Habt ihr das Gefühl, die Meinungsfreiheit in Deutschland ist seit der Ampel eingeschränkter den je? (Elon Musk - SPD/Habeck Meme,...)
76 Stimmen
17 Antworten
Nein, die Meinungsfreiheit ist nicht beschränkt. Man muss halt damit leben, dass man auch mal Gegenwind bekommt, weil nicht alle in der eigenen Blase leben.
Nur besteht ein Unterschied zwischen bloßem Gegenwind und juristischer Gängelung für Lappalien.
Nein die Ampel hat nichts an der Meinungsfreiheit eingeschränkt.
Welches gesetz soll die den erlassen haben um das zu erreichen ?
Hausdurchsuchungen waren, wenn es einen Grund gab, immer möglich
Ahja also welche Polizeieinheit wurde von der Regierung angewiesen gezielt Häuser zu durchsuchen um die Meinungsfreiheit ein zu schränken ???
Oder meisnt du so eine Hausdurchsuchung wo dann mal eben 800 Schusswaffen gefunden wurden?
Für Meinungsfreiheit braucht man keine Gewehre. Nur für die Abschaffung der Meinungsfreiheit braucht man die.
Die Hausdurchsuchung, die Habeck wegen einem Meme angeordnet hat.
Habeck hat keine Hausdurchsuchung angeordnet er hat sein Bürgerrecht genutzt um eine Anzeige zu machen.
Staatsanwaltschaft, Richter und Polzei entscheiden dann wie es weiter geht.
Obendrein gab es da mehrere Punkte der Volksverhetzung. Was auch dann noch strafbar ist wenn man sagt "beleidgung ignorieren wir mal".
Von den anderen Vorwürfen gegen den Mann habe man erst jetzt erfahren.
War ja nicht nur eine Beleidigung von Habeck. Da waren zurecht alle verwundert den wegen einer einzigen Anzeige wegen Beleidigung macht die Polizei keine Hausdurchsuchung. Wenn aber die Beleidigung einer Amtsperson zu Volksverhetzung und anderen Sachen dazu kommt sieht das schon anders aus.
Habeck hat ne Hausdurchsuchung angeordnet wegen einem Meme?!!
Klar, wenn die Anzeige von Habeck persönlich kommt, wird eine Hausdurchsuchung angehordnet.
Und jetzt liest du dich nochmal in das Thema ein... Und bitte bis zum Ende lesen - UND verstehen!
Was laberst du? Oder kannst du Beweise vorlegen?
Oder zeig wenigstens eine Quelle dafür, dass Habeck entgegen jeglicher Gesetze die Hausdurchsuchung angeordnet hat.
Ich habe mich damit nicht näher beschäftigt ehrlich gesagt, habe aber was darüber gehört - oder er hat Leute angezeigt und die hatten dann ne Hausdurchsuchung? Keine Ahnung. Aber wieso wird das behauptet wenn es nicht stimmt?!!
Eine Hausdurchsuchung kann nicht gegen das Gesetz stattfinden. Es reicht aber wenn Habeck das anordnet.
Jemand hat ein Meme von ihm gepostet, das gefiehl Habeck nicht und dann bekam der ne Hausdurchsuchung von der Polizei
Nochmal - Habeck kann das gar nicht anordnen. Hör auf, solche Lügen zu verbreiten!
Was ist so schwer daran zu verstehen, dass er es weder kann noch darf? Er hat es NICHT gemacht. Er hat lediglich Strafanzeigen gestellt - also ein Recht ausgeübt, was jeder Bürger hier in Deutschland hat. Mehr hat er nicht getan.
Hör auf, solche Lügen zu verbreiten!
eine strafanzeige gegen ein meme ist auch schon unethisch....
Das ist völliger Schwachsinn! Jeder, der sich beleidigt fühlt, kann Strafanzeigen stellen. Also selbst du...
Ich habe dir übrigens etwas aus dem verlinkten Artikel rauskopiert, da du den ja nicht lesen willst.
Das Portal NiUS veröffentlichte eine Ablichtung eines Durchsuchungsbeschlusses des Amtsgerichts Bamberg von Anfang August.
Ist Herr Habeck das Amtsgericht Bamberg? Oder wie kommst du auf den Schwachsinn, dass Habeck die Durchsuchung angeordnet haben soll? Oder verstehst du diesen einfachen Satz nicht? Und "NiUS" dürftest selbst du ja wohl für seriös halten - auch wenn du nicht in der Lage bist, deren Geschreibsel geistig zu erfassen.
Habeck wird keinen Beschluss selbst schreiben...
Das ist unethisch eine Strafanzeige bei einem Meme zu stellen.
Habeck DARF keinen Beschluss selbst schreiben - aber das ist genau das, was du behauptet hast.
Und sich gegen Beleidigungen mithilfe der bestehenden Gesetze zu wehren, ist nicht unethisch. Weißt du überhaupt, was das Wort bedeutet?
Wer Beleidigungen als probates Mittel der Meinungsäußerung sieht, sollte besser nicht von "Ethik" reden...
Auch wenn er "Darf" wird er es nicht. Ein Anruf genügt, wie man ja gesehen hat. Klar ist das unethisch! Du verteidigst wohl auch noch den Anzeigenhauptmeister, der jetzt sogar Millionär dadurch geworden ist..
Wer Beleidigungen als probates Mittel der Meinungsäußerung sieht, sollte besser nicht von "Ethik" reden...
Und nochmal - er DARF es NICHT!
Ich frage mich ernsthaft, warum du da solche Verständnisprobleme hast.
ich frage mich wie es dann passieren konnte?
Das habe ich dir jetzt schon ein paar Mal erklärt. 🤦🏻♀️ Habeck hat eine Anzeige gestellt, die Polizei hat das bearbeitet und an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet - und die hat beim zuständigen Gericht einen Durchsuchungsbeschluss beantragt.
Es ist also alles genau so abgelaufen, wie es bei jeder anderen Anzeige und entsprechendem Verdacht läuft. Nichts Besonderes. Keine Vorzugsbehandlung für Habeck. Und vor allem keine Einflussnahme von Seiten der Politik auf die Staatsanwaltschaft.
Hast du das jetzt verstanden?
na klar haha, die Polizei arbeitet komplett unabhängig von Habeck xD Kannst du dir nicht ausdenken...
Hast du schon mal eine Therapie in Betracht gezogen? Das sind ja schon paranoide Wahnvorstellungen, die du hier äußerst.
du kommst mit dem Fiebertraum daher, dass die Polizeit einfach Hausdursuchungen bei Leuten macht, die Habeck angezeigt hat, ohne ihn darüber zu informieren xD Irre was für leute es gibt
Ich bin nicht beleidigend. Nur verwundert, wie du so ignorant gegenüber Fakten sein kannst - und verzweifelt versuchst, dein verqueres Weltbild aufrecht zu erhalten.
ich glaube du definierst Meinungsfreiheit einfach anders. Für mich endet Meinungsfreiheit nicht erst, wenn man im Gefägnis landet.
dass die Polizeit einfach Hausdursuchungen bei Leuten macht, die Habeck angezeigt hat, ohne ihn darüber zu informieren xD Irre was für leute es gibt
Das nennt sich "Vorgehen nach Vorschrift".
Anklagesteller werden genausowenig über direkte Fortschritte informiert wie Täter.
Du glaubst nicht wirklich dass die Welt so tickt gerade in so hohen Kreisen?
Du meinst ich glaube nicht das Beamte Ihren eigentlich unkündbaren Job nicht verlieren wollen weil die gegen Regeln verstoßen ?
Ja da hast du recht ich glaube das Menschen relativ unkündbare Jobs geil finden und wenn die sich dafür entscheiden diese auch behalten wollen und sie nicht für einen Typen riskieren den sie noch nie im Leben getroffen haben.
Ich definiere "Meinungsfreiheit" so, wie die Definition ist. Du scheinst eine falsche Vorstellung davon zu haben, was Meinungsfreiheit eigentlich bedeutet. Das merkt man an vielen deiner Kommentare hier.
Meinungsfreiheit bedeutet für mich, dass ich meine Meinung äußern darf, ohne hier beispielsweise gelöscht zu werden.
Also hast du es wirklich nicht verstanden, was "Meinungsfreiheit" ist.
Nicht von Medien unterdrückt zu werden!
Völliger Schwachsinn! Das hat damit überhaupt nichts zu tun. Aber auch sowas von rein gar nichts!
Meinungsfreiheit bedeutet für mich
Dummer Trollo !!!
Du darfst die Rechte anderer nicht verletzten. Beleidigung, Volksverhetzung, Aufstachelung zu einem Aufstand. Sowas ist illegal. Und nicht nur in Deutschland sondern in jedem Land.
Wenn ich nachweislich jemanden mit einem IQ unter 50 als dumm bezeichne, wird das bestraft, obwohl es FAKTEN sind und keine Beleidigung. Wenn FAKTEN bestraft werden, sehe ich das als Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Noch herrscht hier Meinungsfreiheit und das ist gut so.
Wenn sich Meinungsfreiheit negativ auf den Staat auswirkt, wäre doch die Einschränkung doch die Beste Entscheidung, oder?
Was soll da das Beste sein. Sieht man ja am Russland und co.
Wäre es wenn man gewährleisten könnte das diese Einschränkung dann nicht ausgenutzt wird.
Putin war nie ein Freund von freiem Journalismus, dass stimmt, aber aktive Einschränkung begann erst mit der Expansion nach der Ukraine, wobei Russland trotzdem ausländische Journalisten auf ihrem Territorium arbeiten lässt, die später Anti-Russische Inhalte veröffentlichen (Bestes Beispiel: Frederik Pleitgen).
Und daran sollten wir, die das russische Büro von Kabel eins geschlossen und deren Journalist ausgewiesen haben, uns ein Beispiel nehmen
Und wieder was hat die Regierung gemacht um Mainstream Konformität zu gewährleisten ?
Wenn man der Regierung etwas anlastet muss die ja was getan haben oder ?
Die Regierung tut so einiges, was nicht unbedingt Rechtskonformität beinhaltet.
Und immer noch nur Behauptungen.
Wenn es soviele Fälle gibt dann müsstest du doch wenigstens einen kennen oder ? Wenn selbst so gebildete und Propagandaresistente Leute wie du keinen einzigen Fall kennen dann kann da doch was nicht stimmen ???
...noch nie was von den zahlreichen Hausdurchsuchungen gehört, die so mancher Zeitgenosse bereits bekommen hatte, nur weil dieser sich negativ bzw. kritisch im Internet oder in der Öffentlichkeit geäußert hat!?
Nein habe ich nicht!
Und vor allem habe ich nicht davon gehört das die von der Regierung in Auftrag gegeben wurden.
Den es gibt da sowas das nennt sich Gewaltenteilung. Und wenn die Polizei den Job macht den sie machen soll ist das keine "schuld" der Regierung sondern schlichtweg die Umsetzung des Rechtsstaates.
Und diese Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit scheint genau das zu sein was dich stört.
Beleidigen != kritisch äußern.
Hausdurchsuchungen bedingen einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss, man muss also zumindest Anhaltapunkte für strafbares Handeln gegeben haben.
Die u.a. Polizei ist weisungsgebunden und handelt demzufolge auf Anweisung der Regierung...
Falsch!
Die Polizei setzt die Gesetze um die von Regierungen irgendwann verfasst wurden. Das nennt sich Gewaltenteilung!!!
Genau deshalb frage ich ja nach Gesetzesänderungen die die Ampel gemacht hat. Den nur die könnte man Ihnen anlasten. Bzw. auch nötige Gesetzesänderungen die sie nicht gemacht haben.
Bei wie vielen Verfahren hast du Akteneinsicht oder selbst mit allen Verfahrensparteien selbst gesprochen?
Wenn du das nicht hast, fußt deine "Meinung" hier auf sehr dünnen Füßen.
Behauptungen, die du nicht beweisen kannst, existieren nicht.
Er hat dir eine Frage gestellt und dich nicht bedroht. Wenn du trollen willst, dann geh auf 4Chan oder so. Belästige die Leute hier aber nicht.
Regierung: Erlässt im Rahmen der alten Gesetze Neue
Gerichte: Arbeiten im Rahmen der Gesetze und kontrollieren, das auch die Regierung im Rahmen der Gesetze bleibt
Polizei: Dafür verantwortlich, dass Gesetze eingehalten werden
Bei Verdacht oder Beweise eines Verstoßes gegen geltendes Recht kann die Polizei eine Hausdurchsuchung durchführen, wobei die sich selbst dabei an Gesetze und Protokolle halten müssen.
https://rosentreterscholz.de/2023/11/22/hausdurchsuchung-was-beschuldigte-dazu-wissen-mussen/
Falls es heutzutage wirklich viel mehr Hausdurchsuchungen gibt, ist ein eindeutiger Hinweis darauf, dass wir in schwierigen Zeiten leben, muss aber nicht von der Meinungsfreiheit abhängen
Ich bedrohe deine schwurbelligen Behauptungen mit realen Fakten. Du hast bisher noch keinen Beweis, für das was du hier schreibst geliefert.
Es steht dir frei dies zu tun, ansonsten ist alles was du schreibst ohnehin irrelevant.
Wer dieses Gefühl hat, sollte sich mal schlau darüber machen, was Meinungsfreiheit bedeutet und was nicht.
Zum einen deckt Meinungsfreiheit keine Beleidigungen, Bedrohungen, Gewaltphantasien etc. wie "LGBTQ+ Menschen sind krank!" oder "Person XY gehört an die Wand gestellt!". Zum anderen heißt Meinungsfreiheit ebenfalls nicht, dass andere Menschen Deine Meinung unkommentiert stehen lassen müssen. Auf eine andere Meinung kontra zu geben, ist genauso Meinungsfreiheit!
Aufgrund sowas wird - vor allem auf konservativer und rechter Seite - gerne mal eine angebliche "Einschränkung" der Meinungsfreiheit herbei phantasiert.
Hans-Joachim Heist aka Gernot Hassknecht bringt in der heute show die Meinungsfreiheit auf den Punkt...
Nein.
Die benötigt kein Gesetz, Hausdurchsuchungen sind so auch möglich.