Koalition – die neusten Beiträge

Zerbricht die Brandmauer?

In Österreich regiert die FPÖ bereits in 5 Bundesländern mit der ÖVP. Das wäre so ähnlich, als wenn es eine CDU/AfD Koalition in Deutschland in 5 Bundesländern geben würde. Im September 2024 hat die FPÖ die Nationalratswahlen (so ähnlich wie die Bundestagswahl) gewonnen, obwohl FPÖ-Chef Kickl mit Höcke vergleichbar ist, also aus dem Rechten Rand der FPÖ kommt. Bundespräsident Van der Bellen hat dennoch der ÖVP den Regierungsbildungsauftrag gegeben. Auch haben alle Parteien eine Brandmauer gegen Kickl errichtet und eine Koalition ausgeschlossen, sogar die ÖVP. Stattessen gab es Koalitionsgespräche mit ÖVP/SPÖ/NEOS, welche nun nach 3 Monaten gescheitert sind. ÖVP-Chef Nehammer trat zurück und plötzlich zerbricht die Brandmauer. Viele in der ÖVP wollen nun doch mit Kickl verhandeln, doch auch Neuwahlen könnten folgen. Dann würde laut Umfragen aber wieder die FPÖ gewinnen. Der Bundespräsident gab den Widerstand auf und hat nun doch Kickl den Regierungsauftrag gegeben. Dabei hat Van der Bellen stets versprochen, dass es mit ihm keinen Kanzler Kickl geben wird. Eine FPÖ-ÖVP Koalition mit einem Kanzler Kickl ist nun sehr wahrscheinlich. Viele protestieren bereits dagegen. Das Land erlebt einen Umbruch wie es ihn noch nie gegeben hat.

Kann so etwas auch in Deutschland mit der AfD passieren? Ja oder nein? Wird die Brandmauer gegen die AfD fallen?

Bild zum Beitrag
Zukunft, Geschichte, Wirtschaft, Deutschland, Recht, Außenpolitik, CDU, Demokratie, Diktatur, Europäische Union, FPÖ, Gesellschaft, Innenpolitik, Österreich, Rechtsextremismus, Verfassung, Wahlen, AfD, Koalition

Wahlkampfziele CDU mit linker Koalition umsetzbar?

Hi, geht hauptsächlich an die CDU-Wähler hier, aber jeder andere kann sich dazu auch gerne zu Wort melden.

___

Mich würde interessieren, ob ihr glaubt, dass die CDU in einer Koalition mit linken Parteien ihre Ziele, welche in einem nicht geringen Maß mit denen der AfD deckungsgleich sind umsetzen kann.

Die markantesten Ziele wo es die größten Reibungspunkte mit einer linken Koalition gibt, würde beispielhaft grob wie folgt definieren:

Verbesserung innere-Sicherheit durch:

  • Restriktive u. gezielte Einwanderungspolitik
  • Abschiebung von Ausreisepflichtigen
  • Änderung des Asylrechts

Verbesserung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit:

  • Bezahlbare Energie welche konventionell gewonnen wird (Gas, Atomstrom oder Kohle)
  • Liberalerer Umgang mit Wirtschaft

___

Die CDU wird bei den kommenden Wahlen zweifellos an einer Regierung beteiligt sein, die sich im

best case aus: CDU/SPD

worst case aus: CDU/GRÜNE/SPD; CDU/GRÜNE/BSW; CDU/SPD/BSW

Da der "worst case" nicht unwahrscheinlich ist, kann hier eine Koalition entstehen, die zu 2/3 aus hart linken Parteien besteht, mit welchen diese Ziele gar nicht oder nur in IMMENS abgeschwächter Form erreicht werden könnten.

___

Haltet Ihr bei diesen Machtoptionen den Wahlkampf und die daraus hervorgehenden Versprechen der CDU und ein festhalten an einer Brandmauer gegenüber einer Partei, mit welcher sich diese eigentlich angepeilten Ziele VIEL wahrscheinlicher Umsätzen lassen für eine effektive Strategie ?

Bin gespannt auf eure Antworten

Deutschland, Politik, Wahlkampf, CDU, Die Grünen, Gesellschaft, SPD, Ziele, AfD, BSW, Koalition

Wieso sollte man eurer Meinung nach NICHT die AfD wählen? Und was wäre eure Favorisierte Partei/Koalition?

Bitte begründet eure Meinung dazu sachlich und untermauert sie mit Argumenten, wenn ihr dies nicht könnt, enthaltet euch bitte der Diskussion.

Und was würdet ihr am ehesten wählen und was sind die Argumente dafür?

Kurz zu mir: Ich würde am ehesten die AfD wählen, am liebsten wäre mir eine FDP-AfD Koalition. Oder, was deutlich realistischer wäre, eine CDU-AfD Koalition.

Nun zu meinen Gründen: Ich will mich wieder in DE sicher fühlen, dementsprechend sollte man jeden Kriminellen Einwanderer wieder nachhause schicken, selbes gilt für Menschen die kein Asylrecht mehr haben oder illegal eingewandert sind, denn das sind seit Tag 1 Straftäter. Wer hier leben will, kann sich ganz normal und Regelkonform eingliedern.

Außerdem bin ich für Steuersenkungen, denn als Unternehmer ist es so unattraktiv, dass ich ab 2025 gar nicht mehr in Deutschland wohnen werde. Die Steuern sind horrend hoch. (Daher Wunschkoalition FDP-AfD) Und die geplante erleichterung der horrenden Bürokratie.

Mir sind des weiteren besonders die Meinungsfreiheit wichtig. Wenn man sich intensiver mit dem Thema auseinander setzt, sieht man immer mehr und mehr Zensur. Man muss fast schon angst haben, ausgegrenzt zu werden, nur weil man eine der Demokratisch wählbaren Parteien (AfD) wählt, nur weil soviel Hetze verbreitet wird.

Diese 3 Punkte sind also die Hauptgründe: Sicherheit, Wirtschaft, Meinungsfreiheit.

Natürlich kann man nicht zu 100% mit einer Partei übereinstimmen. Ein EU Austritt KANN gut gehen, muss es aber nicht. Daher wäre eine Koalition auch gut, dass eben der EU Austritt verhindert wird.

BIn gespannt auf eure Argumente!

Geschichte, Regierung, Recht, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Partei, SPD, Wahlen, Zensur, CSU, AfD, CDU/CSU, Koalition, Rechtspopulismus

Haltet Ihr die SPD aktuell eher für geeint oder eher für zerstritten?

Die SPD blickt auf ein turbulentes Jahr zurück. Nach dem Scheitern der Ampelkoalition und der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag steht eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 bevor. Innerhalb der Partei brach kurzzeitig eine Debatte aus, ob Scholz erneut als Kanzlerkandidat antreten solle, da einige Mitglieder seine Eignung anzweifelten und vorschlugen, ihn durch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ersetzen. Pistorius gab schließlich seinen Verzicht bekannt. Kurz darauf entschied sich der Parteivorstand einstimmig für Scholz als Spitzenkandidaten.

Die Debatte um die K-Frage sorgte wiederum für Unmut innerhalb der Partei. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drang vor der Nominierung auf eine schnelle Einigung, da die Diskussion seiner Ansicht nach der Partei schade. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer (SPD) kritisierte laut Merkur, dass die Parteiführung während der Debatte keine klaren Richtlinien geboten habe, was zu Unsicherheiten in der Partei geführt habe. Ralf Stegner warf den Co-Chefs Saskia Esken und Lars Klingbeil ebenfalls Orientierungslosigkeit und Führungsschwäche vor. Esken räumte anschließend Fehler ein. „Nein, wir haben kein wirkliches gutes Bild abgegeben bei der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten“, sagte sie beim Juso-Bundeskonkress Ende November.

Angesichts der nun vorliegenden Einigkeit sei Esken mit Blick auf die Neuwahlen jedoch zuversichtlich. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt hinter dem Spitzenpersonal versammelt, ist die Stärke der SPD“, erklärte die Parteivorsitzende. Scholz selbst betonte nach seiner Nominierung die Geschlossenheit seiner Partei. „Wir handeln jetzt gemeinsam“, sagte er der dpa. Auch NRW-SPD-Chef Achim Post zeigte sich im ZDF zuversichtlich: „Die Art der Kandidatenkür war nicht gut”, aber die Partei sei angesichts der beendeten Debatte wieder vereint. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch betonte zudem: „Alle Mitglieder vereint, dass es um die sozialdemokratischen Grundwerte geht.”

Quelle: https://civey.com/umfragen/44485/ist-die-spd-aktuell-ihrer-meinung-nach-eher-geeint-oder-eher-zerstritten?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

Eher geeint 60%
Eher zerstritten 35%
Eindeutig geeint 5%
Unentschieden 0%
Eindeutig zerstritten 0%
Politik, Regierung, Wahlkampf, Bundeskanzler, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Partei, Politiker, Sozialdemokratie, SPD, Wahlen, Bundesregierung, Kanzler, Einigkeit, Koalition, Pro und Contra, Sozialdemokraten, Parteitag, Olaf Scholz, Saskia Esken

Meistgelesene Beiträge zum Thema Koalition