Gibt es in Deutschland zu viel Gewaltenteilung?
Es gibt nicht nur die Regierung ganz oben, es gibt zig Ministerien. Es gibt den Bundestag, den Landtag, Bürgermeister, Kommunen, Gemeinde und was weiß ich noch was.
21 Stimmen
6 Antworten
Es gibt zu wenig Gewaltenteilung. Staatsanwälte dürften z.B. nicht weisungsgebunden sein. In Bayern tauschen die sogar mit Richtern mal die Plätze....sowas hat mit Gewaltenteilung rein gar nix mehr zu tun.
Wie der Begriff schon sagt: Staatsanwälte. Sonst wären es keine Staatsanwälte.
Was würde denn durch eine zentralisiertere Macht Struktur wie in Frankreich besser laufen?
Das, was Du schilderst, versteht man nicht unter Gewaltenteilung.
Gemeint ist:
Judikative: Gesetzesüberwachende Gewalt
Legislative: Gesetzeserlassende Gewalt
Exekutive: gesetzesumsetzende Gewalt
Deutschland ist förderal, d.h. es gibt unterschiedliche Zuständigkeiten (Kommune, Kreis, Land, Bund). Daher gibt es so viele politische Gremien.
Ich finde die monopolisierung von Gewalt generell fragwürdig egal auf wie viele Menschen dieses Privileg ausgeweitet wird.
Bist du sicher, dass du verstehst, was Gewaltenteilung heißt?
- Gesetzgebende Gewalt (Legislative): Bundestag und Landesparlamente
- Ausführende Gewalt (Exekutive) - das ist die Regierung. Minister sind Teil der Regierung. Auch der Bundespräsident gehört zur Exekutive, er ist aber nicht Teil der Regierung sondern steht "über ihr".
- Rechtsprechende Gewalt (Judikative) - Richterinnen und Richter
Manche zählen noch die Presse als "4. Gewalt" dazu, das ist aber mehr umgangssprachlich.
Es gibt nicht nur die Regierung ganz oben, es gibt zig Ministerien
Ministerien sind Teil der Regierung. Regierung, das ist:
- Regierungschef (Bundeskanzler, Ministerpräsident...)
- Minister
Regierungschef + Minister nennt man auch "Kabinett".
Es gibt den Bundestag, den Landtag, Bürgermeister, Kommunen, Gemeinde und was weiß ich noch was
Das hat auch nichts mit Gewaltenteilung zu tun, sondern mit der Staatsform. Deutschland ist ein Föderalstaat, ähnlich wie die USA. Deine Frage sollte also eher lauten:
- Gibt es in Deutschland zu viel Föderalismus
- Sorgt der Föderalismus für Ineffizienz