir noch das er weiss das es mir wehtut und ich soll wissen das es ihm auch sehr wehtuht . Daraufhin habe ich nicht geantwortet weil ich sehr verletzt war ich dachte mir wieso sagst du mir es jetzt obwohl du voll hin und weg warst das wir wieder kontakt hatten. Und nachdem du mir meintest das ich dein herz und alles für dich bin . Genau weil ich nicht auf seiner nachricht geantwortet habe hat er mich dann angerufen , ich habe dann plötzlich angefangen zu weinen und dann sagt er mir wieso ich mich so benehme und hat dann erst sich distanziert vielleicht weil er selbst hilflos war. Ab den Tag kam dann nichts mehr von ihn m es ist jetzt 2 Wochen her und er hat nicht mal mehr nach mir gefragt und gefragt wie es mir geht oder dergleichen. Er weiss das ich ihn liebe, und ich habe das Gefühl er tut es auch aber irgendwas hindert ihn daran .Aber dann frage ich mich wieso er das ganze mit mir macht . Wir kennen uns schon seit 3 Jahren und so geht es seitdem hin und her . Was meint ihr könnte der Grund sein wieso er sich so benimmt , sollte ich ihm schreiben ? Es tut mir sehr weh und ich habe so ein drang ihn zu schreiben mache es aber nicht ich weiss nicht ob es ihm gleich geht oder er denkt sich endlich.

Schreib ihn nicht 100%
Schreib ihn an 0%
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Findet ihr die AfD ist wirklich das krasseste Problem bei rechten Parteien?

Vorab ich bin kein AfD Wähler

Die AfD wird häufig als rechtspopulistische Partei mit rechtsextremen Tendenzen eingestuft. Im Vergleich zu anderen rechtsextremen Parteien in Deutschland hat sie jedoch Unterschiede in Ideologie, Auftreten und dem Einfluss.

1. Ideologische Ausrichtung und Programmatik:

Der III. Weg: Diese Partei wird als rechtsextrem und neonazistisch eingestuft. Sie propagiert eine nationalrevolutionäre Ideologie und fordert die Errichtung eines “Deutschen Sozialismus”, was an die NSDAP erinnert. https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/500824/der-dritte-weg/?utm_source=chatgpt.com

Freie Sachsen: Gegründet von Rechtsextremisten und Querdenkern, fordern sie unter anderem einen “SÄXIT”, also den Austritt Sachsens aus der Bundesrepublik, und propagieren separatistische Tendenzen. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/mdr-investigativ/podcast-investigativ-partei-freie-sachsen-rechtsextreme-querdenken100.html?utm_source=chatgpt.com

NPD: Historisch betrachtet wird die NPD als Nachfolgepartei der SRP gesehen, die wegen ihrer Nähe zur NSDAP verboten wurde. Die NPD vertritt offen neonazistische Positionen und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

2. Gewaltbereitschaft und Aktionen:

Freie Sachsen: Mitglieder dieser Partei sind in der Vergangenheit durch gewalttätige Aktionen aufgefallen, darunter ein Buttersäure-Angriff auf eine CSD-Veranstaltung. https://www.mdr.de/nachrichten/podcast/mdr-investigativ/podcast-investigativ-partei-freie-sachsen-rechtsextreme-querdenken100.html?utm_source=chatgpt.com

Der III. Weg: Diese Partei wird vom Verfassungsschutz als neonazistisch und gewaltbereit eingestuft. Sie versucht, unter dem Schutz des Parteienprivilegs verbotene Strukturen weiterzuführen. https://de.wikipedia.org/wiki/Der_III._Weg?utm_source=chatgpt.com

3. Wahlerfolge und gesellschaftlicher Einfluss:

AfD: Die AfD hat in den letzten Jahren signifikante Wahlerfolge erzielt und ist in mehreren Landtagen sowie im Bundestag vertreten. Sie erreicht damit eine breite Wählerschaft und hat Einfluss auf die politische Debatte in Deutschland.https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

NPD, Der III. Weg, Freie Sachsen: Diese Parteien sind eher als Kleinparteien einzustufen und haben auf Bundesebene geringe Wahlerfolge. Ihr Einfluss beschränkt sich meist auf regionale Ebenen und spezifische Szenen. https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202097/extrem-rechte-parteien/?utm_source=chatgpt.com

4. Verbindungen und Abgrenzungen:

AfD und Freie Sachsen: Obwohl es personelle Überschneidungen gibt, hat die AfD die “Freien Sachsen” auf ihre Unvereinbarkeitsliste gesetzt und lehnt eine Zusammenarbeit offiziell ab.

NPD und Der III. Weg: Es gibt personelle und ideologische Überschneidungen zwischen der NPD und dem III. Weg, wobei letztere versucht, verbotene Strukturen der NPD unter neuem Namen weiterzuführen.https://www.welt.de/politik/deutschland/article236730543/AfD-lehnt-Mitglieder-der-Freien-Sachsen-ab.html?utm_source=chatgpt.com

Ja 62%
Nein 38%
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Deine Meinung wird gelöscht, weil sie....

...eben niemanden beleidigt, nicht den AGB widerspricht, niemanden diskriminiert, keine Gewalt verherrlicht, nicht niveaulos ist, nicht sexualisiert, keine Klischees bedient.

Sie wird gelöscht weil sie schlicht und einfach zum freien Denken anregt, dazu seine Würde als Mensch wieder zu beanspruchen, Strukturen und Denkweisen zu prüfen und zu hinterfragen, gesellschaftliche Zwänge und Gewalt über die kaum jemand spricht offenlegt, einen Funken an Hoffnung in den Köpfen und Herzen der Menschen entzündet, ein Ideal einer Utopie formuliert. Eine Vision formuliert die zum Ziel hat die Menschen zu vereinen, anstatt sie zu entweien. Ein humastisches Anliegen hat, die Menschen an ihr inneliegendes Potential zu erinnern, was verschüttet ist.

Meine mit ganzem Herzen und achtsam geschriebenen Beiträge hier werden gelöscht, weil sie zum Ziel haben, uns unserer Fesseln bewusst zu werden. Ich habe sie mit dem Ziel verfasst, meiner Trauer über den Zustand der Welt Ausdruck zu verleihen und lyrisch zum Perspektivwechsel zu motivieren. Es gibt nichts, aber auch gar nichts, was man mir vorwerfen kann und mir vorzuwerfen ist!

Der einzige Grund warum sie gelöscht werden ist, dass meine Texte scheinen gefährlich zu sein- für den Erhalt einer Ordnung die in Unordnung ist. Mir wird hier wie noch nie zuvor bewusst wie eingeschränkt wir in unserer Meinungsfreiheit werden, wie kompromisslos Beiträge gelöscht werden, die zum Ziel haben, Menschen in ihrem Menschsein zu würdigen und sie an ihre Kaft zu erinnern.

Nun gut, was soll ich tun.

Dann ist es wohl Zeit für ein Buch

Jetzt verstehe ich, wie tief die Macht sich verankert hat, wie effektiv das versprechen von der Meinungsfreiheit und Würde des Menschen ein reines Werkzeug geworden ist

Freiheit, Gesellschaft, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Menschenwürde, Vernunft, Zensur, Diffamierung

Meinung zum Grundsatzprogramm der Union?

Kurze Ausschnitte aus dem Wahlprogramm:

WIR LEHNEN EINE LEGALISIERUNG VON DROGEN (oh nein, böse) STRIKT AB!

Des kann man sich einfach alles nicht mehr ausdenken. Offensichtlich ist die Prohibition gescheitert und die wollen weitermachen. Prävention? Gibts jetzt schon. Wird das Problem besser? Nein, schlimmer! Therapie ebenfalls. Schadensminderung? Ach so, aber in Bayern werden immer noch Drogenkonsumräume von der XXU blockiert. Super, toll. Bringt nix, wenn es die eigene Partei blockiert. Repression? Dazu der Schildower Kreis:

"Repression hat für die Betroffenen und für die Gesellschaft destruktive Konsequenzen. Die Strafverfolgung bei Drogendelikten ist in ihrer Folge für den Einzelnen verheerender als die Risiken und Nebenwirkungen der Drogen selbst."

"Repression führt zu:

  • Ausgrenzung und Stigmatisierung von Drogengebraucher
  • Zuspitzung deren Gesamtsituation
  • Todesfälle auf Grund der unkontrollierbaren Zusammensetzung und Konzentration illegaler Rauschmittel
  • Gesundheitliche Schäden auf Grund der äußeren Bedingungen des Drogengebrauches"

"Gesellschaftlich führt Repression zu einer Dynamik des Demokratieabbaus und der Einschränkung von Grundrechten:

  • Versuch flächendeckender Überwachung – verdachtsunabhängige Polizeikontrollen, Einsatz von V-Leuten, Telefon- und Briefkontrolle, Urintests bei Firmen,
  • Polizeiübergriffe
  • Therapieeinschränkungen für kranke Menschen; und das nicht allein in der Sucht-, sondern auch in der Schmerz-, Krebs- und HIV-und Psycho-Therapie
  • Einschränkung der Arbeit mit Drogenkonsumenten, insbesondere bei sozialer Integration und Gesundheitsvorsorge"

Bringt also sehr viel, liebe Union... Quelle

Die ersten zwei Sätze stimmen. Aber wie soll man das Bürgergeld kürzen? Ist doch gesetzliches Existenzminimum, oder liebe Union? Und zur Wahrheit gehört auch, dass die Sanktionen heftiger sind als beim ehemaligen Hartz 4. Würde gerne mal wissen, wie ihr das machen wollt. Und eine reine Namensänderung bringt nix, außer verschwendetes Steuergeld.

Und dazu gehört ein gerechtes Existenzminimum. Ihr "Christen" müsst auch die Armen und Menschen in Not achten. Barmherzig sein, liebe Union.

AKWs mal wieder. Keiner der Betreiber will die AKWs in DE ans Netz bringen. Ökonomisch rechnet sich kein Kraftwerk. Diese brauchen massiv Subventionen, was die Union vermeiden möchte. Keiner will den Müll, im Kriegsfall können AKWs als Waffe benutzt werden. Und Fusionskraftwerke könnten frühestens 2040 kommerziell genutzt werden.

Blöd nur, dass die Schuldenbremse erschaffen wurde, weil die Privatwirtschaft überschuldet war und nicht der Staat. Warum also dann als Konsequenz eine Schuldenbremse für den Bundeshaushalt und den Bundesländern? Ergibt keinen Sinn und muss dringend reformiert werden.

Dafür könnte man die Schuldenbremse aufweichen. Ist aber nicht so geil, laut der Union. Vor allem: was bringt mir ne kaputte Infrastruktur und Schuldenbremse? Investitionen in Infrastruktur sind längerfristig wichtig für die Wirtschaft, ohne geht kein Wirtschaftswachstum.

Der Staat ist alles andere als neutral. Hier ein Beitrag dazu.

Mehr habe ich bisher nicht gelesen. Es gibt natürlich auch gute Dinge wie den Ausbau der Hilfe bei psychischen Erkrankungen, Bahnausbau, Mitbestimmung stärken, Klimaneutralität 2045.

Ob das eingehalten wird, bleibt fraglich.

Was haltet ihr vom neuen Grundsatzprogramm der CDU?

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Europa, Wirtschaft, Gesetz, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Meinungsfreiheit, Partei, Wahlen, CSU, CDU/CSU

An Linke & Homo-/Bisexuelle: Was haltet ihr von Aiman Mazyek?

Er ist der wichtigste Muslim in Deutschland & Vorsitzender des Zentralrats der Muslime (ZMD). Seine Organisation soll als Aushängeschild des liberalen Islams in Deutschland gelten. Auch Merkel & linke Politiker verteidig(t)en diese Vereinigung immer wieder...

Obwohl Aiman Mazyek & seine Organisation bekennend homophob sind:

Anfang des Monats räumte der ZMD-Chef in einem Interview mit der "Volksstimme" allerdings ein, mit seiner Haltung einen persönlichen Spagat auszuüben: "Ich nehme Homosexualität für mich und religiös nicht an. Aber ich trete gleichzeitig ein gegen Homophobie, als Muslim."
Warum das Verdammen von schwulem und lesbischem Sex oder das Verbot gleichgeschlechtlicher Trauungen in einer deutschen Moschee keine Homophobie sein sollen, muss uns Mazyek ein anderes Mal erklären.
https://www.queer.de/detail.php?article_id=26407

Ich finde es entsetzlich, dass solche Menschen so verharmlost bzw. gefeiert werden. Meiner Meinung nach sollte er öffentlich sehr scharf kritisiert werden & auch die Politik sollte sich von ihm scharf distanzieren.

Anmerkung: Die Tatsache, dass es Homophobie auch woanders gibt, ist keine Rechtfertigung, sondern ein Whataboutismus!

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Warum sind immer noch so viele Deutsche für Russland?

Auch bald drei Jahre nach dem barbarischen Überfall auf die Ukraine sind immer noch viele Deutsche pro Russland. Mal ehrlich: Russland ist im Moment die absolute Finsternis und ein riesiger Albtraum. Dort wird 8 jährigen Kindern in der Schule beigebracht, dass es toll und gut sei für das eigene Land im Krieg zu sterben. Die Gewalt dort eskaliert total, vor allem der russische Staat wird immer brutaler und willkürlicher. Von einer Demokratie und einem Rechtsstaat ist Russland Welten entfernt. Und die Medien dort hetzen die Bevölkerung auf, machen sie scharf für einen großen Krieg. Die Vernichtung von Deutschland und Großbritannien wird im russischen Fernsehen „angekündigt“ und die Bevölkerung in diese Richtung gehetzt.

Es gibt aktuell nichts was man an Russland positiv finden könnte. Das Land bewegt sich in die finsterste Richtung. Trotzdem himmeln immer noch viele Deutsche Russland und seine Regierung an. Die Kommentare in Foren oder auf Nachrichtenseiten im Internet sprechen eine deutliche Sprache. Die einen hetzen gegen Baerbock und wünschen sich offen einen Lawrow als Außenminister, andere loben die „Besonnenheit“ Putins, andere wünschen sich den gleichen Umgang mit Homosexuellen wie in Russland und wieder andere geben der Ukraine und dem Westen die Schuld am Krieg. Und irgendwie sagt mir mein Bauchgefühl, dass nicht alle dieser Kommentatoren Bots und bezahlte Trolle sind. Ganz besonders schlimm scheint es in Ostdeutschland zu sein. Dort sind die Russenverehrer Umfragen zufolge sogar in der Mehrheit.

Mir macht das insofern Sorgen, da man davon ausgehen muss, dass zumindest viele dieser „Russenfreunde“ Dinge wie Demokratie, Menschenrechte, Schutz von Minderheiten, einen Sozialstaat für alle und allgemein Menschlichkeit ablehnen. Wenn Deutschland wirklich eine prorussische Regierung bekommen sollte, die sich in ihrem Schaffen an Putin orientieren würde, dann hätten wir vermutlich bald Dinge wie ein Ende der Demokratie , die Massenausweisung von anderen Nationalitäten, das Ende des Sozialstaates und militanten Nationalismus. Der nächste Schritt wenn solche Nationalisten regieren würden wäre schlimmstenfalls ein Krieg mit den Nachbarländern, so wie es halt schon mal war…

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Freund ist sauer weil ich bei Bekannten keinen BH unter Top getragen habe?

Mein Freund war nicht so amüsiert darüber, dass ich ein Top mit für ihn tiefen Ausschnitt ohne BH drunter getragen hab im Sommer. Ich war da bei einer Bekannten , die für mich wie ne Tante ist quasi und war auch in der Öffentlichkeit so. Das hat er auf einem Bild gesehen. Er meinte, er will nicht, dass andere Männer so auf meine Oberweite geiern können und meine Nippel durchsehen und dass es komisch wäre, dass ich als bisexuelle Frau bei einer Bekannten ohne BH drunter rumlaufe und dort übernachte(sie wohnte 5h autofahrt von mir)... Es war ein schwarzes Top , etwas bauchfrei, aber man sieht keine Haut durch. Ich habe nicht so weit gedacht damals. Wir waren sehr frisch zusammen. Ich trage extra BH mittlerweile, weil ich weiß er feiert das nicht so. Aber gestern war das nochmal Thema die Story und da hat er mir irgendwie ein total schlechtes Gewissen gemacht und gemeint, es wirkte billig, was ich da gemacht habe...

Was habe ich falsch gemacht? Macht das mich zu einer schlechten Freundin? Ich habe etwas einfach angezogen, dass man keine Haut durchsieht und beim Bücken meinen Ausschnitt mit der Handfläche abgedeckt... ich habe mir nichts Sexuelles oder dergleichen bei all dem gedacht und fühle mich nun richtig dreckig.

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Augsburg erlässt Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Die Stadt Augsburg hat gegen den rechten Autor Martin Sellner ein Betretungsverbot für das gesamte Stadtgebiet verhängt (siehe hier). Ein solches Betretungsverbot ist nur zur Verhinderung von Straftaten zulässig.

Für seine Verhängung genügt die Möglichkeit, dass jemand vielleicht eine Straftat begehen könnte, indes nicht aus. Viel mehr muss der Staat im Voraus anhand konkreter Tatsachen belegen, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit der Begehung von Straftaten durch die mit dem Aufenthaltsverbot belegte Person besteht.

Was ohnehin schwierig ist, erweist sich im Fall von Martin Sellner als Ding der Unmöglichkeit: Denn Sellner ist trotz jahrelangem Aktivismus und zahlreicher Besuche in Deutschland kein einziges Mal vorbestraft. Gleichwohl wurde das Betretungsverbot gegen ihn erlassen.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der deutsche Staat sich im "Kampf gegen Rechts" über geltendes Recht hinwegsetzt: Bereits das Einreiseverbot gegen Sellner, die Kündigung eines Mietvertrages mit der AfD durch die Stadt Essen oder das Verbot des "Compact"-Magazins wurden von Gerichten gekippt.

Doch den deutschen Staat scheint das nicht zu interessieren - er erlässt einfach lustig weiter offenkundig rechtswidrige Maßnahmen. Ob diese später vor Gericht aufgehoben werden, kann ihm egal sein - denn das hat für ihn keinerlei Konsequenzen.

Für Martin Sellner und andere, die staatlicherseits derart schikaniert werden, hat es diese indes schon: Denn solche Maßnahmen sind erst einmal gültig und können trotz ihrer offenkundigen Rechtswidrigkeit bis zu einer anderslautenden Gerichtsentscheidung durchgesetzt werden. Und bis es zu einer solchen kommt, dauert es nicht nur - ihre Erreichung raubt auch viel Zeit und Geld, die man ansonsten in politischen Aktivismus gesteckt hätte. Genau auf diese Lähmung von Aktivität zielt der Staat mit derlei Maßnahmen ab.

Anders als viele zu glauben scheinen, ist es übrigens auch nicht verboten, verfassungswidrige Meinungen zu vertreten. Verfassungswidrige Meinungen unterliegen genau so dem Schutz der Meinungsfreiheit wie verfassungskonforme Meinungen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu im sog. Wunsiedel-Beschluss ausgeführt:

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). (...) Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 <2070> und vom 15. September 2008 - 1 BvR 1565/05 -, NJW 2009, S. 908 <909>).
Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.

Ob Sellners Positionen verfassungswidrig oder verfassungskonform sind, spielt insofern überhaupt keine Rolle. Gleiches gilt für die Tatsache, dass er Österreicher ist, weil Staatsbürger von EU-Ländern fast die gleichen Rechte wie deutsche Staatsbürger besitzen.

Bereits in der Vergangenheit hat die deutsche Polizei vermummt Veranstaltungen von Martin Sellner gestürmt, um zu verhindern, dass er aus seinem Buch "Remigration - Ein Vorschlag" liest. Eine Rechtsgrundlage konnte sie dafür auch auf Nachfrage nicht nennen:

https://www.youtube.com/watch?v=P4OW0zFUhts

Ein Staat, der mit schwer gepanzerten Polizisten migrationskritische Buchlesungen stürmt, während die Gewaltkriminalität im Land u. a. durch eben jene Migration eskaliert, mutet für mich nicht nur totalitär an - er macht sich aus meiner Sicht auch maximal lächerlich.

Was ist Eure Meinung zum Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Schlecht, Meinungsfreiheit gilt für alle. 88%
Gut, Migrationskritikern müssen die Grundrechte genommen werden. 12%
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"Dann geh' doch rüber!": Wer würde heute lieber in der DDR leben?

"Dann geh' doch rüber!" - diesen Satz hörten linke Bundesbürger im Westen seit Ende der sechziger Jahre oft von ihren konservativen Zeitgenossen. Es war das Totschlagargument gegenüber jenen, die das marktwirtschaftliche System und die Westbindung kritisierten. Die gegen Aufrüstung und soziale Ungerechtigkeit protestierten.

Allerdings setzte diesen Vorschlag kaum jemand in die Tat um. So schlecht war das Leben in der "Bonner Republik" dann eben doch nicht.

Dann kam das Jahr 1989, die Grenzen sind offen. Millionen Bürger der DDR strömen in den Westen, holen sich ihre 100 D-Mark Begrüßungsgeld ab und genießen die bunte Warenwelt der BRD. Ab jetzt kann es nur noch aufwärts gehen.

Doch nicht nur die ehemalige DDR veränderte sich. 15 Jahre später entsprach Deutschland nicht mehr der alten BRD. "Wohlstand für Alle" und viele Sicherheiten brachen für Millionen Deutsche durch die neoliberale Agenda 2010 weg.

2024 haben sich diese Entwicklungen nochmals verschärft. Armut ist ein Thema in Deutschland, Wohnungsnot, hohe Mieten und Inflation im Supermarkt. Es gibt mehr Arbeitslose als offene Stellen, trotz Fachkräftemangel. Urlaubsreisen oder ein Auto können sich viele Bundesbürger nicht mehr leisten, die das vor 20 Jahren noch konnten. Auch sind viele Menschen in Ost und West mit den gesellschaftlichen Entwicklungen unzufrieden. Masseneinwanderung verändert das Straßenbild und das Sicherheitsgefühl vieler Bürger hat abgenommen. Zudem haben viele Menschen das Gefühl aufpassen zu müssen, wenn sie ihre Meinung äußern.

Kurz: Was nützt die Freiheit in die USA reisen zu können, wenn man sich das eh niemals leisten kann? Was nützt das überbordende Warenangebot, wenn das Geld nur für das Nötigste reicht? Was nützen demokratische Wahlen, wenn doch immer nur Parteien regieren, die die Reichen reicher machen und das Leben der unteren Mittelklasse erschweren und verteuern?

Wäre ein Staat wie die DDR heutzutage nicht für viele Menschen, auch Wessis, eine attraktive Alternative?

Ein sicherer Arbeitsplatz an dem man sich weder überarbeitet, noch ihn jemals verlieren kann? Ein Recht auf Wohnung, die zwar nicht schön und eventuell sogar marode ist, dafür aber auch kaum Miete kostet. Mehr Geld im Monat verdienen als man ausgeben kann. Nie pleite sein, dafür manche Waren nicht immer kaufen können. Also alles auf etwas niedrigerem Niveau, dafür entspannt und sicher. Existenzängste sind unbekannt. Der Staat kümmert sich um den Bürger von der Wiege bis zur Bahre. Dafür bezahlt man mit Einparteienherrschaft, die natürlich sozialistisch ist, und eingeschränkter Reisefreiheit. Die Mauer sperrt ein aber schützt ebenso vor Überfremdung.

Meine Frage an Euch:

Wer wäre also bereit sein heutiges Leben gegen das Leben in einer neuen DDR einzutauschen?

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Ich bleibe hier. 66%
Ich habe eine andere Idee. 18%
Ich gehe rüber. 15%
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Meinung des Tages: Frauen "rein dienstlich" angefasst - ist Thomas Gottschalks Kritik an der Medienlandschaft gerechtfertigt?

Gerade die Älteren unter Euch werden die von Thomas Gottschalk moderierte Kult-Sendung "Wetten, dass..?" mit Sicherheit noch kennen. Der extravagante Moderator begrüßte im Zuge seiner beliebten Wett-Sendung so ziemlich alle denkbaren Stars & Sternchen aus der internationalen Musik-, Film- und Modeindustrie.

Doch seit seinem Aus bei "Wetten, dass..?" wird Gottschalk immer häufiger Gegenstand öffentlicher Diskussionen. Zahlreiche Aussagen offenbaren, dass der Ex-Showmaster Probleme damit hat, sich gesellschaftlichen Entwicklungen anzupassen.

Unangebrachte Körpernähe

Aktuell werden im Netz ältere Youtube-Clips diskutiert, die Gottschalk zeigen, wie er sich seinen weiblichen Gästen gegenüber unangenehm näherte; so berührte er häufig das Knie / Bein seiner weibliche Gäste oder äußerte sich sexistisch. Beim Ex-Spice-Girl Emma Bunton z.B., die ein Kleid mit offenem Rücken in einer Folge trug, wünschte er sich, dass sie das Kleid andersrum getragen hätte.

In alten Zeiten gefangen

In einem neueren Interview rechtfertigte Gottschalk sein früheres Verhalten damit, dass er Frauen im Zuge seiner Sendung ausschließlich "rein dienstlich" angefasst hätte. Zudem sagte er, aus Angst vor möglichen "Me Too"-Debatten heute keinen Aufzug mehr mit einer Frau alleine betreten zu wollen.

Sein Ende bei "Wetten, dass..?" begründete er ferner mit dem Sachverhalt, dass er sich mit der politischen Korrektheit der heutigen Zeit schwer tue. Der für seine direkte und humorvolle Art bekannte Gottschalk beklagte, heute oftmals vor dem Reden erst einmal nachdenken zu müssen, was ihm durchaus schwer falle.

Schauspielerin Natalia Wörner zeigte sich beim "Kölner Treff" irritiert und problematisierte in Richtung Gottschalk, dass viele Schwierigkeiten damit hätten, gesellschaftliche Entwicklungen zu akzeptieren und eigene kritische Verhaltensweisen zu reflektieren.

Unsere Fragen an Euch:

  • Ist Gottschalks Kritik an der heutigen politischen Korrektheit nachvollziehbar oder liegt das Problem eher bei ihm?
  • Sind wir als Gesellschaft zu sensibel / empfindlich geworden oder wird respektvoller / angemessener Umgang heute eher zurecht eingefordert?
  • Darf man Prominente heute für Handlungen verurteilen, die in einer anderen Zeit mit anderen Werten stattfanden?
  • Welche Rolle spielt die Medienlandschaft bei der Formung von gesellschaftlichen Normen und wie soll diese sich verhalten, wenn frühere Inhalte nicht mehr zeitgemäß sind?

Wir freuen uns auf Eure Diskussionsbeiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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