Ist das die Meinungsfreiheit von der immer gesprochen wird?

Hallo anonym200886,

wo genau betrifft dieses Urteil die Meinungsfreiheit?

Hier wurde Urteil bzgl. Hetze und Beleidigung gesprochen. Eine objektive Aussage steht nicht unter Strafe.

Mittlerweile muss man aufpassen, was man schreibt.
Obwohl ich solche Äußerungen ständig lese. Kann mir nicht vorstellen, dass die alle angezeigt werden.

Volksverhetzung ist ja nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Ich kann mich erinnern das ihr euch damals ja auch beklagt habt, als Kinderpornografie in Deutschland verboten wurde. Das würde gegen die Meinungsfreiheit verstoßen.

Oder als radikal islamische Zeitschriften verboten wurden, die zum Jihad aufrufen.

Da meintet ihr ja auch das sollte durch die freie Meinungsäußerung gedeckt sein. "Eine Demokratie muss das aushalten" waren eure Argumente.

Wenn jemand gegen geltendes Recht verstößt, kann und wird er strafrechtlich belangt. Unabhängig von seinem Alter oder seiner persönlichen Auslegung was Meinungsfreiheit ist

Volksverhetzung, Rassismus und Beleidigung sind eine Straftat.

Das hat nicht mit freier Meinungsäußerung zu tun.

Warum rennen denn so viele AfDler zur Polizei wenn man sie Nazis und Terroristen nennt? Ist doch auch nur Freie Meinungsäußerung?

Eine der Lehren, die gerade in Deutschland aus der NS-Vergangenheit gezogen werden müssen, ist doch, keine Menschen mehr strafrechtlich zu verfolgen, die die Regierung kritisieren, und demokratische Werte wie Meinungsfreiheit und die Kontrolle der Exekutive durch die Gerichte und die Medien besonders hochzuhalten – auch und gerade in Krisenzeiten

Die Autorin spricht sich gegen das Gericht samt Staatsanwaltschaft aus, man suggeriert uns, dass wir noch Hoffnung haben dürfen, unsere Meinung ungehindert auch gegen die Regierenden zu äußern.

Clivia von Dewitz ist Richterin und hat zu NS-Gedankengut und Strafrecht (§§ 86, 86a und § 130 StGB) promoviert. Ihr Buch „Gerechtigkeit durch Wiedergutmachung. Zur südafrikanischen Wahrheitskommission und deren Übertragbarkeit auf den Ukraine-Konflikt“ ist im Februar 2024 im Westend-Verlag erschienen.

Zitate: Berliner Zeitung

Ich hätte es vielleicht davon abhängig gemacht, wieviel 'Volk sie damit überhaupt erreicht.

Klar, wenn ihr plötzlich alle zujubeln und einstimmen hätte es für mich eine andere Qualität, als wenn Sie 4,5 'likes bekommt.

Aber manchmal sollte schon auch gelten,:

"Wehret den Anfängen "

Und das kann sich auf vielerlei Bereiche beziehen ....