Demokratie – die neusten Beiträge

Sind Demokratien noch das beste Staatssystem?

Europaweit erstarken die Rechten und Rechtsextremen. Populisten sind auf dem Vormarsch und hetzen die Gesellschaft gegeneinander auf. Rassismus erstarkt, ebenso wie das Misstrauen in die Regierung und die Fülle an Fehlinformationen, mit denen Gruppen indoktriniert werden und sich radikalisieren. Wie soll das alles noch weitergehen? Und vor allem: Wie wird die Welt morgen aussehen?

Demokratien bieten Gleichberechtigung, Toleranz, Schutz, Recht und die Möglichkeit zur Partizipation. Das ist alles schön und gut. Aber wie sollen Demokratien auf lange Zeit bestehen, wenn sie auf keiner fundamentalen Ideologie beruhen? Heute kann man sich noch als weltoffenes, liberales Land betiteln, morgen weht dann wieder die Reichsflagge und Migranten werden mit Fackeln gejagt.

Die Frage, die ich mir da stelle, ist, ob eine Demokratie überhaupt in der Lage ist, dauerhaft ein friedliches Zusammenleben gewährleisten zu können. Meine Gedanken dazu sind nämlich, dass sie es nicht kann. Ich habe so eine große Angst vor der AfD, den Faschisten und Populisten und weiß nicht, ob ich in 10, 20 Jahren überhaupt noch in Deutschland leben möchte.

Wir brauchen radikalere Mittel, um diesen Faschisten was entgegenzusetzen. Reden bringt nichts mehr. Die Demokratie wird auf die eine oder andere Weise bald Geschichte sein. Die Frage ist nur, ob wir in einer rechtsextremen Autokratie leben wollen oder in einer neuen Form der Demokratie, in der wieder eine feste Staatsdoktrin vorgelebt wird und Rechte weggesperrt werden.

Was sind eure Gedanken dazu?

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Ist die Demokratie in Österreich verloren?

In Österreich hat die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) die letzten Wahlen als stärkste Kraft gewonnen und ist damit demokratisch zur meistgewählten Partei geworden. Trotz dieses Wahlergebnisses scheinen die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) und die ÖVP (Österreichische Volkspartei) nun zu versuchen, die FPÖ daran zu hindern, eine Regierungskoalition zu bilden. Dies wirft die Frage auf, warum das Ergebnis demokratischer Wahlen nicht respektiert wird.

In der Vergangenheit wurde üblicherweise immer die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt, da sie das Vertrauen der Wähler in einem demokratischen Prozess gewonnen hat. Auch das oft verwendete Argument, dass 70% der Wähler die FPÖ nicht unterstützt haben, verliert an Gewicht, denn dieses Argument hätte in der Vergangenheit genauso gut auf andere Parteien angewendet werden können, die ebenfalls nicht die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnten und dennoch die Regierung stellten.

Ein weiteres Thema ist die Rolle von Karl Nehammer, dem derzeitigen Bundeskanzler. Er ist nie direkt als Kanzler gewählt worden und hat in der aktuellen Wahl eine deutliche Niederlage erlitten. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass er erneut zum Kanzler ernannt wird, was bei vielen Beobachtern Unverständnis auslöst, da es dem demokratischen Prinzip widerspricht, wonach die gewählte stärkste Partei auch die Führung in der Regierung übernehmen sollte.

Diese Entwicklungen werfen eine Debatte darüber auf, inwiefern das Wahlergebnis und der Wille der Wähler tatsächlich respektiert werden, wenn es um die Bildung der nächsten Regierung geht.

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Findet ihr es fair, dass die Grünen als linke Partei angesehen werden?

Sowohl die Grünen als auch die SPD

Haben zb die rentenzuschüsse gestrichen und planen es weiterhin .

Kann man bei der Rentenkasse nachsehen.

Auf das die Rentner noch mehr in armut leben.

( anderen ländern Geld schenken ist wichtiger)

Die 12 Euro mindestlohn Erhöhung war zwar ganz nett, Aber

Durch die Preiserhöhung der 82% mehr LKW maut , 45% mehr co2 Steuer, erhöhe Steuer in der gastro usw ist man unterm Strich trtz mit weniger ausgekommen .

Klar für studierende tuhen die Grünen viel, und statistisch sind die Wähler der Grünen überwiegend priviligierte Akademiker und Studenten. Daher muss man sagen sie bedienen ihre Wähler.

Allerdings ist es inzw nachgewiesen das der bildungsgrad sehr oft mit dem Privileg wie man aufgewachsen ist zusammenhängt. So machen zb Akademiker Kinder 10 mal soviel den Doktor.

Im Vergleich machen die Grünen sehr sehr wenig für die weniger Priviligierten die meist in ausbildungen gehen oder wenig lernen .

( die afd macht aber für arme , Rentner, Studenten und azubis noch weniger bevor hier bestimmte Leute kommen )

Findet ihr das Bild einer Partei für Akademiker die relativ wenig für Armut tut sondern es nur die Gesetze die sie machen um ansatzweise die Kosten auszugleichen populistisch ausschlachten als Linke Partei gesehen werden sollte ?

Meiner Meinung nach sind sie nämlich Kapitalistisch und was klassismus ( finanzieller Seite ) angeht relativ weit rechts.

Sind heuchlerische Populisten 46%
Sie ist Sehr links/sozial 27%
Ist Links/Sozial aber nicht so viel wie sie es tut 19%
Ich bin grüne wähler ( also nicht objektiv daher hier bitte ) 4%
Sie ist nich Links sozial 4%
Ja ist keine Linke/Soziale Partei 0%
Mir zu Links/Sozial 0%
Müll aber das geringste übel 0%
Geht in richtung rechts 0%
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Restauration: Wie behandelt man undemokratische Kritiker?

Da gibt es also Menschen, Freunde, die meinen, dass Obleute von Parteien zum Psychiater gehören würden, nur weil deren Parteien monarchistisch wären. Und das obwohl es in Österreich gleich 3 monarchistische Parteien gibt, die dies offen erklären.

Die bekannteste ist hierbei wahrscheinlich die Obdachlosen in der Politik (ODP). Weil diese es auf den Stimmzettel der NR-Wahl 2017 brachte.

Diese findet man sowohl im Parteiregister. Sowohl die Satzungen, als auch die Bewilligung. Den Parteiregisterauszug. Nur nennen sie sich dort:

Die Templer - Internationale Christliche Forschungs-Partei (ICFP)

Satzungen:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Satzungen_501314.pdf?applID=a43a9dbc-a7e0-4909-947b-76262766d80f

Parteiregisterauszug:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Registerauszug_501314.pdf?applID=a43a9dbc-a7e0-4909-947b-76262766d80f

Ebenfalls eingetragen sind die Weissen. Als die demokratisch monarchistischen.

Satzungen:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Satzungen_500834.pdf?applID=8b95b3e9-a1dd-4160-93e7-aef740e22730

Parteiregisterauszug:

https://citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/par/public/api/Registerauszug_500834.pdf?applID=8b95b3e9-a1dd-4160-93e7-aef740e22730

Und als drittes eine Liste. Die Monarchisten - Die Schwarz-Gelbe Allianz

https://sga.monarchisten.org/

Die auch schon zu Nationalratswahlen antrat:

https://www.derstandard.at/story/1371171598526/monarchisten-partei-es-gibt-uns-wieder

So das vom Gesetzgeber hierbei überhaupt nichts Ungewöhnliches ist. Ungewöhnlich ist daher meist eher das Verhalten der Kritiker, die in solchen Momenten behaupten, diese Parteien wären kriminell, nicht wahlberechtigt oder wenn es besonders übel wird, nicht existierend.

So das wir uns fragen:

Wie geht man eigentlich mit solch undemokratischen Kritikern um?

Was meint Ihr?

Geschichte, Politik, Regierung, Recht, Demokratie, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen

Denkt ihr es wäre besser, wenn deutschland etwas mehr direkte Demokratie mit Volksentscheid hat? 🇩🇪

Also glaubt ihr es wäre besser, wenn deutschland etwas mehr direkte Demokratie mit Volksentscheid hätte? Ähnlich wie in der Schweiz?

Zumindest bei den wichtigsten Themen die einen großen und direkten Einfluss auf die Gesellschaft und das Leben der Menschen in diesem Land haben?

Damit die Regieung nicht mehr einfach so über die Bürger hinweg Politk machen kann sondern die Bürger mehr involviert werden.

zB was die Migration oder Steuern angeht (wie hoch sollte der Steuersatz sein und was sollte mit den Steuergelder am besten gemacht werden? Wofür sollte das Steuergeld am sinnvollsten ausgegeben werden?)

Denkt ihr es wäre besser, wenn es etwas mehr Transparenz geben würde wo alle Bürger einsehen könne, wofür genau die Steuergelder ausgegebe werden (sowas wie ein prozentuales Kuchen Diagram aufgeschlüsselt in dne Nachrichten) damit all Bürger einsehen können wie die regierung das Geld ausgibt?

Bild zum Beitrag
Ja Deutschland sollte eine direkte Demokratie mit Volksent. haben 33%
Häää alle 4 Jahre wählen gehen ist doch schon genug Demokratie 🤡 30%
Oh nein das ist viel zu gefährlich wegen 1933 und so 😨😨😱😱😱 15%
Nein brauche wir nicht, der Staat weiß schon was gut für uns ist 7%
Ja zumindest bei wichtigen Entscheidung / Themen 4%
Interessiert mich nicht wirklich 🙃 4%
Niemals willst du etwa das 3. Reich zurück? 👎🤓 4%
Ich bin mir nicht so sicher / unentschlossen 🤔 4%
Solange ich mein Bier und Fußball habe ist mit alles egal 🍻🍺 0%
Europa, Deutschland, Demokratie, Partei, Volksentscheid, Direkte Demokratie

Ist die Gesellschaft verloren?

Aus meiner Erfahrung nach, wird man immer angegriffen, sobald man aus einer Masse heraussticht. In der Schule wird man gemobbt und selbst nach der Schulzeit wird man schlecht behandelt, wenn man eigentlich ein netter Kerl ist und nur "komisch" wirkt.

Die Fakten zählen auch nicht mehr und nur die eigenen Gefühle sind für viele die Wahrheit.

Auch denken immer mehr Leute nur an sich und klar gibt es noch einige Menschen die auch an sowas wie Nächstenliebe festhalten und andere mit ihren Problemen helfen (z.B. Hilfsarbeiter bei Organisationen wie UNICEF, Tierschutzvereine, Feuerwehrmänner, Sanitäter, Pflegekräfte und Ärzte), aber im Großen und Ganzen kümmern sich viele Menschen nur um sich.

Wenn wir als Gesellschaft wirklich ein Problem für wichtig halten würden, dann würde man sich darum wesentlich besser kümmern (unteranderem auch mehr spenden). Aber dem ist ja nicht so, weshalb z.B. viele Hilfswerke nur sehr eingeschränkte Ressourcen haben, um wirklich diese Probleme zu lösen und stattdessen geben so viele Menschen Geld für unnötige Luxusgüter aus. Hätte ich mehr Geld, würde ich mehr für die Tierheime spenden.

Bei den vorstehende Katastrophen und bei den derzeitigen Katastrophen machen wir auch nicht genug und die nächste traurige Wahrheit ist, dass viele Menschen nicht die nötigen geistigen Fähigkeiten haben, sich selbst und sein eigenes Weltbild und die Gesellschaft und deren Probleme zu hinterfragen.

Habt ihr euch jemals darüber Gedanken gemacht, wie viele Menschen überhaupt ein tieferes politisches Verständnis haben? Wie viele Menschen haben wirklich ausgeprägte Medienfähigkeiten und wie viele fallen auf simplen Populismus rein? Und wie viele haben von Konzepten wie Gleichberechtigung, Sozialpolitik oder Moral wirklich Ahnung? Können die meisten Menschen ihre Entscheidungen im Leben wirklich gut begründen? Ich sehe nicht, dass sich die meisten Leute Gedanken darüber machen. Vielleicht sind viele Menschen mit sich zu sehr beschäftigt durch die Arbeit oder leben nur vor sich hin und wollen nur Spaß haben.

Aus der jetzigen Situation muss ich davon ausgehen, dass die Menschheit nur ihren Untergang hervorbringen kann aus langer Sicht. Eine so große Anzahl an Menschen ist vielleicht auch einfach unnatürlich. In uns liegt irgendwo immer noch dieser Menschenaffe. Dieser Menschenaffe hat Angst ausgestoßen zu werden, was ja das Todesurteil ist in der Natur und man macht deshalb bei vielen unmoralischen Entscheidungen mit oder hinterfragt zumindest die Gruppe gar nicht. Vielleicht ist unser Gehirn nicht dafür gemacht mit dem Stress in dieser Gesellschaft klarzukommen.

Was denkt ihr darüber? Ist für euch die Gesellschaft schon verloren? Ich fühle mich oft ausgeschlossen von der Gesellschaft, weil ich vielleicht auch gesellschaftlich "anders" bin und die Normen in der Gesellschaft hinterfrage.

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Wir brauchen die EU Verfassung und eine klarere Teilung der Kompetenzen in Europa

Die jetzige Probleme basieren auf das Versagen der Ratifizierung einer europäischen Verfassung 20 Jahre zurück.

  • Migration aus den Süden und Osten der EU
  • Krieg an der Ostflanke
  • Handelskrieg mit China
  • Gefahr dass USA ihren Fokus auf dem südasiatischen Raum umdreht
  • Die interne Unterbietung der 27 Staaten
  • Wirtschafts-, Fiskal und Industriepolitik
  • Kapitalinvestionen im Binenmarkt

Die USA sind schneller als wir weil die 50 Staaten eine föderale Verfassung haben. Bestimmte Kompetenzen behält Washington DC und der Rest wie Sozial und Bildungspolitik ist Staaten Sache.

Wir brauchen diese Verfassung. Wir haben so viele einzelnen Verträge unterzeichnet, dass die Rechtsextremen Recht haben, wenn sie meinen die EU sei mega bürokratisch.

Die USA hat alles in einen Dokument gebracht und können effektiver antworten gegen externe Faktoren wie Russland, Iran oder China.

Die EU hat 2 Varianten. Eine Verfassung und tiefere Integration oder EWG und jeder kämpft alleine mit den riesen Supermächte.

In alle 27 Staaten herrscht über 50% pro europäisches Geist und dass muss genutzt werden um die Bürger zu erreichen.

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