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Olaf Scholz verbreitet weiter Lügen, Hass & Hetze | Ist das noch eines Kanzlers würdig?

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Im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz wieder seine Lügen, Hass & Hetze verbreitet.

Dass sowohl SPD, als auch die Grünen über ein merkwürdiges Demokratieverständnis verfügen, hat sich heute, bei der Aussprache und den anschließenden Abstimmungen, einmal mehr bestätig.

Dass Olaf Scholz mittels Lügen, über die Rechtslage der Migrationsvorhaben, bzgl. der Anträge der CDU, die deutsche Bevölkerung belügt, geht entschieden zu weit.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat. Das Asylgesetz ist eindeutig.

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Asylgesetz § 18

Aufgaben der Grenzbehörde

(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn

1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,

2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder

3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

Einwände gegen Zurückweisungen, die auf der Dublin-II-Verordnung fußen, sind nichtig. Denn in der Frage, wer zu uns kommen darf, ist der Kernbereich der staatlichen Souveränität Deutschlands unmittelbar betroffen. Ein souveräner Staat kann nicht gezwungen werden, jeder Person aus der Welt, die an der Grenze angibt, Asyl zu wollen, die Einreise zu gewähren.

Bei jeder Person, die an einer Grenzkontrolle der Bundesrepublik Deutschland erscheint, entfallen jegliche Gründe, um ein Recht auf Asyl beantragen zu können. Personen stehen überhaupt allenfalls dann an einer deutschen Grenze und meinen Asyl beantragen zu können, weil vorher Recht missachtet wurde.

Es ist ein merkwürdiges Verständnis der Dublin II Verordnung, wenn dies offensichtlich ausschließlich für Deutschland gelten soll, während sich die angrenzenden Staaten nicht zuständig fühlen.

Das ist eine abstruse Auslegung von Gesetzen.

Die Einschätzung wird vom ehem. Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, geteilt.

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Europa, Deutschland, Die Grünen, Flüchtlinge, SPD, Migrationspolitik, Olaf Scholz, Friedrich Merz

Meinung des Tages: DeepSeek & Datenschutz - nutzt Ihr den Bot bereits oder habt Ihr noch Bedenken?

Der neue chinesische Chatbot DeepSeek überrascht durch geringe Kosten und unglaubliche Effizienz. Doch es gibt bereits erste Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes...

Neuer chinesischer Chatbot

Zu Wochenbeginn überholte die App des neuen chinesischen Chatbots überraschenderweise die bisher führende US-KI-Anwendung ChatGPT bei den Downloads im App-Store von Apple. Der chinesische Chatbot soll dem bisherigen Marktführer von Open AI ebenbürtig sein, hat in der Entwicklung offenbar jedoch nur lediglich 5,6 Millionen Dollar gekostet.

Donald Trump sprach hinsichtlich der erstarkten Konkurrenz aus China von einem "Weckruf" für US-Unternehmen, die den Konkurrenzkampf von nun an aufnehmen wollen.

Unternehmen erfüllt DSGVO derzeit nicht

Kurz nach Veröffentlichung der Anwendung gab es bereits erste Zweifel hinsichtlich des Datenschutzes. Laut europäischer Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist ein Datenaustausch lediglich zwischen Ländern erlaubt, deren Schutzniveau mit dem der EU vergleichbar ist. Bisher fehlt ein entsprechendes Abkommen mit China.

Auch besitzt das Unternehmen bisher keine Niederlassung in Europa oder einen gesetzlichen Vertreter, was ebenfalls einem Verstoß gegen die DSGVO gleichkommt.

Italien sperrt die App vorerst

Am Mittwoch konnte eine israelische Cybersicherheitsfirma ein Datenleck beim chinesischen Unternehmen aufdecken. Dabei seien viele Datensätze ungesichert im Internet gelandet.

Italiens Datenschutzbehörde hat den Zugang zur Anwendung derzeit gesperrt, um Nutzerdaten zu schützen. Auf die Frage, welche personenbezogenen Daten die App erhebe, antwortete die Firma laut Angaben bislang völlig unzureichend.

Unsere Fragen an Euch:

  • Habt Ihr aktuell Bedenken angesichts von möglichen Mängeln beim Datenschutz?
  • Welche Kriterien muss eine App für Euch erfüllen, damit Ihr diese als sicher / vertrauenswürdig einstuft?
  • Konntet Ihr DeepSeek schon testen? Wie waren Eure Erfahrungen?
  • In welchen Lebenslagen greift Ihr auf Chatbots wie ChatGPT oder DeepSeek zurück?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Ja, ich habe derzeit noch Bedenken, da... 49%
Nein, ich habe hier keinerlei Bedenken, weil... 28%
Andere Meinung und zwar... 24%
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Ehemaliger russischer🇷🇺Politiker Shirinovskij hat noch 2010 Massenmigration in Deutschland🇩🇪 vorgesagt und dass wir aussterben - eure Meinung darüber?

Übersetzung Shirinovskij Zitat:

"Je besser die deutschen leben werden, desto mehr Migranten werden es geben. Es wird ein Austausch der deutschen Bevölkerung geben. Jedes Jahr wird Anzahl der deutschen weniger werden. Und anzahl an Türken, Kurden, Araber, afganer, Syrer immer mehr und mehr. Zum Schluss werden sie die Bewohner Deutschlands und deutsche werden die Minderheit und werden aussterben. So ist die Zukunft Europas, genau so Frankreich, Belgien und Schweiz. Aber damit es keine Migranten uns kein Ersetzen gibt, müssen sie ärmer werden. Aber werden sie wollen von jetzigen hohen Lebensstandard runtergehen. Seht ihr wie ihren Politikern nicht rechtzeitig in den Sinn gekommen ist, nur soziale Leistungen für deutsche zu machen. Keine Leistungen für alle wer gekommen ist. Was sollen sie jetzt machen? Sie sterben aus. Nocht jetzt aber in 20-30 Jahren (er sagte das in 2010) wird Europa afro-asiatisch sein."

Wie kann das sein dass ein russischer Politiker 5 Jahre vor Anfang unserer Massenmigration und daraus resultierende migrationskriese, vorgesagt hat dass uns das erwartet und er hat es in 2010 gesagt und redete von in 20-30 Jahren also 2030-2040. Jetzt sind wir ja auf dem guten Weg. Sollen wir Angst haben dass er mir seiner Aussage recht hatte also dass Europa da afro-asiatisch sein wird?

Ich habe bei dem Video nicht geschafft deutsche Untertitel zu stellen, vielleicht schafft das jemand. Aber ich habe so gut es geht zu übersetzen.

https://youtube.com/shorts/5RMr6ySV6uw?si=kqp7mdj3tqO-qVUZ

Europa, Islam, Geschichte, Krieg, Deutschland, Russisch, Ausländer, Flüchtlinge, Rassismus, Russland, AfD, deutsche-politik, Massenmigration

Seid ihr besorgt wegen der Vogelgrippe?

07. Januar 2025

Erstmals Mensch in USA nach Vogelgrippe-Infektion gestorben

Die Vogelgrippe H5N1 ist derzeit bei Wildvögeln auf der ganzen Welt weit verbreitet, auch zahlreiche wildlebende Säugetiere infizieren sich. Außerdem führte das Virus jüngst zu Ausbrüchen in Geflügelbetrieben sowie in Milchbetrieben in den USA.

https://www.mdr.de/wissen/medizin-gesundheit/vogelgrippe-infektion-todesfall-erster-toter-in-usa-100.html#:~:text=Die%20Vogelgrippe%20H5N1%20ist%20derzeit,in%20Milchbetrieben%20in%20den%20USA.

25. Juli 2024

Das Vogelgrippevirus H5N1 verbreitet sich in den USA unter Rindern. Laut einer Forschungsgruppe der Cornell University in Ithaca (New York) überträgt sich das Virus höchstwahrscheinlich von Kühen auch auf Katzen und Waschbären. Die Gruppe befürchtet nun, dass weitere Mutationen das Virus auch für den Menschen gefährlicher machen könnten.

Die Genomsequenzen der Viren, die von Milchkühen, Vögeln, Hauskatzen und einem Waschbären aus betroffenen Betrieben gewonnen wurden, deuten auf eine Übertragung zwischen den Tierarten hin, schreibt das Team. Dennoch bleibt das Übertragungsrisiko auf den Menschen gering.

Im Nasenschleim und im Blut der Kühe konnte zwar nur eine kleinere Anzahl von Viren nachgewiesen werden, die Konzentration in der Milch war dagegen sehr hoch. H5N1-Viren des Genotyps B3.13 können sich laut dem Forschungsteam in bestimmten Zellen der Milchdrüsen vermehren. Entsprechend könnte sich das Virus auch über ungenügend gereinigte Melkmaschinen ausbreiten. Dazu passt, dass die toten Katzen auf mehreren untersuchten Farmen mit roher Milch gefüttert wurden. Auch der tote Waschbär auf einer Farm könnte solche Milch getrunken haben.

https://www.mdr.de/wissen/medizin-gesundheit/news-vogelgrippe-in-usa-befaellt-nach-kuehen-auch-katzen-und-waschbaeren-100.html

nein 79%
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