Meinungsfreiheit in Deutschland , nur dann wenns in den politischen Mainstream passt?

Hi gf.net-Community

Seit einer Weile missfällt mir der Umgang seitens der Politik mit der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Als Grundlage nehme ich mal unser Grundgesetz was folgendes aussagt:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.


Alles in allem ist dieses Grundgesetz ja schön und gut , allerdings wird derzeitig zu oft gebrauch von Abschnitt (2) gemacht , welcher leider vollkommen frei Interpretierbar ist.

Theoretisch könnte man durch (2) jeder Meinung , jedes Wort , jede Schrift und jedes Bild so auslegen , dass es eben gegen diesen Abschnitt verstößt.

Meines erachtens nach , ist sowas höchst problematisch und seitdem es unser Grundgesetz gibt , wird erst seit ca. 2-3 Jahren exzessiv gebrauch von eben diesem Abschnitt (2) gemacht.


Wie kritisch das ist sieht man daran , dass unsere Politiker ein Gesetz auf den Weg gebracht haben , was Zensur in jeder Form fördert und sie gerade in sozialen Netzwerken zu einem wirklich einflussreichen Faktor gemacht hat.

Das Netzdurchsetzungsgesetz macht nämlich den Betreiber einer Plattform für die Aussagen der Nutzer haftbar , wodurch diese natürlich nicht differenziert an jede Äußerung der Nutzer rangehen sondern diese lieber einmal zu oft als einmal zu wenig löschen , um einen Rechtsstreit zu entgehen.

Sowas ist ein massiver eingriff in die Meinungsfreiheit ,welcher noch nicht absehbare folgen haben wird.

Betreiber von sozialen Netzwerken werden Algorythmen schreiben , welche durch Meldefunktionen komplett missbraucht werden können und für die Zensur von Meinungen genutzt werden können.

Die deutschen Politiker haben die Betreiber der sozialen Netzwerke zum Richter und Vollstrecker gemacht und sowas ist meines erachtens nach nicht hinnehmbar.


Was sagt ihr zu dem Thema ?

Bin ich der einzige der solche Bedenken hat wenn es um ein Grundrecht unserer Gesellschaft geht , was mit Füßen getreten wird ?

Freue mich schon auf eure Antworten,

Mfg Zoddt

Schule, Deutschland, Politik, Recht, Rechte, Freiheit, Gesellschaft, Grundgesetz, Meinung, Meinungsfreiheit, Philosophie und Gesellschaft
orthodox und Islam

Hallo mein Name ist Sarah, ich bin 25 Jahre alt und Muslima. Mein Problem ist ich liebe einen orthodoxen Christen...

Wir sind beide Araber und unsere Eltern würden nicht wollen das wir zusammen sind... Ich hab lang überlegt und weder ich würde meine Religion ändern wollen noch würde ich wollen das er sie ändert ich liebe ihn so wie er ist und will nichts an ihm ändern wollen.

Allerdings könnten wir dann aber nicht heiraten aber wenn ich ehrlich bin und mir Gedanken mache einen anderen zu heiraten oder mit ihm unverheiratet sein dann würde ich eher das unverheiratete nehmen ich weis aber auch das das viele Probleme machen würde von meiner als auch von seiner Seite ist mir schon klar.

Das es für mich und ihm nicht wirklich nicht gut enden kann weiß auch ist mir alles bewusst... Meine Frage lautet nicht was ich tuhn soll oder was haram und was halal ist sondern wie ihr es sieht? Findet ihr man sollte für die liebe seines Lebens kämpfen und sich einen dreck zu schären was andere sagen? Oder sollte man sein leben lang unglücklich sein...

Ja ich könnte morgen heiraten wenn ich will einen Moslem wie mir aber ob ich ihn lieben werde ist eine andere Frage ob ein anderer Mann damit leben kann das ich einen ganz anderen bei meiner Seite haben will ist auch frag würdig, ich weiß liebe kommt mit der zeit und bla bla ist mir alles bewusst bin keine 12 mehr trotzdem bin ich der Meinung das die dinge die ich mit ihm erlebt habe nicht mit einem anderen leben könnte ich würde es nicht leben, und um ehrlich zu sein habe ich angst von Allah ich weis ich werde für meine taten bestraft aber allah ist doch so ein großartiger und der barmherzige er würde mir hoffentlich verzeichnen ich habe nie etwas gemacht das ihm enttäuschen könnte im Gegensatz ich bin seit einem Jahren mit ihm zusammen bin in einem Monat 25 und noch immer jungfräulich allerdings haben ich und er viel ausgehalten und ich weis nicht wie es weiter gehen sollte bzw könnte. Schreibt mal wie ihr die sache so seht :)

Lg Sarah Mohammed

Ps: bitte verzeihet mit falls Grammatik oder Rechtschreibfehler drinnen sind auf dem Handy zu tippen ist immer so komisch das man der deutschen Sprache meinstens nicht mächtig wird :))

Liebe, Islam, Meinungsfreiheit, orthodox
Zeugen Jehovas - meine Situation...

Hallo, ich bin m, 16 und stecke gerade in einer relativ... blöden Situation. Meine Eltern (und ich (leider) seit gut einem Jahr auch) sind Zeugen Jehovas und ich bin auch dementsprechend mein ganzes Leben lang so aufgewachsen und in dieser Gemeinschaft auch voll integriert.

Ich habe mich irgendwann einfach gefragt... "Warum wird es so extrem verboten, Meinungen von anderen zu lesen, wenn es doch nichts zu verbergen gäbe?" und habe dann dementsprechend im Internet entsprechende Seiten durchgelesen. Dabei habe ich mich auch stets bemüht, lediglich ernstzunehmende Quellen zu lesen und auf extreme Hetzkampagnen wo Ex Zeugen wie giftige Gartenzwerge gegen die Zeugen wettern, zu verzichten. Dennoch deckte sich vieles sehr gut mit meinen Erfahrungen und so kamen mit der Zeit immer mehr Fragen auf, auf die sich keine vernünftige Antwort finden ließ. Immer mehr wurde mir klar mit welchen Mitteln diese Organisation Menschen an sich, ja nahezu kettet und ihnen keine Chance gibt, sich aus diesen Ketten zu lösen und dabei auch nicht vor extremer Verharmlosung und Lügen zurückschreckt. In der Gesamtheit bin ich zu dem Schluss gekommen, dass dies nie und nimmer eine Organisation sein kann, die unter Gottes Führung steht.

Jetzt frag ich mich allerdings... wenn die Zeugen Jehovas nicht die wahre Religion haben, wo soll sie dann zu finden sein? Das Wachstum der Zeugen Jehovas ist durchaus extrem beträchtlich und letztenendes sind sie auch die einzigen auf die der Ausspruch "Diese gute Botschaft wird auf der ganzen bewohnten Erde gepredigt werden, allen Nationen zu einem Zeugnis" tatsächlich zutrifft... was mich wieder extrem zweifeln lässt, ob vielleicht doch die Wahrheit dahinter stecken könnte.

Nichtsdestotrotz weiß ich derzeit nicht, was ich tun soll. Eigentlich will ich kein Zeuge mehr sein, ich wünsche mir eigentlich nichts mehr, als dass ich mich niemals hätte taufen lassen. Einfach aussteigen kann ich nicht - ich würde in diesem Moment meinen Freundeskreis, meine Familie und wohl auch mich selbst zerstören. Mein Verhältnis zu meinem Vater ist eh seltsam, eigentlich hab ich fast schon eine Abneigung gehen ihn und wir streiten uns eigentlich nur. Er würde vermutlich ausflippen. Meine Mutter würde heulen. Und letztendes würde ich sie nach meinem Auszug so gut wie nie wieder sehen. Gleiches gilt für meinen Opa (Ältester). Ich habe zwar auch "weltliche" Freunde, allerdings würde ich meine Freunde "in der Wahrheit" in der Gesamtheit als die... treueren Freunde bezeichnen. Oder zumindest die Freunde, bei denen ich mich eigentlich wohler fühle. Das wäre ein kaum erträglicher Verlust... Aber einfach so weiter machen? Versammlung, okay. Aber ich will nicht in den Predigtdienst. Ich will diese Organisation nicht weiter unterstützen. Aber was willst du machen wenn du in der Versammlung ständig nach Dienst gefragt wirst, vor allem auch von Ältesten?

Leute, ich weiß nicht weiter. Meinungen von Zeugen als auch von Nicht- oder Ex-Zeugen sind erwünscht...

Leben, Religion, Schule, Eltern, Christentum, Zeugen Jehovas, Bibel, Glaube, Meinungsfreiheit, ausweg

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