Unter welchen Bedingungen kann in DE eine Zeitung verboten werden?
Hi Freunde!!
Ich bin gerade durch ein anderes Thema auf diese Frage gekommen und google lässt mich im Stich.
Gibt es im modernen Deutschland (jetzt nicht NS Zeit oder Besatzungszeit danach) verbotene Zeitungen oder Medien? Welche Begründungen gibt dafür die legitim sind? Was darf eine Zeitung alles tun OHNE mit Verbot rechnen zu müssen?
Google gibt mir nur Infos über Zensur oder den Presserat, nicht unter welchen Bedingungen man etwas VERBIETEN könnte.
Wenn eine Zeitung lügt? Volksverhetzung? Ab wann wird etwas nicht nur ohne Folgen gerügt sondern verboten? Geht das überhaupt?
Danke im voraus!!!
LG
5 Antworten
Nein, das geht nicht. Die Presse ist außerdem polizeifest, d.h. die Polizei darf Zeitungen nicht aufgrund ihres Inhalts beschlagnahmen, Razzien in der Redaktion durchführen oder Ähnliches.
RT Deutsch ist keine Zeitung, sondern ein Fernsehsender. Dafür gelten viel strengere Auflagen und eine Erlaubnispflicht. Das Grundgesetz geht davon aus, dass extreme Meinungen und Positionen sich im gesellschaftlichen Diskurs nicht durchsetzen. Eine „Nazizeitung“ oder eine linksextreme, rechtsextreme, oder islamistische Zeitung hätte also keine große Reichweite. Wenn Straftatbestände erfüllt werden, kann man gegen die verantwortlichen Journalisten und Redakteure vorgehen. Aber man kann nicht die Zeitung verbieten. Der Staat kann außerdem nicht feststellen, was Wahrheit und Lüge ist. So etwas wie ein Wahrheitsministerium gibt es nur in Diktaturen.
Naja, sie kann durchaus eingestellt werden wenn sie regelmäßig gesetze bricht
Eine Zeitung kann verboten werden, wenn ein Gericht feststellt das die Zeitung und / oder deren Inhalte nicht gesetzeskonform sind.
gibt es da beispiele wo das in deutschland passiert ist? Kennst du fälle?
Und naja zb eine BILDzeitung tut das auch, kriegt aber nur Rügen vom Presserat ab die keinerlei folgen haben?
Muss man schon eine Volksverhetzende Nazi-Zeitung sein um verboten zu werden zb?
Dafür gibts zurecht hohe Hürden aber es ist möglich und auch schon vorgekommen.
Glaube es war in den 90gern da wurden 2 Zeitschriften verboten die sich dem FKK verschrieben hatten de facto aber hauptsächlich aus Bildern nackter Kinder bestanden.
Ah interessant. Ich hab das gerade gegooglet, da wurde es durch die Bundesprüfstellen für jugendgefährdende Medien indiziert.
Ich kenn den Begriff eigentlich nur aus dem gamingbereich, da geht es immer darum dass ein Spiel nicht beworben werden darf aber trotzdem nicht verboten ist
Ich könnte also diese Hefte immer noch zuhause haben und mit mir rumtragen? vielleicht sogar noch kaufen wenn ich weiß wo?
Verboten ist ja nochmal was anderes als indiziert oder?
An sich hast du mit indizert schon mal recht. Wie genau das bei diesen Zeitschriften ist weiß ich aber nicht. Ich habe da vor Zeiten in irgendeiner Sendung mal einen Bericht gesehen und da ist die Info hängen geblieben.
Zudem wurde seit den 90gern auch das Strafrecht bzüglich Kinderpronographie zurecht verschärft. Kann also auch sein das sie erst auf dem Index bzw. beschlagneámmt wurden was de facto die Herstellung unsinnig machte, das sie aber Inzwischen tatsächlich verboten sind?
Medien, die gegen die FDGO agitieren, werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Verbote sind meines Wissens sehr selten.
Zu gedruckten Zeitungen kann ich dir jetzt so keine Beispiele nennen, aber bei elektronischen Medien kam es in der Vergangenheit durchaus gelegentlich zu Verboten, nämlich dann, wenn mit den Inhalten strafbare Handlungen verwirklicht werden, wie beispielsweise nationalsozialistische Wiederbetätigung, Volksverhetzung, Aufruf zum Begehen von Straftaten, etc.
Als Beispiele sind hier mitunter das rechtsextreme Portal alpen-donau.info oder das linksextreme Portal linksunten.indymedia zu nennen.
Ein sehr aktuelles Beispiel für ein Medienverbot ist Russia Today und Sputnik, wobei dieser Fall ein wenig besonders ist, weil es sich mehr um ein politisch motiviertes Verbot handelt, und teilweise auch nicht ganz zu Unrecht der Vorwurf der Zensur bzw. des absichtlichen Vorenthaltens von Informationen im Raum steht.
aber es MUSS ja eine grenze geben. Nazi zeitungen werden verboten aber wegen was genau? Volksverhetzung oder was ist die grenze?
Oder zb RT Deutsch wurde EU weit mit der begründung verboten dass "lügen verbreitet würden". Nicht dass ich das falsch finde um gottes willen, aber die BILD verbreitet auch lügen?
Ich frag mich einfach wo die legitimation eines verbotes beginnt