Insofern, als das nur bei "speziellen Tätern" große Schlagzeilen macht.

Früher war es die kath. Kirche, wo es wirklich zum Skandal taugt. Inzwischen holt das niemanden mehr hinterm Ofen vor. Selbst Lehrer, die verhaftet werden, sorgen kaum noch für Schlagzeilen.

Schaut aber ein Syrer im Schwimmbad eine Frau/ ein Mädchen schief an, ist es wochenlang Schlagzeile.

Ich halte das für extrem verlogen, denn die hunderten Opfer von deutschen Tätern interessieren kaum jemanden.

Wer so systematische "vertuscht", dem ist Problemlösung total egal.

Der Meinungsfreiheit geht es gut.

In Feinbalance ist das immer sehr schwer. Zumal jeder Fall individuell ist.

Klar ist, dass es nie eine grenzenlose Meinungsfreiheit geben darf. Beispielsweise wäre es fatal, würde man eine Morddrohung mit Meinungsfreiheit rechtfertigen dürfen.

Gerade im Kampf gegen Demokratiefeinde ist es schwer, diese Balance zu finden. Denn sie gehen sehr geschickt vor. Sie wandeln gerne in der Grauzone. Gerade diese absurden Lügenmärchen nutzen sie, um "das System" anzugreifen. Andererseits darf aber eine einfache Lüge nicht einfach so "verboten" sein.

Wenn ich mir andere Länder anschaue, Gerade auch die von dir benannte USA, merkt man heutzutage den Unterschied. In den USA wird gerade alles mehr oder minder verboten oder mindestens in die Ächtung getrieben, was der Agenda des Autokraten Trump widerspricht. Da geht es nicht um höhere Werte wie das Schützen der Demokratie. Das ist absolut nicht mehr in Ordnung.

Es ist ein Irrglaube, dass das beispielsweise in Japan so toll funktioniert.

Japan hat einen großen Unterschied: Für den prestigeträchtigen Fernzug ein eigenes Gleisnetz. Die Nahverkehrszüge sind nämlich längst nicht so zuverlässig wie der Fernverkehr.

In Deutschland haben wir diese Trennung oft nicht. Es gibt dann schnell Kaskadeneffekte.

Zunächst: A) Menschen auf eine Sache zu reduzieren und auf einen Geldbetrag, ist zutiefst menschenfeindlich. B) Bei Flüchtlingen geht es nicht darum, dass sie super genial sind o.ä.. Es geht schlichtweg darum, ihnen zu helfen. So etwas nennt man Menschlichkeit. Das ist auch unser christliches Erbe.

Selbst wenn man es aber probiert, muss so eine Betrachtung schon im Ansatz scheitern. Denn vieles von dem, was wertvoll ist, wird nicht mit Geld aufgewogen oder nur sehr schlecht.

Dazu ein simples Beispiel: Wie wertvoll ist ein Müllmann, der täglich den Müll von Menschen abholt und zur Deponie u.ä. bringt? Für unsere Gesellschaft ist das ein extrem wertvoller Beitrag. Denn erst, wenn der Müll mal nicht abgeholt wird, merken wir, dass wir solche Menschen brauchen. Doch wird dieser Dienst an der Gesellschaft auch wirklich so ausgezahlt, wie es sein müsste?

Das war nun ein Beispiel aus dem Berufsleben, wo wir Menschen ziemlich ins Stolpern kommen, wenn es um die Beurteilung eines wertvollen Dienstes geht. Auch jenseits des Berufslebens gibt es vieles, was gerade am rechten Rand der Gesellschaft komplett ignoriert wird, nur um zu hetzen.

Menschen sind per se wertvoller als Gold. Das ist ganz simpel. Denn Gold ist (im Sinne deiner Frage) ein pures Geldanlageobjekt. Menschen können und dürfen das nie sein in einer christlichen und aufgeklärten Gesellschaft. Menschlichkeit bedeutet, über materielle Dinge hinweg zu sehen.

Ich kenne das Thema inhaltlich nicht. Mal angenommen, dass das so stimmt, haben wir diese Verantwortung nun mal. Da braucht man dann nicht herum zu diskutieren. Wir haben mit der Wiedervereinigung die Taten der DDR "geerbt".

Nachtrag: Einige sagen, dass es nicht die DDR war, die einbehalten hätte, sondern stattdessen Mosambik. Damit würde auch bei uns keine Verantwortung liegen.

Entgegen der russischen Propaganda war es der Iran, der permanent über Terroristen einen Krieg führte.

Verantwortungslos wäre es gewesen, die Masse an Menschen einfach irgendwo vegetieren und sterben zu lassen. Die waren nun mal unterwegs, wussten nicht wohin und irgendwer streute dann die Lüge, dass Deutschland jubeln würde.

Was also hätte man tun sollen? Merkel hoffte darauf, dass es dann eine europäische Lösung geben würde, doch das zerschlug sich.

Meinem Wissen nach wurde der Antrag abgelehnt. Die SPD plant das also weiterhin nicht.

Wenn das stimmt (was mich nicht verwundern würde): Da haben wohl die Iraner den Terrororganisationen neue Ziele eingeflüstert. Es ist schon abartig, dass die nun ein Kopfgeld für Mitarbeiter von Hilfsorganisationen ausgesetzt haben. Es zeigt sich einmal mehr, dass denen das eigene Volk furzegal ist.

Möglich, dass sich die Hilfsorganisationen nun alleine aus Selbstschutz zurückziehen. Ich würde es niemandem verübeln, der keinen Bock hat, Ziel eines Kopfgeldjägers zu werden.

Hast du Beweise für diese Behauptungen? Zeige sie mal her.

Nein.

Man hat beispielsweise die Steuern gesenkt (Ja, hat man wirklich getan).

Uns direkt zu Beginn vor dem Kollaps und dem Erfrieren gerettet, als Putin uns unprovoziert das Gas abdrehte (ich rede von der Zeit vor dem Krieg). Auch wenn der Zufall (milder Winter) da mithalf

Den von Putin, OPEC und den Bauern ausgelösten Inflationsproblemen getrotzt, Wir waren Inflationsbekämpfungs-Weltmeister seinerzeit.

Das sind mal drei größere Punkte.

Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar 2025 äußerte Scholz nicht.

Tja. Das Schlamassel entstand, als die FDP die Regierung zerstörte und sich die AfD mit ihren Lügen immer mehr verfing. In der Tat gäbe es da einiges an Selbstkritik zu äußern. Das Kommunikationsproblem muss man ihm anlasten.

Was ich immer wieder lustig finde, sind solche - nun - uninformierten Schwätzer, die dann so etwas rausholen wie "Unsere Industrie ist zu teuer". Hat dem Typen von der CDU noch niemand erzählt, dass "in der Industrie" und im Facharbeitermarkt nahezu 0 Mindestlöhner herumlaufen?

"Zu Blöd" war man sicherlich nicht. Damals wusste man auch durchaus, warum man das so gebaut hat. Das Hauptproblem ist eher das Veto-Recht und die fehlende echte Sanktionierungsmöglichkeit. Dass also einzelne etwas blockieren können und das irgendwann auch mal ausnutzen würden. Man muss das aber in einem historischen Kontext sehen, denn wir wären nicht so weit, hätte es diese Veto-Möglichkeit nie gegeben.

In meinen Augen macht das alles nur noch Sinn, wenn wir den Mut haben, größer zu denken. Also im Sinne eines "Vereinigte Staaten von Europa". Dabei müssen wir nicht alle EU-Statten aufnehmen. Es würde reichen, wenn wir mit wenigen Staaten, die sich im Prinzip einig sind, mal anfangen. Wenn wir also diese "Vereinigte Staaten" bilden und dann erproben. Das muss auch keine Konkurrenz zur EU sein. Einfach nur ein Zusammenschluss auf gemeinsamer Basis und Verfassung mit Option, dass sich andere später anschließen.

Der Vorteil wäre, dass eine klare politische, juristische und exekutive Hierarchie dann auch verhindert, dass solche Veto-Spielchen zustande kommen. Damit blockiert man sich auch nicht mehr. Und wenn es funktioniert, werden sich genug EU-Mitgliedsländer denken "OK, machen wir dann vielleicht doch mit" und mit jedem Mitgliedsstaat wächst die echte Union heran.

Ob dann sowas wie Ungarn mitmachen würde, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Manchmal wirkt es auch mich so, als sei Ungarn wie der nervige Onkel, den irgendwie bei Familienfesten niemand dabei haben will, weil er ständig motzt, der aber trotzdem eingeladen werden muss, weil man nicht der böse sein will, der ihn ausschließt. Das ist einfach zerfahren und rauswerfen kann man den auch nicht einfach so, ohne andere zu verärgern.

Ich finde es nervig, dass Deutsche ständig irgendwelchen Kram erfinden und solche Fragen stellen.

In Reihen der AfD nach wie vor. Einige wissen noch nicht, dass er inzwischen nicht mehr zur Achse des Bösen (Iran-Russland) gehört und halten daher nach wie vor zu ihm. Andere in der AfD sind aufgewacht und warten gerade auf Vorgaben der AfD, was sie zu denken haben.

Weil der russische Nazi das erzählt und viel Geld ausgibt, um das via Russen-Tok und dergleichen unter die Massen zu bringen.

An und für sich finde ich das durchaus positiv. Es ist mir etwas zu viel Symbolik und PR dabei, aber offenbar erreicht man nur so eine Änderung bei denen, deren Finger quasi locker sitzen. Damit sie endlich lernen "Hey, das Internet ist kein rechtsfreier Raum, in dem ich meine schlimmste Seite ausleben darf".

Für Rückschlüsse zu den Effekten (das geht ja schon länger mit diesen Aktionstagen) ist es noch zu früh.

Es wirkt extrem peinlich, wenn sich jemand über die Pleite eines einzelnen Kreisverbandes aufregt, der dann aber an gleicher Stelle leugnet, dass die AfD Sonneberg in die Pleite getrieben hat.

Soweit ich die Begründung verstanden habe, beurteilt das BVerfG die verfassungsfeindlichen Bestrebungen nicht als "prägend". Das bedeutet also, dass es solche Bestrebungen durchaus erkannt hat, dass diese aber nicht den Kern des Magazins ausmacht.

In meinen Augen ist das zwar juristisch sehr spannend als Beurteilung, logischerweise auch irgendwie korrekt. Aber es eröffnet solchen Feinden der Demokratgie Tür und Tor. Man muss sich nur selbst verwässern und die Demokratiefeindlichen Bestrebungen nur gut genug in einem allgemeinen Mecker-Tenor verwässern, schon darf man alles.

Was mich interessieren würde: Ob das BVerfG eine Grenze formuliert hat. Wann also dieses Attribut "prägend" erreicht ist.