Vorab: Vieles von dem, was da so herumgeistert, ist keine Meinung mehr. Es ist Lüge, es ist Hetze, es ist teilweise auch handfester Unsinn. Zunächst meine allgemeine Meinung.

Meinungsfreiheit ist niemals absolut und grenzenlos. Das lässt sich an wunderbaren Beispielen zeigen, die zumindest hierzulande auch jedem einleuchten: Wenn ich sage, dass XYZ umgebracht werden muss, dann ist das ein Mordaufruf. Dann ist das eine Straftat. Dann kann und darf ich mich nicht hinter Meinungsfreiheit verstecken, wenn ich bestraft werden soll. Dann muss ich mit den Konsequenzen meiner Straftat leben.

Diejenigen, die absolute Meinungsfreiheit wollen, die sind selbst die größten Feinde der Meinungsfreiheit. Denn im Grunde wollen sie A) ihre eigenen Straftaten kaschieren, B) gleichzeitig alle mundtot machen, die es wagen zu widersprechen und C) ihre Meinung als die einzig richtige diktieren und verbreiten. Ich habe es selten erlebt, dass solche Hetzer selbst so konsequent sind, gegen sich ebenfalls hetze zuzulassen. Im Grunde habe ich es nie erlebt, wenn ich ehrlich bin. Jene, die sich über "Cancel Culture" auslassen, sind scheinheilig ohne Ende. Sie sind genau diejenigen, die nur austeilen, aber nie einstecken wollen. Soweit meine Erfahrung.

Was bedeutet das in Summe? Wir haben also sowohl rechtliche Grenzen, als auch "moralische" grenzen der Meinungsfreiheit. Je nach Art der rassistischen Äußerung ist mal das eine, mal das andere oder meist auch beides durchaus tangiert. Und da gibt es dann keine Diskussionen: Wer Rassist ist und sich so äußert, der muss mit den Konsequenzen leben, dass er sich abseits stellt.

Leider hyperventilieren so einige. Das sieht man an verschiedenen Beispielen. Ob dein Beispiel so stimmt, weiß ich nicht. Ich bin da zwiegespalten. Einerseits sehe ich seit vielen Jahren, wozu latenter Alltagsrassismus führt. Nicht nur ich bin extrem verwundert, wie viele Wohnungen plötzlich frei sind für Ukrainer, mit dem ausdrücklichen Zusatz "Aber nicht an Syrer". Das sind solche Momente, wo man sich fast schon wünscht, dass man dem latenten Alltagsrassismus, den vielen kleinen Dingen, gegenwirkt. Andererseits sagt mir mein Gefühl, dass nicht jeder saudumme Scherz automatisch Rassismus ist. Nur was ist es hier? War das der einzige saudumme Scherz? Wo kommt dieser Scherz her? Hat sie sich vorher schon über "asiatische Augen" lustig gemacht? Ist das hier so ein "Währet den Anfängen" oder ist das zu viel?

Ich würde in so Momenten mal genauer schauen, ob da nicht noch mehr dahinter steckt. Manchmal stößt man bei Recherchen auf deutlich häufigere "dumme Scherze", auf mehr Beispiele, wo man jemandem dann auch die Entschuldigung nicht mehr richtig abnehmen will. Oder wo die Entschuldigung nur halbherzig kommt, deutlich zu spät usw.

Mit Cancel-Culture hat das wenig zu tun, denn auch bei saudummen Scherzen darf man jemandem entgegenwerfen, dass das saudumm war, dass man solche Scherze nicht macht. Dürfte man das nicht, müsste man ja wegsehen und das ist nicht im Sinne der Meinungsfreiheit. Denn merke: Auch die Kritik ist Meinungsfreiheit. Und auch das "Hey, das war saudummer Schwachsinn" ist Meinungsfreiheit.

Ich will mal mit Beispielen antworten.

Warum wird der antifaschistische Grundgedanke heutzutage mit Idioten gleichgesetzt, die Geschäfte anzünden und sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern?

Warum werden kreative Problemlöser, die Querdenker, heutzutage mit Idioten gleichgesetzt, die radikale Ideen verfolgen und einem "Querulantentum" unterliegen?

Wieso ist der Grundgedanke des Sozialismus nicht mehr das Überwinden von menschlichem Elend und Armut und Unterdrückung, sondern wird mit grausamen Diktaturen und Kommunismus gleichgesetzt?

Wieso ist Meinungsfreiheit für einige der absurde Gedanke, jede Kritik verbieten zu wollen, nur damit die eigene Meinung ungestört verbreitet wird und alle anderen die Klappe halten?

Diese Fragen sind genauso berechtigt. Und sie haben wie auch deine Frage eine simple Antwort: Weil entweder aus Bewegungen heraus Idioten und Radikale "herangezüchtet" werden oder weil sich von außen Idioten und Radikale sich eines wohlklingenden Begriffs bemächtigen und sie auf ihre Fahne schreiben, um sich einen harmlosen Anstrich zu verpassen.

Du kannst exakt 0 daran ändern. Du kannst zwar immer wieder auf die Herkunft des Begriffs verweisen und versuchen, dagegen zu arbeiten. Aber den Begriff kannst du dir nicht patentieren lassen und anderen die Verwendung verbieten. Am Ende bestimmt eine gewisse Masse, wie ein Begriff zu verstehen ist. Und leider haben die Radikalen und Extremisten ein höheres Gewicht in unserer Gesellschaft, einfach weil leise und reflektierende Stimmen weniger wahr genommen werden. Solange du also nicht beispielsweise 10mal so viele hinter dir versammelst, um mit Masse den wenigen Radikalen gegen zu wirken, dann verlierst du den Kampf um die Bedeutungshoheit des Begriffs. Auch die zeitliche Komponente ist wichtig. Heutzutage nach vielen Jahren der "falschen" Verwendung des Begriffs Reichsbürger noch gegenzuarbeiten, ist ein verlorener Kampf.

Übrigens ist das auch so bei den "Preppern". Zu denen gehöre ich durchaus. Ich bin aber kein Spinner, der sich einen eigenen Bunker baut. Prepper zu sein, war der ursprüngliche Gedanke, sich beispielsweise auf Naturkatastrophen vorzubereiten und mehr nicht. Wenn ich in einem Wald wohne bzw. direkt am Wald angrenzend, schaue ich beispielsweise nach der Wahrscheinlichkeit für einen Waldbrand. Ich schaue nach möglichen Routen und doch bin ich mitten in der Zivilisation. Ich bin also anders vorbereitet als jemand, der irgendwo in Schweden/Finnland wohnt und erst mal 100km weiter weg muss im Falle einer Naturkatastrophe, bis er zur nächsten Stadt mit Notunterkünften kommt. Das ist der Gedanke.

Zum Glück ist "Prepper" ein selten diskutierter Begriff und daher kann man sich durchaus so bezeichnen und kann es erklären, bevor man direkt als Spinner abgestempelt wird, der einen Bunker baut und fest mit einer Zombie-Apokalypse rechnet.

Aber ich bin auch Antifa, denn ich bin überzeugter Demokrat und stehe gegen Faschismus und Extremismus auf. Aber ich habe ein Problem, heutzutage den Begriff zu verwenden. Warum? Weil man sofort in die Ecke der oben genannten Idioten gesteckt wird. Der Begriff ist "verbrannt".

Aus mehreren Gründen:

1. Er will am rechtsradikalen Rand Stimmen abfischen. Die AfD wird ihm zu mächtig. Das hat nichts mit Überzeugung zu tun, sondern ist pures Kalkül. Merz ist ein reiner Machtmensch, kein verantwortungsbewusster Politiker.
2. Er lügt, sobald er den Mund aufmacht. Auch das ist Kalkül. Mit Lügen und mit billigem Populismus kann man Stimmen abfischen. Er weiß, dass dies mit dem Sozialtourismus eine billige Lüge ist. Er weiß, dass es keine Alternativen gibt. Er malt halt einen Sündenbock dahin, so wie es die Rechtsradikalen vor ihm schon ewig tun.
3. Er will ablenken von eigenen Verfehlungen. Beim West-LB-Skandal hat er über eine Million vom Steuerzahler abgezockt und seine Kanzlei nochmal 11 Millionen mehr. Er hat 8 Jahre lang als Aufsichtsratsvorsitzender (!) für eine Cum-Ex-Skandal-Bank gearbeitet. Er arbeitet bis heute für eine Cum-Ex-Kanzlei. Er muss also andere Themen setzen, bevor einer auf die Idee kommt, mal bei ihm persönlich nachzuschauen, was er für Leichen im Keller hat. Würde das nun jemand tun, würde es als politisches Manöver aussehen...
4. Merz sind die Menschen furzegal. Er gehört eher zum radikaleren Flügel der CDU. Radikal im Hinblick auf Lobbyismus, Marktmacht usw. Der soziale Flüge l der CDU hat geweint, als er gewählt wurde, hat ausdrücklich und mehrfach vor ihm gewarnt.

Wenn du das schon so lange machst, dürftest du das wichtigste Problem kennen: Die persönliche Ansprache und das Aufbauen von Vertrauen zu Klienten. Ich vermute mal, dass es dir nur um Bewerbung geht.

Am wirksamsten (und schwierigsten) sind regionale Tageszeitungen. Dazu brauchst du idealerweise einen konkreten Fall aus der Region. Eine persönliche Schilderung, was du gemacht hast und wie du geholfen hast. Damit sollte es gehen.

Im Gegenteil. Sind wir vom Kriegsverbrecher und OPEC-Kartell unabgängig, ist das ein echter Wettbewerbsvorteil.

Diesen aber weiterhin in den Hintern zu kriechen, wie die AfD es will, ist dämlich.

Es gibt noch eine Reihe anderer "grüner" Energiequellen. Wasserkraft als solche. Daneben die demnächst kommende Fusionsenergie. Aber Ja.

Und das ist auch gut so. Denn rein wirtschaftlich sind wir dann von Erpressern/Kriegsverbrechern wie Putin und dem OPEC-Kartell unabhängig. Die wollen uns nur ausbluten, um dann eine künstliche Mega-City (The Line) hinzubauen. Das ist absurder Schwachsinn.

Putin ist ein Imperialist, der sich in den Kopf gesetzt hat, alles nicht-russische als feindlich zu betrachten und zerstören zu wollen.

Die Ukraine ist ihm insofern ein Dorn im Auge, weil A) es viele verwandtschaftliche Beziehungen nach Russland gibt und B) die Ukraine freiheitlich und demokratisch denkt. Beides ist eine Gefahr für Putins Diktatur, denn so haben die Russen zu viele Kontakte zu jenen, die schon immer "aufrührerisch" waren.

Eine Wählerpartei ist eine, die vor allem im Vorfeld einer Wahl auftritt. Das heißt: Ihr geht es vor allem nur noch darum, Stimmen "abzugreifen". Zwischen den Wahlen treten sie wenig bis gar nicht in Erscheinung.

Richtig ist, dass auf Bundesebene die Parteien "zwischen den Wahlen" vor allem arbeiten. Also sagen wir rund 3 bis 3,5 Jahre. Danach kommt man in den Wahlkampfmodus. Das sind durchaus unterschiedliche Phasen. Denn insbesondere auf Bundesebene während einer Koalition ist man eher koalitionstreu. Das heißt: Man arbeitet die im Koalitionsvertrag festgehaltenen Punkte ab.

Tatsächlich ist diese Behauptung aber eher Quatsch. Aus zwei Hauptgründen:

1. Es gibt "zwischen den Wahlen" im Grunde gar nicht. Irgendwo ist immer eine Wahl. Meistens Landtagswahlen, denn die sind quasi über die Jahre zwischen Bundestagswahlen verstreut.
2. Die SPD und auch die CDU/CSU machen durchaus zwischendrin ihren Mund auf. Allerdings treten sie nicht aggressiv mit Werbung in Erscheinung. Insofern wird Meinungsbildung und Meinungsmache nicht nur direkt vor einer Wahl betrieben.

Es ist relativ simpel: Die Rechtsradikalen wollen keine Sachdiskussion. Deswegen bringen die seit vielen Jahren ihren Anhängern gewisse Reflexe bei.

Lügenpresse, Schlafschaf, Gutmensch, Linksgrün versifft. Das alles hat nichts mehr mit Sachebene zu tun.

So provoziert man andere zu Entgleisungen und dazu, die Sachebebe zu verlassen. Die eigenen Anhänger fühlen sich bestätigt, dass sie ausgegrenzt werden, wenn keiner mehr Bock hat auf diesen Schlagabtausch. Dabei bemerken sie nicht, dass sie sich selbst ins Abseits stellen.

Ja. Aber nicht nur als Kommunalpolitiker. Ich habe das früher schon hin und wieder gemach. Wenn mich ein Thema interessiert, möchte ich gerne wissen, wie es zustande gekommen, wer das was wie genau beeinflusst hat.

Viel spannender als die eigentlichen Parlamentssitzungen sind für mich eher die Sitzungen der Ausschüsse und die Anhörungen der betroffenen Parteien. Um mal zu sehen, wie die Lobbyisten ihre Arbeit machen und was die teils für Unfug von sich geben, um etwas zu beeinflussen.

Generell und komplett lese ich es mir aber nicht durch.

Es ist sehr simpel: Es wird das geliefert, was gebraucht wird und nicht das, wonach gerufen wird.

Das heißt: Es gibt zwischen NATO und Ukraine eine sehr klare Abstimmung über die Ausbildung der ukrainischen Soldaten und über die Lieferung und den Einsatz des Materials. Es bringt nichts, etwas zu liefern, was falsch eingesetzt wird und sofort vom Feind Putin zerstört wird.

Die Ukraine hat permanent nach Panzern geschrien und ich gehe davon aus, dass es pure Absicht war. Denn so wie die Gegenoffensive geplant war, machten schwere Panzer und anderes Material exakt 0 Sinn. Die Ukraine hat hochmobile Einheiten gebraucht, die mit schwerer Bewaffnung bis leichter Bewaffnung teils unbemerkt hinter feindliche Linien kommen und dann den Russen das Gefühl gaben, sie werden jeden Moment eingekesselt. Darüber hinaus die schwere Artillerie, um die Nachschubrouten nachhaltig zu stören oder über die Flüsse zu zerstören. Dazu Pionier-Kapazitäten, um dann selbst überzusetzen. Die Ukraine hat passgenau alles bekommen und dann die Russen in Panik versetzt.

Bei allem, was öffentlich verbreitet wird, gehe ich davon aus, dass es auch viele bewusste Falschinformationen sind. Denn Putin hört mit und er und seine Generäle müssen ziemlich verwirrt sein, dass die öffentlichen Meinungsäußerungen nicht zu dem passen, was da auf dem Schlachtfeld passiert.

Insofern: Scholz hat von Anfang an gesagt, dass sich Deutschland stets mit den Partnern abstimmen wird. Und dieser Weg ist goldrichtig.

1) das Ordnungsamt ist im Grunde für Ordnungswidrigkeite zuständig. Typisch sind Falschparker.

Das Personal des Rathauses muss auch "verwaltet" werden. Also Gehälter ausgezahlt werden und vieles mehr.

Recht betrifft Rechtsfragen für die Gemeindetätigkeiten. Da könnten auch Ausschreibungen drunter fallen, da es da immer viel zu beachten gilt.

2) wo immer etwas gemacht wird, gebaut wird oder geändert, muss sehr viel geplant werden. Das betrifft die städtischen Dinge, aber auch Bauanträge, die Menschen und Firmen einreichen.

Die Umwelt wird beachtet und ggf. Was getan. Hier kann auch so etwas wie Hochwasserschutz reinfallen.

3) Geld und Gebäude halt. Dürfte selbsterklärend sein.

4) Die Schulen werden von der Stadt betrieben. Man kümmert sich, dass die alles hat und das Gebäude in Ordnung ist.

Als Soziales ist eine Anlaufstation für "Schwächere" gemeint. Arbeitslose, Flüchtlinge, Waisen, Rentner, Behinderte, Kranke.

Hilft das erst mal?

Das ganze wiederholt sich:

Schon 1933 vernichteten die Sowjets in der Ukraine Weizen (luzernerzeitung.ch)

Holodomor – Wikipedia

Der Getreidediebstahl hat nicht so ganz geklappt, auch weil man damit die Weltgemeinschaft gegen sich aufgebracht hätte. Es geht nicht mehr nur um die Ukraine oder um Teile der europäischen Ernährung, sondern um die Ernährung in der Welt. Also schwenkt man um auf Zerstörung der Infrastruktur. Hunger gepaart mit Erfrieren. Das ist die Abwandlung.

Wenn die Ukraine das durchsteht, hat Putin nur noch eine Massenmobilisierung als Antwort im Frühjahr. Angeblich laufen die Pläne schon. Ich hoffe, dass ihm das dann um die Ohren fliegt innenpolitisch.

Das Argument mit dem "fehlenden Anreiz" ist Blödsinn. Effektiv gibt es nur wenig mehr und vieles ist auch geblieben. Davon abgesehen ist wissenschaftlich nachgewiesen, dass große Sanktionen usw. gar nicht wirklich helfen.

Wir reden hier vom Lebensminimum der Leute und wer absolut nicht arbeiten will und H4 bzw. Bürgergeld toll findet, der findet auch immer einen Weg, das irgendwie auszunutzen. Das kannst du niemals verhindern.

Darüber hinaus kann ich nur bestätigen, was Scholz gesagt hat. Offenbar hat die SPD von uns Bürgern ein anderes sehr positives Bild als beispielsweise die Union. Die sieht in allen nur Schmarotzer.

Welche Länder sollen das denn sein, denen etwas "aufgezwungen" wurde?

tatsächlich fallen mir derzeit exakt zwei ein: Irak und Afghanistan. Wobei Afghanistan nicht zum Nahen Osten zählt. In Afrika exakt 0.

Beim ersten (Irak) gab es Anlässe, einzuschreiten und beim zweiten (Afghanistan) genauso. Das mag man sehen, wie man will, aber die Flüchtlinge kamen ja nicht, weil Taliban gemeint haben, politisches Asyl vor uns Westlern suchen zu wollen. oder auch vom Saddam-Regime hat hier meinem Wissen nach niemand politisches Asyl gesucht.

In Syrien gab es einen Bürgerkrieg. Der wurde nicht vom Westen aufgezwungen. Assad hat sein eigenes Volk ermordet. Mit Hilfe der Russen. Die Amis haben eine Seite gewählt.

Ähnliches ist in Libyen passiert. Dort gab es zuerst die Aufstände und den Krieg. Auch da wurde nichts von außen aufgezwungen.

Im Iran gibt es die Aufstände auch aus dem Volk heraus.

Somalia ist seit mehreren Jahrzehnten ein Bürgerkrieg. Es war eher so, dass nach Ende der Kolonialzeit durch GB und Italien das Land von einer (korrupten) Demokratie in eine Diktatur abgerutscht ist. Der Bürgerkrieg entzündete sich, als die Bevölkerung gegen die Diktatur aufbegehrte.

Putin wird das solange treiben, bis er tot ist oder gewonnen hat. Wobei gewinnen gleichbedeutend mit dem vollständigen Vernichten der Ukraine ist. Danach wird er übrigens woanders weitermachen. Moldau ist bereits als Ziel ausgegeben.

Ob das russische Volk ihn lässt, ist die große Frage. Es gibt einen Verdacht, dass er im Januar mit einer richtig großen Mobilisierungswelle startet. Mit über 1 Million Soldaten. Dann trifft es wirklich jede Familie, auch in russischen Städten wie Moskau und nicht nur irgendwelche Provinzen, wo die Leute unterdrückt werden. Wie dann das Volk reagiert, wird die große Frage sein, von der es abhängt.

Bisher konnte man die wenigen Proteste unterdrücken und einfach die Demonstranten zum Sterben an die Front schicken. Kommt es aber dann zum russischen Maidan, ist der Krieg kurze Zeit später auch beendet.

Wird doch auch immer gesagt das Ukraine ein Teil Europas ist.

Ist es auch. Es liegt nicht in Amerika, Australien, Afrika oder Asien. Es liegt nun mal in Europa.

Ukraine war ein Teil Russlands

Eigentlich gehört Finnland das alles. Oder Griechenland. Eigentlich gehört Moskau auch der Ukraine. Man muss nur in der Geschichte nachschauen, dann findet man ganz viel.

Fakt ist: Putin will ganz Europa zerstören und Stück für Stück erobern. Dies ist die Vision der russischen Neonazis, die im Kreml den Ton angeben. Dies verfolgt er. Dass es nicht so klappt, wie geplant, nun, dumm für ihn.

Aber alleine an dem Punkt siehst du, dass es keine Alternative dazu gibt, ihn aufzuhalten, wenn nicht wir oder unsere Kinder selbst irgendwann gegen die Russen (Putin lebt eventuell dann ja nicht mehr) kämpfen sollen.

Merz fischt massiv am rechtsradikalen Rand. Er übernimmt einiges der rechtsradikalen Märchen. Beispielsweise von Sozialtourismus und anderen Quatsch. Er zeigt deutlich, dass ihm die Menschen egal sind und er zeigt, warum der soziale Flügel der CDU geweint hat, als er kam.

Von Zusammenarbeit gehe ich allerdings nicht aus. Merz wird auf die Schnauze fallen damit, denn die Rechtsradikalen bleiben beim Original und der soziale Flügel wird vermutlich zur SPD hin abwandern, die nach Radikalisierung der Linken und den Sinnkrisen in FDP und Grünen die Mitte weiter besetzt.

Das Geschickte an Vorhersagen wie solchen ist, dass sie nur geschickt formuliert sein müssen. Das ist bei Nostradamus auch so: Irgendwo auf der Welt findest du etwas, was in die kryptischen und verschlüsselten Sätze hineinpasst. Es kommt ständig zu irgendeiner "Verhärtung" und irgendeinem "Zusammenbruch" irgendwelcher "Systeme".

Was genau bedeutet das denn? Politische Systeme? Gesellschaftliche Systeme? Wirtschaftssysteme? Natürliche Systeme?

Welche Dimension? Weltweit? Alles? In einem Land? In einem Gebiet?

Übrigens: Dass an die Stelle eines alten Systems ein neues tritt, war schon immer so. Das ist keine sonderlich originelle Erkenntnis.

2022 hatten wir zuerst Corona.

Nein. Das Ding ging Ende 2019/ Anfang 2020 los.

Denn begann der russisch-ukrainische Krieg

Und wäre es nicht dieser gewesen, wären es andere Kriege gewesen. Es gab viele Kriege zuvor, wo Systeme zusammenbrachen und neue entstanden sind.

Evelyn de Rothschild

Was hat das damit zu tun? Wirst du uns das verraten oder soll ich mutmaßen, dass das aus irgendeiner Verschwörungsecke kommt? Von wegen "geheime Welteliten" oder sowas?

Auf die Titelfrage: Ja. Es gab Vorfälle. Vereinzelt und sie werden durchaus verfolgt.

Hinsichtlich der Russen bzw. zu diesem Vorfall. Derzeit ist unbekannt, was ablief bzw. Es steht Aussage gegen Aussage.

Die Russen haben derzeit drei Linien. Die ersten sind das Kanonenfutter. Die zweiten schießen auf die ersten (=eigene Leute) wenn sie fliehen oder sich ergeben. Die dritten schießen auf die zweiten, wenn sie sich weigern auf die ersten zu schießen.

Deserteure und Überläufer werden von den Russen mit Vorschlaghammer hingerichtet.

Gut möglich also, dass es Russen waren und dass sie es den Ukrainern in die Schuhe schieben. Wäre nicht das erste Mal. Zudem sind Kriegsverbrechen bei den Russen an der Tagesordnung. Das machen die mit System.