Wird die Brandmauer in Zukunft fallen?
Oder wird Deutschland das Schicksal von Österreich teilen? Dort gab es in den 90er Jahren eine Brandmauer gegen die FPÖ von Jörg Haider. Heute gibt es in hunderten Gemeinden FPÖ-Bürgermeister, die FPÖ regiert in vielen Bundesländern mit der ÖVP und war schon in der Bundesregierung vertreten. Vielleicht bald wieder.
Auch in Deutschland gibt es bereits gewählte AfD-Bürgermeister (z.b. Hannes Loth) und die AfD ist in fast allen Landtagen und im Bundestag vertreten. In Thüringen gewann sie die Wahl 2024, doch kam nicht in die Regierung. Merz will nun im Bundestag mit der AfD kooperieren.
Was denkt ihr darüber?
Zeit - Politik am Rande der Brandmauer
LG
5 Antworten
Es ist zu befürchten, dass Merz einen auf Papen macht.
Ich hoffe aber, dass es nicht so schlimm kommt.
Es ist noch nicht ganz klar ob das ganze ein Schauspiel werden soll oder ernst gemeint ist. Er wolle die Stimmen der AfD akzeptieren, aber nicht mit ihnen kooperieren. Gleichzeitig wollte man die AfD vorführen in dem man Behauptungen über sie in den eingebrachten Anträgen einbaut.
Würde die AfD zustimmen, würde sie sich selbst diskreditieren. Die AfD wendet das Blatt mit einem älteren Gesetzesentwurf der CDU, den sie nun selbst einbringt und die CDU in das gleiche Dilemma versetzt. Stimmt sie dagegen, würde sie die eigenen Wahlversprechen schon vor der Wahl als heiße Luft entlarven.
Brandmauern sind, gerade in der Politik - siehe Oesterreich - immer nur relativ stabil. Sie halten, bis die Wahlen vorbei sind. Dann folgt das Alltagsgeschäft.
Merz wird denken, dass er mit seinem Vorgehen Stimmen von rechts bekommen kann.
Unter Merz = nein!
Da können die AfD Fans noch so lange von träumen...
Und Merz will auch nicht "kooperieren". Er stellt Anträge und wer zustimmt, stimmt eben zu.
Und nur weil Österreich immer weiter nach rechts außen rutscht, muss es hier nicht auch so kommen.
Im Moment versucht Merz, sie zu verstärken.
