Meinungsfreiheit: Werden wir alle zensiert (2023)?
Guten Tag liebe GF-Community.
Gerade eben hab ich etwas über das menschliche „Sprachrecht“ zur öffentlichen Meinungsfreiheit die auch in Artikel 5 Absatz 1 im Gesetz zu finden ist nachgedacht. Natürlich habe ich mir auch einen Artikel hierfür herausgesucht. Ebenso habe ich selber noch eine eigene Meinung zum Thema.
Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?Deutschland ist ein Land ohne Zensur – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Aber stimmt das auch? Die Space Frogs schauen sich den Begriff "Zensur" genauer an und fragen sich, ob – und wenn ja, wo – es Zensur im Internet gibt.
Zensur ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten: "Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung "durch Rundfunk und Film werden gewährleistet". Grundlage ist die ebenfalls in Artikel 5 festgeschriebene Meinungsfreiheit: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern."
Allgemein unterscheidet man zwischen Präventiv- bzw. Vorzensur und Repressiv- bzw. Nachzensur: Entweder müssen Publikationen vor der Veröffentlichung einer Zensurbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden, oder bereits erschienene Veröffentlichungen werden ganz oder teilweise beschlagnahmt oder ihre Verbreitung beschränkt bzw. verboten. In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Sinne eines Verbots der Vorzensur festgelegt. Nachträgliche Beschränkungen in Form von Kontroll- und Repressivmaßnahmen umfasst das Zensurverbot nicht. Sie können – etwa durch Kontrollbehörden, durch Drittwirkung (zum Beispiel einstweilige Verfügungen), in Form von Selbstzensur oder durch Aufsichtsbehörden durchgesetzt werden. Dabei geht es stets um Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen. Auch in einer Demokratie gibt es keine absolute Meinungsfreiheit, sie gilt immer nur auf Grundlage der bestehenden Gesetze und in Abwägung mit anderen Grundrechten.
Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos.
Der Meinungs- und Publikationsfreiheit werden also Grenzen gesetzt, vor allem durch das Presserecht, das Strafrecht und den Jugendschutz. So sind zum Beispiel Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung und die Leugnung des Holocaust verboten. Auch bei der Darstellung von Gewalt oder Pornografie gibt es Auflagen, die der Staat kontrolliert und gegebenenfalls durchsetzt, indem entsprechende Inhalte nicht verbreitet, öffentlich aufgeführt oder beworben werden dürfen. Der Fokus liegt in Deutschland vor allem auf dem Jugendschutz, den die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) übernimmt. Den Landesmedienanstalten kommt zudem für den privaten Rundfunk eine Kontrollfunktion zu.
Insgesamt wird die inhaltliche Kontrolle von publizistischen Inhalten in Deutschland aber vor allem der freiwilligen Selbstkontrolle der Medien überlassen. Dafür gibt es u.a. den Deutschen Presserat, bei dem man sich über mutmaßliche Rechtsbrüche in Zeitungs- und Magazinartikeln beschweren kann, oder die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die sich um die Altersfreigabe von Filmen und Serien kümmert. In beiden Fällen ist die sogenannte Staatsferne das erklärte Ziel: Nicht die Regierungen der Länder oder des Bundes sollen Inhalte prüfen, sondern unabhängige Stellen, die keiner politischen Gruppierung angehören und demnach keine ideologisch motivierte Zensur betreiben, sondern dies allein auf Grundlage der geltenden Gesetze tun.
Netiquette ist nicht Zensur.
In Deutschland sind solche Zustände kaum denkbar. Dennoch beschweren sich hier immer wieder Internetnutzende über angebliche Zensur in Sozialen Medien, weil dort ihre Posts gelöscht oder blockiert wurden. Auch in offenen und geschlossenen Foren werden Administratoren regelmäßig dafür kritisiert, dass bestimmte Beiträge plötzlich verschwinden – angeblich wegen "Zensur". Was viele Nutzende dabei übersehen, ist, dass viele Beiträge nicht etwa wegen der geäußerten Meinung, sondern wegen der Art des Vortrags gelöscht werden. Es sind also oft nicht die Verstöße gegen geltendes Recht, die zur Löschung führen, sondern die Verstöße gegen die Netiquette. Und um es mit den Worten der Space Frogs zu sagen: Jeder darf seine Meinung haben, aber wenn man sie Leuten ins Gesicht brüllt, darf man rausgeschmissen werden.
| Artikel: Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?
| Eigene Meinung:
Egal ob draußen, auf der Arbeit oder im Internet. Heutzutage wird man irgendwie überall auf der Welt zensiert. Eine Person wird das mindestens. Und das ist einfach nicht in Ordnung. Jeder Mensch sollte sich so äußern dürfen, wie er am besten kann. Es sollte meiner Meinung nach kein Gesetz dafür haben. Die Äußerung einer Person ist nahezu unantastbar und sollte nicht verboten oder zensiert werden. Nirgendwo.
| Frage:
Werden wir Menschen alle in der Meinung zensiert?Mit freundlichen Grüßen
Robin | TechBrain.
Das Ergebnis basiert auf 50 Abstimmungen
15 Antworten
Selbstverständlich werden wir zensiert.
Zu allererst endet die Meinungsfreiheit in der BRD dort, wo die Ehre eines anderen Menschen beginnt. Dies bestimmt der Artikel 5, Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.
Ganz im Gegensatz zu den USA (Stichwort "Free speech") darf man in dieserm Staat eben nicht alles sagen, was man denkt! Obwohl der Artikel 5 im Absatz 1, Satz 3 aussagt, dass keine Zensurt stattfindet, ist es eben doch Zensur, wenn man etwas denken, aber nicht sagen darf, weil irgend jemand sich dadurch auf "den Schlipps getreten" fühlt.
Weiterhin hat die Bundesregierung einen cleveren Schachzug unternommen und mittels dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz die Zensur auf die Kommunikationsanbieter ausgelagert. Man hat Firmen wie Google, Yahoo, GMX, Facebook etc dazu verpflichtet, Zensur zu betreiben - und zwar in dem man ihnen die Kontrolle der veröffentlichten Inhalte auferlegt und zur Durchführung derselben verpflichtet hat. Flugs hat man bei diesen Firmen (und auch extern) einige Angestellte gepackt, ihnen gesagt, dass sie alles durchlesen und kontrollieren müssen und dann alles, was gegen die Unternehmensrichtlinien verstößt, zu löschen haben.
Und die Inhaltsrichtlinien der Unternehmen werden eben vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz bestimmt. Sollte ein Unternehmen nämlich gegen dieses gesetz verstoßen, drohen ihm massive Strafen, bis hin zur Aussperrung aus dem Internet in der BRD. Übrigens gilt dies auch für GuteFrage.
Und somit ist die Regierung fein raus: "Eine [staatliche] Zensur findet nicht statt." Dafür eben aber eine private, welche als Voraussetzung für den Zugang zum bundesdeutschen Mediengeschehen verpflichtend ist!
Clever, was? ;-)
Und am allercleversten ist es, diese (private) Zensur nicht als "Zensur" erscheinen zu lassen - sondern als "Kontrolle auf 'Hass- und Fake-Nachrichten' ". So kann jeder allzeit reinen Gewissens behaupten: "Wir zensieren nicht".
Dass die Bewertung eines Inhaltes jedoch bereits eine Zensur darstellt, sollte jedermann klar sein. Man spielt eben eine "Aschenputtel-Variante" durch:
"Die Guten ins Netzchen und die Schlechten ins Abfalleimerchen"!
Zensur-Kollektive wie Korrektiv etc. - welche sogar die Frechheit besitzen, sich auf der Leipziger Buchmesse als Aussteller mit einem dicken fetten Stand zu gerieren - bewerten ganz konkret Nachrichten-Inhalte - und zwar vollkommen nach Gutdünken.
"Gut" im Sinne von "entspricht der derzeit offiziell geltenden Meinung"
"Schlecht" im Sinne von "Verschwörungstheorie"
Übrigens ist Verleumdung (defamation) auch in den USA oft strafbar.
Diese Simplifizierung "in den USA darf man alles sagen" ist daher auch nicht ganz korrekt. Und manche Whistleblower könnten dir sicher noch mehr erzählen.
Die Redefreiheit in den USA beinhaltet NICHT das Recht, jemanden zu beleidigen. Spätestens wenn er die Beleidigung vor Gericht belegen kann, wird es verdammt teuer. In einigen Bundesstaaten ist es übrigens nicht nur eine zivilrechtliche Sache, da kann sowas sogar im Gefängnis enden.
Stattdessen ist die Redefreiheit der Schutz vor dem Staat. Du kannst die Regierung, das Parlament oder welches staatliche Irgendwas beschimpfen, wie auch immer es Dir beliebt. Dafür kannst Du nicht bestraft werden. Wer auch immer von denen sich beleidigt fühlt (Polizist, Gouverneur ...), muss das zivilrechtlich persönlich mit Dir ausmachen.
Zensur bedeutet nicht nur, dass man etwas nicht sagen kann.
Zensur kann auch in schwacher Form existieren (oder sogar die stärkere, da sie viel indirekter ist), indem man ein bestimmtes Verhalten und Wort belohnt und die anderen bestraft.
Zensur muss nicht einmal von Oben kommen, es kann genau so gut eine Tyrannei der Mehrheit sein, welche andere unterdrückt.
Zensur ist kein ausdrückliches verbot. Zensur ist die Stummschaltung eines Gedanken, das muss durch keine rechtlichen oder zwanghaften Mittel geschehen.
und ich rede hier noch nicht einmal von den Sachen welche tatsächlich Rechtlich in Deutschland verboten sind zu sagen, ob es gut oder schlecht ist, ist hier reichlich irrelevant, am ende zählt, dass es dennoch zensiert wird.
Hallo TechBrain,
in unserem demokratischen Umfeld, das auf Meinungsfreiheit basiert, gibt es keine Zensur. Eine Meinung mag aber eine Grenze haben, wo es beginnt, anderen Menschen z.B. Freiräume zu nehmen. Das wäre der Fall, wenn jemand mit der Meinung bewusst beleidigt oder Hetze gegen jemanden getrieben würde.
Leider finden wir in bestimmten Umfeldern, z.B. in Familien, Beschränkung von Meinungsfreiheit. Dort kann ein Familienmitglied nur die eigene Meinung als alleinige geltend machen und dies ggf. unter Erpressung auch durchsetzen.
Im der jetzigen Zeit treffen sehr viele unterschiedliche Meinungen aufeinander. Und somit ist es nicht immer sofort klar, ob irgendwo Freiräume von Menschen verletzt würden oder nicht. Da mag auch bei vielen Menschen die Messlatte mal höher und mal niedriger liegen. Was dann schon nicht mehr geäußert werden darf (um keine Freiräume zu verletzen), wäre bei anderen schon eine Verletzung von Meinungsfreiheit.
Gleichermaßen mag eine z.B. Diskreditierung oder Hetze sich hinter Meinungsfreiheit versuchen zu verstecken, um dennoch Gehör zu suchen.
Meinung kann Meinung bleiben, wo sie niemandem etwas nimmt. Meinung wird zu etwas anderem, wo sie die Absicht hat, jemandem etwas zu nehmen. Meinung, die Meinung bleibt, darf aber nie und nirgends beschränkt werden.
Mit vielen lieben Grüßen
EarthCitizen
Meinung kann Meinung bleiben, wo sie niemandem etwas nimmt. Meinung wird zu etwas anderem, wo sie die Absicht hat, jemandem etwas zu nehmen. Meinung, die Meinung bleibt, darf aber nie und nirgends beschränkt werden.
Genu dąs ist aber in Deutschland der Fall. Eine Vielzahl von Prominenten wurden gesellschaftlich isoliert und wurden beruflich vernichtet, weil sie eine andere Meinung jenseits des Regierungsnarrativs verbreitet haben.
Momentan bleibt einem als Beobachter nur zu konstatieren, das die Bundesregierung massiv gegen die. freiheitliche Grundordnung ankämpft.
In Deutschland ist millterweile jeder, der dem Narrativ der Regierung widerspricht, ein Nazi.
Bestes aktuelles Beispiel: Die Grodemo der Bauern bzw. der geplante Generalstreik am 8. Januar 2024.
In den Augen von Regierungsvertretern sind diese Bauern alle Rechtsradikale.
Von daher: Ja wir leben unter einer Zensur.
Wobei eine Zensur beinhalten, das man nach einer "falschen" Meinungsäußerung inhaftiert wird oder, wie es in Deutschland derzeit der fall ist, das. man sein Bankkonto ohne Begründung gekündigt bekommt, seinen Arbeitsplatz oder sogar Deine Wohnung. Hier versucht man sich also in der gesellschaftlichen -Vernichtung des Einzelnen.
sehe ich auch so. diese ständige diffamierung und löschung von nicht gern gesehenen meinungen ist nichts anderes als zensur durch die hintertür!
Teils, teils.
Zensiert wird durchaus und den Punkt, den du mit der Netiquette angesprochen hast, stimmt zwar, jedoch sind jegliche Regelwerke auch umgekehrt Verpflichtungen der jeweiligen Betreiber, sich nur im Raum dieser jeweiligen Richtlinien zu verhalten. Gerichtsurteile gibt es dazu übrigens auch schon wie Sand am Meer.
Nun ist es aber so, dass dennoch gerne durch die Plattformen versucht wird, Dinge zu zensieren. Der einzige Weg dagegen wirksam anzugehen, ist ein durch die Verletzung vertraglicher Pflichten begründetes Gerichtsverfahren zu eröffnen. Und um dies zu tun, ist viel Zeit und Geld notwendig. Ich sehe hier den Staat in der Pflicht, Gerichtsprozesse gegen ihn und «Big Media» vereinfacht anstreben zu können.
Gibt genug Beispiele davon, wie einfach willkürlich irgendwelche Inhalte von Journalisten entfernt wurden. Beispielsweise vom Journalist und FDP-Politiker Tobias Huch.
Gutefrage zensiert beispielsweise zum Beispiel nicht, sondern handelt nur nach den Regeln, denen man bei der Registrierung zugestimmt hat und wenn einem das nicht passt, so kann man auf andere Plattformen zurückgreifen (ein Tipp: Die werden ähnliche Regeln haben) oder selbst etwas hosten.
Ach so, das Entfernen, was ich anspreche, ist (im Regelfall) keine staatliche bzw. keine staatlich angeordnete Zensur.
Zensur ist aber definiert, und das meiste, was du hier anführst, ist keine Zensur.
"Ganz im Gegensatz zu den USA (Stichwort "Free speech") darf man in dieserm Staat eben nicht alles sagen, was man denkt!"
Was ja auch gute Gründe hat.
"Häufig wird – wie etwa im Grundgesetz – unter Zensur die Kontrolle von Presseerzeugnissen vor ihrer Veröffentlichung verstanden. Zensur in diesem Sinne, die sogenannte Vorzensur, ist ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, das in Art. 5 Abs. 2 GG festgelegt ist. Davon unterscheidet man die Nachzensur, bei der erst nach der Veröffentlichung in die freie Meinungsäußerung eingegriffen wird."