Behauptung: Diese Republik ist offenkundig kommunistisch!
Die Dämonisierung eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung als rechtsextrem erinnert an historische Feindbilder wie “die Kapitalisten", was von Kommunisten im Kalten Krieg genutzt wurde. Diese Taktik dient der Diffamierung politischer Gegner und der Spaltung der Bevölkerung.
Hass und Hetze sind politische Kampfbegriffe, erfunden von jenen, die ihre Macht nicht mit Argumenten verteidigen können, sondern nur durch Zensur, Einschüchterung und Moralmissbrauch. Was in der DDR als Staatsdoktrin gegen das eigene Volk verwendet wurde, feiert heute in der BRD fröhliche Wiederauferstehung – im Namen der „Demokratie“, der „Offenheit“ und der „Toleranz“. Damals hieß es „staatsfeindliche Hetze“, heute nennt man es „rechtsextreme Hassrede“, „Delegitimierung des Staates“ oder „rechtsextreme Narrative“.
Doch die Funktion ist dieselbe wie damals, Abweichler mundtot zu machen, die Opposition kriminalisieren und Kritik moralisch zu vernichten.
Die Begriffe „Hetze“ und „Hass“ wurden in der DDR gezielt politisch instrumentalisiert, wie es heute auch der Fall ist. Der Begriff „Hetze“ war fester Bestandteil der offiziellen DDR-Rhetorik und diente als Bezeichnung für jegliche Systemkritik, abweichende Meinungen oder oppositionelles Verhalten. Diese Begriffe wurden häufig justiziabel verwendet – wer der „Hetze“ bezichtigt wurde, konnte nach § 106 StGB der DDR („staatsfeindliche Hetze“) strafrechtlich verfolgt werden. Es gab „Staatsfeindliche Hetze“ gegen die innere Opposition, Dissidenten, Kirchenvertreter oder Künstler sowie „antisowjetische Hetze“: für alles, was sich gegen die Sowjetunion richtete. „Hetze“ war ein zentraler Kampf- und Repressionsbegriff, der als juristische Waffe gegen Abweichler diente und Teil der propagandistischen Abwehrhaltung gegen die Opposition war.
Was in der DDR „staatsfeindliche Hetze“ hieß, nennt man heute „rechte Hetze“, „Hassrede“ oder „Delegitimierung des Staates“. Die Vokabeln sind modernisiert – die Funktion ist identisch geblieben: Wer nicht spurt, wird markiert, überwacht, gelöscht oder ruiniert.
Das Grundmerkmal jedes totalitären Systems ist es, Menschen mit anderer Meinung als Gefahr darzustellen, sie mundtot zu machen und sie zu entmenschlichen. Genau dieses Denken greift heute um sich. Wie immer unter dem Vorwand des Kampfes für das Gute. Heute unter dem Kampf für angebliche Demokratie oder Menschlichkeit, Humanismus oder Weltoffenheit. Es ist ein Etikett, das nur dem Ausschluss dessen dient was Fundamentalkritik ist, was früher „feindlich gegen den Sozialismus“ war, ist heute „verfassungsfeindlich“, „menschenfeindlich“ oder „demokratiegefährdend“. Entscheidend ist, ob eine Aussage das herrschende Weltbild stört.
Es ist ein totalitäres Rezept, um Andersdenkenden das Recht auf freie Meinungsäußerung abzusprechen, wie wir es heute nahezu täglich bei politischen Debatten in Deutschland erleben müssen. Die Meinungsfreiheit existiert nur noch für jene, die nichts Grundlegendes infrage stellen.
9 Antworten
Ist Bullshit, weil diese Republik niemals einen erheblichen Teil der Bevölkerung als rechtsextrem bezeichnet hat.
Es wurde auch nie das Recht der freien Meinungsäußerung beschnitten, außer es handelt sich um Straftaten. Im Gegenteil, die Pressefreiheit wurde vom Bundesverwaltungsgericht diese Woche nochmals explizit bestätigt, obwohl Compact wirklich ein widerliches Hetzblatt ist.
Dumm nur, dass heute schon die falsche Meinung als Straftat gilt.
Nein, das ist eine Wahnvorstellung, die den bescheidenen geistigen Kräften rechter Kreise geschuldet ist.
Dumm nur, dass heute schon die falsche Meinung als Straftat gilt.
Falsch.
Wenn man allein durch das Infragestellen von Massenzuwanderung, Geschlechterpropaganda oder Globalismus als „delegitimierend“, „menschenfeindlich“ oder „verfassungsfeindlich“ gilt,
Keine staatliche Institution und kein Gericht haben das getan, was du ihnen hier unterstellst.
Und der Rest deiner Antwort ist auch nur Hetze.
Wer Kritik nicht widerlegen kann, greift zum Spott – ein uraltes Mittel derer, die nicht argumentieren, sondern diffamieren wollen. Wenn du meine Analyse nicht teilst, widerlege sie sachlich. Aber wer pauschal von „bescheidenen geistigen Kräften rechter Kreise“ spricht, offenbart weniger Verstand als Gesinnungshaltung.
Denn wo endet Erkenntnis, wenn der Diskurs durch Etiketten ersetzt wird?
Was bleibt von „Demokratie“, wenn Kritik an Machtstrukturen reflexhaft als „Wahn“ abgetan wird?
Gerade in einer Zeit, in der politische Dogmen zur Moral verklärt und abweichende Meinungen kriminalisiert werden, ist der Spott über „Wahn“ das Feigenblatt derer, die sich anpassen mussten – oder wollten.
Ich habe keine Wahnvorstellung. Ich beschreibe Zustände, die täglich erlebbar sind – für jene, die noch sehen wollen. Und ich bin lieber ein Geächteter mit Rückgrat als ein Integrierter ohne Gesicht.
Ach, wie bequem ist doch die Illusion, Recht gäbe es nur dort, wo ein Gerichtsurteil fällt.
Aber moderne Systeme der Repression brauchen keine Urteile mehr – sie funktionieren geräuschloser. Was früher mit Gefängnistoren geschah, geschieht heute mit Kontosperrungen, Jobverlusten, digitaler Auslöschung und öffentlicher Brandmarkung durch medial-politisierte Netzwerke.
Wer glaubt, nur der Knast sei Beweis für Unterdrückung, hat das Wesen moderner Macht nicht verstanden.
Heutige Sanktionen sind subtiler, aber nicht minder wirksam:
Wer Massenzuwanderung kritisiert, wird nicht vor ein Gericht gezerrt – er wird „entmonetarisiert“, aus sozialen Netzwerken verbannt, in Talkshows zur Zielscheibe gemacht, mit Antifa-Aufmärschen vor der Haustür begrüßt und von steuerfinanzierten NGO-Sprachpolizisten zum „Gefährder“ erklärt.
Dein Argument ist deshalb so fadenscheinig, weil du formale Legalität mit Freiheit verwechselst – und übersiehst, dass eine Gesellschaft auch ohne Gerichtsurteil totalitär handeln kann, wenn sie Abweichung gesellschaftlich vernichtet.
Wenn das offene Infragestellen bestimmter Dogmen in Deutschland nicht mehr möglich ist, ohne medial-politische Exekution zu riskieren, dann spielt es keine Rolle, ob ein Richter das Urteil spricht – die Meute reicht aus.
Du behauptest, keine staatliche Institution hätte das je getan – also niemand sei wegen abweichender Meinung angegriffen, zensiert oder existenziell bedroht worden?
Dann wirf doch einen Blick auf:
die Berufsverbote gegen Kritiker im Staatsdienst,
die Approbationsentzüge gegen impfkritische Ärzte,
die Kontosperrungen missliebiger Bürger,
die Hausdurchsuchungen wegen Telegram-Kommentaren,
die Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst bei regierungskritischen Demonstranten,
und das Gesetz zur „Verhetzenden Beleidigung“, das Meinungen in den Strafraum verlegt, wenn sie politisch unbequem sind.
Alles keine Fantasie, sondern Realität – dokumentiert, nachweisbar, öffentlich.
Du sprichst von „keinem Gericht“? § 130 StGB (Volksverhetzung) wurde längst zum Gummiparagrafen umfunktioniert, dessen Anwendung sich fast beliebig dehnen lässt, sobald ein Narrativ gestört wird. Dasselbe gilt für Begriffe wie „Delegitimierung des Staates“. Was delegitimiert heute den Staat? Kritik an der Migrationspolitik? Zweifel an der „Klimaneutralität“? Oder schon das falsche Pronomen?
Die Justiz schweigt nicht. Sie funktioniert – im Dienst der politischen Leitlinie.
Und dann hast du die Dreistigkeit, mir „Hetze“ zu unterstellen? Das ist der perfide Trick:
Zuerst entzieht man der Opposition das Recht auf Meinung – und nennt jede Kritik dann Hetze.
Ein ideologisches Perpetuum mobile der Einschüchterung.
Du glaubst, es braucht Stacheldraht, um Unfreiheit zu erkennen? Willkommen im digitalen Gulag:
Hier zensiert man mit Algorithmen statt mit Gewehren, mit Paragrafen statt mit Panzern.
Was du „keine Hetze“ nennst, ist nur deine bequeme Haltung im Strom der Herrschenden. Du brauchst keine Argumente – dir reicht der moralische Totschlag.
Wahrheit wird heute nicht widerlegt, sondern gelöscht.
Wenn allein das Infragestellen von Masseneinwanderung, Globalismus oder Sprachideologie als „menschenfeindlich“ gilt – dann ist die Grenze zur Strafbarkeit längst politisch, nicht juristisch.
- Es ist kein Spott, sondern eine Feststellung
- Du hast eine Falschbehauptung aufgestellt und nicht belegt
- Da es kein Gesetz gibt, dass eine "Falsche Meinung" zur Straftat erklärt bist hiermit widerlegt
- Du bist kein "Geächteter mit Rückgrat", das waren z.b. die LGBTQ Aktivisten heute in Budapest, du bist eher eine jammervolle Gestalt, die niemand ernst nimmt und sich in Wahnvorstellungen verrannt hat.
Du plapperst wie ein Systemtreuer, der gar nicht merkt, wie sehr er selbst längst Teil einer neuen Gesinnungsdiktatur geworden ist – nur dass die diesmal mit Regenbogenfahne und §130 daherkommt, statt mit Uniform und Parteiabzeichen.
1. „Es ist kein Spott, sondern eine Feststellung.“
Ach so? Dann war die DDR auch bloß ein „Feststellungsstaat“ – da hieß Kritik ebenfalls „Hetze“ und Opposition „staatsfeindliche Agitation“. Genau das passiert heute wieder, nur dass es jetzt „menschenfeindlich“, „delegitimierend“ oder „verfassungsfeindlich“ genannt wird. Neue Etiketten, alte Methoden.
2. „Falschbehauptung, nicht belegt.“
Du brauchst nur die Augen aufzumachen: Ärzte verlieren ihre Approbation wegen impfkritischer Aussagen, Lehrer werden aus dem Dienst entfernt, Bürger wegen Telegram-Kommentaren durchsucht, Konten gesperrt, Plattformen gelöscht, Bücher verboten. Und du rufst „nicht belegt“? Du wärst ein hervorragender Zensor – blind, aber überzeugt.
3. „Es gibt kein Gesetz, das falsche Meinung verbietet.“
Natürlich nicht – moderne Repression tarnt sich. Die DDR war plump. Heute ist man raffinierter: Statt Knast gibt’s Kontokündigung. Statt Schauprozesse gibt’s Shitstorm und Cancel Culture. Statt der Stasi kommt der Faktenchecker. Wer heute nicht spurt, wird nicht verurteilt – er wird „entmonetarisiert“, „verstoßen“, „gebrandmarkt“. Das System hat gelernt – seine Kritiker leider nicht.
4. „Du bist kein Geächteter mit Rückgrat...“
Nein, ich bin kein medial gefeierter Zeitgeist-Aktivist, der sich vor jeder Kamera inszenieren darf. Ich bin jemand, der trotz Repression das sagt, was gesagt werden muss – weil ich nicht kaufen will, was man mir zum Fressen hinwirft. Du nennst das „verrannt“ – ich nenne das Haltung. Deine Selbstgerechtigkeit ist der Beweis, dass dieses Land längst nicht mehr frei denkt – sondern nur noch gehorcht.
Oh je...
So viele Wörter aus denen Angst vor der Realität und Unkenntnis sprechen und so wenig Fakten.
Nein es gibt keine "Gesinnungsdiktatur", das ist deine eigene Fantasie, weil du dich als Rebellchen fühlen willst und es nicht erträgst, dass man dich nicht ernst nimmt oder widerlegt.
(1) Es ist weiterhin kein Spott, sondern eine Feststellung. Dein unsinniger Vergleich mit der DDR zeigt lediglich deiner beschränkten Kenntnisse auf. Du schreibst über Straftaten, obwohl du selbst zugibst, dass es keine solchen Gesetze gibt.
(2) Auch jetzt hast du nichts belegt. Du verbreitest Unterstellungen ohne Belege und ganz offensichtlich ohne Zusammenhang. Vielleicht solltest du dich tatsächlich einmal sachlich informieren.
(3) Auch hier wieder unbelegte Unterstellungen... Aber du gibst zumindest zu, dass keine solchen Gesetze gibt. Auch bist du anscheinend unfähig staatliche und private Akteure auseinander zu halten.
(4) Es gibt keine Repressionen wie du sie dir einbildest, man nicht dich schlicht nicht ernst oder widerlegt dich, das ist alles. Es ist auch keine "Haltung" die du hier zeigst sondern eher etwas, dass Mitleid erregt.
Ach, wie erwartbar. Statt Argumenten nur Hohn – das letzte Aufgebot, wenn man sich an einem Weltbild klammert, das längst mehr Glaube als Erkenntnis ist. Du behauptest, es gäbe keine „Gesinnungsdiktatur“, und demonstrierst in einem Atemzug genau ihre Wirkweise: Verharmlosen, Etikettieren, Ausgrenzen.
Du bestreitest die Repression, weil du sie nicht siehst – aber nur, weil du auf der Seite der Repressoren stehst. Natürlich gibt es kein Gesetz, das „falsche Meinung“ wörtlich verbietet – das ist ja der Trick. Die Werkzeuge heißen heute: Plattformlöschung, Algorithmen-Manipulation, monetäre Sanktionen, Rufmordkampagnen und soziale Ächtung. Kein Gesetz, aber Wirkung. Keine Anklage, aber Vernichtung. Kein Urteil, aber Karriereende. Und immer schön mit moralischer Pose serviert – „für das Gute“, versteht sich.
Du redest von fehlenden Belegen? Lies Nachrichten, nicht nur die, die dich bestätigen. Sprich mit Lehrern, Ärzten, Wissenschaftlern, die ihre Posten verloren haben, weil sie das Falsche sagten. Informier dich über Kontensperrungen, Denunziationsplattformen, berufliche Ausgrenzung durch Gesinnungsschnüffelei. Du musst nur wollen – oder fürchtest du, was du finden könntest?
Wenn du meinst, ich sei ein „Rebellchen“ – dann sei du ruhig weiter ein gehorsamer Demokrat mit Maulkorb. Ich ziehe Haltung der Anpassung vor, Rückgrat der Rechthaberei, Realität der moralpolierten Fassade.
Du musst mich nicht ernst nehmen. Aber du solltest dich fragen, warum du so erbittert versuchst, mich zum Schweigen zu bringen. Wer keine Angst hat vor der Wahrheit, braucht keine Zensoren.
Nein, noch immer kein Hohn, nur Feststellungen.
Es mag dir entgangen sein, aber du hast nicht eine Quelle für deine Unterstellungen verlinkt, nicht einen Beleg für deine Anschuldigungen erbracht.
Lies Nachrichten, nicht nur die, die dich bestätigen. Sprich mit Lehrern, Ärzten, Wissenschaftlern, die ihre Posten verloren haben, weil sie das Falsche sagten. Informier dich über Kontensperrungen, Denunziationsplattformen, berufliche Ausgrenzung durch Gesinnungsschnüffelei.
Da es sich um deine Fiktionen handelt, lohnt es nicht Zeit darauf zu verschwenden. Vielleicht weißt du es ja nicht, aber in einer sachlichen Diskussion ist es üblich seinen eigenen Standpunkt erst zu belegen.
Du sprichst von "Haltung" und "Rückgrat", scheinst aber nicht den Mut zu haben eine klare Aussage zu treffen und Fakten vorzulegen. Denn dir droht, außer belächelt zu werden, keinerlei reale Gefahr.
Du verkennst die Lage, ich versuche nicht dich zum schweigen bringen; ganz im Gegenteil. Ich würde mich freuen, wenn du endlich mal eine nachvollziehbare Aussage machen würdest. Doch von dir kommen nur Falschbehauptungen, haltlose Unterstellungen und Selbstbeweihräucherung.
Viele Ärzte stellten Atteste aus, die Patienten von der Maskenpflicht befreiten – auf Grundlage individueller Beschwerden (z. B. Atemnot, Panikzustände).
Aber ab 2020 wurde eine politische Entscheidung durchgesetzt, die Maskenpflicht zu einer Art Pflichtsymbol der Solidarität erklärte. Wer sich ihr entzog – sogar mit Attest – galt nicht mehr als Patient, sondern als „Staatsverweigerer“ oder „Querdenker“.
Ärzte wie Dr. Rolf Kron, Dr. Andreas Heisler oder Dr. Bodo Schiffmann wurden verfolgt, nicht weil sie medizinisch unhaltbar agierten – sondern weil sie dem offiziellen Kurs widersprachen.
Die Begründung der Behörden stützte sich oft auf Pauschalannahmen, dass zu viele Atteste automatisch „Gefälligkeitsbescheinigungen“ seien – ohne individuelle Prüfung.
Die Atteste wurden nicht medizinisch entkräftet, sondern politisch kriminalisiert – weil sie das staatlich verordnete Maßnahmen untergruben.
Die Jagd auf Ärzte in der Corona-Zeit war kein medizinischer Korrekturprozess, sondern ein politisches Exempel:
Wer sich nicht linientreu verhielt, wurde öffentlich vorgeführt, finanziell ruiniert und als Gefährder markiert – obwohl seine medizinischen Einschätzungen nicht zwangsläufig falsch waren.
Die Jagd auf Ärzte wegen Masken- oder Impfattesten war keine medizinisch begründete Maßnahme – sie war politisch motivierte Einschüchterung. Es ging nicht darum, ob ein Attest medizinisch gerechtfertigt war, sondern ob es der politischen Ordnung widersprach. Das ist Gesinnungsjustiz, keine Gesundheitsfürsorge.
Ich glaube, du solltest dich besser informieren...
Also Dr. Rolf Kron hat in 112 Fällen Gesundheitszeugnisse ausgestellt ohne eine Untersuchung vorzunehmen. Es wird vermutet, dass er zwischen Mai 2020 und Januar 2021 knapp 4.000 Atteste ausgestellt hat.
Falsche Maskenatteste: Bewährungsstrafe für Arzt und Corona-Leugner Rolf Kron
Das ist ganz einfach eine Straftat. Es kann schließlich nicht medizinisch begründet werden, wenn es gar keine Untersuchung gab.
Dr. Andreas Heisler
Wurde a) freigesprochen und ist b) gar kein Deutscher oder in Deutschland tätig.
Dr. Bodo Schiffmann
Hat ebenfalls Gesundheitszeugnisse ausgestellt ohne eine Untersuchung vorzunehmen.
Wo genau siehst du darin "Verfolgung", oder dass jemand "finanziell ruiniert und als Gefährder markiert" wurde? Es gibt auch keine Jagd wie du es pathetisch formulierst.
Alles in allem, also nur kitschige Wahnvorstellungen.
Das ist Gesinnungsjustiz, keine Gesundheitsfürsorge.
Nein und ich zweifle sehr daran, dass du über Kompetenzen in juristischen Bereichen verfügst. Daher solltest du dich mit solchen Unterstellungen zurückhalten.
Du verteidigst hier die Strafverfolgung eines Arztes, der in einem Ausnahmezustand ein ärztliches Urteil aussprach, ohne sich einer ideologisch aufgeheizten Linie zu unterwerfen – und nennst das dann „Strafrecht“. Als ob das Urteil in einem entpolitisierten Raum gefällt wurde.
Rolf Kron wurde nicht etwa wegen falscher Diagnosen verurteilt – sondern weil er es wagte, dem offiziellen Kurs zu widersprechen. Wer heute ein Attest gegen staatliche Zwangsmaßnahmen ausstellt, ist kein freier Arzt mehr – er wird zum Gesinnungstäter gemacht.
Du tust so, als wäre das alles rechtsstaatlich neutral – dabei wurde offen dazu aufgerufen, Ärzte zu denunzieren, ihre Praxen zu melden, sie aus dem Berufsstand zu jagen. Und wenn dann jemand über „Verfolgung“ spricht, spottest du über „pathos“.
Erinnern wir uns: Selbst ein Lauterbach forderte öffentlich Konsequenzen für „Corona-Leugner“ in Heilberufen. Wenn politischer Druck zum Maßstab medizinischer Entscheidungen wird, dann ist es Gesinnungsjustiz. Punkt.
Dass du Schiffmann und andere ins Lächerliche ziehst, zeigt nur, wie sehr dir der politische Gehorsam wichtiger ist als das Prinzip ärztlicher Unabhängigkeit.
Es ist richtig, dass juristisch im Fall Rolf Kron ein Verfahren nach § 278 StGB (unrichtige Gesundheitszeugnisse) geführt wurde. Niemand bestreitet, dass das deutsche Strafrecht eine medizinische Untersuchung voraussetzt, wenn Atteste ausgestellt werden. Die Frage ist jedoch nicht allein was juristisch verfolgt wurde – sondern warum bestimmte Fälle in den Fokus geraten, während andere systematisch unter dem Radar bleiben.
Rolf Kron hat Atteste ohne persönliche Untersuchung ausgestellt – ja. Doch wie viele Kassenärzte haben unter Regierungsdruck Massenimpfungen ohne Aufklärung oder individuelle Risikoabwägung durchgeboxt? Wie viele haben Atteste zur Maskenpflicht kategorisch verweigert, selbst bei realen gesundheitlichen Problemen? Wo bleibt da der Strafverfolgungseifer?
Wenn die Maßnahme der „Maskenpflicht“ politisch und nicht medizinisch fundiert war – was nachträglich viele Fachleute bestätigen –, dann wird jeder, der medizinisch eine Ausnahme begründet, automatisch zum Staatsfeind gemacht. Und genau darin liegt der Kern meines Arguments: Die Justiz greift gezielt ein, nicht weil objektiv ein Schaden entstanden ist, sondern weil ein Abweichen von der politischen Linie sanktioniert werden soll.
Dass Kron nicht wegen seiner Meinung, sondern wegen formaler Verstöße verurteilt wurde, ist formell korrekt – doch die Auswahl, wen man ins Visier nimmt, ist politisch. Ärzte wie Bodo Schiffmann oder Heiko Schöning wurden von Anfang an dämonisiert, beruflich attackiert, finanziell ruiniert – ganz ohne fairen Diskurs oder gleichwertige Gegendarstellung. Das nennt man politische Justiz. Nicht weil sie das Gesetz bricht, sondern weil sie es asymmetrisch anwendet.
Die Kritik ist also nicht „Wahnvorstellung“, sondern zeigt: Es geht nicht mehr um Gesundheitsfürsorge, sondern um Systemtreue. Und das ist genau die Linie, die ich meine. Es ist keine Paranoia, wenn man Muster erkennt – es ist ein gesunder Sinn für Realität.
Soviel Text... und doch keine Fakten.
Es geht ganz schlicht darum, dass Atteste ohne Untersuchung ausgestellt wurden und das Vielfach.
Der einzige, der hier zur Dämonisierung neigt, bist ganz offensichtlich du. Also ja, es sind nur Wahnvorstellungen deinerseits (und ggf. i.V.m. mangelnder Bildung)
Das Verhalten der Ärzte kann formal strafbar gewesen sein. Fehlende Unterschriften allein also ein ärztliches Attest ohne eigenhändige Unterschrift rechtfertigen für sich genommen keine drakonischen Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen, Strafverfahren, mediale Pranger oder gar den Entzug der Approbation. Trotz der juristisch zweifelhaften Grundlage mit den Unterschriften bleibt die Verfolgung solcher Fälle auffällig selektiv und politisch aufgeladen erfolgt. Der selektive Maßstab der Verfolgung zeigt, dass politische Gesinnung in die Justiz eingesickert ist, was dann Gesinnungsjustiz genannt werden darf. Wenn Tausende von Ärzten während Corona pro Impfung, Lockdown, Maske wirkten und öffentlich widerspruchslos blieben, während Einzelne, die kritische Atteste ausstellten, öffentlich diffamiert, angezeigt und verfolgt wurden, stellt sich eine politisch brisante Frage:
Ärzte, die gegen den Corona-Narrativ arbeiteten, wurden besonders scharf verfolgt, mit medialer Vorverurteilung, Praxisdurchsuchungen etc. Fehlende Unterschriften können juristisch ein Fehler sein, aber sie rechtfertigen keine Repressionswelle, wie sie gegenüber bestimmten Corona-kritischen Ärzten vollzogen wurde. Wenn die „Fehlbarkeit“ nur bei Regierungskritikern zum Vorwand für Verfolgung wird, dann ist nicht der formale Fehler das Problem – sondern die politische Einfärbung des Rechts.
Ärzte, die Behandlungen verweigerten (z. B. wegen Impfstatus), wurden nicht mit derselben Härte belangt obwohl das ebenfalls gegen die Berufsordnung verstößt.
Ein Attest ohne persönliche Untersuchung und ohne Unterschrift ist zwar formell nicht gültig und kann als Verstoß gegen die ärztliche Sorgfaltspflicht gelten. Es kann unter Umständen auch als Urkundenfälschung oder mittelbare Falschbeurkundung gewertet werden aber: Einzelfallprüfung ist entscheidend. Nicht jedes formale Versäumnis ist automatisch ein strafwürdiger Akt.
Ich glaube, du solltest dich mit deinen pseudojuristischen Gutachten zurückhalten - deinem Text merkt man die offensichtliche Unkundigkeit an.
Deine Vorwürfe greifen zu kurz, da sie sich über weite Teile nicht mit der Realität decken.
Im Gegenteil, die Pressefreiheit wurde vom Bundesverwaltungsgericht diese Woche nochmals explizit bestätigt, obwohl Compact wirklich ein widerliches Hetzblatt ist.
Genau das ist die Dummheit an Argumenation, die linksgrünwoke staatshörige Verirrte von sich geben!
Wenn der Staat anständig und rechtens sich an das Grundgesetz halten würde, hätte sie niemals mit solch einem verfassungswidrigen Kniff gehandelt. Das ist doch der Punkt an der Kritik!! Es hätte gar nicht erst zu solch einem Verfassungsbruch von Presse- und Meinungsfreiheit kommen dürfen!
Dass der Staat immer linker und sozialistischer agiert und somit auch wird, erkennt man (auch) an dem Thema linker Non-Goverment-Organizations (NGOs), welche aber als Near-Goverment-Organizations agieren; vom Staat finanziert, um gegen Opposition (Partei wie auch Bürger) vorzugehen...
obwohl Compact wirklich ein widerliches Hetzblatt ist.
Und? Das ist ihr Recht! Geht es endlich mal in euren falsch verdrahteten Synapsen-Schädel rein, dass auch dies Demokratie bedeutet und dass dies alles von der Meinungsfreiheit geschützt ist!
Zudem ist genau diese Deine Sprache 'widerliches Hetzblatt' (Hass und) Hetze (das fällt Dir schon gar nicht mehr auf, nicht wahr?)...
...was aber dennoch legitim und auch rechtens ist, denn erstens ist 'Hass' eine Emotion, die man gar nicht verbieten kann und zweitens ist 'Hetze' ebenso nicht strafbar, solange dies nicht zu einer Volkshetze ausartet...
Was Nancy Faeser und Dobrindt hier machen, ist eine Exempel-Statuierung und Abschreckungs-Methode nach dem Prinzip 'Bestrafe einen, erziehe hundert', um alle unangenehmen Regierungs-, Ideologie- und Politik-Kritiker mundtot zu machen und den Rest der 'Aufmüpfigen' einzuschüchtern.
Dies wird mittlerweile von sehr vielen Juristen in dieser und ähnlichen Weise geäußert: Es geht um Einschüchterung!
Warum ist wohl bei der Allensbach-Studie festzustellen, zurzeit nur noch knapp über 40% der Bürger seine Meinung öffentlich kundtun würden, was noch vor drei Jahrzehnten dies über 80% meinten?
Und diese schleichende Zersetzung durchschauen all die linksgrünwoken ideologisiert-gehirngewaschenen Menschen einfach nicht mehr...
...weil sie so sehr in ihrer Gutmenschen-Bubble gefangen sind und wohl auch Angst davor haben, sich ihren eigenen ideologisierten Irrweg einzugestehen.
Gruß Fantho
Genau das ist die Dummheit an Argumentation, die faschistische staatsfeindliche Verirrte von sich geben! Dümmliches Halbwissen.
Wäre es um Artikel 5 GG gegangen, wäre nicht das Bundesverwaltungsrecht zuständig gewesen, sondern? Na, Blitzbirne? Richtig, das BVerfG. Es ging um etwas vollkommen anderes im Prozess.
Die Bundesregierung hat Compact als Teil eines Vereins oder einer vereinsähnlichen Struktur nach dem Vereinsgesetz (§ 3 VereinsG) verboten, weil dieser als verfassungsfeindlich eingestuft wurde.
Nach § 3 Abs. 1 VereinsG kann ein Verein verboten werden, wenn er „nach seinen Zwecken oder nach dem Verhalten seiner Anhänger den Strafgesetzen zuwiderläuft oder sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder den Gedanken der Völkerverständigung entgegenwirkt“. Und der Gedanke ist nun wirklich nicht abwegig.
Dies wird mittlerweile von sehr vielen Juristen in dieser und ähnlichen Weise geäußert: Es geht um Einschüchterung!
Nein, es geht um Einhaltung der Gesetze. Und seit wann sind Juristen Sachverständige für Einschüchterung. Die Richter im Bundeverwaltungsgericht haben einen solchen Tatbestand auch nicht reklamiert. Das das ist die typische Opferrolle der rechten Täter.
Warum ist wohl bei der Allensbach-Studie festzustellen, zurzeit nur noch knapp über 40% der Bürger seine Meinung öffentlich kundtun würden, was noch vor drei Jahrzehnten dies über 80% meinten?
Auch bullshit. Die Studie ist aus dem Jahr 2021. Und es geht nicht darum, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, sondern dass viele Angst haben, etwas zu sagen in der Öffentlichkeit, nicht staatlicherseits, negativ ausgelegt wird. In der Studie wird explizit die Diskussion um den Mohrenkopf genannt.
Als Ursache wird aufgeführt: Die Gründe für diese Entwicklung sind vielfältig, aber Studien deuten auf eine zunehmende Selbstzensur und Ängste vor Sanktionen oder Ablehnung hin, insbesondere in bestimmten politischen Lager
Also dein Beitrag ist komplett Bullshit. Alle Argumente sind falsch oder verfälscht.
Dummheit an Argumentation
Alles was der linkswoken Haltung widerspricht, wird "dumm" genannt. Wie bequem - dann braucht man sich damit nicht auseinanderzusetzen.
, die faschistische staatsfeindliche Verirrte
Diese Diffamation riecht nicht nur nach DDR, sondern STINKT nach totalitärem Sozialismus. Wie kommt es, daß die Leute immer wieder darauf hereinfallen ? Nie wieder !
Bundesregierung hat Compact als Teil eines Vereins oder einer vereinsähnlichen Struktur nach dem Vereinsgesetz (§ 3 VereinsG) verboten
Compact ist kein Verein, sondern es sind Journalisten.
seit wann sind Juristen Sachverständige für Einschüchterung
Die Juristen führen in diesem Falle die Weisungen faschistoider Regimes aus. Gewaltenteilung gibt es nicht, wenn eine "alternativlose" Agenda läuft. (Man erinnere sich an Corona !) Zusätzlich helfen staatsnahe NGOs (oder GONGOS), wo tatsächliche Sachverständige für Einschüchterung sitzen, wie jeder aufmerksame Beobachter von Social Media seit vielen Jahren frustriert feststellen muß.
dass viele Angst haben, etwas zu sagen in der Öffentlichkeit,
Genau dadurch ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Wer etwas Anderes als Linkswoke Haltung äußert und bei zersetzendem politischen Aktivismus, wie Corona, Klima oder Russlandhetze, nicht mitmacht, der muß teilweise um seinen Job fürchten. Dies gilt erst recht für ÖRR-Journalisten und NGO Mitarbeiter
Das das ist die typische Opferrolle der rechten Täter.
Es gibt hier keine "rechten Täter". Das ist nur euer eigenes mühselig aufgebautes Feindbild. Ihr wollt ein gehorsames Volk, das im Gleichschritt marschiert, und ihr könnt Abweichler wie z.B. Konservative oder Liberale/Libertäre nicht ausstehen. Die Täter sind die Sozialisten, denen Grundrechte der Bürger nur lästig sind.
Diese Republik ist offenkundig kommunistisch!
Rein von der Theorie her ist es unmöglich das ein Land komministisch ist weil es im Kommunismus keine Nationalstaaten nehr gibt.
Die Dämonisierung eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung als rechtsextrem
Die AfD ist rechtsextrem das ist keine Demonisierung sondern eine Tatsache.
Diese Behauptung ist ein Paradebeispiel für akademisch aufgeblasenen Theoriedünkel, der mit der realen politischen Praxis des Kommunismus rein gar nichts zu tun hat.
Ach so – weil im Lehrbuch steht, dass es im Kommunismus keine Nationalstaaten geben soll, kann es also praktisch keinen kommunistischen Staat geben? Dann war die DDR wohl ein Missverständnis – und die Sowjetunion bloß ein Fantasieprodukt?
Real existierender Kommunismus hat sich immer in Nationalstaaten manifestiert:
UdSSR
Volksrepublik China
DDR
Kuba
Nordkorea
Kambodscha
Jugoslawien
Vietnam
Alle mit Grenzen, Armeen, Geheimdiensten und Lagern und alle unter dem Banner des „Marxismus-Leninismus“, also eben doch kommunistisch – nur eben in der realen Welt. Willkommen im Theoriesumpf, wo Ideologien immer dann harmlos sind, wenn sie angeblich noch nicht richtig umgesetzt wurden. Wer also behauptet, Kommunismus könne kein Staat sein, ignoriert nicht nur die Geschichte, sondern verteidigt eine mörderische Idee – durch begriffliche Nebelkerzen. Der „wahre Kommunismus“ ist ein Trickbegriff, er dient nur dazu, jede Verantwortung für die realen Gräueltaten dieser Ideologie von sich zu schieben.
der mit der realen politischen Praxis des Kommunismus rein gar nichts zu tun hat.
Es gibt keine kommunistischen Staaten.
Das sind realsozialistische Staaten gewesen. Wenn du dich schön über was beschweren willst dann bezeichne es auch richtig.
Und Marxismus Leninismus auf dem die von dir genannten Staaten basieren ist auch nur eine sozialistische Theorie eine andere wäre zum Beispiel die Sozialdemokratie und da wächst kein mörderisches System drauf.
Du beschwerst dich in deiner Frage über Propaganda und dass das man das Feindbild "Kapitalist" aufgebaut hat und dann übernimmst du eins zu eins die US Propaganda des Feindbild "Kommunismus".
Das ist genau so als würdest du die CDU als Faschisten bezeichnen wie das einige Linksradikale tun. Du machst genau das über was du dich beschweren willst.
Ach, jetzt also keine kommunistischen Staaten – sondern „realsozialistische“.
Wie praktisch: Die Realität war mörderisch, also wird sie einfach sprachlich ausgelagert.
Die Sowjetunion, die DDR, Kambodscha unter Pol Pot, China unter Mao –
alles nur „falsch verstandene Theorien“?
Millionen Tote, Massenlager, Schauprozesse und Verelendung, kollektivistische Gleichmacherei, Sprachlenkung und Eigentumseingriffe – und du willst ernsthaft erklären, das hätte nichts mit Kommunismus zu tun?
Dein Vorwurf, ich würde „US-Propaganda“ übernehmen, ist ebenso durchsichtig wie billig. Ich kritisiere den Kommunismus nicht, weil Amerika es tat – sondern weil Leichenberge keine Meinung sind.
Ich beschwere mich nicht über Feindbilder an sich sondern über die Heuchelei, mit der einige Ideologien ihre eigenen Gräuel verleugnen, während sie andere anklagen. Wenn du also nicht willst, dass man Kommunismus mit Mord, Unterdrückung und Diktatur gleichsetzt, dann hätte die Geschichte vielleicht besser darauf verzichten sollen, ausgerechnet diese Theorie in Massenmorde zu verwandeln.
gut geschrieben alles, von der anderen seite kommt wie erwartet nix gehaltvolles
Nein mir geht es darum dass du Fachbegriffe richtig verwenden sollst um verwechslung zu vermeiden.
kommentiere ausführlich und sachlich ansonsten hören uns liberale und demokraten nie zu.
Ich Drehe die Fachbegriffe in ihre ursprüngliche Bedeutung und versuche die liberale Umdeutung rückgängig zu machen.
Es geht nicht um Wortkosmetik – sondern um politische Realität.
Wenn eine Ideologie immer wieder dieselben blutigen Ergebnisse produziert – egal ob du sie kommunistisch, realsozialistisch oder revolutionär-humanistisch nennst –, dann liegt das Problem nicht im Etikett, sondern im Inhalt.
Die Unterscheidung, die du machst, schützt nicht vor Verantwortung – sie verschleiert sie.
Wenn Kommunismus immer in Massenmord, Zwang, Sprachregelung und Umerziehung mündet, dann ist das keine Theoriefrage mehr, sondern eine historische Tatsache.
erfahrungsgemäß sind leute wie @legion73 gar nich am zuhören interessiert sondern nur an der verteidigung ihres weltbildes und des narrativs
Die vielen Verdrehungen von Liberalen und Demokraten sind mir schon klar aber wenn wir nicht so genau wie möglich argumentieren haben diese Leute immer wieder Angriffspunkte.
auf solche angriffe gehe ich gar nich ein, das sind nur provokative ablenkungen ins kleinkleinklein um vom thema abzulenken
zeit und energieverschwendung
4-6% sind komplett verloren q
Behauptung: Diese Republik ist offenkundig kommunistisch!
In der Bundesrepublik Deutschland darf man Vieles behaupten, egal wie dumm es ist!
Die Dämonisierung eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung
Das gab es im Kommunismus – besser: realexistierendem Sozialismus! – nicht, denn es waren in der eigenen Bevölkerung (angeblich) alle linientreu!
als rechtsextrem erinnert an historische Feindbilder wie “die Kapitalisten", was von Kommunisten im Kalten Krieg genutzt wurde.
Aber nicht gegen die eigene Bevölkerung, sondern für die demokratischen Länder als Systemfeinde wurde dieser Vorwurf erhoben!
Diese Taktik dient der Diffamierung politischer Gegner und der Spaltung der Bevölkerung.
Der Kommunismus legte keinen Wert darauf, die eigene Bevölkerung zu spalten! Die Taktik der Diffamierung beherrschten die realsozialistischen Regime freilich hervorragend – und die Unterdrückung jeder freien, nicht linientreuen Meinung!
Zwischenbemerkung:
Die sog. Argumentation des Fragestellers bis hierhin belegt bereits, dass ihm historische Kenntnisse umfangreich fehlen und die Absicht seines ganzen Beitrages ist, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik zu diffamieren und die berechtigten Kritikpunkte, die sich im politischen bzw. öffentlichen Diskurs gegen die AfD richten, zu relativieren. Dabei wendet er die Taktik (partei-)diktatorischer Regime an, die auch die AfD übernommen hat, jede der AfD widersprechende Meinung als grundsätzlich gegen die Meinungsfreiheit der AfDler gerichtete Äußerung zu diffamieren, um eine vermeintliche, tatsächlich nicht vorhandene grundrechtliche Einschränkung zu konstruieren.
Argumentation:
Hass und Hetze sind politische Kampfbegriffe, erfunden von jenen, die ihre Macht nicht mit Argumenten verteidigen können,
Genau das ist das Vorgehen von AfDlern – und hier des sog. Fragestellers. Als Oppositionspartei weigert sich die AfD zudem, konstruktive Opposition zu betreiben. Lieber agiert sie destruktiv, versucht mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln, die Bundesrepublik, ihre Regierung und alle staatstragenden Parteien vorzuführen, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
sondern nur durch Zensur,
Der Fragesteller weiß offenbar nicht, dass es in Deutschland staatliche Zensur nicht gibt. Auf Artikel 5 des Grundgesetzes, unserer Verfassung, sei verwiesen!
Einschüchterung
Das ist die Taktik der AfD, ihrer Politiker und Anhänger, die verbal oder ggf. juristisch betrieben wird.
und Moralmissbrauch.
Was ist das denn? Etwa das vaterlandsverräterische Kuscheln hochrangiger AfD-Politiker mit Völkerrechtsverbrechern wie Putin oder anderen Diktatoren?
Was in der DDR als Staatsdoktrin gegen das eigene Volk verwendet wurde, feiert heute in der BRD fröhliche Wiederauferstehung – im Namen der „Demokratie“, der „Offenheit“ und der „Toleranz“. Damals hieß es „staatsfeindliche Hetze“, heute nennt man es „rechtsextreme Hassrede“, „Delegitimierung des Staates“ oder „rechtsextreme Narrative“.
Hass und Hetze gegen Deutschland – das ist die Taktik von AfDlern!
Doch die Funktion ist dieselbe wie damals, Abweichler mundtot zu machen, die Opposition kriminalisieren und Kritik moralisch zu vernichten.
Der Fragesteller begreift nicht, dass (politischen) Meinungsäußerungen in einer freien Gesellschaft wie der deutschen auch offen und deutlich widersprochen werden darf! Wer keine Argumente hat, der wird nicht mundtot gemacht, sondern er macht sich selbst mundtot und sprachlos! Das begreifen aber Menschen nicht, die persönlich unfähig sind, mit den umfassenden Freiheiten, die jedem Deutschen gewährt und garantiert sind, mit Verstand und verantwortungsbewusst umzugehen!
Die Begriffe „Hetze“ und „Hass“ wurden in der DDR gezielt politisch instrumentalisiert, wie es heute auch der Fall ist.
Im Unterschied zur DDR wird in der Bundesrepublik als Hetze und Hass lediglich das bezeichnet, was es vollinhaltlich auch ist, sonst nichts!
Der Begriff „Hetze“ war fester Bestandteil der offiziellen DDR-Rhetorik und diente als Bezeichnung für jegliche Systemkritik, abweichende Meinungen oder oppositionelles Verhalten. Diese Begriffe wurden häufig justiziabel verwendet – wer der „Hetze“ bezichtigt wurde, konnte nach § 106 StGB der DDR („staatsfeindliche Hetze“) strafrechtlich verfolgt werden. Es gab „Staatsfeindliche Hetze“ gegen die innere Opposition, Dissidenten, Kirchenvertreter oder Künstler sowie „antisowjetische Hetze“: für alles, was sich gegen die Sowjetunion richtete. „Hetze“ war ein zentraler Kampf- und Repressionsbegriff, der als juristische Waffe gegen Abweichler diente und Teil der propagandistischen Abwehrhaltung gegen die Opposition war.
Eben, so war es z. B. in der DDR.
Was in der DDR „staatsfeindliche Hetze“ hieß, nennt man heute „rechte Hetze“, „Hassrede“ oder „Delegitimierung des Staates“.
Nein. In der Bundesrepublik heißt es Volksverhetzung, wenn Aussagen die Menschenwürde verletzen oder den inneren Frieden im Land bedrohen bzw. tatsächlich auf die Delegitimierung des Staates ausgehen. Die AfDler haben sich diesbezüglich schon oft deutlich hervorgetan, mehr oder wenig freiwillig, weil nicht alle ihre Demokratie, Menschenrechte und internationales Völkerrecht verachtende, chauvinistische Weltanschauung dauerhaft in der Öffentlichkeit verbergen können oder wollen.
Die Vokabeln sind modernisiert – die Funktion ist identisch geblieben: Wer nicht spurt, wird markiert, überwacht, gelöscht oder ruiniert.
Tatsächlich? Wieviele AfDler schmoren denn wegen ihres Hasses und ihrer Hetze oder ihres vaterlandsverräterischen Kuschelns mit Völkerrechtsverbrechern in staatlichen Gefängnissen?
Moment, ich zähle nach --- keiner! Die Gefängnisse – oder soll ich schreiben: Zuchthäuser - in der DDR, mit der der Fragesteller gerne vergleicht, waren gut gefüllt!
Das Grundmerkmal jedes totalitären Systems ist es, Menschen mit anderer Meinung als Gefahr darzustellen, sie mundtot zu machen und sie zu entmenschlichen. Genau dieses Denken greift heute um sich.
Das (sh. Hervorhebung) ist eine freche Lüge! Dieses sog. Denken herrscht nur bei der AfD und ihren Anhängern vor, die solche Propagandalügen vortragen, um für sich einen Märtyrerstatus konstruieren und desto ungehinderter und ungehemmter ihren Hass und ihre Hetze in der Öffentlichkeit verbreiten zu können. Leider fallen viele dumme, ungebildete und politisch nicht urteilsfähige Bürger auf diese permanente AfD-Propaganda herein und geben dieser Partei bei Wahlen ihre Stimme.
Wie immer unter dem Vorwand des Kampfes für das Gute.
In der DDR mag das so gewesen sein, in der Bundesrepublik ist in der Tat das Gute ein Wert an sich, in der Politik und auch in der kritischen Öffentlichkeit!
Heute unter dem Kampf für angebliche Demokratie
Die angebliche Demokratie gab es in der DDR, in der Bundesrepublik herrscht Demokratie, haben die Bürger vielfältige demokratische Rechte und Mitwirkungsmöglichkeiten.
oder Menschlichkeit, Humanismus oder Weltoffenheit.
Diese Begriffe sind Leitbegriffe der deutschen Politik, die von der verfassungstreuen Öffentlichkeit sehr geschätzt und verteidigt werden, gerade auch gegen die Aussagen und Vorhaben der AfD und ihrer Anhänger!
Es ist ein Etikett, das nur dem Ausschluss dessen dient was Fundamentalkritik ist, was früher „feindlich gegen den Sozialismus“ war, ist heute „verfassungsfeindlich“, „menschenfeindlich“ oder „demokratiegefährdend“. Entscheidend ist, ob eine Aussage das herrschende Weltbild stört.
In der Tat ist in einem Staatswesen und einer Gesellschaft das herrschende Weltbild von großer Bedeutung. In der Bundesrepublik umfasst dieses die freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie ebenso wie eine Zustimmung zum internationalen Völkerrecht, außerdem ein gutes Verhältnis zu allen demokratisch-freiheitlichen Ländern der Welt. Wer dieses Weltbild angreift, wenigstens in Teilen delegitimiert oder für belanglos hält, wie es AfDler und viele ihrer Anhänger und Unterstützer tun, der sollte sich, wenn er statt völliger ideologischer Verwirrung wenigstens noch über Verstandesrudimente verfügt, nicht wundern und damit abfinden, dass ihm aus Politik und aus dem intelligenteren Teil der Öffentlichkeit Fundamentalkritik entgegenschlägt!
Es ist ein totalitäres Rezept, um Andersdenkenden das Recht auf freie Meinungsäußerung abzusprechen, wie wir es heute nahezu täglich bei politischen Debatten in Deutschland erleben müssen.
Auf diese leicht durchschaubare Märtyrertaktik von AfDlern und ihren Anhängern wurde bereits hingewiesen, und ja, sie ist der Herkunft nach ein totalitäres Rezept. Auch Andersdenkende genießen in der Bundesrepublik Deutschland das Recht auf freie Meinungsäußerung! Andersdenkende und insbesondere Falschdenkende haben aber nicht das Recht, eine Gegenmeinung anderer Menschen zu unterdrücken oder diese sogar verbieten zu lassen, diese Menschen wegen ihrer Gegenmeinung zu diffamieren und gegen sie Hetze und Hass zu predigen!
Die Meinungsfreiheit existiert nur noch für jene, die nichts Grundlegendes infrage stellen.
Diese Aussage ist schlicht dumm! In Deutschland darf Alles, auch Grundlegendes, infrage gestellt werden. Aber wer das tut, hat dafür auch nachvollziehbare Argumente zu liefern und rechtskonforme Alternativen anzugeben. Wer Grundlegendes nur grundlos oder rein emotional, etwa aus Hass, ablehnt, der wird auf Gegenmeinungen stoßen, die ebenfalls durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind! Ich muss mich wiederholen und noch einmal auf diesen Punkt verweisen: Das Konzept von Meinung und Gegenmeinung begreifen Menschen nicht, die persönlich unfähig sind, mit den umfassenden Freiheiten, die jedem Deutschen gewährt und garantiert sind, mit Verstand und verantwortungsbewusst umzugehen! Diese Tatsache nutzt die AfD für verachtenswerte Propaganda, mit der sie leider viele Menschen erreicht und zu folgsamen, unkritischen Anhängern machen kann.
Die wiederholte Behauptung, der Begriff „Hass“ werde heute nur verwendet, wenn es sich wirklich um Hass handle, ist ein Trugschluss – ja eine rhetorische Nebelkerze. In der Realität dient dieser Begriff längst nicht mehr der Beschreibung konkreter Gewaltaufrufe oder echter Menschenverachtung. Nein – „Hass“ ist heute ein politisches Werkzeug, das benutzt wird, um Widerspruch zu brandmarken, Abweichung zu kriminalisieren und jede Form fundamentaler Kritik am ideologischen Kurs des Staates mundtot zu machen.
„Hetze“ hieß es in der DDR, wenn jemand die Planwirtschaft kritisierte oder die sowjetische Freundschaft infrage stellte – heute genügt es, wenn man Massenmigration, Mediengleichschaltung oder die Auflösung der nationalen Identität kritisiert. Der Begriff hat sich nicht gewandelt, sondern nur das Etikett wurde erneuert. Der Zweck ist geblieben: Zensur durch Moral.
Dass man noch schreiben darf, heißt nicht, dass man frei ist. Wer spricht, riskiert heute soziale Vernichtung, berufliche Kündigung, Kontosperrung, digitale Auslöschung. Wer heute „Delegitimierung des Staates“ begeht, muss nicht mehr nach Bautzen – er wird einfach gelöscht, demonetarisiert, verfemt. Die Werkzeuge sind raffinierter, aber das Ziel ist dasselbe: Abweichung unterdrücken, Volkstreue disziplinieren.
Und diese moralische Waffe funktioniert nur, weil das Wort „Hass“ keine klare Definition hat – sondern emotional aufgeladen wird. So wird aus schlichter Wahrheit „Hetze“, aus nüchterner Beobachtung „Menschenverachtung“, aus nationaler Sorge „Extremismus“. Man schützt nicht das Gemeinwohl – man schützt ein ideologisches Weltbild, das die Ordnung, Natürlichkeit und Zusammengehörigkeit des eigenen Volkes auflöst.
Wer heute mit der Moralkeule „Hass“ zuschlägt, meint in Wahrheit: „Du darfst nicht sagen, was du denkst, weil es nicht ins Weltbild passt.“ Genau das ist die moderne Form des Totalitarismus: nicht mehr mit Uniform und Knast, sondern mit Moral und Canceln.
Das ist die Taktik der AfD, ihrer Politiker und Anhänger, die verbal oder ggf. juristisch betrieben wird. Was ist das denn? Etwa das vaterlandsverräterische Kuscheln hochrangiger AfD-Politiker mit Völkerrechtsverbrechern wie Putin oder anderen Diktatoren? Hass und Hetze gegen Deutschland – das ist die Taktik von AfDlern!
Was ich hier lese, ist das typische Reflexmuster: Sobald fundamentale Kritik an den Verhältnissen geäußert wird, wird reflexartig die AfD ins Spiel gebracht – so, als ob jede regimekritische Haltung automatisch auf Parteipropaganda zurückgeht.
Ich spreche hier nicht im Namen der AfD, ich teile auch nicht deren Linie – im Gegenteil:
Wer den Schulterschluss mit transatlantischen Netzwerken, zionistischen Interessen oder marktradikalen Systemprofiteuren sucht, wird in der AfD reichlich fündig. Mit echter Souveränität, mit echter Volkstreue und mit einer konsequenten Abrechnung mit dem System hat das nichts zu tun – das ist Systemopposition light, mehr nicht.
Nur weil die AfD gelegentlich denselben Finger auf dieselbe offene Wunde legt, wird nicht automatisch jede Kritik zur Parteiparole.
Reflex: "Wer das System kritisiert, ist AfD!" Diese Gleichsetzung ist intellektuell schwach und politisch gefährlich, denn sie macht Opposition unmöglich – es sei denn, sie ist staatlich genehmigt.
Du:
Der Fragesteller weiß offenbar nicht, dass es in Deutschland staatliche Zensur nicht gibt. Auf Artikel 5 des Grundgesetzes, unserer Verfassung, sei verwiesen!
Antwort:
Artikel 5 GG garantiert die Meinungsfreiheit – korrekt. Doch wer diesen Verfassungssatz als automatischen Beweis anführt, dass es keine Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Praxis gibt, verwechselt juristische Formulierung mit gesellschaftlicher Realität.
Denn: Zensur muss nicht offen und „staatlich“ sein, um wirksam zu sein. In modernen Systemen funktioniert Zensur viel raffinierter:
Über soziale Ächtung,
über Deplattformierung durch private Anbieter,
über moralisch-politischen Druck,
über sogenannte „Faktenchecker“,
über algorithmische Reichweitenbeschränkung,
über „Demokratieförderprogramme“, die politisch unliebsame Positionen systematisch bekämpfen.
Oder glaubst du ernsthaft, jemand verliert heute seinen Job, seine Bankverbindung oder seine Lebensgrundlage, weil er gegen das Wetter oder den Strompreis protestiert?
Wer heute als „Demokratiefeind“ oder „Hasser“ markiert wird, hat de facto keine gleichwertigen Grundrechte mehr – auch wenn sie auf dem Papier stehen. Was nützt das Grundgesetz, wenn es faktisch nur noch für ideologisch genehme Meinungen gilt?
Also ja: Artikel 5 schützt Meinungsfreiheit – aber nicht mehr in der gesellschaftlichen und politischen Realität, wenn du fundamentale Kritik am System übst. Und genau das ist das Problem.
Du wirfst mir vor, ich wolle die freiheitlich-demokratische Grundordnung diffamieren – gleichzeitig entziehst du jedoch einer klar formulierten Kritik an Begriffen, Machtmechanismen und politischen Strategien jede Legitimität, indem du sie zur „Desinformation“ oder zur „Taktik diktatorischer Regime“ erklärst. Genau das ist doch der Kern des Problems: Kritik wird nicht diskutiert, sondern delegitimiert.
Wer sagt, Kritik an der Regierung sei ein Angriff auf die Demokratie, beweist damit unfreiheitliches Denken – und nicht etwa demokratische Reife. In einer echten Demokratie muss Regierungskritik jederzeit erlaubt, ja sogar erwünscht sein – ohne dass man dafür in die Nähe von Extremismus gerückt wird. Das ist kein „AfD-Narrativ“, das ist ein rechtsstaatliches Grundprinzip.
Was du „destruktiv“ nennst, ist in Wahrheit fundamentale Oppositionsarbeit – gerade wenn eine politische Richtung bewusst Themen aufgreift, die von der übrigen Parteienlandschaft unterdrückt oder tabuisiert werden. Ob man inhaltlich mit der AfD übereinstimmt oder nicht: Ihr das Recht auf Kritik abzusprechen, sie pauschal als „nicht konstruktiv“ zu diffamieren und ihre Anhänger unter Generalverdacht zu stellen, ist genau die autoritäre Haltung, die du mir vorwirfst.
Und dass du mir indirekt „fehlende historische Kenntnisse“ unterstellst, ohne ein einziges Argument zu widerlegen, ist keine Debatte – sondern ein purer Machtreflex. Wer nur noch moralisch reagiert, statt sachlich zu entkräften, hat die Argumente längst verloren.
Wenn der Staat oder seine Vertreter Begriffe wie „Hass“ oder „Hetze“ nutzen, um legitime Kritik zu diffamieren – dann ist das kein Schutz der Demokratie, sondern ihr Missbrauch zur Immunisierung gegen Kritik.
Fazit: Wer behauptet, Regierungskritik sei Demokratiefeindlichkeit, hat nicht begriffen, was Demokratie ist. Und wer jede Abweichung vom eigenen Weltbild zur „Propaganda“ erklärt, hat sich längst vom Diskurs verabschiedet.
Du: "Der Kommunismus legte keinen Wert darauf, die eigene Bevölkerung zu spalten! Die Taktik der Diffamierung beherrschten die realsozialistischen Regime freilich hervorragend – und die Unterdrückung jeder freien, nicht linientreuen Meinung!"
Du widersprichst dir in einem einzigen Absatz selbst:
Einerseits behauptest du, der Kommunismus hätte keine Spaltung der eigenen Bevölkerung betrieben, andererseits gibst du zu, dass abweichende Meinungen unterdrückt und diffamiert wurden.
Was ist denn bitte anderes als Spaltung, wenn man Menschen nach Linientreue sortiert, abweichende Stimmen unterdrückt, Dissidenten verfolgt und Andersdenkende als „Konterrevolutionäre“ oder „Staatsfeinde“ brandmarkt? Das ist keine Einigkeit – das ist Angstherrschaft durch systematische Ausgrenzung.
Der real existierende Sozialismus war ein Meister der inneren Spaltung: in Klassenfeinde, Revisionisten, Saboteure, Abweichler, Systemkritiker – alles Teile der eigenen Bevölkerung, die durch Überwachung, Repression und Isolierung aus dem „Volkskörper“ ausgesondert wurden.
Und genau dieses Prinzip erkennen wir heute wieder – nur eben mit neuen Begriffen:
Wer nicht das offizielle Narrativ vertritt, ist heute „rechts“, „menschenfeindlich“, „delegitimiert den Staat“ oder „verbreitet Hass“.
Spaltung durch Feindbildkonstruktion ist nicht überwunden – sie wurde nur modernisiert.
Freiheit heißt nicht, „dass alle gleich denken“. Freiheit heißt, dass man anders denken darf, ohne zum Feind erklärt zu werden. Und genau das ist heute wieder auf dem Rückzug – unter den gleichen Methoden wie damals, nur unter anderem Namen.
Gerade die kommunistischen Systeme lebten von der fortlaufenden Identifikation, Markierung und Verfolgung „abweichlerischer“ Elemente innerhalb der eigenen Bevölkerung – unter dem Deckmantel der „Volkseinheit“. Wer abwich, war automatisch „Klassenfeind“, „Konterrevolutionär“, „antisowjetisch“, „staatsfeindlich“ oder „reaktionär“.
In der DDR nannte man das „staatsfeindliche Hetze“ (§106 StGB DDR), und das wurde aktiv gegen das eigene Volk eingesetzt – gegen Lehrer, Pfarrer, Künstler, Jugendliche mit Jeans und sogar gegen Parteigenossen mit abweichender Meinung. Millionen wurden überwacht, viele aus ihren Berufen gedrängt, manche ins Gefängnis geworfen, etliche flohen oder verschwanden in Lagern.
Also zu sagen, es habe keine Dämonisierung gegeben, weil angeblich alle „linientreu“ waren, ist historischer Unsinn. Es beweist nicht nur mangelndes Verständnis, sondern auch eine erstaunliche Naivität im Umgang mit totalitären Mechanismen.
Und wenn du heute meinst, eine sachliche Kritik an staatlich verordneten Haltungen mit „dumm“ abtun zu müssen, während gleichzeitig Andersdenkende durch Kampfbegriffe wie „rechts“, „Hass“, „Hetze“, „Delegitimierung“, „antidemokratisch“ systematisch moralisch ausgegrenzt werden, dann wiederholt sich das Muster – eben nicht im Namen des Sozialismus, sondern im Namen der Demokratie. Nur das Etikett hat gewechselt, nicht die Methode.
Hass und Hetze sind politische Kampfbegriffe, erfunden von jenen, die ihre Macht nicht mit Argumenten verteidigen können, sondern nur durch Zensur, Einschüchterung und Moralmissbrauch.
Hass und Hetze sind keine Kampfbegriffe, sondern Tatsachen. Die Straftaten in den sozialen Medien steigen seit Jahren. Beleidigungen und Verleudmung online sind keine Randphänomene sondern Teil (schiefgelaufener Teil) eines (angeblich) "offenen Diskurs" bzw. dem Missbrauch von Meinungsfreiheit.
Beispiel?
Bitte.
Künast setzt sich im Streit um Hassposts durchHier wird eine Täter-Opfer Umkehr betrieben, indem Hass und Hetze als "Meinungsäußerung" dekliniert wird, die dann zensiert wird. Strafbar ist.
Dabei ist das richtig und wichtig.
Du behauptest, „Hass und Hetze“ seien keine politischen Kampfbegriffe, sondern Tatsachen – ohne je zu definieren, was genau „Hass“ eigentlich sein soll. Emotion? Haltung? Straftat? Oder reicht es heute schon, wenn jemand den Konsens in Frage stellt?
Genau darin liegt das Problem:
Diese Begriffe wurden absichtlich entgrenzt, sodass jede abweichende Meinung mit moralischem Stigma belegt werden kann – unabhängig von Inhalt oder Intention. Wer vom Regierungskurs abweicht, wird nicht argumentativ widerlegt, sondern etikettiert: „Hass“, „Hetze“, „Menschenfeind“.
Und dann?
Plattformlöschung. Kontosperrung. Rufmord. Arbeitsplatzverlust. Approbationsentzug.
Zivilgesellschaftliche „NGOs“ übernehmen die Denunziation – staatlich gefördert und politisch gewollt.
Du bringst als Beispiel Frau Künast, die sich gegen „Hassposts“ durchsetzt.
Aber ist es wirklich ein Sieg der Gerechtigkeit, wenn Politiker gegen Bürger mit Staatsanwalt, NGO-Medien und Konzernalgorithmen vorgehen, weil sie „verletzt“ sind? Oder ist es eher ein Machtbeweis?
Denn um echte Beleidigungen geht es oft gar nicht – sondern um Deutungshoheit.
Wenn eine Gesellschaft Begriffe wie „Hass“ benutzt, um Kritik an Ideologien wie Massenmigration, Genderpolitik oder Klimadogmatik mundtot zu machen – dann ist das keine wehrhafte Demokratie mehr, sondern ein ideologisiertes Meinungskartell.
Das ist keine Verschwörungstheorie – das ist Praxis. Und Beispiele gibt es zuhauf.
Aber ist es wirklich ein Sieg der Gerechtigkeit, wenn Politiker gegen Bürger mit Staatsanwalt, NGO-Medien und Konzernalgorithmen vorgehen, weil sie „verletzt“ sind?
Beleidigungen und üble Nachrede sind Verletzungen, die man durchaus verfolgen sollte. Was Künast als Beispiel erlebt hat im Netz ist eben kein kritischer Diskurs, sondern einfach simpelste Beleidigungen (Drecksf*tze!). Das ist einfach Hass und Hetze.
Hate Speech ist übrigens durchaus definiert:
Hate Speech (oder auch: Hassrede, Hasskommentare) nennt man Posts und Kommentare im Internet, die abwerten, aufhetzen, beleidigen und/oder bedrohen. Hate Speech hat viele Gesichter. Sie tritt zum Beispiel rassistisch, gewaltverherrlichend, sexistisch, antisemitisch, homophob oder transphob auf. In unserer digital vernetzten Welt verbreitet sich Hate Speech zunehmend und rasend schnell – und kann als Gefahr für unsere Demokratie gewertet werden.
Wer das nutzt, um "Kritik" zu äußern, äußert eben keine Kritik sondern beleidigt. Wertet ab. Entmenschlicht.
Das ist ja auch das Ziel der Nutzer und eben nicht deren angebliche "freie Meinungsäußerung", die dann "verfolgt und zensiert". Das Ziel ist ja, den vermeintlichen Gegner durch solche Hasspostings aus dem digitalen Raum zu drängen.
Diese Nutzer sind also Täter. Keine Opfer, wie du sie darstellen möchtest.
Kritik darf und kann, soll man äußern. Wer aber nicht fähig ist, solch eine Diskussion ohne besagte Merkmale zu führen, soll dafür auch belangt werden können.
Du sagst, wer als Täter definiert wird, sei kein Opfer mehr – weil „Hass“ ja schließlich klar erkennbar sei. Nur: Wer entscheidet, was „Hass“ ist? Und warum darf man bestimmte Themen nur auf eine moralisch erlaubte Weise besprechen – sonst ist es angeblich „Hetze“?
Dein Verständnis von „Hate Speech“ ist kein neutrales Kriterium, sondern ein politischer Zensurfilter.
Denn sobald jemand Kritik an Migration, Genderpolitik, Klima-Ideologie oder internationalen Machtstrukturen äußert, genügt oft schon ein scharfer Ton, um ihn mundtot zu machen. Nicht mit Argumenten, sondern mit Etiketten: „menschenfeindlich“, „rückständig“, „rechtsradikal“. Damit ist jede Diskussion beendet, bevor sie beginnt.
Was du „Schutz“ nennst, ist in Wahrheit Deutungshoheit. Es geht längst nicht mehr um einzelne Beleidigungen, sondern darum, welche Meinung überhaupt noch sagbar ist. Und du rechtfertigst das mit dem Satz: „Diese Nutzer sind also Täter.“ – Das ist genau die Täter-Opfer-Umkehr, die du angeblich kritisierst.
Wenn Sprache zu „Gewalt“ erklärt wird, ist bald jede Abweichung kriminell. Und das ist kein Fortschritt, sondern autoritär – nur mit Regenbogenanstrich.
Ach ja, die „Definition von Hate Speech“ – direkt aus der Abteilung für moralisch genehmigte Gesinnungen. Als würde ein Begriff dadurch objektiv wahr, dass er von den Herrschenden regelmäßig wiederholt wird. Willkommen im Gesinnungsstaat 2.0: Kritik ist erlaubt, solange sie nichts infrage stellt.
Du zitierst den Katalog wie aus dem Lehrbuch: Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Homophobie, Transphobie – das ganze Framing-Vollprogramm. Fehlt nur noch: „Wetterleugner“ und „Falschatmer“.
Aber was ist „Hass“ inhaltlich? Eine Meinung, die dir nicht passt? Eine unbequeme Wahrheit? Ein Weltbild, das nicht in eure „offene Gesellschaft“ passt, in der nur noch Platz für identitätslose Weltbürger mit Regenbogenpass ist?
Hass ist heute, wenn du sagst, was du denkst – und es nicht genehm ist.
Wer gegen Multikulti, Genderwahn, Klima-Abzocke oder westliche Doppelmoral argumentiert, riskiert sofort das Etikett „Hass“. Die Moral ersetzt das Argument. Die Emotion ersetzt die Wahrheit. Und du hältst das für Fortschritt?
Du willst keine Gesellschaft freier Rede – du willst eine, in der du bestimmen darfst, was gesagt werden darf. Das ist keine Demokratie, das ist Gesinnungsherrschaft.
Hass ist heute, wenn du sagst, was du denkst – und es nicht genehm ist.
Wer gegen Multikulti, Genderwahn, Klima-Abzocke oder westliche Doppelmoral argumentiert, riskiert sofort das Etikett „Hass“. Die Moral ersetzt das Argument. Die Emotion ersetzt die Wahrheit. Und du hältst das für Fortschritt?
Nein...du redest zwar unter dem Deckmantel von Argumenten und Diskussion. Im Bereich Hate Speech findet die aber nicht statt.
Zünd doch nicht diese billige Nebelkerze.
Hier ist ein Beispiel für Hass im Netz. Da wird nicht argumentiert. Da wird auch nicht diskutiert. Das ist einfach nur strafbar. Gründe darf sich jeder selbst suchen.
Juckt mich nicht. Da geht es um Straftäter die wahrscheinlich Vergewaltiger sind und für solches Gesindel gleichgültig woher der dann kommt wünsch ich mir jede Strafe und da sind mir die Rechte der Straftäter dann auch scheiß egal. Ich bin auch dafür dass jeder pöbeln darf wie er will. Wer sich beleidigt fühlt sollte sich ein paar Eier zulegen und mit diesem "mimimi" aufhören. Das Gejammer wegen der Emotion "Hass" geht mir auf den Sack!
Die Kommentarbeispiele sind extreme Einzelfälle, deren Echtheit man nur dann verifizieren kann, wenn man:
Die Profilnamen der Kommentierenden überprüft
Den Original-Post von Alice Weidel identifiziert, unter dem sie erschienen
Und den genauen Screenshot-Zeitpunkt kennt.
Solange das fehlt, kann es sich auch um aus dem Kontext gezogene oder sogar fingierte Kommentare handeln – das lässt sich weder ausschließen noch bestätigen ohne Originalquelle.
Diese Republik ist offenkundig kommunistisch!
Das ist offenkundig Schwachsinn. Im Kommunismus gibt es keinen Privatbesitz an Produktionsmitteln. Wir haben offensichtlich ein rein kapitalistisches Wirtschaftssystem, wie man leicht an unseren vielen Großkonzernen sehen kann. Oder sind Daimler Benz, die Allianz, die Deutsche Bank etc. in öffentlicher Hand?
Der Rest deiner Ausführungen ziehlt letztlich darauf ab eben Hass, Hetze, Lüge und Straftaten als "Meinungsäußerung" zu verschleiern. Sie sind aber keine Meinungsäußerungen. Artikel 5(2) Grundgesetz zieht eine klare Grenze.
Insgesamt ist deine Auflistung
Was du Kapitalismus nennst – also das bloße Vorhandensein großer Konzerne – sagt nichts darüber aus, wie frei ein Land ist. Auch die Sowjetunion hatte Großbetriebe. Auch in China gibt es heute Konzerne – aber der Staat regelt alles über eine ideologisch durchdrungene Kontrolle der Gesellschaft.
BRD 2025 ist ein ideologisch umgewidmeter Staatsapparat, der nicht durch Eigentumsverhältnisse, sondern durch Meinungskontrolle, Gesinnungsdruck und Repression gegen Dissens auffällt. Der moderne „Kommunismus“ nennt sich heute halt nicht mehr so – er tritt in der Tarnung von Demokratie, Vielfalt und Menschenrechten auf.
Und zu deinem Grundgesetz-Argument: Art. 5 (2) GG schützt nur dort nicht, wo echte Straftaten vorliegen – nicht bloß „nicht erwünschte Narrative“.
Aber genau das passiert: Der Staat entscheidet zunehmend, was legitim ist – nicht das Gesetz.
Wer heute die Realität noch durch Begriffe wie „Hass“ und „Hetze“ regulieren will, führt letztlich den politischen Kampf um Deutungshoheit – und damit das Erbe der DDR unter neuer Flagge fort.
Kontrolle des Denkraums über ideologisch definierte Begriffe („Hass“, „Hetze“, „Delegitimierung“)
Mediengleichschaltung durch massive Staatsfinanzierung, moralischen Konformitätsdruck und Denkverbote
Umerziehung über „Demokratieförderung“, Sprachregelungen, Gender-Ideologie, Klima-„Konsens“
Strafrechtlicher Druck gegen abweichende Meinungen (z. B. §130 StGB als Gummiparagraf)
Denunziation und digitale Säuberung oppositioneller Stimmen auf Zuruf durch NGOs
Was du Kapitalismus nennst – also das bloße Vorhandensein großer Konzerne – sagt nichts darüber aus, wie frei ein Land ist.
Habe ich das behauptet?
Auch die Sowjetunion hatte Großbetriebe
Es fehlt das Prinzip der Profitorientierung. Besitz von Produktionsmitteln bedeutet auch Kontrolle über den Mehrwert. Du hast schlicht keine Ahnung von was du redest.
BRD 2025 ist ein ideologisch umgewidmeter Staatsapparat
Zu diesem und dem nun Folgenden hat @ArnoldBentheim genug geschrieben. Es bleibt bei
https://rationalwiki.org/wiki/Not_even_wrong
Was du schreibst hat mit "Kommunismus" schlicht und ergreifend nichts, aber auch gar nichts zu tun, völlig abgesehen davon dass ich deine Einschätzung für schlicht ... falsch halte.
Du versteifst dich auf veraltete Definitionen von Kommunismus, als wäre dieser zwingend an Planwirtschaft und Kollektivierung gebunden. Das zeigt, dass du nicht begriffen hast, wie sich moderne Herrschaft transformiert hat. Heute wird kein Volk mehr durch Brotkarten geknebelt – sondern durch Sprachregelungen, Denkverbote und digital sanktionierte Abweichung.
Du meinst, weil Daimler noch nicht enteignet wurde, sei alles in Ordnung? Dann schau genauer hin: Heute werden nicht Produktionsmittel, sondern Meinungen gleichgeschaltet. Nicht Fabriken, sondern Menschen werden kontrolliert – durch Cancel Culture, Paragraphen wie §130, Berufsverbote und soziale Ausschlüsse. Wer das Weltbild der Staatsdoktrin stört, wird nicht mehr widerlegt, sondern markiert, diffamiert und digital ausgelöscht.
Das ist kein „klassischer“ Kommunismus – das ist seine smarte Neuauflage. Statt Klassenkampf gibt es heute Klima-Moralismus, statt Parteizeitung staatlich bezuschusste „Faktenchecker“, statt Gulag den Shitstorm. Wer aus der ideologischen Linie tanzt, wird nicht argumentativ besiegt, sondern zur Unperson erklärt.
Und wenn du behauptest, das habe alles „mit Kommunismus nichts zu tun“, dann zeigst du nur, wie oberflächlich dein Verständnis von Machtstrukturen ist. Die neue Ideologie braucht keine Verstaatlichung mehr – sie braucht nur deinen Gehorsam. Und den lieferst du offenbar freiwillig.
:facepalm: Was Kommunismus ist ist definiert. Du willst das schlicht umdefinieren, was ausgesprochener Unfug ist. Ich versuche doch auch nicht die Definition der reellen Zahlen zu ändern nur weil mir das so gefällt.
Deinexweiteren Ausführungen sind noch mehr Unfug. Ich werde nicht auf jedes einzelne eingehen. Nur ein Beispiel
statt Parteizeitung staatlich bezuschusste „Faktenchecker“
Faktenchecker prüfen Fakten. Dass du nicht weißt was Fakten und Belege sind sieht man am Rest deiner Aufzählung von Schwachsinn.
Mit "Kommunismus" hat das alles nichts zu tun.
Wer das Weltbild der Staatsdoktrin stört, wird nicht mehr widerlegt, sondern markiert, diffamiert und digital ausgelöscht.
Oh, zu dem bei den Rechten so beliebten Begriff der "Cancel Culture" noch folgendes. Weißt du eigentlich WER canceled?
Kulturkampf in den USA - Cancel Culture von Rechts
https://www.yahoo.com/news/opinion-goodbye-cancel-culture-hello-130000058.html
https://www.hhrjournal.org/2025/02/04/trumps-banned-words-and-disastrous-health-policies/
usw.usw.
Dabei gibt es gar keine linke Cancelculture.
Du klammerst dich an eine veraltete Schulbuchdefinition von „Kommunismus“, als würde dieser nur dann existieren, wenn Kollektivierung mit Gewehr und Fünfjahresplan daherkommt.
Dabei hat sich der Totalitarismus längst modernisiert:
Heute braucht man keine Gulags mehr, wenn soziale Auslöschung per Shitstorm, Rufmord, Kontosperrung und Deplatforming effektiver wirkt.
Du behauptest ernsthaft, „Faktenchecker“ seien neutral – obwohl sie fast ausnahmslos regierungsnah, milliardärsfinanziert und ideologisch einseitig sind. Wer ihnen widerspricht, wird nicht widerlegt, sondern gelöscht. Genau das ist moderne Zensur. Nennt sich nur anders.
Dass du Cancel Culture abstreitest, indem du ein paar handverlesene Links aus Mainstream-Quellen postest, ist bestenfalls naiv, schlimmstenfalls Teil des Problems.
Wenn Leute verlieren, was sie sind – ihre Arbeit, ihr Konto, ihr soziales Ansehen – weil sie vom vorgeschriebenen Meinungskorridor abweichen, dann ist das totalitär.
Nur dass der Stiefel heute mit einem Regenbogen beklebt ist und sich „Moral“ nennt.
Du bist der Typ Mensch, den das System nicht mehr mit Gewalt umerziehen muss – du bringst deine geistige Kapitulation freiwillig mit und nennst sie Aufklärung.
Und das ist der eigentliche Erfolg des modernen, digitalen Neo-Kommunismus:
Er braucht keine Panzer – er braucht nur Leute wie dich.
Du postest Links aus denselben Medien, die Cancel Culture betreiben – und nennst das einen Beweis, dass es Cancel Culture nicht gibt.
Das ist, als würde der Brandstifter den Feuerwehrbericht schreiben.
Und wenn du ernsthaft behauptest, es gäbe keine linke Cancel Culture, obwohl ganze Karrieren, Existenzen und Biografien daran zerbrechen, dass jemand einen „nicht-konformen“ Satz sagt – dann beweist das nur, wie tief du selbst im ideologischen Nebel stehst.
Cancel Culture ist real. Nur dass sie heute nicht mehr mit Uniform, sondern mit Haltung kommt.
Sie löscht nicht mehr mit Gewehr, sondern mit Sperrbutton. Und genau das macht sie gefährlicher:
Weil sie vorgibt, moralisch zu sein, während sie systematisch ausgrenzt, markiert, zerstört.
Du meinst, du schützt „Demokratie“. In Wahrheit verteidigst du ein digitales Meinungsdiktat, das Menschen umerzieht, kontrolliert und bestraft – und das nennt sich dann „Menschlichkeit“.
Du hast in vielen Worten nichts gesagt ausser deiner Echokammer weiter Lärm zu erzeugen. Deine Ausführungen bleiben
https://rationalwiki.org/wiki/Not_even_wrong
Du bringst in einem wahnsinnigen Gish-Gallop Behauptung nach Behauptung ohne irgend einen Beleg, und wenn für das Gegenteil Belege angeführt werden qualifizierst du sie ab. Eine Auseinandersetzung mit dir ist wie Pudding an die Wand zu nageln, sie ist schlicht ... sinnlos. Wer wie du die Wahrheit für sich gepachtet hat sollte am besten nur noch mit sich selbst reden.
Du wirfst mit Schlagwörtern um dich wie ein beleidigter Dogmatiker, der merkt, dass ihm die Kontrolle über die Begriffe entgleitet. Wenn jemand Begriffe wie „Gish-Gallop“, „Echokammer“, „Pudding an die Wand“ und „nicht einmal falsch“ aneinanderreiht, hat er keine Argumente – sondern will Diskussion durch Diffamierung ersetzen.
Deine „RationalWiki“-Keule ist kein Beleg, sondern ein digitaler Zettel an der Tür: „Hier wird nicht hinterfragt.“ Statt auf Inhalte einzugehen, flüchtest du dich in Metakommentare über den Diskurs selbst – ein klassischer Trick jener, die wissen, dass sie auf der Sachebene unterlegen wären.
Du beklagst „Behauptungen ohne Beleg“, aber ignorierst die Realität: Wer sich heute auf „Belege“ beruft, meint damit nur noch das, was vom System abgesegnet wurde – von „Faktencheckern“, die ideologisch auf Linie arbeiten, von Plattformen, die kontrollieren, was überhaupt sichtbar bleibt. Dass du diesem Theater blind vertraust, disqualifiziert nicht mich – sondern entlarvt dich.
Du sagst, eine Auseinandersetzung sei „sinnlos“. Korrekt – aber nicht, weil ich Unrecht hätte, sondern weil du nicht die geringste Bereitschaft zeigst, außerhalb deiner festbetonierten Denkgrenzen auch nur zu prüfen, ob das herrschende Paradigma vielleicht selbst Teil des Problems ist.
Und zu guter Letzt: Ich beanspruche nicht, „die Wahrheit gepachtet“ zu haben. Ich beanspruche das Recht, die offizielle Lüge zu hinterfragen. Dass dich das offenbar überfordert, sagt nicht nur etwas über mich – sondern sehr viel über dich.
Du beklagst „Behauptungen ohne Beleg“, aber ignorierst die Realität:
Realität erfordert Belege. Du schilderst deine Echokammer, aber hast keinerlei Belege geliefert.
Viele Ärzte stellten Atteste aus, die Patienten von der Maskenpflicht befreiten – auf Grundlage individueller Beschwerden (z. B. Atemnot, Panikzustände).
Aber ab 2020 wurde eine politische Entscheidung durchgesetzt, die Maskenpflicht zu einer Art Pflichtsymbol der Solidarität erklärte. Wer sich ihr entzog – sogar mit Attest – galt nicht mehr als Patient, sondern als „Staatsverweigerer“ oder „Querdenker“.
Ärzte wie Dr. Rolf Kron, Dr. Andreas Heisler oder Dr. Bodo Schiffmann wurden verfolgt, nicht weil sie medizinisch unhaltbar agierten – sondern weil sie dem offiziellen Kurs widersprachen.
Die Begründung der Behörden stützte sich oft auf Pauschalannahmen, dass zu viele Atteste automatisch „Gefälligkeitsbescheinigungen“ seien – ohne individuelle Prüfung.
Die Atteste wurden nicht medizinisch entkräftet, sondern politisch kriminalisiert – weil sie das staatlich verordnete Maßnahmen untergruben.
Die Jagd auf Ärzte in der Corona-Zeit war kein medizinischer Korrekturprozess, sondern ein politisches Exempel:
Wer sich nicht linientreu verhielt, wurde öffentlich vorgeführt, finanziell ruiniert und als Gefährder markiert – obwohl seine medizinischen Einschätzungen nicht zwangsläufig falsch waren.
Die Jagd auf Ärzte wegen Masken- oder Impfattesten war keine medizinisch begründete Maßnahme – sie war politisch motivierte Einschüchterung. Es ging nicht darum, ob ein Attest medizinisch gerechtfertigt war, sondern ob es der politischen Ordnung widersprach. Das ist Gesinnungsjustiz, keine Gesundheitsfürsorge.
Erneut inhaltslose beleglose Diskussion. Es ist wissenschaftlich bereits seit der Spanischen Grippe erwiesen dass der beste Effekt gegen eine Ausbreitung von derartigen Viren durch persönliche Hygiene, Mund-Nasen-Schutz und die Vermeidung sozialer Kontake erreicht wurde. Ärzte die ohne Untersuchung und oft auch noch gegen Entgeld eine Befreiung vom Tragen des MMS ausgesprochen haben handeln grob entgegen den Vorgaben für Gesundheitszeugnisse. So ist Kron berechtigt verurteilt worden
Schiffmann hat gar BUNDESWEIT Atteste ausgestellt, das ist nun wirklich Selbstbereicherung und grobes medizinisches Fehlverhalten
https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Schiffmann
Heisler kam nur davon weil seine Befreiungen vor Gericht lediglich als "Empfehlung" eingestuft wurden
Es war keine "Jagd auf Ärzte", sondern es wurden Ärzte vor Gericht gestellt die sich entgegen allem verhalten haben was ärztliches Verhalten ausmacht und die wild gegen geltendes Recht verstoßen haben.
Ich bin jetzt raus, du hast mit der Verteidigung von diesen Abzockern klar gemacht wo dus stehst.
Belege hast du wie immer übrigens keine geliefert, das hast du wieder mir überlassen. Gut gemacht.
Was du hier präsentierst, ist exakt das, was ich als politischen Missbrauch medizinischer Normen anspreche: Du rechtfertigst das Einschreiten der Justiz mit formalen Argumenten – ohne die politischen Umstände zu berücksichtigen, unter denen diese Verfahren stattfanden. Du verteidigst ein System, das unter dem Vorwand der Gesundheit willkürlich Zwang ausübte, Kritiker diffamierte und Meinungspluralismus unterdrückte. Ob du das willst oder nicht – das ist autoritär. Und ich bleibe dabei: Das war keine Gesundheitsfürsorge, sondern Gesinnungsjustiz.
1. Zur Spanischen Grippe:
Dass Hygienemaßnahmen wirken, ist trivial. Doch dass staatlich verordnete Maskenpflichten – bei nachweislich asymptomatischer Bevölkerung – nicht auf klarer Evidenz basierten, sondern auf „vorsorgender Gefahrenabwehr“, ist vielfach dokumentiert. Maskenpflicht für gesunde Kinder? Für Jogger im Wald? Hier wurde politisch durchregiert – nicht medizinisch abgewogen.
2. Zur Strafverfolgung der Ärzte:
Die Verfahren gegen Kron, Schiffmann und andere sind formaljuristisch begründbar – das war nie mein Streitpunkt. Sondern: Warum wurde gegen Ärzte, die völlig bedenkenlos Impfschäden leugneten, Impfrisiken herunterspielten oder fragwürdige Gruppenbehandlungen durchführten, nie ermittelt?
Es geht also nicht darum, ob das Gesetz gebrochen wurde, sondern warum und gegen wen es wie angewendet wird.
Das ist politische Selektion – keine neutrale Justiz.
3. Zum Fall Bodo Schiffmann:
Die Unterstellung, er habe das „aus Bereicherung“ getan, ist unbelegt. In Wahrheit wurde er politisch und medial hingerichtet, lange bevor es Verfahren gab. Seine YouTube-Kanäle wurden gelöscht, sein PayPal-Konto gesperrt, seine Praxis gemobbt. Wer solche Methoden gutheißt, verteidigt keine Wissenschaft – sondern Einschüchterung.
4. „Es war keine Jagd auf Ärzte“ – doch genau das war es.
Einseitige Anwendung der Berufsordnung, Denunziationsportale für „coronakritisches Verhalten“, Entzug von Approbationen vor Gerichtsurteilen. Die Message war klar: Wer sich nicht dem Regierungsnarrativ beugt, wird wirtschaftlich und sozial vernichtet. Das ist keine Medizinethik – das ist Machtpolitik im weißen Kittel.
5. Deine Formulierung „Abzocker“ ist entlarvend:
Du erlaubst dir moralische Urteile, obwohl du keine medizinischen Qualifikationen einforderst, wenn sie dir ideologisch passen. Das hat nichts mit Wissenschaft zu tun – sondern mit einem Glaubenskrieg im Tarnanzug der „Vernunft“.
Was du hier präsentierst, ist exakt das, was ich als politischen Missbrauch medizinischer Normen anspreche: Du rechtfertigst das Einschreiten der Justiz mit formalen Argumenten
Häh? Ich rechtfertige das Eingreifen der Justiz mit rechtsstaatlichen und gesetzlichen Argumenten, auf welcher Basis soll den die Justiz sonst eingreifen? Es wird gegen Gesetze verstoßen, die Justiz greift ein. Alles weitere was von dir kommt ist der übliche Humbug.
ohne die politischen Umstände zu berücksichtigen, unter denen diese Verfahren stattfanden.
Es gibt keine "politischen" Umstände eines Strafverfahrens, sondern lediglich rechtliche. Und die sind klar.
Du verteidigst ein System, das unter dem Vorwand der Gesundheit willkürlich Zwang ausübte
Ich muß das "System" gar nicht verteidigen, das bekommt "das System" auch gut alleine hin, in diesem Fall mit den Mitteln die einem Rechtsstaat gegeben sind. Gesetze und Gerichte die nur den Gesetzen verpflichtet sind.
Die Verfahren gegen Kron, Schiffmann und andere sind formaljuristisch begründbar – das war nie mein Streitpunkt.
Oh ha.
Warum wurde gegen Ärzte, die völlig bedenkenlos Impfschäden leugneten, Impfrisiken herunterspielten oder fragwürdige Gruppenbehandlungen durchführten, nie ermittelt?
Wer spielt "Impfrisiken" herunter, wer führt "fragwürdige Gruppenbehandlungen" aus? Welche "Impfrisiken gibt es überhaupt? Hast du da irgendwelche Belege? Und welche Gesetze wurden gebrochen? Kannst du die zitieren?
Deine Formulierung „Abzocker“ ist entlarvend:
Ich nenne Menschen Abzocker, wenn sie gegen Geld eine formale Leistung (Gesundheitszeugnis) erbringen, ohne die medizinische Leistung die dazu gehört (medizinische Untersuchung) durchzuführen. Das ist Abzocke des Gesundheitssystems oder desjenigen der für das gefälschte Gesundheitszeugnis bezahlt.
Du hast dich mit deiner Aufzählung nun als jemand entlarvt der ganz tief in der Verschwörungsblase steckte. Nur zu deiner Aufklärung: Es gab eine weltweite, potentiell lebensbedrohliche, Pandemie. Gegen diese waren Maßnahmen erforderlich. Eine solche Pandemie wird wiederkommen, es ist nur eine Frage der Zeit. Und dann werden wieder Maßnahmen erforderlich sein. Das hat nichts damit zu tun dass jemand dir persönlich oder auch anderen Freiheitsrechte entziehen WILL, sondern dass die Maßnahme ERFORDERLICH ist um größeren Schaden abzuwenden. Nur Menschen wie du, denen die persönliche Freiheit wichtiger ist als die aller anderen, verstehen das scheinbar nicht und jammern was ihnen persönlich angeblich entgangen ist. Und dann jubeln sie auch noch Menschen zu die sie nun wirklich nach Strich und Faden belogen und betrogen haben wie z.B. Schiffmann. Das ist nun wirklich peinlich.
So, das war es jetzt wirklich. Bleib in deiner Blase, in der du dich ja prima eingerichtet hast. Nenn mich Schlafschaf und blöcke deinen Helden zu, das kannst du gut. Belegt hast du übrigens immer noch nichts.
Wenn es um das Ausstellen medizinischer Atteste geht, dann stimme ich zu, dass eine fachliche Untersuchung im Normalfall dazu gehört. Die rechtliche Diskussion dreht sich hier aber nicht allein um formale Abläufe, sondern auch um das Umfeld, in dem diese Verfahren stattfanden – ein Umfeld, das während der Pandemie stark durch politischen und gesellschaftlichen Druck geprägt war. Die Frage ist also nicht, ob ein Gesetz gebrochen wurde, sondern ob gleiches Maß für alle galt und ob manche Verfahren womöglich auch dazu dienten, ein Exempel zu statuieren. gerade in solchen Ausnahmesituationen ist es umso wichtiger, dass kritische Stimmen, auch aus der Ärzteschaft, nicht reflexartig delegitimiert oder mit dem Label „Abzocker“ belegt werden. Gerade weil wir im Rückblick viele Entscheidungen überdenken müssen – ob Schulschließungen, Maskenpflicht für Kinder oder Impfempfehlungen – ist ein offener Diskurs notwendig, ohne vorab schon zu wissen, wer „die Guten“ und wer „die Schlechten“ sind.
Dass Ärzte wie Schiffmann oder Kron andere Einschätzungen hatten, ist nicht per se ein Beweis für Betrug. Es geht hier auch um die grundsätzliche Frage, ob medizinische Meinungsvielfalt noch möglich ist – oder ob abweichende Einschätzungen automatisch kriminalisiert werden.
Zu deiner Pandemie kann ich nur sagen dass dabei ohne ende Betrug stattfand diese Pandemie zu rechtfertigen und du diese betrügerischen Narrative verteidigst.
hier ausführlich widerlegt:
PCR-Tests sind Betrug - Der Betrug bei Inzidenzzahlen
Ach so, na dann ist ja alles gut – wenn das System seine eigene Repression "nur bei Straftaten" durchsetzt.
Dumm nur, dass heute schon die falsche Meinung als Straftat gilt.
Wenn man allein durch das Infragestellen von Massenzuwanderung, Geschlechterpropaganda oder Globalismus als „delegitimierend“, „menschenfeindlich“ oder „verfassungsfeindlich“ gilt,
dann ist die Grenze zur Gesinnungsjustiz längst überschritten.
Du meinst, die Republik hätte „niemals einen erheblichen Teil der Bevölkerung als rechtsextrem bezeichnet“?
Dann hast du wohl die letzten Jahre unter einem Stein gelebt.
Wenn Millionen Menschen – vom konservativen Rentner bis zum bürgerlichen AfD-Wähler – pauschal als „Rechte“, „Nazis“, „Demokratiefeinde“ oder „potenzielle Gefährder“ gelten,
dann ist das nichts anderes als die moderne Version des DDR-Feindbildes vom „staatsfeindlichen Element“.
Und was Compact betrifft:
Wenn ein Medium „widerlich“ ist, weil es unbequem ist, dann ist das keine Begründung für Zensur – sondern der Beweis, dass Meinungsfreiheit nur noch für die Regimetreuen gilt.
Dass ein Gericht es „noch einmal erlaubt“ hat, bedeutet nicht, dass die Pressefreiheit robust ist – sondern nur, dass sie gerade noch nicht ganz abgeschafft wurde.
Dass man das schon feiern muss, zeigt, wie weit wir gekommen sind.