Es ist allgemein gekannt, als die einemaligegen Mitglieder von PCM Wagner von unter dem dem Verband Storm-Z kämpfen, der dem Innenmetisterium untersteht.

...zur Antwort
Warum will kaum ein Politiker öffentlich zugeben, dass Putin gar keinen Kompromiss will? Erkennt wirklich nur Stoltenberg die Gefahr solcher Politik?

Immer mehr Länder nehmen an Treffen über die ukrainischen Vorschläge zu einer Friedenslösung teil. Das gilt als Erfolg und soll Druck aufbauen. Es soll Russland an den Verhandlungstisch bringen.

Mehr News zum Krieg in der Ukraine

Mehr als 80 Delegationen aus aller Welt haben in Davos an einer Konferenz über die Vorschläge der Ukraine für einen dauerhaften Frieden teilgenommen.

Die Verständigung auf Grundprinzipien für eine Friedenslösung auf so breiter Ebene könne dazu beitragen, Russland eines Tages an den Verhandlungstisch zu bekommen, sagte der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis am Sonntag in der Mittagspause.

Auch China, das nicht teilnahm, müsse möglichst eingebunden werden, sagte Cassis. Es sei ermutigend, das Länder der Brics-Gruppe der aufstrebenden Schwellenländer wie Brasilien, Indien, Saudi-Arabien und Südafrika dabei seien, die Kommunikationskanäle zu Moskau offen halten.

Je mehr Länder sich beteiligten, nicht nur aus dem Westen, sondern aus aller Welt, desto eher sei es möglich, eine kreative Lösung zu finden, sagte Cassis. Im Mittelpunkt der Konferenz stand erneut die sogenannte Friedensformel der Ukraine. Der Zehn-Punkte-Plan sieht den Abzug aller russischen Truppen, Strafen für russische Kriegsverbrecher, Reparationen und Sicherheitsgarantien vor. Es war das vierte Treffen dieser Art. Man müsse den Menschen in der Ukraine Hoffnung geben, sagte Cassis.

Alles gut und schön. Was aber, wenn Putin sich gar nicht darum schert (wie es ja wirklich den Anschein hat)?

...zum Beitrag

Weshalb sollte Russland einen Kompromiss anstreben, wenn die Nato unter der Führung der USA absolut gegen Frieden ist?

Die Nato hat die Ukraine seit 2014 massiv aufgerüstet, finanziert und sehr intensiv militärisch trainiert. All dies hat immer mit. einem Offensivschlag gegen Russland konvergiert und sollte die Rückeroberung vom Donbas und der Krim möglich machen.

Es sei zudem daran erinnert, das selbst Merkel in Reden zugegeben hat, das die Nato niemals vorhatte die Inhalte der Minsker Verträge einzuhalten, weil man diese ohnehin nur abgeschlossen hatte, um Zeit für die Aufrüstung und damit die ukrainische Angriffsplanung gegen die besetzen Gebiete und damit Russland zu schaffen.

Von daher: Wo verdammt. soll die Motivation von Russland herkommen, Verträge mit der NATO bzw. dem ukrainischen Verhandlungsdiener abzuschließen??

Russland geht jetzt ohnehin davon aus, das der Westen keine Verträge mehr einhalten wird. Weshalb also welche abschließen?

...zur Antwort
Nein

Ganz ehrlich: Wenn man da unterschreibt, kriegt man zum einen meistens kein Geld, weil Kiev entweder keins hat oder aber weil man bis zum Monatsende schon längst tot ist.

Und zum anderen: Wenn man im Umfeld Selenskyjs bereits die ukrainischen Wehrfähigen im Land als "genetische Sklaven" ansieht und auch so bezeichnet, dann kann ich mir doch als Kriegsfreiwilliger bestens vorstellen, welche Sichtweise sie erst auf mich als Ausländer haben werden...

...zur Antwort

Das Thema ist doch schon vom Tisch, wenn man sich nur die Anzahl der verfügbaren LNG-Tanker ansieht, die z.B. den USA für den Tranfer nach Deutschland zur Verfügung stehen.

Hätte man das mal vorher überprüft, hätte man sich den Bau der Terminals sparen können. Nun ja, unsere Bundesregierung hat nicht überprüft, was bei deren kaum vorhandener Schul- und Berufsausbildung auch nicht weiter verwunderlich ist.

Ein Robert Habeck sagt jetzt natürlich: Dann kaufen wir diese Tanker einfach.

Tolle Idee, aaber auch null durchdacht, wie immer.

Die Tanker sind Schiffe mit speziallisierter Konstruktion, die fast nur in südkoreanischen Werften gebaut werden. Die Auftragsbücher dieser Werfen sind diesbezüglich über die nächsten 10 Jahre voll.

Will heißen: Die Sachen mit dem LNG-Gas aus den USA wird nicht funktionieren.

Wir wir sehen hat die Dummheit der Grünen also auch positive Aspekte.

...zur Antwort

Die Wagenknecht-Partei ist nur aus einem einzigen Grund gegründet worden:

Nämlich um der AFD Stimmen abzujagen.

Da Frau Wagenknecht jedoch so leichtfertig war zu sagen, das sie beim Einzug in den Bundesdestag eine Koalition mit den Gründen anstrebt, ist es sehr fraglich, ob sie das mit den Waffenlieferungen wirklich ernst meint.

Ich gehe von. daher nicht von einem Einzug in den Bundestag aus: Niemand braucht noch eine weitere sehr linke Partei, die dann plötzlich auch alles macht was die USA wollen.

...zur Antwort

Warum sollte man von den USA Gas kaufen?

Z.B. wenn man die Gaspipline von Russland nach Deutschland in die Luft jagt und dann heult, das die deutschen Firmen ins Ausland abwandern, wo sie noch bezahlbare Energie bekommen.

Übrigens unterstützen wir Russland indirekt trotzdem, weil dieses durch die westlichen Sanktionen weit höhere Gasmengen in den asiatischen Raum verkauft und dort insgesamt mehr Gewinne erzielt, als vor den Sanktionen insgesamt. Und das trotz geringerer Preise.

...zur Antwort
Russland

Es gibt dort alles: Natur, Infrastruktur, inzwischen fast mehr Meinungsfreiheit wie in Deutschland und vor allem Rohstoffe ohne Ende.

Russland wird es nie nötig haben, wie z.B. die USA, Kriege gegen andere Länder zu führen, um deren Rohstoffe auszuplündern.

Und zu guter Letzt: Es ist dort alles spottbillig im Vergleich zu Deutschland.

...zur Antwort

Erheblich gestiegen, weil man auf verlorene Märkte in Europa, Nordstream 2 etc, durch Verkäufe an Neukunden in Asien reagiert hat.

Zwar verkauft man dort für geringeren Wert, jedoch dafür mehr, was am Ende ein Plus in der Bilanz bedeutet.

Ähnliches gilt für Öl, was in energiehungrigen asiatischen Staaten reißenden Absatz findet. Wie allseits bekannt ist, hat Deutschland eine Sanktion auf russisches Öl erlassen, kauft es aber dann überteuert von den Indern ein, die es selbst wiederum von den Russen gekauft haben.

In der westlichen Propaganda wird der russische Wirtschaftsboom primär mit der Kriegswirtschaft begründet. Diese alleine würde den Boom auslösen, weil ja durch die westlichen Sanktionen, die super laufen, Russland bereits total am Ende wäre^^

Problem bei dieser Propaganda ist jedoch, das die westliche Propaganda schon seit langem behauptet, das die Russen kurz vor dem völligen Zusammenbruch stehen und es an allen Ecken und Enden an elektronischen Bauteilen fehlt, die in den Augen des der USA nur vom westlichen Herrenmenschen produziert werden kann und ohne die Russland in die absolute Steinzeit zurückfällt.

Nun ja, wir werden sehen, welche dieser propagandistischen Perlen am Ende der Wahrheit näher kommen wird... *lol*

...zur Antwort
Meinung des Tages: LGBTQ in Russland als "extremistisch" eingestuft - wie sollte international darauf reagiert werden?

Russland schränkt die Rechte von queeren Menschen ein weiteres Mal drastisch ein: Der obere Gerichtshof hat die LGBTQ-Bewegung am gestrigen Tag als extremistisch eingestuft. Wie genau sich dieses Urteil letztendlich in der Praxis niederschlagen wird, ist derzeit noch unklar....

Ein unklarer Urteilsspruch

Nach dem Urteil des obersten Gerichtshofs, in welcher die LGBTQ-Community als "extremistisch" eingestuft worden ist, müssen schwule, lesbische und queere Menschen mit einer erneuten Einschränkung ihrer Rechte rechnen. Besonders kritisch: Die Richter verpassten es, eine klare Definition von Personen, Organisationen und Institutionen vorzulegen, die der LGBTQ-Community zugeschrieben werden können.

Demzufolge sind die konkreten Auswirkungen der Regelung derzeit unklar. Queere Aktivisten allerdings befürchten, dass diese auslegungsfähige Regelung der russischen Justiz künftig dahingehend dienen könnte, Vertreter der Bewegung in der Zukunft öffentlich mundtot zu machen. Die Entscheidung tritt laut dem obersten Gerichtshof in Russland ab sofort in Kraft.

Menschenrechtler üben massive Kritik an Russland

Spätestens seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine gehen die Behörden in Russland verstärkt gegen queere Menschen vor: Die staatlichen Repressionen reichen hierbei von Demonstrations- und Versammlungsverboten bis hin zur systematischen Verfolgung, Inhaftierung und öffentlichen Diskreditierung von Schwulen und Lesbischen. Dabei inszeniert sich Russland stets als moralische Instanz, die in der LGBTQ-Bewegung eine kindheitsgefährdende, (sexual-)moralisch verkommene Gruppe sieht, die alles Verwerfliche des Westens par excellence verkörpere.

Aus einem Russlandbericht, der dem UN-Menschenrechtsrat im September vorgelegt worden ist, wird deutlich, dass sich die Situation der Zivilbevölkerung in Russland bereits seit zwei Jahrzehnten in einer Abwärtsspirale befindet. Inzwischen jedoch könne nicht mehr von einer "Einschränkung der Zivilgesellschaft" gesprochen werden; eine Zivilgesellschaft findet, da es keine unabhängigen Medien und zivilgesellschaftlichen Organisationen mehr gibt, faktisch nicht mehr statt.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen Russlands gegen queere Menschen und wie sollten russische LGBTQ-Aktivisten auf diese Entscheidung reagieren? Welche Reaktion wünscht Ihr Euch von der internationalen Staatengemeinschaft? Inwieweit könnten internationale LGBTQ-Organisationen und Staaten ggf. Druck von außen ausüben? Inwiefern lässt sich das Urteil mit den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten in Einklang bringen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-11/russland-lgbt-queer-aktivismus-verbot-gefaengnis

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-verbot-lgbtq-bewegung-extremismus-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-menschenrechte-100.html

...zum Beitrag

Da die LGBTQ-Bewegung in Russland in Teilen von westlichen NGO's finanziert wird, ist das Vorgehen von Moskau vor allem auch politisch einzustufen, den NGO's aus dem Westen sind noch immer zahlreich in Russland unterwegs und werfen jährlich Milliarden aus dem Fenster um Putin zu stürzen...

...zur Antwort

Es wird so sein, wie Putin es sarkastisch zu Beginn des Krieges Formuliert hat:

"Die USA werden den Krieg bis zum letzten Ukrainer führen".

Und da die ukrainische Führung inzwischen schon im Ausland nach ihren geflüchteten Bürger fahdnen lässt, um sie zum Kriegsdienst einziehen zu können, ist diese Aussage in einer regelrecht üblen Dramatik zur Realität geworden.

Bis wirklich alle wehrfähigen Männer zwischen 18 und 65 der Front zugeführt und dort vernichtet wurden, wird es aber noch mindestens 2 bis 3 Jahre dauern.

Der Umgang mit der eigenen Bevölkerung, die ein Berater von Selenskyj unlängst "genetische Sklaven" nannte, wird sicher in die Geschichte eingehen.

...zur Antwort
Nein

Natürlich herrscht dort gerade Krieg, jedoch macht Putin nichts anderes, wie die Ukrainer 2014.

Als sie. damals mit ihrer Armee in den Donbas einmarschierten, haben sie das auch ATK genannt, also Antiterrorkampf.

Die Russen haben den sprachlichen move nun einfach kopiert.

Krieg waren in jedem Fall aber zu beiden Zeitpunkten.

Übrigens darf inzwischen in Russland ganz offiziell von Krieg gesprochen werden.

Ermöglich haben das die Ukrainer selbst, weil sie Raketen und Dronen auf Moskau und andere Städte geschickt haben.

...zur Antwort

Man könnte dem russischen Harnisch ein paar Kratzer zufügen, würde jedoch dabei das das eigene Militär verheizen.

...zur Antwort
Meinungsfreiheit: Werden wir alle zensiert (2023)?

Guten Tag liebe GF-Community.

Gerade eben hab ich etwas über das menschliche „Sprachrecht“ zur öffentlichen Meinungsfreiheit die auch in Artikel 5 Absatz 1 im Gesetz zu finden ist nachgedacht. Natürlich habe ich mir auch einen Artikel hierfür herausgesucht. Ebenso habe ich selber noch eine eigene Meinung zum Thema.

Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

Deutschland ist ein Land ohne Zensur – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Aber stimmt das auch? Die Space Frogs schauen sich den Begriff "Zensur" genauer an und fragen sich, ob – und wenn ja, wo – es Zensur im Internet gibt.

Zensur ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten: "Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung "durch Rundfunk und Film werden gewährleistet". Grundlage ist die ebenfalls in Artikel 5 festgeschriebene Meinungsfreiheit: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern."

Allgemein unterscheidet man zwischen Präventiv- bzw. Vorzensur und Repressiv- bzw. Nachzensur: Entweder müssen Publikationen vor der Veröffentlichung einer Zensurbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden, oder bereits erschienene Veröffentlichungen werden ganz oder teilweise beschlagnahmt oder ihre Verbreitung beschränkt bzw. verboten. In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Sinne eines Verbots der Vorzensur festgelegt. Nachträgliche Beschränkungen in Form von Kontroll- und Repressivmaßnahmen umfasst das Zensurverbot nicht. Sie können – etwa durch Kontrollbehörden, durch Drittwirkung (zum Beispiel einstweilige Verfügungen), in Form von Selbstzensur oder durch Aufsichtsbehörden durchgesetzt werden. Dabei geht es stets um Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen. Auch in einer Demokratie gibt es keine absolute Meinungsfreiheit, sie gilt immer nur auf Grundlage der bestehenden Gesetze und in Abwägung mit anderen Grundrechten.

Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos.

Der Meinungs- und Publikationsfreiheit werden also Grenzen gesetzt, vor allem durch das Presserecht, das Strafrecht und den Jugendschutz. So sind zum Beispiel Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung und die Leugnung des Holocaust verboten. Auch bei der Darstellung von Gewalt oder Pornografie gibt es Auflagen, die der Staat kontrolliert und gegebenenfalls durchsetzt, indem entsprechende Inhalte nicht verbreitet, öffentlich aufgeführt oder beworben werden dürfen. Der Fokus liegt in Deutschland vor allem auf dem Jugendschutz, den die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) übernimmt. Den Landesmedienanstalten kommt zudem für den privaten Rundfunk eine Kontrollfunktion zu.

Insgesamt wird die inhaltliche Kontrolle von publizistischen Inhalten in Deutschland aber vor allem der freiwilligen Selbstkontrolle der Medien überlassen. Dafür gibt es u.a. den Deutschen Presserat, bei dem man sich über mutmaßliche Rechtsbrüche in Zeitungs- und Magazinartikeln beschweren kann, oder die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die sich um die Altersfreigabe von Filmen und Serien kümmert. In beiden Fällen ist die sogenannte Staatsferne das erklärte Ziel: Nicht die Regierungen der Länder oder des Bundes sollen Inhalte prüfen, sondern unabhängige Stellen, die keiner politischen Gruppierung angehören und demnach keine ideologisch motivierte Zensur betreiben, sondern dies allein auf Grundlage der geltenden Gesetze tun.

Netiquette ist nicht Zensur.

In Deutschland sind solche Zustände kaum denkbar. Dennoch beschweren sich hier immer wieder Internetnutzende über angebliche Zensur in Sozialen Medien, weil dort ihre Posts gelöscht oder blockiert wurden. Auch in offenen und geschlossenen Foren werden Administratoren regelmäßig dafür kritisiert, dass bestimmte Beiträge plötzlich verschwinden – angeblich wegen "Zensur". Was viele Nutzende dabei übersehen, ist, dass viele Beiträge nicht etwa wegen der geäußerten Meinung, sondern wegen der Art des Vortrags gelöscht werden. Es sind also oft nicht die Verstöße gegen geltendes Recht, die zur Löschung führen, sondern die Verstöße gegen die Netiquette. Und um es mit den Worten der Space Frogs zu sagen: Jeder darf seine Meinung haben, aber wenn man sie Leuten ins Gesicht brüllt, darf man rausgeschmissen werden.

| Artikel: Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

| Eigene Meinung:

Egal ob draußen, auf der Arbeit oder im Internet. Heutzutage wird man irgendwie überall auf der Welt zensiert. Eine Person wird das mindestens. Und das ist einfach nicht in Ordnung. Jeder Mensch sollte sich so äußern dürfen, wie er am besten kann. Es sollte meiner Meinung nach kein Gesetz dafür haben. Die Äußerung einer Person ist nahezu unantastbar und sollte nicht verboten oder zensiert werden. Nirgendwo.

| Frage:

Werden wir Menschen alle in der Meinung zensiert?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

...zum Beitrag
| Ja wir werden zensiert.

In Deutschland ist millterweile jeder, der dem Narrativ der Regierung widerspricht, ein Nazi.

Bestes aktuelles Beispiel: Die Grodemo der Bauern bzw. der geplante Generalstreik am 8. Januar 2024.

In den Augen von Regierungsvertretern sind diese Bauern alle Rechtsradikale.

Von daher: Ja wir leben unter einer Zensur.

Wobei eine Zensur beinhalten, das man nach einer "falschen" Meinungsäußerung inhaftiert wird oder, wie es in Deutschland derzeit der fall ist, das. man sein Bankkonto ohne Begründung gekündigt bekommt, seinen Arbeitsplatz oder sogar Deine Wohnung. Hier versucht man sich also in der gesellschaftlichen -Vernichtung des Einzelnen.

...zur Antwort

Das haben viele geglaubt, das die militante LBTQ-Gemeinde sie deshalb nicht frontet, nur weil jetzt divers und POC auf der Verkaufsfahne steht.

Tatsächlich sind aber auch reichlich Unternehmen auf die Fresse mit der Strategie gefallen und die Verkaufszahlen waren stark rückläufig.

Bestes Beispiel: Die führende Biermarke in den USA, Bud, hatte seine Bud light Marke über die Transgenderschiene beworben und kassierte vom Verbraucher eine fast schon vernichtende Niederlage.

Binnen 4 Wochen sank der Absatz um ein Viertel und Bud verlor den Platz 1 auf dem US-Absatzmarkt.

...zur Antwort

es ist natürlich das richtige es deinen Eltern zu sagen.

weil wenn du es nicht tust und es kommt später raus, werden Deine Eltern sehr enttäuscht sein, das Du ihnen nicht vertraut hast.

Es ihnen zu sagen ist also ein absoluter Vertrauensbeweis

...zur Antwort