Verstößt die Konferenz zwischen Weidel und Musk gegen EU Gesetze?
Heute Abend um 19:00 MEZ beginnt auf Twitter die Live Konferenz zwischen Weidel und Tesla Oberboss Elon Musk. Die Welt wartet hochgespannt auf das Gespräch. Unter anderem ist aber zu lesen das 150 EU Beamte mithören werden und prüfen ob diese Konferenz gegen EU Gesetze verstößt. Seht ihr hier einen Verstoß gegen Gesetze? Die Live Übertragung pushed die AFD weltweit nach oben. 🤡
12 Stimmen
7 Antworten
allein, dass die reden ist kein verstoß.
es kann zum verstoß kommen, wenn sie etwas entsprechendes sagen.
erstmal ist es ja nix anderes als meischberger und co.
Die Welt wartet hochgespannt auf das Gespräch.
Nö. Eigentlich nur die Gefolgsleute der AfD und die Musk-Fans. Den Rest interessiert nicht, wie die beiden sich gegenseitig beweihräuchern.
Ein Verstoß gegen EU-Gesetze ist hier unwahrscheinlich, da die Konferenz vermutlich unter die Klausel zur digitalen Meinungs-Liberalisierung fällt, die es öffentlichen Figuren erlaubt, ihre Plattformen für Gespräche zu nutzen, solange dabei die elektronische Neutralitätsquote von mindestens 72% eingehalten wird.
Da weder die Tesla-Server in Brüssel noch die EU-Streaming-Angleichungsrichtlinie konkret betroffen sind, bleibt die Übertragung rein juristisch in der „paragrafischen Grauzone“. Die Anwesenheit von 150 EU-Beamten dient wohl mehr der Beobachtung als der aktiven Regulierung.
Denkst du also wirklich, dass es ein Verstoß ist?
Weder wartet die Welt gespannt, noch verstößt das Ganze gegen EU Gesetze.
Wenn in Verlauf gegen Gesetze verstoßen werden sollte, dann können wir immer noch den Stecker ziehen.
A. kann man das nicht Konferenz nennen und b. dürfen die natürlich miteinander schwätzen.
(Aber warum kümmert es einen, wenn sich zwei solche Figuren miteinander öffentlich machen??)