Meinungsfreiheit : wurdet ihr schon zensiert?

8 Antworten

Bei Gutefrage reicht es eines der altbewährten sprachlichen Stilmittel zu nutzen um gelöscht zu werden, eine echte Zensur ist das allerdings nicht zumal onehin keine absolute Meinungsfreiheit gilt.

Mir haben schon YouTube- und Facebookseitenadmins Kommentare gelöscht. Ich vermute, weil sie keine Diskussionen wollten, sondern einfach nur Feedback wollten und höchsten in eigener Person das Feedback kommentieren wollten.

Machen konnte ich da nichts. Zensur war das nicht, weil der Staat damit nichts zutun hatte. Die "Chefs" waren die Beitragsersteller und meine Kommentare waren unerwünscht.

Das Gute ist: Mir steht es frei, einen eigenen YouTube-Kanal aufzumachen, auf dem ich meine Meinung frei zum Ausdruck bringen kann.
Der Nachteil ist, dass es nicht die Reichweite hat, als wenn ich YouTuber mit vielen Followern kommentiere und ich quasi deren Erfolg nicht ausnutzen kann, meinen Stuss (^^') zu verbreiten.

Eine Löschen von Beiträgen auf irgendwelchen Plattformen hat mit Meinungsfreiheit nichts zu tun.

eingew  02.11.2022, 13:35

Wenn Meinungsäußerung in erster Linie auf einigen wenigen privaten Plattformen stattfindet, dann wäre eine Zensur bestimmter Meinungen auf diesen natürlich ein massiver Eingriff in die Diskussionskultur einer Demokratie und auch zweifellos Wahlbeeinflussung. Genau davor soll die Meinungs- und Pressefreiheit tatsächlich schützen.

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Oponn  02.11.2022, 13:38
@eingew
Wenn Meinungsäußerung in erster Linie auf einigen wenigen privaten Plattformen stattfindet, dann wäre eine Zensur bestimmter Meinungen auf diesen natürlich ein massiver Eingriff in die Diskussionskultur einer Demokratie und auch zweifellos Wahlbeeinflussung.

Selbst wenn es so wäre, wäre das nicht illegal.

Genau davor soll die Meinungs- und Pressefreiheit tatsächlich schützen.

Das ist schlicht falsch.

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Als Zensur beschreibt man eigentlich eine ausdrücklich staatliche Unterdrückung von Meinungen.

Eine private Unterdrückung von Meinungen ist daher nicht als Zensur zu bezeichnen.

Dazu kommt die Frage: Wie relevant ist die betreffende Plattform für die öffentliche Meinung?

Plattformen mit großen Nutzerzahlen wie YouTube, Facebook oder Twitter sind sicherlich relevant für den öffentlichen Diskurs unserer Demokratie.

Auf "Gute Frage" trifft das dagegen sicherlich nicht zu.

Gesetze wie das Netzwerkdurchsetzunggesetz erzeugen natürlich automatisch eine Einschränkung der Meinungsäußerung und Rechtssicherheit. Insofern ja, habe ich definitiv schon erlebt. Ich halte es jedoch für Unsinn, Plattformen mit für den demokratischen Diskurs irrelevanten Nutzerzahlen als "Zensoren" zu betiteln. Denke jedoch auch nicht, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen hier so eng gestrickt werden sollten.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Mehrmals.

Ist aber normal, wenn "die Meinungsfreiheit" in die Hände privater Betreiber gelegt wird.

Interessanterweise wird dabei die Meinungsfreiheit öfter zensiert, als Hasstiraden.

Goldlaub  02.11.2022, 13:29

Eine Hasstirade ist eine aggressiv verbreitete Meinung. Aber nicht jede Meinung ist eine Hasstirade! Ist dir dieser Umstand klar bewusst?

Hasstiraden sind verboten, Meinungsfreiheit nicht.

Das ist im Prinzip das selbe wie, alle Verbrecher (die, die Gesetze brechen) sind Menschen. Aber nicht alle Menschen sind Gesetzesbrecher!

Daraus erfolgt die freie Meinungsäußerung. Jeder Mensch in Deutschland darf sie äußern. Aber nicht, wenn damit Gesetze gebrochen werden. Gesetzersbruch sind Hasstiraden.

Die meisten Menschen (erlesene Denker?) kennen diesen Sachbestand nicht!

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schieberegler  02.11.2022, 13:32
@Goldlaub
Eine Hasstirade ist eine aggressiv verbreitete Meinung. Aber nicht jede Meinung ist eine Hasstirade! Ist dir dieser Umstand klar bewusst?

Ja. Erstere erfüllt oftmals einen Straftatbestand.

Daraus erfolgt die freie Meinungsäußerung. Jeder Mensch in Deutschland darf sie äußern. Aber nicht, wenn damit Gesetze gebrochen werden. Gesetzersbruch sind Hasstiraden.

Eben. Interessanterweise wird die Meinungsfreiheit öfter zensiert, als Hasstiraden.

Also Straftatbstände werden weniger gelöscht, als freie Meinungsäußerungen.
Weißt du jetzt, wie ich das meine?

Man könnte den Eindruck bekommen, dass bestimmte Hasstiraden erwünscht sind, um eine bestimmte politische Situation zu bewirken.

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Goldlaub  02.11.2022, 13:52
@schieberegler

Ich verstehe, was du meinst. Welche Hasstiraden, gegen wen gerichtet, siehst du so? Inwiefern sind solche erwünscht? Beispiel!?

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schieberegler  02.11.2022, 13:55
@Goldlaub

Da ich dem Prinzip keinen Vorschub leisten möchte, erspare mir bitte die Begriffe/Namen/Bezeichnungen. Es wäre kontraproduktiv.
Jedenfalls sind es die "obligatorischen Gesellschaftsgruppen".
Vor dem Hintergrund, dass unser Schulsystem uns darin schult "nach unten zu treten", bin ich mir sicher, du kennst sie alle.

Ich möchte vielleicht symbolisch antworten:

Wenn wir in Reden herausstellen, wie wichtig Toleranz ist, dann forcieren wir damit Intoleranz, die ohne den Diskurs über Toleranz gar nicht so "gefühlt" wäre.

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Goldlaub  02.11.2022, 16:28
@schieberegler

Inwiefern ist unsere Debatte jetzt intolerant?

Ich nehme an, du hast bestimmte Antworten zu meinen Fragen.

Deshalb "seitwärts" nochmal gefragt: welche "Freien Meinungsäußerungen" werden deiner Ansicht nach öfter gelöscht, als Hasstiraden? ;-)

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schieberegler  02.11.2022, 18:16
@Goldlaub
Inwiefern ist unsere Debatte jetzt intolerant?

Das war ein "symbolisches Beispiel".
Vergiss es, weil wir hier schon aneinander vorbei schreiben.

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schieberegler  02.11.2022, 19:28
@Goldlaub

Hast du eine Idee, warum wir zum einen eine immer niedrigere Wahlbeteiligung haben und zum anderen, am rechten Rand bis hin zu Extremisten aber Zuwächse erkennen ? Was könnten die Ursachen für dieses "Phänomen" sein.

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Goldlaub  02.11.2022, 20:04
@schieberegler

Danke für deine Antwort

Ich denke, dass die Bürger hierzulande sehr verwöhnt sind von Frieden, günstigen Preisen und hohen Löhnen. Einschneidungen wie gegenwärtig werden gern der Regierung zu Schulden gelegt. Zudem sucht man andere Schuldige, um die eigenen überhöhten Ansprüche, die nicht erfüllt werden, drauf zu schieben. Ich übersehe nicht die wirklich Bedürftigen und Armen in unserer Gesellschaft. Ich bin mir nicht sicher, ob eine rechte Partei/Gesinnung diese Menschen besser zu stellen gedenkt. Du?

Eine niedrige Wahlbeteiligung ist eine Missachtung der demokratischen Angebote und Möglichkeiten. Man kann sie nicht verordnen. OK, man sagt, die Poltiker machen nicht das, was ich, der einzelne, mir wünsche. Dass mein Wunsch u.U. auf Widerspruch on dir stößt und umgedreht ist unabänderlicher Bestandteil einer freien Gesellschaft. Eigentlich hat jeder also einen Grund, auf alles das zu schimpfen, was nicht auf das ureigene Anspruchsdenken erfolgt.

Es ist müßig, immer die selben Argumente in Frage zu stellen, die davon ausgehen, rechte Parteien würden mehr Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit herstellen. Mit ihnen würde alles besser, alle wohlhabender, zufriedener und die rechten Poliztiker hätten Lösungen für ALLES.

Ich möchte dich zu einem Gedanken anregen: Die, die rechte Parteien wünschen und wollen - das ist kein Affront gegen Wähler von ihnen - sind bewusster, gedankenfreier oder gar vernünftiger?

Wozu brauchen sie dann ein vorgegebenes Weltbild? Kein Mensch hindert einen anderen im Rahmen der geltenden Gesetze "rechts" zu agieren.

Ich brauche keine grüne Partei, um umweltbewusst zu sein. Mir ist es egal, ob andere die Grüne Gesinnung für idiotisch ideologisch ansehen. Ist für dich der Verzicht darauf, Altöl in den Wald zu schütten ideologisch idiotisch oder verantwortungsvoll? Verstehst du dieses Beispiel?

Wenn alle "rechte" Gesinnunsbefürworter auf alles das verzichten, was nicht von nicht rechten Parteien auch für sie angeboten wird, dann wären sie glaubhafter. Aber alle Vorteile einer nicht rechten Regierung in Anspruch nehmen und zusätzlich noch die Versprechen der rechten befürworten wird nicht funktionierten! Warum nicht? weil eine rechte regierung eben auch einschränkung auferlegt. Aber die, so meine ich das, könnte doch auf freiwilligen Verzicht beruhen, so wie ich keine Gesetze brauche, die es mir verbietet, Altöl in den Wald zu schütten. Verstehst du den Unterschied zwischen Einsicht, Selbsbestimmung und .disziplin und Verantwortung zu Fordetrungen an eine Politik, die das bestimmen soll?

Dazu ein Beispiel, das ich vor Kurzem mit einer Freundin diskutiert habe, die am liebsten eine rechte Politztik hätte.

Sie vertritt das Kulturelle eines Menschen; sie behauptet unter einer rechten Regierung würde das eher protegiert (die AfD hat so ein Wahlprogramm). Ich fragte sie, ob ihr bewusst ist, wie widersprüchlich dieses Wahlversprechen ist, wenn die Kultur z.B. der Immigranten aus dem Nahen Osten eben nicht geduldet wird!

Hört sich das für dich nicht unausgegoren an, wenn man einerseits sagt, ich bin dafür, den kulturellen Hintergrund zu fördern - aber nur den unseren.

Das ist trübeste Ausgrenzung, findest du nicht auch?

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schieberegler  03.11.2022, 09:22
@Goldlaub

Vielen Dank für deine ausführliche Antwort:

"Ich denke, dass die Bürger hierzulande sehr verwöhnt sind von Frieden, günstigen Preisen und hohen Löhnen."

Es ist gut, wenn Frieden, günstige Preise und hohe Löhne die Normalität sind. Weil dies aber nicht der Fall ist, sehe ich keine verwöhnten Menschen, sondern nur Betrogene. Die einen weniger, andere mehr, noch andere völlig. Daher sind auch Demut und Dankbarkeit nicht immer leicht.

"Ich bin mir nicht sicher, ob eine rechte Partei/Gesinnung diese (armen) Menschen besser zu stellen gedenkt. Du?"

Nein. Werden sie nicht.
Menschen, die glauben einfache Lösungen zu haben, werden früher oder später sich dazu berechtigt fühlen Gewalt anzuwenden. Man denke bloß an den unsäglichen Sachverhalt des Begriffs "Endlösung".
Die Demokratie muss sich gegen extremistische Aktivitäten wehren. Gerade auch dann, wenn sie in einem trügerisch demokratischen Gewand daher kommt und sich nur als "Rechts" bezeichnet.

Aber was unsere etablierten Sozial- und Christdemokraten tun ist, ohne jeglichen Grund, Menschen mit "Verarmung und Angst" zu bedrohen, wodurch ein mögliches extremistisches Verhalten quasi erst angefüttert wird.

Und dann stellt man sich auf eine Bühne vor ein Rednerpult und fordert die "Betrogenen und Bedrohten" zum Aufstehen und mitmachen auf. So werden Menschen, die nichts weiter wollen, als Frieden, günstige Preise und gute Löhne, durch Angst und Gewalt "im Geiste zu tierähnlichen Wesen verkrüppelt".
DAS ist die eigentliche Armut.

"Eine niedrige Wahlbeteiligung ist eine Missachtung der demokratischen Angebote und Möglichkeiten."

Eine niedrige Wahlbeteiligung ist eine ehrliche Antwort auf "Lug, Betrug und fehlende Erinnerungen".
Und eine niedrige Wahlbeteiligung ist als Antwort ernst zu nehmen, weil sie eine friedliche Antwort ist.
Aber die Etablierten vergessen solche Antworten all zu schnell, sowie sie ihren "Machtanspruch" inne haben.

"Es ist müßig, immer die selben Argumente in Frage zu stellen, die davon ausgehen, rechte Parteien würden mehr Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit herstellen."

So ist es ja nicht. Die Historie hat doch öfter gezeigt, dass "die gewaltbereiten Rechten" immer bloß Mittel zum Zweck waren, sozusagen als "Idioten" benutzt wurden. Das scheint heutzutage nicht anders, weil sie nicht über ihren Tellerrand hinausdenken können. Das ist ein Problem ihrer Gewaltbereitschaft. Wo Geduld, Wissen und Zuversicht fehlt, herrscht Gewalt. Und Gewalt stört Denken. So stehen sich die gewalttätigen Rechten selbst im Weg. Im Grunde brauchen die Hilfe. Aber dazu müssen sie sich "öffnen" und sich ihrem Gewaltpotential widersetzen.

Bezüglich deines Beispiels ist es so, dass deine Freundin ein nationales kulturelles Interesse hervorhebt. Das ist ja grundsätzlich legitim.

Insoweit ist es auch kein Widerspruch, als ein Interesse an der nationalen Kultur ja durchaus Freundschaften zu anderen nationalen Kulturen pflegen kann. Die Kurzsichtigkeit liegt jedoch darin, dass unterschiedliche Kulturen auch irgendwann unterschiedliche Interessen haben, wodurch zwangsläufig auch Interessenskonflikte entstehen.

Wenn sich aber alle Menschen als Erdenbürger fühlen/identifizieren, erkennen sie eine gemeinsame Kultur als das Gesamtsubjekt "Menschheit". Dann werden auch nationale und nationalkulturelle Interessenskonflikte überwunden. Dann sind nur noch "regionale Schwierigkeiten" möglich, die gemeinschaftlich gelöst werden (Analog zur Deutschen Wiedervereinigung: Regionale Probleme der Dörfer und kleinen Gemeinden werden gemeinschaftlich überregional gelöst).

Aber die wirtschaftlichen Interessen einiger, stehen einer internationalen Kultur entgegen. Denn allein aus den wirtschaftlichen Interessen resultieren Machtverhältnisse, welche über Mechanismen die untergeordneten Gewalten kontrollieren "kann".

Dieses Schema konnte bislang nicht durchbrochen werden, weil die kulturelle Entwicklung zum Menschen weltweit unterschiedlich ist. Eben nicht als ein Gesamtsubjekt stattfindet.

Interessant ist hierbei das Internet, welches eine überregionale, internationale Bildung ermöglicht (Beispielhaft hier das Hasso Plattner-Institut openHPI. Solche Unternehmungen gerieren Zuversicht und Hoffnung.)

Das funktioniert jedoch nur in einer demokratischen Grundordnung.

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Goldlaub  03.11.2022, 12:30
@schieberegler

Du schreibst: Eine niedrige Wahlbeteiligung ist eine ehrliche Antwort auf "Lug, Betrug und fehlende Erinnerungen".

Nein. eine ehrliche Antwort ist einen anderen zu wählen! Wahlverweigerung ist und bleibt eine Nicht Inanspruchnahme von demokratischen Rechten. Denn diese Antwort heißt ja: Ich bin gegen dich, habe aber keine andere Idee, es besser zu machen.

Was tun dann die, die wählen und durch ihre Wahl diese Möglichkeit eröffnen? ;-)

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schieberegler  03.11.2022, 12:36
@Goldlaub
Wahlverweigerung ist und bleibt eine Nicht Inanspruchnahme von demokratischen Rechten. Denn diese Antwort heißt ja: Ich bin gegen dich, habe aber keine andere Idee, es besser zu machen.

Du meinst, es ist besser jemanden zu wählen, von dem man weiß, dass er gegen dich ist?

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