Elon Musk, AfD Sympathisant und Hasshetzer?
Laut Medienberichten zufolge, ist Elon Musk ein AfD Sympathisant und ggf. Unterstützer, mischt sich sozusagen Subversiv in den bundesdeutschen Wahlkampf bezüglich im Februar 2025 stattfindender Bundestagswahl ein. Darüberhinaus beleidigt er inzwischen ganz offiziell unseren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hauptsächlich auf seiner Social Media Plattform "X" . Hierbei erfüllt Musk bereits mindestens zwei strafrechtlich relevante Taten (Beleidigung, Volksverhetzung). Wäre es nun nicht an der Zeit, diesem einen konsequenten juristischen Riegel vorzuschieben, in Form von Strafanzeige, Strafermittlungsverfahren mit Strafbefehl, Verhaftung ggf. Haftstrafe und darüberhinaus mit Beschlagnahmung seiner hier in Deutschland stehenden Firma und Geschäftszweigen?
5 Antworten
Bitte nicht aufregen!
Musk ist ein Faschist, der immer mehr zum richtigen Nazi tendiert. Insofern bläst er in das gleiche Horn wie die üblichen AfD-Fanboys.
Wenn ich allerdings beobachte, wie sich die AfD bemüht, sich einen demokratischen Anstrich zugeben und sich gleichzeitig von einem Nazi unterstützen lässt, dann ist das mindestens peinlich. Aber auch entlarvend.
Wenn ich mir sein neues Auftreten bei "X" mit einer Stilisierten Reichskriegsflagge betrachte bin ich mir bei "Neo" nicht mehr so ganz sicher. Ultra rechts ist er auf jeden Fall.
Und auch wenn ich die AfD gar nicht gern in Schutz nehme: Musk ist weit rechts von der AfD!
Ich denke sowas (strafrechtliche Verfolgung) hat wenig Aussicht auf Erfolg und würde auch viel zu lange dauern.
Meine Reaktion wäre eher, X zu boykottieren (privat und von staatlicher Seite).
Dazu habe ich eine Diskussion gestartet:
https://www.gutefrage.net/diskussion/soll-man-x-ehemals-twitter-jetzt-boykottieren
Man sollte "X" in Deutschland verbieten und sozusagen abschalten, die Fabrik von Elon Musk in Deutschland beschlagnahmen und Tesla Autos nicht mehr zulassen. Sollte Musk einmal deutschen Boden betreten, verhaften, im Schnellverfahren hart aburteilen und für mindestens 50 Jahre in Sicherungsverwahrung bringen ☝️
Als Steinmeier noch Außenminister war, hat er den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Trump als "Hassprediger" bezeichnet. Wer austeilt, muss auch einstecken können.
Und wurde entsprechend auch dafür Kritisiert:
So etwas darf ein Spitzenpolitiker als Außenminister und damit oberster Diplomat eines Partnerlandes vielleicht denken, aber nicht öffentlich sagen. Denn es ist erstens eine schwere Einmischung in den laufenden Wahlkampf eines befreundeten, demokratischen Landes
https://www.cicero.de/innenpolitik/nach-trumps-wahlsieg-steinmeier-ausser-rand-und-band
Wer austeilt, muss auch einstecken können.
Nein, ein Fehler wird nicht wieder gut gemacht wenn ein anderer auch einen fehler macht. Dann haben einfach nur 2 Leute etwas falsch gemacht.
Genausowenig wie Steinmeier sich in den US wahlkampf einmischen sollte, sollte sich Musk aus dem Deutschen raushalten.
...das wird der bundesdeutsche Staatsanwalt und ggf. Strafrichter am Amtsgericht anders sehen ☝️
Wenn Elon Musk derlei Post aus Deutschland im Postfach hätte, würde er wohl lachend vom Stuhl fallen oder sich gleich in einem Post darüber lustig macht. Gilt jedoch allgemein für US Bürger, wenn man diese mit derlei Post anschreiben würde.
In den USA gibt es Redefreiheit (siehe Bill of Rights, First Amendment) und die ist deutlich weitergefasst - lässt mehr zu, als unsere „kastrierte” Meinungsfreiheit. Kastriert wenn man beides vergleicht und sieht, was alles in den USA erlaubt ist.
und darüberhinaus mit Beschlagnahmung seiner hier in Deutschland stehenden Firma und Geschäftszweigen
Du willst also mehrere tausend Mitarbeiter vor die Tür setzen und die Wirtschaft weiter schwächen, nur weil dir Musk, seine Äußerungen und Sympathie für die AfD nicht in dem Kram passen? Zumal Musk „nur” ~13 Prozent von Tesla gehört.
Darüberhinaus beleidigt er inzwischen ganz offiziell unseren Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
Bei „Ich kann mich an nichts erinnern” Scholz kein großes Kunststück. Muss nicht jedem gefallen, allerdings auch selber einiges dazu beiträgt. Sei es sein dummes Lachen in Bürgerdialogen, wenn Bürger gerade ihre ernsten Sorgen mitgeteilt haben.
Die bundesdeutsche Justiz greift auch bei einem Musk hart durch ,...auch international ☝️ Wie sagte einst ein Strafrichter beim Amtsgericht in Offenburg..."Wir Amtsrichter greifen auch in Übersee zu unseren Gunsten hart durch!" ☝️
Hahahahaha, witzig bist du.
Ein Vasall hat seinen Lehnsherren nicht anzuzeigen.
Sonst fandet ihr das immer supertoll, dass wir machen müssen, was die USA sagen.
Jetzt ist halt da jemand mit anderen Interessen am Ruder.
Sonst fandet ihr das immer supertoll, dass wir machen müssen, was die USA sagen.
Wer ist "Ihr", wer soll das toll gefunden haben?
Es geht um Beleidigungen, findest Du so etwas toll?
Das Gefasel vom Vasallenstaat reißt nun wirklich niemanden mehr vom Hocker.
...und dennoch könnte ein bundesdeutscher Staatsanwalt dem Elon auf seine hasshetzende Beleidigungen gegen unseren Bundeskanzler sowie Bundespräsident ihm zustellen lassen ☝️...zahlt Elon den Strafbefehl nicht, geht er eben in Ersatzfreiheitsstrafe in eine bundesdeutsche JVA ☝️
Da zweifelst du? Ich habe bereits mit einem Staatsanwalt darüber gesprochen, er meinte, "wir können diesen Typ unter Umständen schon zur Reson bringen mittels Strafbefehl..., wir sind am längeren Hebel und greifen auch gegen einen Musk und Co. hart durch!" ☝️
Musk ist ein Neonazi???