Was haltet ihr von einer uneingeschränkten Meinungsfreiheit?

Wäre dafür 54%
Wäre dagegen 39%
Bin unsicher 7%

46 Stimmen

18 Antworten

Hierzulande herrscht uneingeschränkte Meinungsfreiheit. Sie wird lediglich "beschränkt", indem Aussagen, die die Rechte anderer berühren, etwa Beleidigungen, nicht zur Meinungsfreiheit gezählt werden.

Wäre dafür

Nun ja, Whistleblower sind in den USA auch nicht so frei...

Wenn man es mit der Meinungsfreiheit ernst meint, dann haben Elon und Zuckerberg schon recht. Auch wenn es Fake News sind: man sollte sie frei äußern dürfen ohne Zensur. Selbstverständlich gibt es auch Grenzen.

In Deutschland müsste man den § 166 StGB abschaffen, der Art. 5 GG widerspricht. Auch das NetzDG bzw. Urheberrecht (Artikel 17) sollte kritisch gesehen werden. Dafür braucht es eine Neubewertung der Effektivität und Verfassungskonformität. Es braucht auch neue Regeln für Vergütung von Urhebern.


Bodhgaya 
Beitragsersteller
 09.01.2025, 13:31

Danke, sehr interessante Infos

OlliBjoern  09.01.2025, 19:45

Wo liegen diese Grenzen?

EpicBot  09.01.2025, 21:33
@OlliBjoern

Verbotene Inhalte:

Hassrede, Aufrufe zu Gewalt, Illegale Inhalte, Gezielte Belästigung

Eingeschränkte Inhalte:

Fehlinformation, Sensible Medien

Fehlinformation ja, aber wie bei X mit Community Notes, damit andere User ggf. korrigieren können.

Bin unsicher

Dafür gibt es leider immer mehr Leute, die Meinung mit Hetze verwechseln (wollen) - einige verstehen das Konzept wohl nicht, andere verstehen es schon, wollen aber unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit hetzen.

Wenn das geklärt wäre, wäre ich für uneingeschränkte Meinungsfreiheit.

❌ andere Antwort 

Auch dort gibt es keine uneingeschränkte Redefreiheit/Meinungsfreiheit.

Der US Congress hat ein Gesetz verabschiedet, das Antisemitismus mit Anti-Zionismus gleichsetzt. 

(4) clearly and firmly states that anti-Zionism is antisemitism Quelle aus : H. Res. 894. 

Im Umkehrschluss heißt das, dass alle, auch Juden, die sich anti-zionistisch äußern, Antisemiten sind.

Das kritisieren auch US Abgeordnete:

https://nadler.house.gov/news/documentsingle.aspx?DocumentID=395108

https://www.congress.gov/bill/118th-congress/house-bill/6090/text

Auch in den USA darfst du nicht alles meinen


Bodhgaya 
Beitragsersteller
 09.01.2025, 12:59

Ist es dann auch so, dass man für antisemitische Äußerungen, die auch Antizionismus beinhaltet, bestraft wird?

stufix2000  09.01.2025, 13:03
@Bodhgaya

Jedenfalls „zensiert“. Dann muss noch ein Kläger und ein Richter gefunden werden.

Bodhgaya 
Beitragsersteller
 09.01.2025, 13:04
@stufix2000

Wäre auf jeden Fall interessant, wenn das wirklich so ist. Ich werde mich mal informieren...

Wäre dafür

Ich meine, die haben wir bei uns ja auch. Freie Meinungsäußerung ist ein anderes Thema.

LG.