Was haltet ihr von einer uneingeschränkten Meinungsfreiheit?
Ich meine so wie in der USA!
46 Stimmen
18 Antworten
Hierzulande herrscht uneingeschränkte Meinungsfreiheit. Sie wird lediglich "beschränkt", indem Aussagen, die die Rechte anderer berühren, etwa Beleidigungen, nicht zur Meinungsfreiheit gezählt werden.
Nun ja, Whistleblower sind in den USA auch nicht so frei...
Wenn man es mit der Meinungsfreiheit ernst meint, dann haben Elon und Zuckerberg schon recht. Auch wenn es Fake News sind: man sollte sie frei äußern dürfen ohne Zensur. Selbstverständlich gibt es auch Grenzen.
In Deutschland müsste man den § 166 StGB abschaffen, der Art. 5 GG widerspricht. Auch das NetzDG bzw. Urheberrecht (Artikel 17) sollte kritisch gesehen werden. Dafür braucht es eine Neubewertung der Effektivität und Verfassungskonformität. Es braucht auch neue Regeln für Vergütung von Urhebern.
Verbotene Inhalte:
Hassrede, Aufrufe zu Gewalt, Illegale Inhalte, Gezielte Belästigung
Eingeschränkte Inhalte:
Fehlinformation, Sensible Medien
Fehlinformation ja, aber wie bei X mit Community Notes, damit andere User ggf. korrigieren können.
Dafür gibt es leider immer mehr Leute, die Meinung mit Hetze verwechseln (wollen) - einige verstehen das Konzept wohl nicht, andere verstehen es schon, wollen aber unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit hetzen.
Wenn das geklärt wäre, wäre ich für uneingeschränkte Meinungsfreiheit.
❌ andere Antwort
Auch dort gibt es keine uneingeschränkte Redefreiheit/Meinungsfreiheit.
Der US Congress hat ein Gesetz verabschiedet, das Antisemitismus mit Anti-Zionismus gleichsetzt.
(4) clearly and firmly states that anti-Zionism is antisemitism Quelle aus : H. Res. 894.
Im Umkehrschluss heißt das, dass alle, auch Juden, die sich anti-zionistisch äußern, Antisemiten sind.
Das kritisieren auch US Abgeordnete:
https://nadler.house.gov/news/documentsingle.aspx?DocumentID=395108
https://www.congress.gov/bill/118th-congress/house-bill/6090/text
Auch in den USA darfst du nicht alles meinen
Ist es dann auch so, dass man für antisemitische Äußerungen, die auch Antizionismus beinhaltet, bestraft wird?
Jedenfalls „zensiert“. Dann muss noch ein Kläger und ein Richter gefunden werden.
Wäre auf jeden Fall interessant, wenn das wirklich so ist. Ich werde mich mal informieren...
Kannst auch hier hineinschauen:
https://twitterfiles.substack.com/p/1-thread-the-twitter-files
Ich meine, die haben wir bei uns ja auch. Freie Meinungsäußerung ist ein anderes Thema.
LG.
Wo liegen diese Grenzen?