Gibt es in Deutschland Meinungsfreiheit?
Oder würdet ihr sagen, dass es in bestimmten Punkten keine Meinungsfreiheit gibt?
15 Antworten
Ja, gibt es. Sie besagt nämlich ausschließlich, dass du nicht von der Regierung für deine legitime Meinung verfolgt werden darfst. Aber niemand muss deine Meinung unkommentiert hinnehmen und das Äußern deiner Meinung darf Folgen füe dich haben.
Deine Meinungsfreiheit endet gebaut dort, wo sie anderen schadet, sie einschränkt, beleidigt oder diskriminiert.
gibt es, Meinungsfreiheit bedeutet aber nicht dass es keine Konsequenzen hat seine Meinung zu äußern, nur dass man von staatlicher Seite aus nicht bestraft wird.
Keine wirklich freie Meinungsäußerung.
Insbesondere am Arbeitsplatz hat man die Klappe zu halten, da kann eine Widerrede gegen dem Chef seiner Meinung schon Probleme bereiten.
Natürlich gibt es die. Nur hat man langsam das Gefühl, dass immer weniger Menschen die Meinungsfreiheit verstehen. Einige glauben wohl, dass jeder ihre Meinung kommentarlos hinnehmen muss und Kritik an der Meinung untersagt ist, dem ist nunmal nicht so.
Lustigerweise meistens genau die gleichen Menschen, die wiederum sehr lautstark ihre Meinung über die Ansichten und Meinungen anderer äußern ;-).
Geht ja auch gar nicht, dass andere eine andere Meinung haben ...
Art 5 GG ist da doch sehr eidneutig
Und jeder der meint es wäre nicht so, der scheint augenscheinlich nicht verstanden zu haben was Meinungsfreiheit bedeutet!
Bei der Arbeit bringt dir dieser Artikel 5 im Grundgesetz wenig. Wenn du den Chef im Rahmen der nicht beleidigenden Worte kritisierst oder Fehler ansprichst, ist es schnell vorbei mit der freien Meinungsäußerung, wenn ihm deine Kritik nicht passt. Majestätsbeleidigung geht gar nicht, auch wenn es anständig formuliert ist.
Ich spreche da aus eigener Erfahrung!
Die Grundrechte schützen dich als Bürger ja ich vor Eingriffen des Staates.
Hattest du schon mal einen Konflikt über das Thema mit deinem Arbeitgeber?
Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat.
Sofern also dein Arbeitgeber nicht der Staat ist, greift dein Vorwurf hier nicht.
Was bringt es mir, wenn ich recht habe, es aber reduziert durchsetzbar ist. Eine Klage kostet Geld das ist schon mal eine große Hürde für diejenigen die Einkommen haben. Was bringt es mir wenn ich diese Rechte nur ggü dem Staat einfordern kann. Grundrechte gelten für alle die in Deutschland leben egal ob Staat oder privat oder geschäftlich.
Du willst es nicht verstehen oder?
Der Staat darf dich aufgrund der Meinung nicht benachteiligen. Dein Chef darf aber durchaus deine Meinung scheiße finden und Entscheidungen treffen.
Wenn eine Kündigung aufgrund einer Meinungsäußerung erfolgt sollte man ggf darüber nachdenken ob entweder die Kündigung rechtlich nicht zulässig ist oder aber die "Meinung" eben nicht ganz das was Gesetze als Meinung verstehen.
Ich kann denken das mein Chef ein Idiot ist, er kann sich benehmen wie einer, aber wenn ich ihn Idiot nenne stellt das nunmal eine Beleidigung dar!
Genau, willst du es nicht verstehen?
Egal ob Chef oder Staat:
Was bringt es mir, wenn ich Recht habe, es aber reduziert durchsetzbar ist. Eine Klage kostet Geld, das ist schon mal eine große Hürde für diejenigen die Einkommen haben.
Wenn es zu einem Verstoß kommt, zum Beispiel ein Gemeindesachbearbeiter geht mich in dieser Sache an. Zunächst muss ich Anzeige gegen die Behörde veranlassen. Ich kann nur gegen die Behörde vorgehen bei dem diese Person angestellt ist, denn diese Person handelt zunächst im Auftrag seines Arbeitgebers, nämlich der Behörde. Ich kann eine Anzeige aufgeben, diese wird dann von der Staatsanwaltschaft geprüft, stellt der Staatsanwalt fest, dass es begründet ist, stellt er Anklage vor Gericht, wenn nicht, wird die Sache von Seiten der Staatsanwaltschaft (Staat) eingestellt, ich habe dann noch die Möglichkeit, auf dem Privatklageweg Klage zu erheben, dazu benötige ich jedoch einen Rechtsanwalt, den zunächst ich bezahlen muss. Auch für Gerichtskosten muss ich aufkommen, sollte die klage erfolglos sein, denn in Deutschland ist nur die Klage beim Sozialgericht kostenlos.
Verstanden?
Mir tut es fast leid das man für den Rechtsweg evtl ein Gericht bemühen muss.
Ja. Genau. Hier behauptet sogar ein User, es sei nucht rechtsstaatlich, wenn die Äußerung einer Meinung negative Reaktionen hervorruft und diese ebenfalls geäußert werden.