Wer schützt die Demokratie in Deutschland vor dem Verfassungsschutz?

3 Antworten

Es gibt soweit ich weiß sogenannte "Rechtsschutzbeauftragte", die schauen bzw. kontrollieren, ob es im Laden rechtens zugeht. Außerdem dürfen und können die Beamten des Verfassungsschutzes nicht alles machen was sie wollen. Sie können zB jemanden nur mit einem begründeten Verdacht auf einer Straftat UND mit einer richterlichen Erlaubnis observieren


NichtBehindert 
Beitragsersteller
 27.06.2023, 22:29

Was wenn der VS die Gründe wie beim NPD Verbotsverfahren selbst produziert ? Was wenn der VS seinen Kompetenzbereich überschreitet? Der VS Präsident hat erst letze Woche verkündet, dass der VS die Aufgabe hat die AfD klein zu halten. Was wenn Verfassungsrichter mit der Antifa auf der Straße mit marschiert (nachgewiesen, Bild berichtete). Was wenn der VS wie bei der AfD Gründe zusammenschwurbelt, welche jeglicher Grundlage entbehrt. Bei einem Punkt müsste der VS selbst die Bundesregierung beobachten, da sie vom selben wie die AfD ausgeht.

WanTanSuppe  27.06.2023, 22:33
@NichtBehindert

Was willst du? Willst du mich mit deinem Nazi-Mist überzeugen? Bin übrigens ein Vietnamese mit asiatischen Augen!

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 27.06.2023, 22:36
@WanTanSuppe

Was verstehst du unter „Nazi Mist“? Verstehst du was eine Demokratie ist ?

WanTanSuppe  27.06.2023, 22:42
@NichtBehindert

Was hat Meinungsfreiheit mit Demokratie zu tun? Auch in einer Diktatur kann es Meinungsfreiheit geben! Demokratie bedeutet nur, dass das Volk die Gesetze bestimmt!

Anscheinend habe ich, der aus dem vietnamesischen Urwald kommt, mehr Ahnung als du zivilisierter Deutscher

ReineNeugier806  27.06.2023, 22:46
@WanTanSuppe

Was erwartest du von jemandem, der mit seinem Nick extra darauf hinweisen muß, daß er nicht behindert sei?

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 27.06.2023, 23:11
@ReineNeugier806

Was sollte deine blödsinnige Anmerkung über deine Herkunft und deine Äußerlichkeiten. Der AfD geht es nicht um Äußerlichkeiten, oder irgendwelche DNA Marker, diese sind nur den Grünlinken wichtig.

Ein Vietnamese mit deinen beschrieben Äußerlichkeiten wurde vor paar Jahren auch zum stellvertretenden Vizevorsitzenden der AfD Jugend gewählt und kam auch als Abgeordneter für die AfD in die Bezirksverordnetenversammlung Berlin. Das ist der Junge:

https://www.youtube.com/watch?v=uBjjwXN5E4w

Anscheinend habe ich, der aus dem vietnamesischen Urwald kommt, mehr Ahnung als du zivilisierter Deutscher“

Du redest wie ein waschechter Rassist. Hast du dich schon mal selber reden hören ?

Du armer Tropf bist den Lügen der Medien und der Altparteien auf den Leim gegangen.

Du hast mir meine Frage noch immer nicht beantwortet, was verstehst du unter „Nazi-Mist“?

Demokratie bedeutet nur, dass das Volk die Gesetze bestimmt!

Die 20%, die eine andere Meinung haben gehören nicht zum Volk? Die klammerst du einfach mal so aus der Demokratie aus, diffamierst sie und überziehst sie mit Repressionen ? So etwas hatten wir schonmal in Deutschland gehabt. Hast du nichts aus der Geschichte gelernt ?
Ich bezweifle sehr stark das du weißt was eine Demokratie ist.

ReineNeugier806  27.06.2023, 23:17
@NichtBehindert
Was sollte deine blödsinnige Anmerkung über deine Herkunft und deine Äußerlichkeiten.

Was soll diese blöde Anmache? Kannst du nicht lesen?

Du armer Tropf bist den Lügen der Medien und der Altparteien auf den Leim gegangen.

Und du verbreitest hier Lügen über mich! DANKE!!!

WanTanSuppe  27.06.2023, 23:21
@NichtBehindert

Häh? Was schreibst du jetzt da wieder für ein Mist?

Demokratie bedeutet nur, dass das Volk quasi die Gesetze macht. Das Volk wählt die Parteien/Politiker ins Parlament, die dann dort ihre Interessensgruppen (Landwirte, Kleinbürger, Industrielle, Arbeiter, Unternehmer, Konservative, Liberale etc.) vertreten und über Gesetze abstimmen

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 27.06.2023, 23:31
@WanTanSuppe
Was willst du? Willst du mich mit deinem Nazi-Mist überzeugen? Bin übrigens ein Vietnamese mit asiatischen Augen
Anscheinend habe ich, der aus dem vietnamesischen Urwald kommt, mehr Ahnung als du zivilisierter Deutscher“

Das hast du doch geschrieben ?

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 30.06.2023, 23:18
@ReineNeugier806

Mehrere Antworten von dir haben gegen die Richtlinien von gf verstossen. War viel Polemik, Hetze, ad Hominen Attacken, Trollbeiträge und Verharmlosung der Verbrechen der Nazis dabei. Ich führe kein Buch, aber bei fast jeden deiner Beiträge wird man fündig.

ReineNeugier806  30.06.2023, 23:39
@NichtBehindert

Dann gebe mir einfach nur ein Beispiel für "Verharmlosung der Verbrechen der Nazis". Das würde mir schon reichen. Natürlich mit einer Angebe der Frage, damit ich mir das im Kontext durchlesen kann.

Der Typ hat Recht. Die AFD ist halt menschenverachtend und der Verfassungsschutz ist auch nicht umsonst da. Ausgerechnet der rechtsextremistische Faschist Höcke fordert die Entlassung. Der Höcke hat wohl Angst

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich bin ein Antifaschist!

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 28.06.2023, 13:05

Was ist an der AfD Menschenverachtend ?

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 29.06.2023, 07:53
@IchspieleSchacj

seit wann ist die AfD verboten ? Welchen Bericht meinst du ? Was soll Menschenverachtend sein ? Wäre mir alles neu. Kann es sein, dass du die AfD gerade mit der Partei die Grünen verwechselst ? Dort kann ich mir das sehr gut vorstellen. Warum ist Höcke eigentlich laut deiner Aussage ein angeblicher Faschisst ?

NichtBehindert 
Beitragsersteller
 29.06.2023, 22:57
@IchspieleSchacj
Er darf laut einem Gerichtsurteil sogar Faschist genannt werden. 

Das Urteil besagt nicht das er ein Faschist ist, sondern das man ihn im Rahmen der Meinungsfreiheit Faschist nennen darf. Nach diesen Urteil dürfte jeder auch Frau Baerbock von den Grünen so etwas an den Kopf werfen.

https://www.rnd.de/politik/bjorn-hocke-von-gericht-nicht-als-faschist-erklart-urteil-werde-missverstanden-BQ2IHBB6O55OP2LOBGVGNQ2IYU.html

Es gab doch den Bericht des Instituts für Menschenrechte.

Das Institut hört sich ja sehr seriös an. „Institut für Menschenrechte“ klingt wie aus einem George Orwell Roman.
Und dann wird dieses Institut auch noch von der Bundesregierung finanziert. Spricht ja sehr dafür, dass dieses Institut Objektiv, Unabhängig und neutral arbeit und bewertet.
Hast du dir schon angesehen wer dort drin arbeitet ? z.B. Stasi-Spitzel Anetta Kahane. Sie hat vor Jahren mal in Kindergärten eine Broschüre herausgegeben, welche Kindergärnter dazu aufforderte die Eltern von Mädchen mit geflochtenen Zöpfen an die Behörden zu melden (denunzieren). Zöpfe wären laut Anetta Kahane ein Indikator dafür dass die Eltern Nazis wären.

Weißt du was in diesen Bericht drin steht? Was wirft man der AfD vor ?

Lies dir den mal durch

Das Rat ich dir auch mal. Fällt dir dort drin vielleicht etwas auf ?

Der Verfassungsschutz arbeitet für diejenigen die an der Macht sind. Da gibt es keinen Schutz.