Sollte es einen ‚politischen TÜV‘ geben, der Gesetze auf moralische Integrität prüft?
16 Stimmen
7 Antworten
Aber das haben wir doch bereits.
Wir haben ein Verfassungsgericht, Ethikräte, es wird über Gesetze diskutiert – und so weiter.
Oder verstehe ich deine Frage falsch?
Gibt es. Nennt sich Ethikrat.
Auf ethische Integrität werden sie bereits geprüft. Moral ist etwas völlig anderes als Ethik, nämlich Prüderie, Verbohrtheit, Konservativismus und sollte kein Kriterium der Gesetzgebung sein.
Es ist eine der Aufgaben des Bundespräsidenten, Gesetze vor deren Inkrafttreten ausreichend zu prüfen.
Lieber Franz,
alle Gesetze in Deutschland müssen sich unserer Verfassung unterwerfen in der es heißt:
"Die Würde des Menschen ist unantastbar"
Wo genau wurde eine allgemeine Impfpflicht gesetzlich verankert?
Zb Masern oder Corona Impfung im Altenheim
Ja was ist mit Impfplicht?
Impfungen sind doch schon immer gut um schwere Krankheiten und Seuchen zu verhindern.
Wobei selbst bei Corona niemand gezwungen wurde
Aber ohne die Impfung wäre es ziemlich Tödlich ausgegangen
Was faselst du da? Ich habe nach Gesetzen gefragt, nicht nach deinen Fantasien. Du solltest ein konkretes Gesetz benennen.
Impfgegner faseln immer von Impfplicht 🤣😂
Weil sie paar Tage nicht ohne Impfnachweis ins Konzert oder Wirtshaus durften🤦
Selbst schuld kann man da sagen
Impflicht?