Ist die Afd Demokratiefeindlich?
6 Antworten
Ja. Das lässt sich auch durchaus beweisen, indem man einfach mal anschaut, was die AfD treibt (also die Fakten hierzu) und dann Rückschlüsse zieht auf die Auswirkungen zur Demokratie.
Wesentlicher Eckpfeiler der Demokratie ist Pluralismus und Meinungsfreiheit, soweit man nicht in den Bereich der Straftaten abrutscht (beispielsweise ist ein Mordaufruf keine Meinungsfreiheit).
Genau das bekämpft die AfD ganz massiv. Sie will, dass es am Ende nur noch ein Lebensmodell gibt. Das der glücklichen Familie mit Kindern und einer Frau, die sich um sie kümmert. Das klassische konservative altbackene KKK (Kinder-Küche-Kirche).
Seit geraumer Zeit redet die AfD ihren Anhängern ein, dass ein jeder, der die AfD kritisiert, die Meinungsfreiheit selbst angreifen würde. Schließlich wird die AfD ja bei ihrer Meinungsfreiheit behindert, wenn man sie kritisiert. Das ist natürlich Blödsinn, denn gerade die Kritik und der Widerspruch sind Dinge, die die Meinungsfreiheit auszeichnen. Würde man der AfD folgen, wäre das eine reine AfD-Meinungsdiktatur. Denn dann dürfte nur die AfD eine Meinung haben und alle anderen dürfen sie nicht behindern dabei.
Demokratie bedeutet aber auch Kompromisse einzugehen und Mehrheiten zu bilden. Die AfD tut aber so, als sei sie die einzige echte Mehrheit und als würde man sie blockieren, nur weil 80% sich gegen sie entscheiden. Das ist aber insofern wirr, als sie ja gar nicht die Mehrheit ist. Solange sie derart radikal jeden ausgrenzt, der nicht zu 100% ihrer eigenen Ideologie folgt, grenzt sie damit auch 80% der übrigen Wähler aus. Nur weil die AfD besonders laut schreit, ist sie noch lange nicht die Mehrheit und solange sie keine absolute Mehrheit darstellt, wird sie auch nicht den ton angeben dürfen. So einfach ist Demokratie. Die AfD redet ihren Anhängern aber ein, es müsse anders sein.
Demokratie bedeutet, dass man einen funktionierenden Rechtsstaat hat und dass sich jeder (auch der Staat und auch Parteien) sich diesem ganz grundsätzlich zu unterwerfen haben. man kann zwar diskutieren, was konkret beispielsweise Grenzen des Rechtsstaats sein sollte, aber einfach wild Gesetze und die Verfassung zu brechen, sowas auch noch offen zu fordern, das ist nicht erlaubt. Und das ist auch gut so, dass es nicht erlaubt ist. Die AfD will beispielsweise inzwischen alle Ukrainer direkt und per sofort abschieben (aktuelle Beschlusslage der AfD Bayern). Egal, ob da noch Krieg ist. Das ist purer Wahnsinn und verstößt gegen alles, was wir hier als Verfassung und Gesetzen und Menschenrechten haben. Der AfD ist das egal. Sie macht genau damit Wahlkampf.
Demokratie ist aber auch noch eine Gewaltenteilung. Zwischen im Grunde vier Gewalten. Exekutive, Judikative, Legislative und mit den Medien die 4. Gewalt. Seit vielen Jahren rüttelt die AfD schon an den Medien. Denn gerade wenn man die freien Medien delegitimiert und den Anhängern etwas von "Lügenpresse" und dergleichen einredet, schafft man bereits die Demokratie ab. Inzwischen beschädigt die AfD aber auch das Ansehen in unsere durchaus sehr gut funktionierende Judikative. Sie meckert permanent gegen Gerichte und Co. Sie unterstellt ihnen mit frei erfundenen Märchen, diese seien nicht unabhängig, wenn sie etwas zum Missfallen der AfD urteilen. Damit redet sie den Menschen ein, dass nur die AfD sagt, was richtig ist und was richtige Urteile sind. Sie bereitet die Menschen darauf vor, dass die Gewalt nicht mehr geteilt ist, sondern dass sie einzig bei einer Partei liegen darf. Das wäre keine Demokratie mehr, sondern eine Diktatur.
Demokratie ist Vertrauen und Ehrlichkeit. Beides bekämpft die AfD ganz massiv. Sie lässt seit 10 Jahren täglich einen Schwall aus Lügen ab. Sie wird permanent beim Lügen erwischt, irgendwie auch egal worum es geht. Sie zerstört das Vertrauen der Menschen gegenüber Institutionen. Die Gerichte und die Medien hatte ich bereits angesprochen. Die AfD will auch die Legislative angreifen. Sie will Parlamente abschaffen und dergleichen. Was übrig bleibt nach Willen der AfD ist eine reine Exekutive, die nicht mehr kontrolliert wird durch andere Gewalten. Damit sind wir in der Diktatur.
So kann man eine Weile weiter machen....
Du kannst auch hier gerne deine Lügen und Märchen über die AfD und die "Altparteien" verbreiten. Auch hier werden sie erneut korrigiert werden.
Ich gebe hier ausschließlich Fakten wieder. Dinge, die die AfD in Programme schreibt, tut und von sich gibt und dies alles ist problemlos beweisbar.
Deine AfD-PR-Kampagne, alles zu leugnen und als Einbildung abzustempeln, bringt dir hier gar nichts.
Deine Anschuldigung euer Phantom als "meine AfD-PR-Kampagne" darzustellen ist doch lächerlich...was die AfD sagt oder in ihr Wahlprogramm schreibt ist das eine, aber das andere ist eure Hetze und versuchte Delegitimierung von Demokratie...für mich ist nur noch die Frage ob ihr das wirklich glaubt oder ihr hier einen Auftrag habt
Ich wiederhole: Ich gebe hier ausschließlich Fakten wieder. Dinge, die die AfD in Programme schreibt, tut und von sich gibt und dies alles ist problemlos beweisbar.
Wenn du das Verbreiten der Wahrheit als Hetze und Delegitimierung bezeichnest, ist das eher peinlich und entlarvt, wie die AfD-PR-Kampagne funktioniert.
So wie bis heute auch der Correctiv-Bericht als "Das ist alles gelogen" hingestellt wird, obwohl inzwischen die AfD-Fans lauthals "Millionenfach remigrieren" grölen und es längst Beschlusslage in dem ein oder anderen Landesverband ist.
Es ist längst klar, dass die AfD permanent das eine tut und sich überall ins Programmheft schreibt, aber die PR-Kampagne ständig behauptet, es sei alles Lüge.... Nur ein Phantom... Alles Märchen, sobald jemand wie ich wagt, mit dem Finger drauf zu zeigen.
ich mach mir echt Sorgen um dich...jede Partei erzählt das eine und gemacht wird das Andere...alle Politdarsteller lügen und drehen sich wie das Fähnchen im Wind...sieht man doch gerade an der CDU ganz gut...die Grünen wollten auch nie Waffen in Kriegsgebiete schicken etc etc...bei dir geistert das Nazi-Phantom rum und das ist dein Problem...
ich mach mir echt Sorgen um dich...
Und wieder nur persönliche Angriffe von dir. Denkst du echt, ich lasse mich auf dieses Niveau herab?
die Grünen wollten auch nie Waffen in Kriegsgebiete schicken
Wenn man selbst zu Lügen greift, um anderen welche zu unterstellen, wirkt das natürlich besonders seriös... Schau mal im Wahlprogramm der Grünen. Da steht nicht das, was du hier verbreitest, sondern ein bisschen was anderes.
bei dir geistert das Nazi-Phantom rum und das ist dein Problem...
Und egal, wie oft du noch versuchst, die Dugin-Vorhersage zu erfüllen. Ich lasse mich trotzdem nicht auf dein Niveau herab und dichte anderen psychische Probleme an, nur weil sie mir widersprechen. Das ist etwas, was du mit dir selbst ausmachen musst.
Sie benutzt die Demokratie lediglich als Mittel zum Zweck, um an die Macht zu kommen. Ähnlich haben es die Nazis gemacht.
„Wir treten in den Reichstag ein, um uns mit demokratischen Waffen zu rüsten. Wenn Demokratie dumm genug ist, uns kostenlose Bahnpässe und Gehälter zu geben, dann ist das ihr Problem … Wir kommen weder als Freunde noch als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf die Schafe angreift, so kommen wir.“
„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, daß sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“
Joseph Goebbels
Die Aluhutträger kommen doch eher aus deiner Fraktion. Als bekennender Verschwörungstheoretiker solltest du das doch wissen.
Als Anti Verschwörungstheoretiker stehen mir keine Aluhüte. Das ist wohl eher deine Domäne.
Ich brauche meine Antwort nicht zu lesen, da ich sie geschrieben habe.
Natürlich und Rassistisch sind die auch
Ja. Viele ihrer Pläne widersprechen unseren Gesetzen und sogar der Verfassung, würden den Bruch internationaler Pläne voraussetzen und unsere Gesellschaft von der Gleichberechtigung wegführen zu einer männlich dominierten wie in den 50er Jahren. Die Reichen würden zudem finanziell sehr stark profitieren, während solche mit niedrigen Einkommen benachteiligt werden das zerstört den sozialen Frieden. Das Leugnen des Menschen gemachten Klimawandels verhindert Schutz vor den Folgen, statt Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Die AfD wird von vielen als demokratiefeindlich gesehen, weil manche ihrer Aussagen und Positionen als extrem oder anti-demokratisch wahrgenommen werden. Sie kritisieren oft den politischen Mainstream und bestimmte Grundwerte, was zu viel Diskussion führt. Andere finden aber, dass sie einfach eine andere Meinung vertreten und nicht gegen die Demokratie an sich sind. Kommt immer drauf an, wie man es sieht.
Es geht aber letztlich nicht darum, wie eine Sache genannt wird sondern darum, was sie ist. Ein Tumor kann dich auch töten, wenn der Arzt ihn nur für einen Fettfleck auf dem MRT Bildschirm hält.
Eine Partei, deren Führungspersönlichkeiten wiederholt SS Parolen durch die Welt rufen (das Bußgeld waren doch nur Peanuts für die Parteikasse), die sich an Diktatoren anbiedert, politischen Diskurs mit gewaltverherrlichender Rhethorik und Falschinformationen vergiftet und in ihrem Wahlprogramm sogar die parlamentarische Demokratie für gescheitert erklärt, kann man ruhigen Gewissens als demokratiefeindlich bezeichnen.
Klar, du hast recht, dass es bei solchen Aussagen nicht nur um den Namen oder die Bezeichnung geht, sondern um das, was dahinter steckt. Aber man muss auch bedenken, dass nicht jede provokante oder extreme Rhetorik zwangsläufig eine direkte Gefahr für die Demokratie darstellt. Auch wenn die Führung einer Partei fragwürdige Aussagen trifft oder sich mit problematischen Figuren zeigt, heißt das noch nicht, dass die gesamte Partei oder ihre Anhänger automatisch „demokratiefeindlich“ sind.
Es gibt immer verschiedene Perspektiven, und viele Leute sehen diese Aussagen vielleicht eher als Teil der politischen Auseinandersetzung oder als legitime Kritik am System, ohne gleich die Demokratie selbst infrage zu stellen. Auch wenn bestimmte Aussagen grenzwertig sind, könnte man argumentieren, dass die Partei und ihre Mitglieder nach wie vor die demokratischen Prozesse in Deutschland respektieren, auch wenn sie eine andere Meinung vertreten. Man muss also immer genau hinschauen und nicht direkt alles über einen Kamm scheren.
Ich würde auch niemals behaupten, dass 100% aller AfD Anhänger geifernde Demokratiehasser sind. Einige von denen fühlen sich einfach nur von der Politik abgehängt (teilweise zurecht, da sind deit der Wiedervereinigung Fehler gemacht worden) oder fallen auf den Rechtspopulismus rein. Ich kann nur spekulieren, aber ich kann mir auch vorstellen, dass es inzwischen richtig dicke Eier erfordert, in einem 100-Seelen Dorf in Thüringen Wahlplakate von den Grünen aufzuhängen. Aus der eigenen Informationsblase kommt man schwerer raus, wenn es weniger Berührpunkte mit der Außenwelt gibt.
Die uninformierten AfD Mitläufer sehe ich eher als Opfer als als Täter.
Dass die AfD sich jedoch immer mehr radikalisiert und die gemäßigten Kräfte in den Hintergrund treten oder die Partei einfach verlassen, ist auch kein Geheimnis. Aber vergleiche doch mal den innerparteilichen Umgang der AfD mit den eigenen Extremisten mit dem Umgang der CDU mit Hans-Georg Maaßen vor einigen Jahren. Maaßen hat für einige Äußerungen so viel Gegenwind aus der eigenen Partei bekommen, dass er irgendwann einfach ausgetreten ist. Heute ruft Björn Höcke Nazi Parolen und Herr Chrupalla behauptet vollmundig, dass es in seiner Partei gar keine Rechtsextremisten gebe. Das ist eine gefährliche Entwicklung.
Du hast einen guten Punkt – viele fühlen sich einfach von der Politik nicht mehr abgeholt, und das kann man teilweise verstehen. Besonders in ländlicheren Gegenden, wo sich die Informationsblase stärker schließen kann, ist es schwerer, andere Perspektiven zu hören und neue Ideen zu entwickeln. Das ist echt ein Problem, weil viele die uninformiert sind oder populistischen Parolen hinterherlaufen, oft einfach Opfer der Umstände sind.
Aber du hast auch recht, dass sich die AfD immer mehr radikalisiert und die gemäßigten Stimmen da zunehmend unterdrückt werden. Der Vergleich mit der CDU und Maaßen ist spannend – man sieht, dass die Reaktion auf Extremismus in den Parteien sehr unterschiedlich ist. Während die CDU zumindest in Maaßens Fall versucht hat, sich von ihm zu distanzieren, macht die AfD leider das Gegenteil: Sie gibt extremen Positionen noch Raum. Das ist gefährlich, weil es die Tür für noch radikalere Entwicklungen öffnet. Der Umgang mit diesen Extremisten – oder besser gesagt, das Zulassen – könnte langfristig echt problematisch für die politische Kultur in Deutschland werden.
Ganz genau. Gleichzeitig wird es auch immer schwerer, die Leute aus ihrer Informationsblase rauszuholen. Die AfD ist jetzt schon stark genug, um unsere demokratischen und parlamentarischen Prozesse zu stören. Damit wird es auch immer leichter, ein Narrativ aufzubauen, dass "die Kartellparteien nicht regieren können".
das Interessante ist, dass was du beschreibst die anderen Parteien seit Jahren praktisch ausführen...was du da schreibst ist eine pervertierte und fiktive Realität