Musk beleidigt Habeck. Kann Habeck gegen Musk gerichtlich vorgehen?

Ist unmöglich 70%
Ist möglich 30%

20 Stimmen

12 Antworten

Ist unmöglich

Da Musk weder deutscher Staatsbürger ist, noch während dem Verfassen seines Tweets in Deutschland war, unterliegt er nicht dem deutschen Strafrecht.

Habeck müsste ihn in den USA anzeigen, aber dort garantiert der 1. Verfassungszusatz Freedom of Speech, und Beleidigung ist keine Straftat. 🇺🇸🗽🦅

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich möchte in die USA auswandern 🇺🇸

titzi4  12.12.2024, 18:31

Die glücklichen US-Bürger..👍 Viel reifer als Deutschland.

Ist unmöglich

Ganz sicher nicht.

Zumal ich auch nicht wüsste, welche Instanzen für so einen Fall zuständig wären, wenn ein deutscher Politiker einen südafrikanisch-kanadisch-amerikanischen Multimilliardär (zweitreichster Mann der Welt) verklagen würde. Musk ist a) weder deutscher Bundesbürger, noch hat er seinen Wohnsitz in Deutschland und hat b) vermutlich so viel Einfluss, dass er Habeck auf verschiedene Weißen regelrecht fertig machen könnte.


titzi4  12.12.2024, 18:30

Oh ja, bitte Popcorn her!

Ist unmöglich

Das käme für Musk der Todesstrafe gleich, da der sich dann über "Habück" totlachen würde!

Ist unmöglich

Habeck ist bloß mad, weil er kein Kanzler wird und vom reichsten Menschen der Welt beleidigt wird. #staymad

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Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – New York City ist meine Lieblingsstadt 🇺🇸🗽
 - (Politik, Deutschland, Gesetz)
Ist unmöglich

Rechtlich gesehen ist Narr keine Beleidigung, es ist nur abwertend.

Musk seine Medien-Abteilung hat das sicher bedacht.