Regierung – die neusten Beiträge

Ein großer Anteil von Bürgern aus dem Osten und Westen Wünschen sich die Afd am Ruder ab Februar 2025 weil die Menschen die Schnauze voll haben von dieser Regierung was nur Leere Versprechungen machen aber nicht's leisten. Was würde das bedeuten für die Migranten,Asylbewerber,Ausländer und die mit dem doppelten Staatsangehörigkeit was einen ausländischen Familien Namen Tragen. Deuten wir es mal so ein " die Reinigung ". Würdet IHR bereit sein die Afd zu wählen am 23.Februar 2025.

:)

An die AfD-Sympathisanten: Was haltet ihr davon?

An ihre Kritiker: Wie bewertet ihr das?

Hallo,

ich beziehe mich damit auf die in der letzten Woche immer mehr vorkommenden Memes, Scherze und "harmlosen" (wenn man so will) Beleidigungen über deutsche Politiker.

Denn in der letzten Zeit standen ja bekanntlich, des selteneren aus zusätzlichen Gründen, Hausdurchsuchungen statt (Schwachkopf-Affäre).

Doch was ist eure Meinung zu diesen "Späßen" und "Memes"? Sollten im Sinne der erlaubten Regierungskritik in einer Demokratie diese erlaubt, oder wie letztlich geahndet werden?

Ich freue mich über jeden Beitrag!

Und an dieser Stelle:

Guten Tag,

ich habe das Gefühl, welches sich auch immer mehr bestätigt, dass unsere Gesellschaft Tag für Tag politischer wird.

In Diskussionen bis in den privaten Raum geht es immer mehr um die Fragen "Wenn wählst du?", "Wie findest du ...?" oder "Welche Partei oder welchen Politiker findest du schlecht und warum?", ist die AfD für dich rechtsextrem?", "War die Ampelregierung gut?" und so weiter ... endlose Fragen und Debatten, zunehmend eben über Politik.

Früher waren andere Themen mehr im Gespräch, natürlich auch hier und da mal Politik. Doch das hat sich geändert. Mich würde interessieren, warum das so ist.

Danke für jede Antwort & guten Rutsch!

Seid ihr gerüstet?

Inwiefern wird das euer Leben verändern

Wenn Alice weidel in Februar Bundeskanzlerin wird?

Also wenn man sich nur seine politischen Fähigkeiten ansieht, ob er das Amt als Kanzler annehmen könnte.

Dass die CDU den nächsten Kanzler stellst und Regierungspartei wird, ist nach aktuellem Stand sicher.

Nun ist aber die Frage, mit dem wie koaliert.

Wenn nur eine GroKo, also CDU und SPD oder Schwarz-Grün, also CDU und Grüne möglich wären, was wäre euch dann lieber und warum?

Wie kann es sein, dass ein Terrorist in Deutschland Asyb bekommen hat?

In Schulen wird ja afd sehr runtergemacht, krasse Dinge in der welt, was ist eure meinung? Wen wählt ihr

Guten Tag.

Der Robert Habeck (Grüne) war ein Kinderbuchautor und ist jetzt unser Wirtschaftsminister und auch Vizekanzler.

Ich weiß nicht, wie seine Kinderbücher sich davor verkauft haben, aber jetzt wo er deutschlandweit bekannt ist, dann werden es auch seine Kinderbücher sein.

• Also, wer hat von euch oder euren Kindern die Bücher von Habeck gelesen?

(es geht jetzt nur um die Kinderbücher)

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https://www.youtube.com/shorts/uAawqI_QVsc

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Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/teurer-rekord-deutschland-zahlt-milliarden-fuer-strom-aus-dem-ausland-677024af21d73d12ed20a34a

Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie!

So seine Worte! Wie meint er das wohl? Ich dachte wir sind das Volk läuft nicht? 😄 Seit wann interessiert es die da oben, was der Pöbel will? Aber heute Nacht gehen ja sehr viele Menschen auf die Straße, und zeigen was sie wollen 🙈💥 was sollten wir am besten tun? In Sachen Regierungen?

Dann sorgen sie dafür dass sie nicht die sozialen Verbesserungen bekommen, die sie wollen würden

Hallo laut neusten Umfrage laut insa Quellen https://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2025?wprov=sfla1

Bekommt die CDU 31%, Die Afd bekommt 20,5%, Die SPD bekommt 16,5%. Die Grünen bekommt 12%. BSW bekommt 7%, Die linke bekommt 4%, Die FDP bekommt 3,5% und sonstige Parteien bekommen insgesamt 5,5%

Ich habe einige Fragen

1. Wenn trump im Februar oder Ende Januar mit Putin über ukraine verhandeln oder durch druck auf beiden Seiten versucht Frieden zu machen in der Ukraine. Wenn das passiert. Könnte dann Frieden Parteien in Deutschland davon profitieren zum Beispiel afd und Bsw. Könnte afd da durch über 20% bekommen? Oder vielleicht über 30%. Bekommt bsw da durch über 10%

2. Elon musk macht über Welt zeitung und x ehemalige Twitter Werbung für die afd. Laut musk ist die afd die letzten Hoffnung für Deutschland Rettung. Kann die afd durch musk über 20% bekommen oder vielleicht über 30% bekommen

3. Aktuell versucht die afd den Anschlag von Magdeburg zu instrumentalisieren. Zum Beispiel hat die afd in Magdeburg eine afd Veranstaltung veranstaltet 1 tag vor Weihnachten. Mit bekannten afd Mitglieder Alice Weidel. Alice Weidel sagte der attentäter war ein Islamist. Zudem sagte Weidel jeder der Deutschland nicht liebt. Soll Deutschland verlassen. Aktuell plant die afd weiter Veranstaltung in Magdeburg oder in Sachsen-Anhalt zu machen nach Silvester. Wie sehr können die afd von anschlag magdeburg profitieren. Könnte dann die afd durch über 20% bekommen oder vielleicht über 30% bekommen

4. Könnte olaf scholz mit der spd wahl gewinnen. Viele sagen Friedrich Merz ist schlimmer als olaf scholz

5. Kann die linke oder die fpd noch reinkommen in den Bundestag. Über direkt Mandante

6. Können Volt,Freie Wähler,Die Partei oder andere klein Partei in den Bundestag rein kommen. Über direkt Mandanten

Was meint ihr?

Und sagen dann "ihr hattet Recht, wir haben uns in der AfD getäuscht, diese Partei ist in Wahrheit zum größten Teil nur rechtsextrem, ab jetzt wählen wir wieder was anderes". Genau sowas wünsche ich mir in der Thematik. Die AfD Wähler wieder zur Vernunft zu bringen. Leider sieht es nicht so aus. 😥😥😥

Damit stellt die CDU, bzw. der zweithöchste Mann in der CDU Personen, welche psychisch beeinträchtigt sind, und nichts dafür können, auf eine Ebene, mit Rechtsextremist*innen und Islamist*innen, und diese sollen dann auch als entsprechend gefährlich eingestuft behandelt werden.

Wie findet ihr diese Forderung?

quelle: https://x.com/henhman/status/1873738301129228787

Hallo und zwar möchte ich es ganz neutral sagen was in Thüringen ist. Und zwar die AfD ist ja dort die Stärkste kraft und ich finde es unfair diese Partei auszuschließen, das Volk hat gewählt und es ist nicht fair jetzt irgendwie versuchen eine Koalition zu bilden mit den kleineren Parteien um irgendwie auf eine Mehrheit zu kommen, das hat nichts mit Demokratie zu tun, vorallem wurde die BSW erst dieses Jahr gegründet und wäre vorsichtig damit eine Koalition zu bilden. Wie seht ihr es?

Also das zum Beispiel Kritische Parteien verboten werden, zivile politische Gegner willkürlich bestraft werden, LGBTQ Personen festgenommen werden wie in Russland oder damals im Nationalsozialismus, Muslime und Juden wie damals dazu gezwungen werden den Glauben abzulegen und noch viel schlimmer, usw. 

Mit integriert meine ich Ausländer, die nicht schlimmer als der durchschnittliche Deutsche sind, die vom Verhalten her nicht wirklich auffallen.

Ich höre von vielen AfD-Wählern, auch in meinem Umkreis, sie haben nicht gegen alle Ausländer etwas, manche sind ja sogar mit Ausländern befreundet, aber glaubt ihr wirklich, die AfD nimmt darauf Rücksicht? Wenn ich z.B. an Björn Höcke denke, kann ich mir das nicht vorstellen.

Das ist ja wohl so was von offensichtlich daneben. Wenn man im Geschichtsunterricht aufgepasst hat sollten hier alle Alarmglocken klingeln... 😭

Beides sind ja kapitalistische Parteien.

Hallo,

ich schreibe gerade meine Masterarbeit und habe das Thema "Rechtsextremismus, die AfD und die Folgen für unsere Gesellschaft".

Nach meinen bisherigen wissenschaftlichen Recherchen sind in der AfD eine große Anzahl an eindeutig rechtsextremen Personen, welche hochrangige Positionen innerhalb der Partei haben. Die Folgen für unsere Gesellschaft ist die massive Spaltung.

Ein Teil meiner Arbeit ist zu recherchieren wieso die AfD nicht als rechtsextrem ansehen, obwohl sie eindeutige Strukturen hat. Was zur Spaltung beiträgt.

Jetzt ist meine Frage, warum sehen manche die AfD nicht als rechtsextrem an? Also bitte konkrete Antworten und nicht so "weil sie es nicht ist". Bringt mir nichts. Vielen Dank!

Die Grünen verlieren verständlicherweise immer mehr Wähler. Dieses Jahr hatten sie 11%, von ursprünglich glaube ca 20% war das höchste was sie mal hatten.

Sollen wir davon ausgehen dass es im Februar noch weniger werden und sie nicht mal 10% bekommen?

Umfrage bezieht sich auf Frage in Überschrift!

Haben beide sehr ähnliche Positionen. Einige NPD und AfD Leute pflege enge Kontakte zueinander. Oder zum Beispiel beim Thema Migration sind sie ein und der selben Meinung.

Also die AfD ist ja auf jeden Fall teilweise rechtsextrem. Aber, wenn ihr es in Prozent angebene müsstet, wie viel würdet ihr sagen?

Gerade was jetzt in Magdeburg passiert ist, sollte ja eigentlich ein Weckruf an die Politik sein!

Wie kann es sein das nach all dem was allein in diesem Jahr in Deutschland durch radikalisierte Islamisten passiert ist, die Aufnahme von Flüchtlingen nicht deutlich eingeschränkt wird damit nur noch Leute herkommen, die wirklich Schutz suchen? In Magdeburg ist ein 9 Jähriger Junge gestorben und das hätte verhindert werden können, hätte man den Attentäter frühzeitig abgeschoben. Mich hat der Bericht in den Nachrichten zum weinen gebracht und meine Mutter auch! Ich bin Jüdin und habe heutzutage Angst in die Synagoge zu gehen (obwohl ich es natürlich trotzdem mache), einfach weil der Antisemitismus nicht nur von rechtsextremen Deutschen, sondern oft von radikalisierten Muslimen kommt (nicht zu vergleichen mit den Menschen, die sich hier gut integriert haben oder in Deutschland geboren wurden).

Ich habe selbst schlimme Erfahrungen wegen meiner Religion gemacht, bezüglich Mogging in der Schule wo das Wort "Jude" als Schimpfwort benutzt wurde, insbesondere von den muslimischen Schülern. Für mich macht es kein Unterschied ob Antisemitismus oder Rassismus von einem Deutschen oder einem Moslem kommt, ich leide ja dann am Ende durch beide Seiten darunter!

Ich finde einfach, dass diese Probleme in der Politik stärker angesprochen werden sollten, denn entweder wird die zum Teil gescheiterte Asylpolitik für rechte Propagada und Hetze genutzt, oder unsere Politiker sehen weg. Wo bleibt die gesunde Mitte, die beide Seiten sieht? Und grundsätzlich, was ist rechts daran Faschismus zu kritisieren, egal ob politisch oder religös bedingt?

Sie haben ein neues, überlegenes Schizophreniemedikament rausgebracht, KarXT, was alle anderen obsolet macht.

Warum werden sie nicht in einem tragischen Selbstvernichtungsfall aufgefunden? Das passiert doch sonst auch wenn wer was gegen die Regierung unternimmt.

Ich bin teilweise echt sprachlos, was da mittlerweile so abgeht. Da werden z.B. öffentlich Erziehungsmethoden der Nazis gelobt. Da werden kleine Kinder beleidigt, wenn sie nicht die erwünschte Leistung erbracht haben. Z.B. beleidigt der Rapper Kollegah ein Mädchen, weil es ein Weihnachtslied nicht richtig singen kann und in den Kommentaren wird er dafür gefeiert. Und direkt wird auch gegen die deutsche Regierung geschimpft, die Kindern keine Weihnachtslieder mehr beibringen würde.

Es reicht auch, wenn Kinderbücher wie 'Der Regenbogenfisch' kritisch reflektiert werden, dass in den Kommentaren viel Hass kommt und von 'Cancel Culture' die Rede ist.

Mir macht das Sorgen. In den USA wurde ja an manchen Orten auf den Druck von Rechten hin die Prügelstrafe wieder eingeführt. Aber auch in Deutschland sieht man in den Kommentaren Gewaltfantasien gegen ausländische Jugendliche.

Ich bin nicht links. Aber diese zunehmende Ablehnung sämtlicher Nachkriegsideale macht mir Angst.

Ich frage mich schon seit langem, wann sinkt die AfD wieder so wie 2021 auf teilweise unter 10%. Es kann ja nicht so weiter gehen, dass 19% eine Partei wählen, die in zwei Bundesländer rechtsextrem ist genauso wie deren Jungeorganisation.

Viel mehr Potenzial hat die AfD ja zum Glück nicht nach oben, da knapp 75% der Deutschen angeben die AfD unter keinen Umständen zu wählen. Dazu gehöre ich auch, weil ich keine Parteien will die sich so aggressiv, rücksichtslos und demokratiefeindlich äußern.

Also meine Frage, wann wählt ihr mal wieder die anderen Parteien? Irgendwann muss es ja soweit sein.

Er ist Freund einer verfassungswidrigen Partei welche in Kürze verboten wird und gefährdet damit die innere Sicherheit. Zudem manipuliert er die öffentliche Meinung durch die Unterstützung der AfD und dem beleidigen von Sozialdemokraten*innen.

Zudem verbreitet das Neoliberale/ Rechtsextreme Medium „Welt“ seine Propaganda.

Überall auf der Welt, auch in Deutschland, gewinnen die Populisten an Macht und schaffen es, die Gesellschaft mit Falschinformationen, Hass und Hetze gegeneinander aufzubringen. Sogar die Demokratie gerät dadurch ins Schwanken.

Was meint ihr? Wie könnte man den Populismus am effektivsten bekämpfen? Oder kann er in einer Demokratie überhaupt bekämpf werden? Ich bin gespannt auf eure Meinungen!

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/11/berlin-spatz-sperling-jahn-sportpark-abriss-gebaeudebrueterschutz-nabu.html

Ich checke es nicht. Nur weil die aggressiv und bösartig reden? Ist das alles was man hören will?

Populismus, aggressiv gegen alles sein was unser Land aufgebaut hat ? Wo bleibt die Dankbarkeit ?

Warum werden die Politiker der anderen Parteien beschimpft wie Scholz zuletzt in Magdeburg, Frau Weidel aber gefeiert. Für was das eine, für was das andere?

Die SPD blickt auf ein turbulentes Jahr zurück. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition und der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag steht eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bevor. Innerhalb der Partei brach kurzzeitig eine Debatte aus, ob Scholz erneut als Kanzlerkandidat antreten solle, da einige Mitglieder seine Eignung anzweifelten und vorschlugen, ihn durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ersetzen. Pistorius gab schließlich seinen Verzicht bekannt. Kurz darauf entschied sich der Parteivorstand einstimmig für Scholz als Spitzenkandidaten.

Die Debatte um die K-Frage sorgte wiederum für Unmut innerhalb der Partei. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drang vor der Nominierung auf eine schnelle Einigung, da die Diskussion seiner Ansicht nach der Partei schade. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer (SPD) kritisierte laut Merkur, dass die Parteiführung während der Debatte keine klaren Richtlinien geboten habe, was zu Unsicherheiten in der Partei geführt habe. Ralf Stegner warf den Co-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ebenfalls Orientierungslosigkeit und Führungsschwäche vor. Esken räumte anschließend Fehler ein. „Nein, wir haben kein wirkliches gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten“, sagte sie beim Juso-Bundeskonkress Ende November.

Angesichts der nun vorliegenden Einigkeit sei Esken mit Blick auf die Neuwahlen jedoch zuversichtlich. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt hinter dem Spitzenpersonal versammelt, ist die Stärke der SPD“, erklärte die Parteivorsitzende. Scholz selbst betonte nach seiner Nominierung die Geschlossenheit seiner Partei. „Wir handeln jetzt gemeinsam“, sagte er der dpa. Auch NRW-SPD-Chef Achim Post zeigte sich im ZDF zuversichtlich: „Die Art der Kandidatenkür war nicht gut”, aber die Partei sei angesichts der beendeten Debatte wieder vereint. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch betonte zudem: „Alle Mitglieder vereint, dass es um die sozialdemokratischen Grundwerte geht.”

Quelle: https://civey.com/umfragen/44485/ist-die-spd-aktuell-ihrer-meinung-nach-eher-geeint-oder-eher-zerstritten?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Bundestag wählen ab 16? Oder sogar 14?

Seid ihr eher positiv oder negativ der Partei gestimmt?

Die Afd möchte einen EU-Austritt und die D-Mark. Aber wie man an Großbritannien sieht, funktioniert das nicht und ist ein wirtschsftliches Desaster.

Was für einen Vorteil sieht die AFD jetzt in diesen beiden Maßnahmen?

Obwohl der freibeträge steigen es mehr mindstlohn gibt und man Steuersenkung fordet nicht für die reichen

Dafür steigen die abgaben für Krankenkasse und Pflegeversicherung

z.B. schon im April?

Hallo laut wikipedia. Ist die afd stärkste Kraft im Thüringen geworden. Trotzdem darf Björn Höcke nicht Ministerpräsident werden. Stattdessen Mario Voigt  von der cdu Ministerpräsident geworden. Durch eine Minderheits Regierung mit CDU,BSW,SPD. Björn höcke und auch andere afd Mitglieder sprechen von Wähler Betrug. Manche afd Mitglieder fordern sogar Neuwahlen. In Thüringen. Hat die afd Recht. Ist das wähler Betrug was in Thüringen passieren ist. Und was folgen könnte Thüringen drohen bei der nächsten Landtagswahlen 2029.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mario_Voigt?wprov=sfla1

https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Th%C3%BCringen_2024?wprov=sfla1

Was meint ihr?

Wenn wir zuviel AfD wählen???

Habe eben bei Welt.de gesehen, dass Weidel (das heißt, von der AFD) derzeit mit 24 Prozent aller Befragten zur Beförworterin einer Kanzlerkandidatur gewählt wurde.

Ich verstehe nicht, wie eine solche Umfrage bitte zu Stande kommt. Ich hätte ganz sicher alles, außer Weidel gewählt. Aber nein, ich hatte nicht die Möglichkeit mit abzustimmen. Kann es sein, dass die AfD diese Insa-Imfragen einfach kauft? Läuft das ganze nicht ganz sauber ab? Ich denke, dass solche Umfragen durchaus Einfluss auf Wahlentscheidungen haben können, daher finde ich es wichtig zu verstehen, wie so eine sogenannte Insa-Umfrage zustande kommt. Weiß da jemand mehr?

Fairness-Abkommen:

eine freiwillige Vereinbarung zwischen Parteien, um im Wahlkampf respektvoll miteinander umzugehen. Ziel ist es, persönliche Angriffe, Beleidigungen und die Verbreitung von Falschinformationen zu vermeiden, um einen sachlichen und fairen Wettbewerb zu gewährleisten

https://www.deutschlandfunk.de/worauf-sich-die-parteien-im-fairness-abkommen-geeinigt-haben-und-warum-afd-und-bsw-nicht-dabei-sind-100.html

Mir kommt es so vor, als ob die Grünen alles tun, um Deutschland systematisch kaputtzumachen – Abschaffung von Autos, Verbote überall, und dann noch diese Energiepolitik, die uns in den Ruin treibt. 🤔 Kann das wirklich alles nur Zufall sein, oder steckt da ein größerer Plan dahinter? Wer zieht im Hintergrund die Fäden? Was ist deren Ziel oder Motivation?

Werden die Migranten sowie Flüchtlinge die sich nicht integriert haben und gefährlich sind und nur für paar Jahre in Deutschland sind abgeschoben in ihrer eigenen Land ?

Gilt auch für diejenigen mit deutschen Pass. Was würdet ihr machen?

Wie findest du unsere Deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD)?

Ich freue mich auf viele verschiedene Antworten!

VG euer Tomo ✌️🤝

#TomoFragt

Hi Leute.

Wieso wurde der Attentäter von Magdeburg eigentlich nicht aufgehalten? Es gab doch mehrere Hinweise darauf, dass er einen Anschlag plant....

RIP AN ALLE OPFER 😔🩵

VG TOMO #TOMOFRAGT

...weil sie denken es seien Drohnen der Regierung oder Geheimagent die einen abhören? Denkt ihr es gibt ernsthaft unironisch Menschen die daran glauben? zB. Rentner auf Telegram? Möglich?

Nicht nur farblich und symbolpatriotisch hat sich die Union mit ihrer letzten Logo-Umgestaltung der AfD leicht angenähert, auch inhaltlich sind mir einige Überschneidungen - besonders in der Migrationspolitik - aufgefallen.

Als ich mir nur aber den Leitantrag der AfD-Bundesprogrammkommission angesehen und mit dem CDU/CSU-Wahlprogramm verglichen habe, hatte ich das Gefühl, mich mit der selben Partei zu beschäftigen.

Auszug aus dem Leitantrag der AfD: (1:1 wiedergegeben)

ZEIT FÜR WOHLSTAND ZEIT FÜR SICHERHEIT ZEIT FÜR ZUSAMMENHALT

Auszug aus dem Union-Wahlprogramm:

II. Unser Plan für ein Land, das wieder Wohlstand für alle schafft

III. Unser Plan für ein Land, das frei und wieder sicher ist

IV. Unser Plan für ein Land, das wieder zusammenhält

Wie findet ihr das?

Quellen: Leitantrag: https://www.afd.de/wp-content/uploads/2024/11/Leitantrag-Bundestagswahlprogramm-2025.pdf Unionsprogramm: https://www.politikwechsel.cdu.de/sites/www.politikwechsel.cdu.de/files/docs/politikwechsel-fuer-deutschland-wahlprogramm-von-cdu-csu-1.pdf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht sich dafür aus, den Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent zu senken. „Das würde ganz vielen, die wenig Geld verdienen, helfen. Und es wäre für den Bundeshaushalt keine übermäßige Belastung", sagte er jüngst im ARD-Tagesthemen-Interview. Er argumentierte, dass viele Menschen die Inflation trotz des Rückgangs der Energiekosten noch stark spüren würden. Der Mehrwertsteuersatz findet nur auf Grundnahrungsmittel Anwendung, wie beispielsweise Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte sowie Backwaren. Genussmittel wie Schokolade oder Alkohol unterliegen dem regulären Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent.

Der Sozialverband VDK begrüßt den Vorschlag, geht jedoch noch weiter und fordert eine vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. „Durch die nach wie vor hohe Inflationsrate, vor allem bei Lebensmitteln, kommen immer mehr Menschen an ihre finanziellen Grenzen", sagte VdK-Präsidentin Verena dem BR24 zufolge. Bedürftige Rentnerinnen und Rentner, Geringverdienende und Grundsicherungsbeziehende litten besonders darunter. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte bei RTL, Steuersenkungen seien grundsätzlich positiv. Aber diese müssten in einem wirtschafts- und finanzpolitisches Gesamtkonzept eingebettet sein.

Die Forderung von Scholz wurde von mehreren Parteien kritisiert. FDP-Fraktionschef Christian Dürr warf der SPD laut FAZ vor, Steuerversprechen immer nur im Wahlkampf zu machen, sie aber nicht als Regierung umzusetzen. Eine Senkung der Einkommenssteuer würde er zudem als sinnvoller betrachten, um Menschen und kleine Betriebe zu entlasten. Der Handelsverband-Chef Stefan Genth kritisierte Scholz’ Vorschlag ebenfalls. „Ermäßigte Mehrwertsteuersätze sind ein ineffizientes Instrument zur Verwirklichung sozialer oder ökologischer Ziele, da sie für den Staat mit beträchtlichen Kosten verbunden sind”, sagte er laut ntv.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44477/wie-bewerten-sie-den-vorschlag-von-bundeskanzler-olaf-scholz-die-mehrwertsteuer-auf-grundnahrungsmittel-von-sieben-auf-funf-prozent-zu-senken?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Ich will jetzt mal wirklich eine schöne Argumentation hören, warum die AFD bzw. die FPÖ wirtschaftlich sinnvoll für Deutschland und Österreich sind und wie ihr euch bei dem Wahlprogramm eine sichere Zukunft vorstellt ?

Markus Söder lehnt die Grünen strikt und endgültig, als Koalitionspartner der Union ab. Was denkt ihr : Niemand möchte mehr mit den Grünen zusammen sein , ist das auch so ähnlich, wie eine Brandmauer gegen die Grünen ?

welche Eigenschaften/Merkmale braucht es ?

-an welchen Merkmalen kann eine Verwaltung, Regierung, Partei, Verein etc. als mafiös, (kriminell) eingestuft werden

Er hat einen Wahlaufruf für die AfD gemacht was sagt ihr dazu?

Insbesondere AFD und die rechten Teile der CDU und der FDP fordern das

Nur komisch das einer der Philosophie studiert hat jetzt arbeitslos ist nicht ohne weiteres in Branche stecken kann mit Arbeitermangel zb Pflege selbst wenn sie 100 pflege Einrichtung bewerben sollten wird großteil sie gar antwortetn oder ablehnen

Immer wieder höre ich, Habeck wäre ein Verlierer der nächsten Bundestagswahl, die Grünen würden „katastrophal“ verlieren usw.

Aber den Umfragen entlese ich folgendes: Habeck ist der zweitbeliebteste Kanzlerkandidat und die Grünen würden selbst mit ihrem schlechtesten Umfrageergebnis (11%) ihr historisch zweitbestes Ergebnis auf Bundesebene einfahren.

Warum verbreitet man hier also solche wirren Behauptungen?

Interessanter Beitrag eines amerikanischen Ökonomen, da bei uns in Deutschland selbst immer nur Pessimismus herrscht aufgrund von Parteien wie die AfD die immer nur nach Fehler sucht um Probaganda zu machen auf Social Media

https://youtu.be/cg43s4PkPX0?si=f0padA7LEG0UxKvb

Die jetzig regierende Partei in der österreichischen Stadt wird ja von der kommunistischen Partei Österreichs gestellt.

Und warum?

Es haben 210.000 qualifizierte Deutsche das Land verlassen - in einem Jahr.

👉 Wisst ihr, wohin die gehen? Kennt ihr jemand?

Robert Habeck (Grüne) scheint es nicht zu kümmern, er lacht entspannt. 😏 Dabei war doch der Fachkräftemangel so ein großes Thema.

Dafür bekommen wir die nicht qualifizierten, manche davon auch Analphabeten.

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https://www.youtube.com/shorts/rWCXz9xdQtg

Was ist da los? Was erhofft man sich da? Bzw. wovor hat man Angst?

Der Höhenflug der FPÖ hält weiter an. Laut einer aktuellen Sonntagsfrage käme die Kickl-Partei auf 37 Prozent und kratzt am Rekord von Sebastian Kurz.

Die stockenden Koalitionsverhandlungen bringen ÖVP und SPÖ weiter in Bedrängnis. Wohl auch aus diesem Grund würde die FPÖ bei einer aktuellen Nationalratswahl weiter zulegen, wie eine neue Sonntagsfrage der "Krone" am Sonntag zeigt. Demnach kämen die Freiheitlichen derzeit auf 37 Prozent der Stimmen. Zum Vergleich: Mit 29 Prozent bei der Wahl im Herbst sorgte die FPÖ für ein blaues Polit-Beben und wurde erstmals bei einer bundesweiten Wahl Erster. Nur drei Monate danach könnte man weitere acht Prozent zulegen.

Umfrage-Hammer! FPÖ liegt jetzt schon bei 37 Prozent

Ich finde, daß er zur pol. Mitte gehörte!

Wie findet ihr das? Macht es Sinn, wenn das maximale Ergebnis um die 10% für BSW wären😔?

Seid ihr Fan von Wagenknecht? Ja nein?

Ich lese immer wieder, dass die Afd offen zu Mord aufruft oder Nazi Gedankengut verbreitet, da ich mich nicht so viel mit Politik beschäftige, hätte ich gerne konkrete Beispiele, wo die Afd im Bundestag oder so rechtsextremes Gedankengut propagiert. Momentan bin ich der Afd gegenüber eigentlich ziemlich positiv gestimmt und will für mich selbst prüfen das diese Behauptungen, nicht nur Lügenpropaganda sind. Dann bin ich bereit meine Meinung über die Afd zu ändern.