Gesetz – die neusten Beiträge

Es soll aus den Baltikum, Polen, Frankreich, Italien und Deutschland bestehen. Die andere 21 EU Staaten können freiwillig beitreten, der zukünftige Bundeskanzler hat aber gesagt, er hofft dass die meisten bis alle beitreten.

Die Europäische Föderation wird langsam eine Wirklichkeit.

Viva Europa! 🇪🇺😎

Falls ja: Wer wann und wo war das?

Obwohl ich selbst ein Ausländer bin, habe ich etwas gegen Talahons oder kriminelle Ausländer. Ist das normal?

Bauern(also Landwirte) sind doch nichts schlechtes oder?

Weiß nicht wie das in Deutschland ist aber bei uns in Österreich wird dieses Wort sehr oft abwertend verwendet bzw. um jemanden lächerlich zu machen...

Hallo ,

Mir ist aufgefallen das es hier einen ganzen Haufen an Menschen giebt die richtig viel Ahnung von Politik und Wirtschaft haben... Das habt ihr bestimmt alles in der Schule gelernt.

Ich wäre auch gerne in die Schule gegangen...

Kann mir vielleicht mal jemand erklären wie das alles funktioniert ? Ich werde oft ausgelacht wie ich so wenig Ahnung habe.

Aber ich will dich so gerne auch mitreden.

Kann mir jemand helfen ?

Das ist ja der Plan, und für eine Koalition mit nur den Grünen reicht es auch zur Zeit nicht.

Hi ich bekomme jetzt seit 1 woche keine post mehr !!! Was tun ich finde es komisch was kann ich tun ? Nicht mal Werbung?

Bitte mit Begründung https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1029764

Laut Berichten der Hessischen Rundschau sind Gewalttaten gegen Einsatzkräfte bundesweit auf einem Höchststand.
In Hessen stieg die Zahl der Angriffe auf Polizisten um mehr als neun Prozent. Rund die Hälfte der Täter stand unter Alkoholeinfluss.

Jetzt frage ich mich aber, warum werden aber auch Rettungsdienste angegriffen, die ja normalerweise wirklich "retten" und "Gesundheit erhalten" möchten.

Polizei wird eher als "Knöllchenjäger" und "Wegelagerer" gesehen die nur warten, das Du was falsch machst um dann ein "Protokoll" oder kostenpflichtige Verwarnung von Dir zu erhalten. Oder die Dir den Spaß der "Böllerei" verbieten wollen und das dann direkt irgendwie sanktionieren und Dich einschränken.

Auch ich denke oft, warum musste der Streifenwagen mich anhalten und mit einer Verwarnung belegen, weil ich "in der falschen Richtung mit dem Rad auf dem Fahrradweg fuhr???"

War das so schlimm, mußten die ihre Quote heute noch erfüllen, ihre "Statistik" verbessern ????

Ich wäre daher eher gegen so etwas Aggressiv, sobald ich ein Polizeifahrzeug sehen als wenn ein Rettungswagen an mir vorbei fährt.

Daher hätte ich da eher einen Bezug der Aggression zur Polizei geschaffen als zu den Helfern.
Auch wenn es generell nicht zu entschuldigen ist, Gewalt anzuwenden; aber Aggressionen gegen Rettung und Gesundheitshelfer ....

Warum also Gewalt Gegen die Rettungskräfte ??

Hi, ich hätte eine Frage. Ich wurde vor knapp einem Jahr angezeigt wegen der Verwendung verfassungswidriger Zeichen. Es hatte etwas mit *dolf und diesem Kreuz zu tun. Ich soll So Staatsanwaltschaft heil hitl*er und Diese Kreuze ihr wisst was ich meine gesprüht haben! (Ob ich das war odee net sage ich lieber net) Ich habe damals bei der Polizei die Aussage verweigert. Dann kam ein Strafbefehl von der Staatsanwaltschaft, aber ich habe Widerspruch eingelegt, weil ich einen guten Plan hatte (was ja net schlimm ist Anwälte haben auch nen plan) Ich dachte wirklich, dass ich mit diesem Plan verlieren würde Und hatte eigentlich bereut Wiederspruch eingelegt zu Haben 🤣. Aber dann ging ich vor Gericht. Die Richterin war locker 30, also noch sehr jung. Auch die Staatsanwältin war ultra jung. Ich hatte erwartet, dass dort 60-jährige Richter Männer mit Justiz Sicherheit sitzen und der Saal voll ist – aber nein. Der Saal war leer, und alle waren nett. Der Saal war komplett leer nur die Staatsanwaltschaft und Richterin Ich habe meinen Plan, den ich wochenlang geübt hatte, vorgetragen Wie jeder Anwalt es auch tun würde. Und am Ende – noch an diesem Tag kam das mündliche Urteil zu meinen Gunsten. Das bedeutet, ich muss weder die 1.600 Euro Strafe aus dem Strafbefehl zahlen noch Gerichtskosten übernehmen. Einen Anwalt hatte ich nicht. Die Bestätigung Urteilsverkündung wurde mir per Post zugesendet und ist tatsächlich gestern in meinem Postfach gelandet. Nun meine Frage: Da der Fall ja jetzt beendet ist und niemand zweimal für dieselbe Tat verurteilt werden kann – kann ich jetzt (Theportisch) Also Beispiel einfach zugeben, dass ich gelogen "habe" und es eigentlich doch getan habe???? Oder wäre das Nicht möglich??? Weil als beschuldigter darf ich ja lügen wie ich will, mein gutes Recht? Oder net

Oft wedern solche Verbote aufgeweicht später oder die Alternativen gefunden

Zb das komplette Rauchverbot für ab Geburtsjahr xy Neuseeland oder Australien wieder in Teilen aufgehoben und in Großbritannien versuchte es auch

Jetzt frage ich mich ob Leute in Norwegen alle begeistert huraa rufen oder sich doch nicht überlegen ihen benziner oder Diesel zu behalten

Hier könnte die Alternative sein der Gebrauchtwagen Markt zb vorausgesetzt ist natürlich das diese Verbot nicht für Gebrauchtwagen gilt

Jedes Jahr immer wieder die gleiche Diskussion um das Böllerverbot. Ich bin dafür, dass es Feuerwerke nur staatlich durchgeführt werden dürfen.

bei der alle Bürger dazu aufgerufen werden, jährlich ihre Umgebung von unnötigem Müll zu befreien?

Menschen und auch Tiere werden jedes Jahr verletzt, belästigt und verängstigt. Es ist auch voll die Umweltverschmutzung und ich will gar nicht wissen, wie viele Brände dadurch schon entstanden sind. Außerdem sorgen die doch bestimmt auch für Sachbeschädigung.

Warum wird dieses Teufelszeug nicht einfach verboten? Seid ihr auch für ein Verbot?

Es spielen sich Szenen ab vergleichbar mit einem Bürgerkrieg. Häuser die evakuiert werden müssen, aufgrund von Kugelbombenbeschuss oder Bränden, etc.

Geschäfte und Autos die explodieren, usw.

Die Leute die dort schießen haben kein Benehmen. Es muss verboten werden !!!!!!

Wir haben Flugzeug gebaut , wir haben U-Bahn gebaut , wir haben Häuser gebaut , wir haben Gleisen gebaut und und und wir haben Lichter draußen Stangen usw alles Sachen wo ich nicht kann und ich kenne keinen der das kann persönlich … Ich frage mich verstecken sich die genies?

Bin Aussiedler aus Polen also auch deutscher Staatsbürger und interessiere mich dieses Jahr für die Wahlen.

Ich denke das einges nicht richtig in Deutschland läuft aber die AFD ist mir doch ein bisschen suspekt.

Nicht das ich dann meinen deutschen Pass verliere z.B.

Was erwartet uns wenn die AFD regiert?

Wie viele schwer beschädigten Häuser gibt es nach der Silvesternacht? Gab es wieder schwere Treffer durch Kugelbomben???

Durch die Erschließung neuer Bauflächen wird unnötig zusätzliche ökologische Fläche versiegelt, was der Umwelt erheblich schadet. Stattdessen sollten die Flächen insolventer Unternehmen genutzt werden, um klimafreundliche Immobilien zu errichten. Angesichts der steigenden Zahl an Insolvenzen bietet sich hier in Zukunft großes Potenzial, wir benötigen schließlich mehr Klimaschutz statt Unternehmen um die Klimakrise abzuwenden.

Darüber hinaus ist es gegenüber Immobilienbesitzer*innen nicht fair, das Angebot an Wohnraum durch Neubauten auf bisher ungenutzten Flächen zu erhöhen. Ein größeres Angebot könnte die Immobilienpreise senken und damit die Rendite bestehender Objekte mindern. Viele Menschen haben erhebliche Summen in ihre Immobilien investiert, und eine solche Entwicklung würde ihren finanziellen Interessen entgegenstehen.

Er ist Freund einer verfassungswidrigen Partei welche in Kürze verboten wird und gefährdet damit die innere Sicherheit. Zudem manipuliert er die öffentliche Meinung durch die Unterstützung der AfD und dem beleidigen von Sozialdemokraten*innen.

Zudem verbreitet das Neoliberale/ Rechtsextreme Medium „Welt“ seine Propaganda.

So könnten Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Extremismus ergriffen werden und die progressive Politik gefördert werden. 

Es gibt viele Tote und Verletzte. Wegesprengte Hände und für immer versaute Gesichter.

und ich 16 bin

sorry es hört sich irgendwie an wie ne trollfrage es ist aber wirklich ernst weiß nicht wie ich sonst formulieren soll

Gemeint sind die Krawallmacher, die am häufigsten in Berlin vorkommen und sowas machen:

https://youtu.be/LS8DTT-GuVg?si=kz30A5AR8UehWZVk&t=7

Was sagt ihr dazu, und wie sollte man dagegen vorgehen ?

Hallo guten Abend

Zur Vorgeschichte: Es sind hier jetzt schon 1 Woche Ferien und meine Nachbarn oben sind jeden Abend/Nacht sehr sehr laut. Meist bis um 4/5 Uhr nachts. Ich bin dann auch oft hoch und habe darum gebeten leiser zu werden, meistens haben die es gemacht. An den Weihnachtstagen habe ich sie feiern lassen.

Nun ist Silvester und es sieht so aus als hätten sie eine ganze Mannschaft zu Gast. Die Party wird sicher bis um 5, wenn nicht noch länger gehen.

Ich arbeite seit 10 Tagen komplett durch, mit 2 Schichten am Tag. Obwohl sie das wissen haben sie auch außerhalb der Feiertage keine Rücksicht genommen.

Meint ihr, es wäre in Ordnung die Party dann zu "crashen"? Ich möchte kein Spaßverderber sein, doch bin wirklich körperlich und seelisch am Ende. Das rumgetrampel bereitet echt Kopfschmerzen. Oder lieber ertragen, da es an Silvester eh kein Sinn macht sich über Lärmbelästigung zu beschweren? Ich meine so ab 2/2.30 Uhr.

Seid ihr für eine Vermögenssteuer? Oder eher nicht?

Hallo,

folgendes ich möchte mir etwas auf eBay Kleinanzeigen kaufen aber der Verkäufer akzeptiert nur Paypal Freunde und Familie oder mit waren und Dienstleistungen.

krieg ich mein Geld zurück wenn zuhause nichts ankommt oder was komplett anderes kommt oder… oder…. Also wann in wie krieg ich es wieder was muss ich machen ich entschuldige mich jetzt schon für meine Schreibweise ich bin nicht so gut mit der deutschen Sprache noch.

Freundliche Grüße

Das einzige was ich mitbekomme ist Bla bla bla.

Ich weiß gar nicht auf was er eigentlich hinaus will.

Könnte das jemand für mich nochmal in ein paar Sätzen zusammenfassen?

https://m.bild.de/regional/berlin/bluttat-in-berlin-mann-attackiert-wahllos-passanten-mit-messer-6773f3265d60421cc7503c6f

Hallo an alle Es war ja damals ein Trend beim Reiner Winkler zu sein Hausbesuche etc? Wer wars schon bei der sogenannten "Schanze" Ich persönlich war da und er hat wie üblich geschriehen und ihr?

Ich lehne die Gleichnerechtigung zwischen Frau und Mann in ihrer aktuellen Form klar ab. Die Frau wird als schützenswerter angesehen als der Mann. Es wird mehr für die Rechte der Frauen getan als für die der Männer. Es gibt im Kino reine Frauenvorstellungen, aber keine reinen Männervorstellungen. Es gibt frauenpaarkplätze aber keine Männerparkplätze. Es gibt Fitnessstudios, wo nur Frauen rein dürfen, aber keine nur für männer. Der Frauentag wird riesig gefeiert, der Männeertag übergaupt nicht. Frauen dürfen am arbeitspkatz nur bis 10kg heben, Männer aber bis 20kg. Es gibt Selbstverteidigungskurse nur für Frauen aber keine nur für Männer. Es gibt Frauenhäuser aber keine Männerhäuser. Daher achte ich die Frauenrechte nicht, bis die gleichnerechtigung ordentlich umgesetzt wird. Und zwar so, dass auch die Männer Vorteile davon haben. Denn im Vergleich zu vorher dürfen Frauen viel Mehr und müssen sich weniger einschränken. Männer hingegen dürfen weniger und müssen sich mehr einschränken. Das ist eher Benachteiligung als gleichberechtigung.

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des grundgesetzes darf ich auch meine eigene Meinung haben.

Meine Mutter meint aber, dass diese Meinung verboten sei, da Artikel 3 des Grundgesetzes über der Artikel 5 stände.

Wer hat jetzt Recht?

Ich werde demnächst auf Reisen gehen, und ich werde auch in den ärmsten Ländern sein, wo der Müll Tonnenweise vor den Türen liegt. Glaubt ihr das man da was bewegen kann. Es gibt ja Länder wo es so kalt ist, dass 24/7 Die Autos laufen, und ständig geheizt werden muss, ohne dass die Sinn für die Umwelt haben.

Wie kann es sein, dass ein Terrorist in Deutschland Asyb bekommen hat?

Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/teurer-rekord-deutschland-zahlt-milliarden-fuer-strom-aus-dem-ausland-677024af21d73d12ed20a34a

Das ist ja wohl so was von offensichtlich daneben. Wenn man im Geschichtsunterricht aufgepasst hat sollten hier alle Alarmglocken klingeln... 😭

Grundsätzlich ist diese Konstellation erstmal nicht verboten. Was haltet ihr davon? Ich hätte konkret insbesondere folgende Fragen dazu:

1. Seid ihr der Meinung, dass eine solche Konstellation funktionieren kann? Wenn ja, in welcher Form am ehesten? Liebesbeziehung, F+ oder ONS?

2. Kennt ihr Leute, die in eine solche Sexualbeziehung involviert sind/waren?

3. Was haltet ihr aus ethischer Sicht davon? Welche der drei oben genannten Varianten (Liebe, F+, ONS) wäre aus ethischer Sicht am ehesten vertretbar?

Helmut hat damals strikt geäußert, dass die Europäer immer noch nicht verstanden haben, dass in den nächsten Jahrzehnten alleine aufgrund der steigenden Weltbevölkerung in Asien oder Afrika, wir Europäer schrumpfen werden.

Andere Beispiele: der BIP der EU ist nicht mehr 30% der Weltökonomie, sondern 15% und wenn es weiter so geht, werden wir sogar nu 10% sein.

Helmut hat ebenfalls geäußert, dass die Ablehnung der EU Verfassung 2004 ein Fehler war und der Lissaboner Abkommen eine "schwache" Abbildung der EU Verfassung ist.

Nicht ich sage das, sondern der ex Bundeskanzler Helmut Schmidt, der mit Jacque Delors die Bausteine des Euros legte und zu übrzeugten Europäer geworden ist, nach seinem Treffen mit Jean Gabriel Monnet!

Ebenfalls finde ich es lächerlich dass ein EU Bürger aus Rumänien, auf deutsche Social Media Platformen das ständig wiederholen muss. Wir brauchen eine engere EU und tiefere Integration in europäischer Einigkeit!!!!

Wie ist es, dass die Alten aus dem vorherigen Milleum, die beide Weltkriege erlebt haben, als verrückt betrachtet werden oder viele unserer Generation so ignorant sind, und nicht zuhören auf die Leute, die all den Schrecknis erlebt haben?!?!

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/11/berlin-spatz-sperling-jahn-sportpark-abriss-gebaeudebrueterschutz-nabu.html

In den USA gibt es mehr zu holen. Dort gibt es keine horrenden Sozialabgaben und dort muss man auch keine Leute mitfinanzieren die morgens lieber liegenbleiben. Ingenieure verdienen dort im Schnitt mehr als doppelt soviel.

Bundestag wählen ab 16? Oder sogar 14?

Wo befinden sich die größten Bestände an verlorenem und bearbeitetem Gold: auf dem Meeresboden, durch gesunkene Schiffe, die vor Jahrhunderten wertvolle Güter wie Gold und Edelsteine transportierten, oder auf dem Land, in Form von in der Erde vergrabenen Schätzen?

Und wo sind die meisten Schiffe gesunken – in Küstengewässern oder auf offenen Meeren?

Ich wollte heute (am 2. Verkaufstag) ganz entspannt ein bisschen Feuerwerk kaufen – vielleicht zwei Batterien, eine Packung Raketen und ein paar Fontänen, mehr nicht.

Doch in jedem Supermarkt oder Discounter im Umkreis von 45 km gab es keinen einzigen der oben genannten Artikel.

Wunderkerzen und Knallerbsen – mehr war nicht zu finden.

Wie kann es sein, dass so viele Menschen ihr Monatsgehalt an der Kasse für Feuerwerk verballern und dem normalen ,,Silvesterfeiernden" wirklich gar nichts übrig lassen?

Er sagte zu mir:

" Eigentlich darf ich als Flüchtling nicht nach Eritrea fliegen. Ich fliege aber nach Sudan und von dort aus fahre ich mit dem Auto nach Eritrea. Die Schweizer Behörde wissen natürlich das wir das so machen. Die Behörde lassen uns aber in ruhe da wir auch selbstständig sind und kein Geld vom Staat nehmen"

Findet ihr es Richtig das wir Flüchtlinge aufnehmen die der Wirtschaft hilft aber eigentlich keine richtige Flüchtlinge sind?

https://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm-afd#c117018

Abtreibung Gegner Argumente

1. Durch Abtreibung sterben jedes jahr über 300.000 Fötus durch Abtreibung. Wenn es kaum Abtreibung gibt. Könnte diese 300.000 Fötus zu Kinder machen und später 18 Jahre in den Deutsche Arbeitsmarkt integrieren. Und so mit die Fachkräfte Mangel in Deutschland zu bekämpfen ohne Einwanderung und so kann die deutsche Rente sichern. Ohne Einwanderung

2. In der Bibel steht. Man soll nicht töten. Abtreibung ist Mord

3. Die deutsche Kirche ist gegen Abtreibung

4. Der Fötus will auch nicht leben. Warum will die Frau Abtreibung machen.?

5. Es gibt in Deutschland viele Ehepaar die keine Kinder kriegen können wegen unfruchtbar. Wenn Abtreibung massiv einschränken wird. Könnte diese 300.000 Fötus zu Kinder machen und später zu Adoption freigeben. Voraussetzung die leibliche Mutter will das Kind nicht

6. Es gibt Frauen. Die bereue das sie mal Abtreibung gemacht. Wenn mann Abtreibung massiv einschränken. Gibt es weniger Frauen die das Bereue

Was haltet ihr von diesem Argumente. Was ist dran. Was meint ihr?

Hallo,

Ich weiß die Frage ist jetzt vielleicht etwas seltsam. Aber dürfte ich reintheoretisch mit 16 Jahren jetzt von einem (Edeka oder Lidl) z.B. ein Rotkäppchen Sekt kaufen also einen trockenen beispielsweise oder muss ich dafür 18 Jahre alt sein. Ich meine nicht den alkoholfreien Sekt! Nächste Woche hat Netto nämlich auch einen Mumm Sekt im Angebot und den würde ich gerne kaufen wollen. Ist der auch ab 16 oder auch ab 18 Jahren.

(Ja, ich könnte auch meine Eltern fragen, es soll aber als eine Überraschung zu Silvester dienen und da ist halt noch so eine Fontäne dabei. Das kommt ja zum Raclette und Fondü mit der ganzen Familie doch immer gut oder nicht)

Ps: Ich blende ein Bild von dem Angebot von Netto ein kann aber nicht versprechen, wie lange es drinbleibt wegen Copyright ©️ etc

Preis: 3er Set mit Fontäne 3.99€

Viele Grüße,

Lenny (M/16)

Immer wieder bekommt man zu hören, daß in Deutschland niemand auf der Strasse leben muss. 

Aber wieso leben dann so viele Menschen auf der Strasse? 

Werden die Migranten sowie Flüchtlinge die sich nicht integriert haben und gefährlich sind und nur für paar Jahre in Deutschland sind abgeschoben in ihrer eigenen Land ?

Was das schon immer so? Ich meine mich zu erinnern, dass als ich ein Kind war (späte 2000er/2010er alles im Laden erhältlich war von Raketen bis Böller und jetzt die letzten Jahre rennen die um punkt 6 Uhr die Tür ein und 10 Minuten später ist alles ausverkauft, in den großen Städten zumindest.

War es mal anders und wann wurde es so schlimm und warum?

Gilt auch für diejenigen mit deutschen Pass. Was würdet ihr machen?

Es gibt ja viele Pro und Contraargumente. (wie zB Verbrechensaufklärung aber auch Persönlichkeitsrechte)

Sie wollte unter anderem noch das Sparen mit ETFs für Die Rente steuerlich begünstigen und staatlich bezuschussen.

Zudem wollte sie noch die Staatsleistungen an die Kirche beenden. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kirchen-staatsleistungen-100.html

Beides ist natürlich jetzt nicht mehr möglich.

Wie findest du unsere Deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD)?

Ich freue mich auf viele verschiedene Antworten!

VG euer Tomo ✌️🤝

#TomoFragt

Hey,

ich möchte Silvester dieses Jahr in einer Landeshauptstadt in Süddeutschland bei einem Freund feiern. In der Innenstadt ist Feuerwerk verboten, aber bei uns in den äußeren Bezirken erlaubt. Wir möchten auch selbst zünden, haben aber ein bisschen Angst vor Leuten, die das Zeug absichtlich falsch verwenden. Man hat mir berichtet, letztes Jahr hätten so Spezialisten mit Absicht in die S-Bahn und auf Passanten gezielt. Selbst mit deutschem Feuerwerk kann das böse enden. Wir möchten uns selbstverständlich an alle Regeln halten, aber uns trotzdem vor fremden Unfällen oder Angriffen schützen.

Hat jemand Tipps, wie man ausweicht, was man beachten muss falls man in so ein "Kriegsgebiet" kommt? Traurig, was aus unseren Städten geworden ist. Sind ja nicht alle Ausländer, die sich so verhalten. Leider aber viele.

Hallo liebe Nutzer,

ich wollte fragen ob man mit 16 ausziehen darf ohne Einverständnis der Eltern bei bestimmten Begründungen.
Ich möchte gerne ausziehen da meine Eltern getrennt sind, die sich nicht eignen können wo ich wohnen soll was mich die ganze Zeit hin und her laufen bringt und meine Schulischen Leistungen sehr verschlechtert.

ich kann dieses rumgeschleppe und diese Diskussionen nicht mehr und meine Eltern sind auch dagegen das ich alleine ziehe. Was meint ihr und wäre es in diesem Fall möglich?

Hallo,

meine Mutter lebt und ist seit über 20 Jahren in Deutschland, sie besitzt seit 8 Jahren den befristeten Aufenthaltstitel wohnt mit ihren Kinder (sind heute Erwachsen) in einem Privatmietwohnung. Ihre Kinder haben dieses Jahr den Deutschen Pass erhalten, nach dem befristeten Aufenthaltserlaubnis.

Da aber meine Mutter schon immer arbeitsunfähig war und ist, lebt sie von das Amt. Sie hatte in den vergangenen Jahren 3 mal (also 3 Jahre lang) Deutschkurs besucht, diese aber leider nicht bestanden.

Meine Frage:

Kann sie abgeschoben werden??

Ihre Heimatland ist Irak.

Danke im voraus.

Und ein waschechter Islamist war hier am Werk,der sich nur als AfD Anhänger und Ilsamkritiker getarnt hat

Gemäß ZDF und Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, soll der mutmaßliche Täter nicht mehr als Arzt praktizieren dürfen.

Es ist sicherlich richtig darüber nachzudenken, die Approbation aus Sicherheitsgründen zu entziehen. Aber...

a) muss dafür nicht erst einmal die Schuld zweifelsfrei festgestellt werden?

b) ist das Arbeitsverbot lebenslang und unwiderruflich? Geht das nicht gegen das Grundgesetz? Nach einer Rehabilitierung kann er die Approbation nicht erneut erlangen?

analog wie das Unternehmensregister für Unternehmen mit der Publizitätspflicht

Das neue Jahr bringt oft viele gesetzliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Änderungen mit sich. Welche neuen Gesetze, Steuerregelungen oder politischen Maßnahmen könnten Deutschland 2024 prägen? Was erwartet ihr?

Wien – Das Auffliegen durch die Polizei hat eine Kinder- und Jugendgang in Ostösterreich offenbar mitnichten daran gehindert, ihren kriminellen Aktivitäten weiter nachzugehen. Im vergangenen April hatte die Wiener Polizei bekanntgegeben, dass die Bande zu einem Gutteil ausgeforscht worden sei und den Verdächtigen 500 Straftaten nachgewiesen worden seien. Mittlerweile werden den Verdächtigen rund 1200 Taten in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland zur Last gelegt.

Die Gesamtschadenssumme bezifferte Polizeisprecherin Julia Schick mit knapp 500.000 Euro. Verdächtige sind demnach 44 teils unmündige Minderjährige. Sie sollen in unterschiedlicher Besetzung von Herbst 2023 bis Anfang Dezember 2024 Einbrüche verübt haben. Dabei liegt ein Schwergewicht der Taten auf Pkw-Einbrüchen, bei denen sie meist mit einem Nothammer die Dreiecksscheibe einschlagen und das Wageninnere plündern.

Etwa drei Viertel der Taten waren Pkw-Einbrüche, wobei es die Täter auch besonders auf Taxis abgesehen hatten. Laut einem Bericht des Kurier am Mittwoch plant die Innung, Hilfsgelder für betroffene Betreiber zur Verfügung zu stellen.

Hey Community,

vorab wollte ich erst mal sagen, dass ich selber Migrationshintergrund habe. Ich hab polnisch-arabische Wurzeln und bin in Deutschland geboren und aufgewachsen. Meine Frage ist ob es stimmt, dass die Preise für Immobilien und die ganzen lange Wartezeiten, sei es beim Arzt (vorallem bei Fachärzten) oder bei den Behörden aufgrund den Flüchtlingen so hoch sind? Das höre ich nicht von Deutschen, sondern von „Ausländer“, welche hier seit sehr langer Zeit leben und sich über die Flüchtlingspolitik beschweren.

Es heißt, dass die Preise für Immobilien (Häuser) wegen der Flüchtlingspolitik in die Höhe gegangen sind oder dass man jetzt Monate (manchmal bis zu einem Jahr) für Termine warten muss bei Fachärzten und dass es daran liege, weil es einfach zu viele Menschen hier sind mittlerweile. Ich kann das persönlich nicht einschätzen, weil ich erst 21 bin und mich mit den damaligen Preisen nicht auskenne (gar beschäftigt habe). Außerdem kann ich mir nicht vorstellen, dass die Preise deshalb gestiegen sind. Lange Wartezeiten bekomme ich tatsächlich mit, aber wollte halt mal fragen, ob sich diese ganzen Dinge im Land unteranderem deswegen so verändert haben. Ich weiß, dass man in Ländern wie Russland bspw. wenige Tage für einen Termin beim Facharzt wartet. Freue mich sehr auf die Antworten.

Aufgrund von verschiedenen Eltern oder neu hinzugefügter Staatsbürgerschaft.

Ich werde morgen 15 und wollte wissen, ob sich rechtlich usw. Etwas für mich ändert.

lg