Wie findet ihr es, dass Robert Habeck mehr als 700 Anzeigen wegen "Hassrede" stellte und dass er eine Petition gegen Elon Musk startete?
Wieso müssen uns Politiker anderer Nationen zeigen, was Meinungsfreiheit bedeutet?
Ist es möglicherweise Robert Habeck der die Meinungsfreiheit einschränken will und somit möglicherweise gegen fudamentale Grundsätze der Demokratie verstößt?
Der US-Vizepräsident bemängelte eine eingeschränkte Meinungsfreiheit auf der Münchner Sicherheitskonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=-BKjAquaCE0
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13 Antworten
Ich finde das falsch nach allen was er getan hat.Das nicht alle das gut finden ist freies recht.
Natürlich reagieren viele auch über aber was ist denen passiert Jobverluste usw.wegen Habeck.
Von menschlicher Sicht nun ja ich lehne Habeck auch ab würde aber nie so weit gehen.
Ich finde immer noch Energie Auto sollte frei sein nicht nur nach Richtung Grüne
Auch Jobs sollten dafür nicht gefährdet werden oder Firmen pleiten
Menschen zwingen Heizungen usw.haben sich das erspart arbeiten dafür
Es ist sein gutes Recht. Nur weil Du vielleicht Die Grünen nicht magst oder Robert Habeck, bedeutet das nicht, dass er auf sein Recht verzichten muss. Er schränkt auch keine Meinungsfreiheit ein, wenn er Beleidgungen und Hassrede gegen sich zur Anzeige bringt. Es gibt kein Gesetz, dass Grünenpolitiker Hassrede akzeptieren müssen.
Man muss immer zwischen Meinungsfreiheit und Redefreiheit unterscheiden.
Eine Petition gegen Musk ist doch völlig okay.
Außerdem sollten Typen wie Trump und Vance auf der weltweiten Terroristenliste ganz oben stehen. Bedauerlicherweise ist das nicht umsetzbar.
Vollkommen OK
Es gibt kein Recht auf Beleidigungen
Trump ist kein Politiker in dem Sinn, sondern ein Krimineller und ein gefährlicher Terrorist, vermutlich auch mit einer ziemlich lockeren Schraube im Oberstübchen. Den kann man genauso wenig beleidigen wie zum Beispiel Putin.
Doch er ist Politiker er ist ja schließlich Präsident und das sogar Demokratisch gewählt also ist das eine Lüge. Kriminell ist er auch nicht weil gegen ihn alles Fallen gelassen wurde.
Dumm scheint er auch nicht zu sein wenn er Milliarden schwere Unternehmen leitet und sich Präsident des Mächtigsten Lands der Welt ist.
Aber der schlaue Harry ist ein ass oder wie? Komm 🤣🤣
Olaf ist ein Krimineller stichwort Cumex und Wirecard.
Vollkommen okay aber auch, wenn er dann mit den Konsequenzen leben muss. Denn jeder Politiker ist dem ausgesetzt.
Solche Leute wittern auch heftig gegen Donals Trump da ist es wiederum in Ordnung. Da hätte Donals wohl halb Deutschland anzeigen können. Das ist Doppelmoral vom feinsten. Du weißt wo du morgen deine Kreuze machen musst.