Haben wir in Deutschland eine absolute oder eine eingeschränkte Meinungsfreiheit?
Und was fändest du besser?
22 Stimmen
7 Antworten
Meinungsfreiheit ist nirgendwo absolut es gibt überall ein gesetz die Meinungsfreiheit einschränkt Beispiel ist wenn man durch die meinung gegen ein anders Gesetz verstösst. Als Beispiel beleidigen, anstacheln zu einer Straftat gibt noch viele andere Beispiele.
Von absoluter Meinungsfreiheit sind wir sehr weit entfernt.
Über vieles darf man nicht reden,grade bei gender
Es gibt nur echte Meinungsfreiheit oder eben keine. Wenn sie eingeschränkt ist, dann ist es keine Meinungsfreiheit mehr. Rechtlich gibt es einen klar gesteckten Rahmen, den das Strafrecht vorgibt (z.B. Aufruf zum Mord, Holocaustleugnung...). So sollte es in einem Rechtsstaat eigentlich sein, und so ist es bis vor einigen Jahren auch in Deutschland gewesen.
Doch davon entfernen wir uns immer mehr. Was hier inzwischen für willkürliche Begriffe geschaffen wurden (Hass und Hetze, Desinformation, Fake News usw.) kommt NICHT im Strafrecht vor und ist laut Art. 5, GG von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dass man inzwischen bereits für harmlose Witze, Regierungskritik oder das Benennen unerwünschter Tatsachen Strafanzeigen, Hausdurchsuchungen und Schlimmeres fürchten muss, ist mit einer freiheitlichen Demokratie nicht vereinbar und verstößt gegen das Grundgesetz.
Ja sicher, bestimmte Dinge die man früher sagen durfte darf man heute nicht mehr sagen.
Du darfst, keine Sorge, du darfst. Nur weil ein anderer eine andere Ansicht hat, darfst du deine immer noch äußern. Bitte, nicht immer diese seltsamen Beispiele.....