Gesetz – die neusten Beiträge

Wie zufrieden seid ihr mit der aktuellen politischen Lage?

Guten Tag liebe GF-Community.

1 | Bundesregierung und Ampel-Koalition:
Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, steht vor Herausforderungen wie der Haushaltskrise, Migration, dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise, Inflation, dem Klimawandel und dem Fachkräftemangel.

(https://www.zdf.de/nachrichten/thema/ampel-koalition-114.html)

2 | Umfrageergebnisse:
Laut einer aktuellen Umfrage liegen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz bei einer hypothetischen Direktwahl des Kanzlers gleichauf.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/)

3 | Migrationspolitik:
Es gibt Diskussionen über die Senkung der Grundsicherung für Asylbewerber, was zu kontroversen Debatten geführt hat.

(https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland)

4 | Energiepolitik:
Der Atomausstieg und die damit verbundenen Entscheidungen des Wirtschaftsministers Robert Habeck stehen weiterhin im Fokus.

(https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles)

5 | AfD und SPD in Brandenburg:
In Brandenburg liegt die AfD laut dem ZDF-Politbarometer nur noch
knapp vor der SPD.

(Link wird mir nicht angezeigt.)

| Frage:

Wie zufrieden seid ihr mit der aktuellen politischen Lage?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

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| Sehr unzufrieden. 67%
| Sehr zufrieden. 17%
| Unzufrieden. 13%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 4%
| Neutral. 0%
| Zufrieden. 0%
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Fanden Deutsche die Massenmigration aus sowjetischen Gebieten in den 90ern genau so schlimm wie die muslimische und afrikanische Massenmigration seit 2015?

Ein User unter einer meiner Antworten meinte dass rechts eingestellte Biodeutsche damals in den 90ern genau so gegen die russisch sowjetische Massenmigration nach Deutschland waren wie heute die rechts eingestellten deutschen was die Massenmigration aus islamischen und afrikanischen Ländern angeht.

Stimmt das?

Ich meine ich kann mir das nur schwer vorstellen denn die Einwanderer die damals in dern 90ern zu uns gekommen sind, haben sich (viele) gut integriert, sie arbeiten und nehmen in der Kriminalstatistik sogar einen kleineren Anteil an Straftaten als biodeutsche. Außerdem waren unter ihnen auch viele ethnische Deutsche (Russlanddeutsche) dabei und einige ältere von ihnen konnten ja sogar noch deutsch. Außerdem sind ja die russischstammigen sowohl kulturell als aus genetisch viel näher an uns als muslimische Einwanderer aus afrikanischen oder islamischen Ländern.

Ich habe ehrlich gesagt total Verständnis dass viele gegen unkontrollierte Massenmigration aus islamischen und afrikanischen Ländern sind, da man ja die Folgen der Merkels Politik täglich in den Nachrichten beobachten kann.

Aber stimmt es wirklich dass es mit den russischstammigen Migranten auch so schlimm war in den 90ern wie jetzt bei uns seit 2015?

Wäre interessant Erfahrung zu lesen vorallem von Leuten die die sowjetisch russische Massenmigration und die afrikanischen islamische live miterlebt haben.

Ob rechts eingestellte Biodeutsche wirklich ähnlich darauf reagiert haben wie seit 2015? Und wurde Kohl (ich glaube er hat die russischstammigen zu uns geholt?) damals genau so gehasst von politisch Rechten wie jetzt Merkel?

Religion, Islam, Geschichte, Krieg, Gesetz, Ausländer, Flüchtlinge, Kriminalität, Migration, Muslime, Rassismus, Russen, Russland, Russlanddeutsche, Sowjetunion, AfD, Massenmigration

Ist das Demokratie in Döbeln?

CSD in Döbeln nur unter Polizeischutz möglich

Stand: 22.09.2024 13:59 Uhr

Erneut konnte in Sachsen ein CSD nur unter Polizeischutz stattfinden. An der Demonstration der queeren Community in Döbeln nahmen 650 Menschen teil. Rechtsextremisten versuchten, den Aufzug zu stören - offenbar auch mit Buttersäure.

Von MDR SACHSEN

Wenige Stunden vor Beginn des CSD in Döbeln hat es offenbar einen Zwischenfall gegeben. Laut Polizei gibt es den Verdacht, dass ein Stadtrat der "Freien Sachsen" entlang der Demoroute Buttersäure versprüht hat. Aus seinem Fahrzeug sei in der Nacht zu Sonnabend ein entsprechender Geruch zu vernehmen gewesen. Es seien jedoch keine Substanzen gefunden worden. Er habe mit aufs Revier kommen müssen und sei von den Kundgebungen ausgeschlossen worden.

Wegen des Straftatverdachts musste den Angaben zufolge ein anderer Versammlungsleiter für die Gegendemo bestimmt werden. Wie die Döbelner Allgemeine berichtete, hatte es bereits 2023 einen Buttersäure-Attacke im Vorfeld des Christopher Street Days gegeben.

Auch am Startpunkt des Christopher Street Day am Hauptbahnhof in Döbeln bemerkte die Polizei nach eigenen Angaben am Sonnabendvormittag eine übel riechende Flüssigkeit, bei der es sich vermutlich um Buttersäure handelte. Es sei eine Anzeige wegen Sachbeschädigung in Verbindung mit gefährlicher Körperverletzung aufgenommen worden. Zudem werde geprüft, ob es einen Zusammenhang mit mit dem Zwischenfall in der Nacht zuvor gibt, teilte die Polizei mit.

Pöbeleien von rechter Demo gegen CSD-Kundgebung

Unter dem Motto "Bunte Flaggen gegen braune Politik!" ist der Christopher Street Day (CSD) am Sonnabend über die Bühne gegangen. Er fand in Döbeln zum dritten Mal statt. Rund 650 Menschen nahmen laut Polizei daran teil. Die rechtsextremistischen "Freien Sachsen" hatten zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

Nach MDR-Polizeiangaben folgten die reichlich 200 Teilnehmer der CSD-Demonstration im Abstand von 200 Metern. Zwei Jugendliche aus dem rechten Demonstrationszug zeigten laut Polizei den Hitlergruß. Gegen sie wird jetzt wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Gegen weitere Demoteilnehmer wird zudem wegen einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie wegen Beleidigung einer Teilnehmerin des CSD ermittelt.

Behörde will Zusammentreffen beider Gruppen ermöglichen

Im vergangenen Jahr hatte es beim CSD in Döbeln keine Zwischenfälle gegeben. Doch angesichts der rechten Drohkulisse beim CSD in Bautzen sprachen die Döbelner Organisatoren von einer bedenklichen Sicherheitslage.

Die Versammlungsbehörde des Landkreises Mittelsachsen verwies auf MDR-Anfrage darauf, dass sie "beiden Gruppierungen" ihr Versammlungsrecht ermöglichen möchte. "Dazu gehört, dass ihnen ein Zusammentreffen in Sicht- und Rufweite möglich ist", teilte ein Sprecher mit.

MDR (sth/Thomas Datt)/epd

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Ist das Demokratie wie sich die Rechten und Rechtsradikalen verhalten?

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Deutschlandticket: Viele sehen 49 Euro als Schmerzgrenze?

(Bild: Der Spiegel/Rolf Vennenbernd / picture alliance/dpa)

Guten Tag liebe GF-Community.

Die Debatte über das Deutschlandticket biegt auf die Zielgerade. Die Mehrzahl der Länder ist dafür, es teurer anzubieten. Doch laut einer Umfrage wollen 30 Prozent der Ticketbesitzer nicht mehr als 49 Euro zahlen.

Die Verkehrsminister der Länder müssen sich bald über den künftigen Preis für das Deutschlandticket einigen. Im Prinzip geht es längst um die Frage, wie stark er steigt. Die derzeit 49 Euro pro Monat sind für viele Abonnenten und Interessenten allerdings laut einer Umfrage bereits die finanzielle Schmerzgrenze. 30 Prozent derjenigen, die bisher mindestens zeitweise ein Deutschlandticket abonniert hatten oder sich prinzipiell dafür interessieren, würden das Abo kündigen oder kein Ticket mehr kaufen, wenn der Preis steigt. Das ist das Ergebnis einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur.

Dass das Deutschlandticket teurer wird, gilt als sicher. Am Montag wollen die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder sich auf einen neuen Preis einigen. Einer Umfrage der »Welt am Sonntag« zufolge ist eine Mehrheit der Bundesländer offen für eine Preiserhöhung beim Deutschlandticket. Die Zeitung berichtete am Samstag über eine eigene Abfrage bei den zuständigen Landesministerien. Demnach plädieren acht davon entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungslage für nicht vermeidbar. Bayern als neuntes Land hatte bereits zuvor eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises auf 64 Euro gefordert. Dieser Preis gilt aber nicht als nicht realistisch.
Für wahrscheinlich wird in Länderkreisen demnach ein Betrag zwischen 54 und 59 Euro gehalten, ab einem noch offenen Datum im kommenden Jahr.

Ein Viertel würde ab 59 Euro aussteigen

Bei einem höheren Preis als 54 Euro würde nach der YouGov-Umfrage ein weiteres Sechstel der Befragten das Abo kündigen oder kein Ticket mehr kaufen. Für gut ein Viertel liegt die Schmerzgrenze demnach bei mehr als 59 Euro. Nur knapp ein Fünftel wäre der Umfrage zufolge bereit, einen noch höheren Preis zu akzeptieren.

Insgesamt hatte knapp ein Drittel der Befragten seit Einführung in mindestens einem Monat ein Deutschlandticket. Fast jeder Fünfte kann sich einen Kauf vorstellen, auch wenn er oder sie bislang kein Abo abgeschlossen hat.

Das Deutschlandticket für 49 Euro im Monat gilt seit dem 1. Mai 2023. Es berechtigt zum Pauschaltarif bundesweit zur Fahrt in allen Bussen und Bahnen des Nah- und Regionalverkehrs, nicht aber in Fernzügen. Das Ticket ist als Abonnement gedacht, aber monatlich kündbar. Für Pendler besonders in Ballungsräumen ist es häufig günstiger als bisherige Zeitkarten.

Für die Umfrage sind zwischen dem 18. und 20. September 2048 Erwachsene in Deutschland online befragt worden. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die Bevölkerung in Deutschland ab 18 Jahren.

Für die Verkehrsministerinnen und -minister wird die Preisentscheidung eine Gratwanderung: »Wir dürfen nicht riskieren, dass durch übermäßige Preiserhöhungen zu viele Kundinnen und Kunden abspringen«, warnte etwa Baden-Württembergs Ressortchef Winfried Hermann (Grüne). Das Ticket müsse weiterhin für möglichst viele Menschen erschwinglich bleiben.

Generell offen für eine Preiserhöhung sind laut Umfrage neben Bayern Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Berlin, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen. Einige andere Länder, darunter Hamburg, Thüringen, Hessen und das Saarland, wollten sich vor der Verkehrsministerkonferenz den Angaben zufolge nicht zur Preisfrage äußern. Eine Heraufsetzung der Abo-Kosten lehnt kein Land ausdrücklich ab.

»Wir kommen um eine maßvolle Preiserhöhung nicht herum«, sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) der »Rheinischen Post«. Eine Preiserhöhung sei angesichts der steigenden Kosten nur vermeidbar, »wenn der Bund weitere Mittel zur Verfügung stellte«.

Verkehrsbetrieben fehlen Einnahmen

Der Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets ist so alt wie das Abo selbst. Den Verkehrsunternehmen entstehen aufgrund des günstigeren Angebots hohe Einnahmeeinbußen. Bund und Länder hatten sich ursprünglich darauf verständigt, diese jeweils zur Hälfte auszugleichen. Die Regionalisierungsmittel, mit denen der Bund die Länder bei der Bereitstellung des ÖPNV unterstützt, wurden dafür erhöht. Bund und Länder zahlen aktuell jährlich jeweils 1,5 Milliarden Euro für das Deutschlandticket.

| Artikel:

Deutschlandticket: Viele sehen 49 Euro als Schmerzgrenze - DER SPIEGEL

| Frage:

Würdest du bei 59,00 € aussteigen?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

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| Nein. Ich würde bei 59 € nicht aussteigen. 44%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 39%
| Ja. Ich würde bei 59 € aussteigen. 17%
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Haben wir's "endgültig" verkackt - Ist der Klimaschutz out?

Guten Tag liebe GF-Community.

Kriege, Anschläge - politischer Streit: Viele fühlen sich von der Nachrichtenlage überfordert - der Klimawandel scheint in den Hintergrund zu rutschen. Doch wieso tun sich die Menschen ausgerechnet mit diesem Thema so schwer?

Keine Rolle rückwärts, das ist der klare Wunsch von Carla Reemtsma, eine der prägenden Aktivistinnen von "Fridays for Future". Doch es scheint nicht voranzugehen - und auch in der Bevölkerung ist Klimaschutz nicht mehr das dringendste Thema. Könnte es ein Mobilisierungsproblem geben?

Dabei hat gerade die vergangene Woche gezeigt, wie groß der Handlungsdruck ist: Durch Hochwasser und Überschwemmungen kamen in Deutschlands Nachbarländern viele Menschen ums Leben. "Es ist ganz klar der Klimawandel, der die Wahrscheinlichkeit und die Stärke der Extremwetterereignisse erhöht. Da kann man von vornherein sagen: Die hätte es ohne den Klimawandel so nicht gegeben", erklärt Klimawissenschaftler Niklas Höhne vom NewClimate Institute. "Also der Zusammenhang zwischen dem Menschen gemachten Klimawandel und den Extremwetterereignissen ist sehr deutlich."

Klimaschutz ist in den Hintergrund gerutscht

Daher passt der Klimastreik aus Sicht der Bewegung "Fridays for Future" gerade diese Woche sehr gut. Deutlich wollen sie ein Zeichen in mehreren deutschen Städten und auf der ganzen Welt setzen. Doch ein Blick auf die Zahlen beweist: Bei einer der ersten Demonstrationen im Jahr 2019 waren in ganz Deutschland laut Organisation 1,4 Millionen Menschen auf der Straße. 2023 waren es nur noch 250.000 Menschen. Eine Statistik aus dem vergangenen Jahr zeigt: Drei Viertel der Befragten waren noch nie auf einer Klimademo und haben es auch nicht vor.

Das Thema Klimaschutz ist in den Hintergrund gerutscht. Waren laut ARD-DeutschlandTrend Klima- und Umweltschutz bei der Europawahl 2019 noch Wahlthema Nummer eins, hat es nun für die Wählerinnen und Wähler deutlich an Gewicht eingebüßt. Nach 23 Prozent wiesen dem Thema diesmal nur noch 14 Prozent Bedeutung für die eigene Wahlentscheidung zu. 

Auch bei den Landtagswahlen waren die dominierenden Themen nicht Klima- und Umweltschutz. Ein genauer Blick auf das aktuelle Beispiel in Brandenburg zeigt: Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2019 haben noch 27 Prozent der 16- bis 24-Jährigen in Brandenburg die Grünen gewählt. Bei einer repräsentativen Vorabumfrage in Brandenburgs Schulen und Jugendeinrichtungen kommen die Grünen gerade mal über fünf Prozent. Die AfD ist hierbei mit 29,7 Prozent auf Platz eins - ein Indiz dafür, dass Klimaschutz als Kernthema der Grünen bei Wahlentscheidungen nicht im Vordergrund steht.

Viele fühlen sich überfordert

Es seien auch die vielen, gleichzeitig stattfindenden globalen Kriege und Krisen, die eine Art Überforderungsgefühl bei vielen hinterlassen, erklärt Psychologin Lea Dohm im ARD-Newspodcast 0630. Sie hat ein Buch über den Umgang mit der Klimakrise geschrieben und betont, dass ein prinzipielles Grundinteresse am Klimaschutz noch da sei. Aber: "Viele Menschen sind durch alle Krisen überlastet und wissen gar nicht mehr, wo sie ihre Aufmerksamkeit hinwenden sollen. Und dann tritt etwas ein wie Nachrichtenvermeidung oder ein Rückzug ins Private." Und eben eine Zuwendung zu anderen Themen.

Dabei erkennen viele Deutsche in Umfragen immer wieder an, dass der Klimawandel ohne große Einschränkungen in unserem Lebensstil nicht gestoppt werden kann. Es wirkt paradox. Auf der einen Seite denken einige: Ja, wir müssen etwas ändern, aber sie fühlen sich einfach nicht in der Lage, weitere Einschränkungen einzugehen oder in ihr Leben zu integrieren.

Verdrängung an sich ist erst einmal gesund

Psychologisch gesehen können Menschen auf verschiedene Weise mit Überforderung umgehen: Sie können dagegen ankämpfen, fliehen oder das Thema verdrängen. Ein Großteil wählt offenbar den Weg der Verdrängung. Der Klimawandel werde häufig nur noch als sehr abstrakt wahrgenommen, erklären Klimaforschende.

Solch ein Verhalten sei an sich auch erst einmal gesund, sagt Psychologin Dohm: "Wir schützen uns mit diesem Verhalten vor einer zu großen Belastung. Doch wenn wir die Krisen ausblenden, die einen riesigen Handlungsdruck fordern, dann kann es sein, dass die Krisen am Ende eher größer werden als kleiner." 

Gemeinschaft in den Vordergrund stellen

Psychologisch wäre es für die Bewegung sowie die Aktivistinnen und Aktivisten nach Ansicht der Expertin besser, wenn sie die Motivation klarer in den Vordergrund stellen würden - und anerkennen, dass als Gruppe schon einiges bewirkt werden konnte. "Da gilt es auch, psychologisch darzustellen, dass es eben nicht nur Verzicht ist, der mit Klimaschutz zusammenhängt", erklärt Dohm, sondern dass auch eine stärkere Gemeinschaft und bessere Gesundheit gewonnen werden könne.

| Artikel:

Ist Klimaschutz out? | tagesschau.de

| Frage:

Haben wir's endgültig verkackt - Ist der Klimaschutz nun out?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

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| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 55%
| Ja. Der Klimaschutz ist out. 25%
| Nein. Der Klimaschutz ist nicht out. 20%
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Bildnungsmaßnahmen an Schulen, hinsichtlich Gewaltprävention und Aufklärung

Heyho,

Vorab: Bitte bleibt respektvoll im Umgang miteinander 👍

Wie steht ihr zum Thema Gewaltprävention und Aufklärung an Schulen/Bildungseinrichtungen?

Die Wirkung von präventiven und aufklärenden Maßnahmen an Schulen, ist ja bereits mehrfach bewiesen, wie sowohl eine Metastudie, als auch Behördliche Recherchen der CDC (Centers for Disease Control and Prevention)zeigen [Quelle].

Wieso nicht auch in Deutschland?

Die öffentliche Sicherheit ist aktuell ein heiß diskutiertes Thema. Nicht nur der gesellschaftliche Diskurs ist durch viele Meinungen und Auffassungen geprägt, auch die Politik und die Ministerien zerbrechen sich tagtäglich die Köpfe darüber, wie man die Sicherheitspolitik in diesem Land entsprechend gestaltet.

Entsprechende Lehrgänge und Ausflüge, die präventiv & aufklärend ausgerichtet sind, werden an Schulen idR von der Schulpflicht abgedeckt. Jedoch werden diese, im Regelfall, nicht nachgeholt oder bleiben vereinzelte (nicht regelmäßige) Veranstaltungen. Das stellt, im Anbetracht der sich negativ entwickelnden Statistiken [Quelle BKA 2023] und dem zunehmenden Einfluss der Medien auf die Kinder & Jugend, die Wirkung dessen, stark in Frage.

Meiner Ansicht nach wären regelmäßige Pflichtveranstaltungen mit zusätzlichen Prüfungen (als zusätzliche Anforderung zu den bisherigen Prüfungsfächern) eine dahingehend präventive und aufklärende Maßnahme. Das Bestehen dieser Prüfungen soll Voraussetzung dafür sein, damit eine Person für die finalen Prüfungen, zum Erreichen des geringsten Bildungsabschlusses (In DE: Hauptschulabschluss), zugelassen wird. So können personelle "Misstände" früher erkannt werden: Bestes Beispiel hierfür sind die frühere Erkennung von LRS, ADS/ADHS, Autismus etc., dessen entdeckungen häufig auf Bildungsverbundene Maßnahmen zurückzuführen sind. So könnten anderweitige Verhaltensweisen, wie z.B. die Tendenz oder Disposition einer Person zu entsprechend straffälligen Handlungsweisen früher erkannt und präveniert werden. Fraglich jedoch, wie ein solches Vorgehen begründet werden kann, da derartige Maßnahmen einer tiefgreifenderen Rechtfertigung unterliegen müssen, damit die Freiheit des Betroffenen nicht eingeschränkt wird und das Risiko für einen Misbrauch solcher Maßnahmen gemindert werden kann.

Inhalt dieser Pflichveranstaltungen wäre u.A. die Vermittlung und dem Verständnis von Menschlichen Verhaltensweiesen, der gültigen Rechtsfassung (insbesondere Strafrecht), psychologische Aspekte von Extremsituationen, aktives Training und Kurse (wie z.B. angewandte Erste-Hilfe), die Wirkung von Strafen und die Klärung, ab wann bestimmte Handlungsweisen überhaupt als "Gewalt" gelten bzw. eingestuft werden können und wie man Vorgehen kann. Auf die expliziten Inhalte gehe ich nicht weiter ein, da dies den Rahmen sprengen würde.

Laut dem Grundgesetz (Art. 1, Abs. 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." ) ist der Staat dazu verpflichtet, "Die Würde des Menschen [...] zu achten und zu schützen", demnach zu urteilen, ist ein etwaiges Vorgehen, mit meinem Verständnis der gültigen Rechtsfassung, vereinbar.

Auch die Problematik mit der bestehenden Asylpolitik muss in Bildungsstätten angegangen werden. Die Einführung von Intigrationsklassen in manchen Schulen in NRW, zeigt, dass eine gezielte Aufklärung auch dahingehend erfolgen kann.
Ich maße mir an, unter berücksichtigung der Kriminalstatistiken 2020 - 2023 [Quelle Übersicht], zu sagen, dass kanpp 35% - 40% aller (in dem Vorgegeben zeitraum begangenen) Delikte, von nicht-deutschen Staatsbürgern begangen werden: So, mein Empfinden bei der interpretation der Zahlen.
Selbstverständlich ist die Problematik mit der aktuellen Asylpolitik von höherem Gewicht, als die, von mir vorgeschlagenen, Maßnahmen. Es steht ausser Frage, dass sich etwas, im Bezug auf die aktuelle Asyl- und Sicherheitspolitik, ändern muss ... so auch die Erwartungen der Menschen an die Politik und die Ministerien. Jedoch stellen etwaige Umstände, die Nötigkeit und Handhabung anderweitiger Maßnahmen (wie, die von mir genannten), nicht in Frage oder delegitimieren sie, nur, weil ein tiefgreifenderes Problem besteht.

Auch die Umsetzung und die Gestaltung der dazugehörigen benötigten Infrastruktur, sind selbstverständlich auch ein Thema, welches nicht ausser Acht gelassen werden sollte. Dies ist aber eine sekundäre Problematik, weil dieser Beitrag in erster Linie darauf abzielt, überhaupt die Verhältnismäßigkeit und Wirkung solcher Maßnahmen zu diskutieren.

Ich bin offen für eure Vorschläge/Meinungen/Pros und Kontras bezüglich der Thematik und bitte entschuldigt, falls vorhanden, rechtschreiberische oder grammatikalische Fehler!

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Eure Meinung zum Artikel vom TAZ "Europa als Föderation"?

Die EU vor den Europawahlen 2024: Europa als Föderation - taz.de

Wenn sich in Europa und die EU nichts verbessert, gehe wir den Bach runter. Nicht wegen der EU, sondern weil die Länder behaupten, dass jeder alleine alls Ameise sich gegeb Russland, Indien, USA und China behaupten kann.

Die EU muss meines Erachtens eine Föderation werden, wenn wir uns als Staaten International weiter behaupten wollen.

Übrigens... eine Föderation würde allen zugute kommen. Die EU hat nach 2024 Werten einen nominalen BIP i.H.v. 19.85 Billion Dollar und einen gdp-per-capita von fast 50.000 Dolllar.

Sogar die reichste Länder wie Frankreich oder Deutschland sind nicht so reich im gdp-per-capita.

Auch in der EU Kommission wurde es explizit gesagt.

  • Wir brauchen 800 Milliarden Euo jährliche Investionen in der EU. Der NextGenEU reicht nicht aus.
  • Wir müssen viel mehr EU weit tun, um Schutz, Wirtschaft, Finanzen, Verteidigung und Energie zu sichern.
  • Die EU muss mit mehr Rechte gestärkt werden, sowie das Einstimmigkeitsprinzip reformieren und dem kompletten EU Parlamente stärken.

Sogar wird den Bach runtergehen beeinfllußt von USA und China wenn man nichts tut. Ohne die EU, würde DE noch tiefer in Sch**** stecken da wir kein Binnenmarkt und Schengen hätten sowie internationale Handelsabkommen mit andere Staaten dank der EU.

Und einen EU Pass würde sogar viel stärker sein, da wir mit einer Europa Föderation die Bühne für eine Tripolare Wellt setzen könnten und USA und China auf Augenhöhe betrachten können.

Ebenfalllsl muss ich noch erwähnen über die steigende Bevölkerung in Asien und Afrika, zusammenschllißender Bündnis zwischen islamischen Länder, die unsere liberale Werte bedrohen....

*Passagen der Frage durch Support entfernt

Siehe ich nicht ein 53%
Interessant 47%
Ich habe Zweifel daran 0%
China, Europa, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Demokratie, Europäische Union, Militär, Ukraine

Warum wird ignoriert oder bagatellisiert, dass Zuwanderer für überproportional viele Gewaltdelikte verantwortlich sind?

Klarstellung des Begriffes "Zuwanderer".

Als "Zuwanderer" bezeichnet das BKA Asylbewerber*innen, Schutzberechtigte und Asylberechtigte, Geduldete, Kontingent- und Bürgerkriegsflüchtlinge sowie Menschen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten.

Laut den Berichten des Bundeskriminalamts (BKA) zeigen die offiziellen Zahlen klar, dass Zuwanderer, bei diversen Deliktsfeldern überproportional vertreten sind.

Beispielsweise gab es 2018 insgesamt 3.007 Straftaten gegen das Leben, von denen 430 (also 14,3 %) von Zuwanderern begangen wurden. In den Jahren davor zeigen sich ähnliche Werte: 2016 waren es 13 % und 2017 15 %. Für die Jahre bis 2022 sieht es mehr oder weniger auch gleich aus. Im Vergleich dazu machen Zuwanderer, gemäß der BKA-Definition, weniger als 2.5 % der Gesamtbevölkerung aus.

BKA - Kriminalität im Kontext von Zuwanderung (2016, 2017,2018, 2019...)

Diese Diskrepanz zwischen dem geringen Anteil der Zuwanderer an der Gesamtbevölkerung und ihrem deutlich höheren Anteil an schweren Straftaten ist nicht nur statistisch auffällig, sondern laut BKA-Berichten auch eine klare Tatsache. Trotz dieser Faktenlage gibt es weiterhin Versuche, diesen Zusammenhang zu leugnen oder herunterzuspielen. Und wenn man es doch erwähnt, gilt man gleich als Rassist oder AfD-Wähler. Wieso?

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