Musk beleidigt Habeck. Kann Habeck gegen Musk gerichtlich vorgehen?
Der hochgeschätzte Internet Troll, Trump Fan, Tesla Boss und reichster Mensch der Welt, Elon Musk, hat auf X (ehemals Twitter) den Robert Habeck als Narr bezeichnet. Da Robert Habeck aktuell ja gerade gegen jeden Kritiker per Strafanzeige vorgeht, wäre es möglich das Robert Habeck nun auch gegen Elon Musk vorgeht und Schadensersatz klagt? Da gäbe es ja viel zu holen. 🤡
18 Stimmen
13 Antworten
Da Musk weder deutscher Staatsbürger ist, noch während dem Verfassen seines Tweets in Deutschland war, unterliegt er nicht dem deutschen Strafrecht.
Habeck müsste ihn in den USA anzeigen, aber dort garantiert der 1. Verfassungszusatz Freedom of Speech, und Beleidigung ist keine Straftat. 🇺🇸🗽🦅
Er kann ja den „Internationalen Strafgerichtshof“ anrufen…🤣
Nur nach deutschem Recht. Und ich finde das nicht wirklich komisch, genau so wie ich auch Beleidigungen nicht komisch finde.
Solange sich die Beleidigungen gegen politisch Ungenehme richten, vermutlich schon. Grün/X/Innen sind ja nicht gerade zimperlich im Austeilen, aber Mimosen im Einstecken. Und wie lautet noch einmal die Kommunisten-Masche: „Bestrafe einen, erziehe hundert“ - wird ja gerade versucht, in Deutschland durchzuexerzieren…
Typische Grün/X/Innen-Masche: Unfug ist bei Linken immer das, was unerwünscht oder unbequem ist. Damit ist für mich die Diskussion aber jetzt auch beendet, ich warte allerdings noch auf den Schlusskommentar, weil Linke ja bekanntlich immer das letzte Wort haben…🤣
Ganz sicher nicht.
Zumal ich auch nicht wüsste, welche Instanzen für so einen Fall zuständig wären, wenn ein deutscher Politiker einen südafrikanisch-kanadisch-amerikanischen Multimilliardär (zweitreichster Mann der Welt) verklagen würde. Musk ist a) weder deutscher Bundesbürger, noch hat er seinen Wohnsitz in Deutschland und hat b) vermutlich so viel Einfluss, dass er Habeck auf verschiedene Weißen regelrecht fertig machen könnte.
Das käme für Musk der Todesstrafe gleich, da der sich dann über "Habück" totlachen würde!
Habeck ist bloß mad, weil er kein Kanzler wird und vom reichsten Menschen der Welt beleidigt wird. #staymad
Auf Basis welcher Rechtsgrundlage?