Existiert Zensur in Deutschland?
Da eigentlich laut GG Artikel 5 Absatzt 1:
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
Könnt gerne Beispiele zeigen, wenn ihr mit "Ja" gestimmt habt.
Das Ergebnis basiert auf 35 Abstimmungen
6 Antworten
Entgegen der Ansichten von Personen aus bestimmten Kreisen, herrscht in Deutschland weder Zensur durch den Staat noch eine sogenannte "Meinungsdiktatur" vor.
Meinungsfreiheit, Pressefreiheit etc. sind durch die bundesdeutschen Gesetze geschützt und garantiert. Weder werden natürliche Personen für die Äußerung bestimmter Ansichten vom Staat bestraft, noch wird der Presse vorgeschrieben, was sie in welchem Format berichten darf. Das können die Medien komplett selber entscheiden.
Es gibt natürlich Fälle, wo Zensur vorkommt - das vor allem im Internet. D.h. Fälle, wo bestimmte Kommentare einfach so gelöscht werden etc.
Aber dafür ist nicht der Staat verantwortlich, sondern die Betreiber diverser Portale/Websites. Denn in diesem Bereich gelten grundsätzlich die eigenen AGBs, die jeder User beim Erstbesuch anerkennt. Das kann man mit dem Hausrecht eines jeden Menschen im privaten Raum vergleichen: in deinem eigenen Haus kannst du z.b. auch festlegen, was du da haben willst und was nicht und müsstest das ggf. nicht mal begründen.
Nein, es gibt keine Zensur. Viele verstehen nur nicht das Meinungsfreiheit nicht bedeutet das jeder deine Meinung gut finden muss oder andere verpflichtet wären dir eine Bühne für deine Meinung zu geben.
"das jeder deine Meinung gut finden muss"
nö, muss keiner, schon weil dein Gegenüber doch selber Meinungsfreiheit hat
"andere verpflichtet wären dir eine Bühne für deine Meinung zu geben"
Privatpersonne müssen gar nix; der Staat aber dürfte es halt nicht verhindern.
ja, das könnte und würde hässlich werden, nur ist das der Sinn der Meinungsfreiheit. die piekst und ärgert und duftet nicht nach Rosen.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet jeden Anbieter von Informationen und Informationsdienstleistungen, diese Informationen auf "Fake News" und "Hass" zu kontrollieren, und diesen bei Vorhandensein zu löschen!
Somit gibt es faktisch keine Zensur durch den Staat - denn man hat diese "outgesourced". Auf deutsch: Man hat die Verantwortung an die Anbieter verlagert und kann somit behaupten, es gäbe keine Zensur.
Sagen wir mal so: Jeder kann seine Meinung sagen - er muss aber mit den Folgen leben, wenn er die falsche Meinung hat; Jobverlust etc.
Man kann seine Meinung frei äussern. Aber man kann nicht Menschen beleidigen oder zu Attentaten aufrufen oder hetzen.
Das fällt nicht unter Meinungsfreiheit.