Minderheit Regierung durch die AfD?
Wäre das möglich?
Wäre was möglich?
Minderheitsregierung, ich hab mich verschrieben
6 Antworten
Meinst Du die Bereitschaft oder die Erklärung eine Minderheitsregierung zu tolerieren ,seitens der AfD ?
Das wäre immer möglich.
Ob sich die AfD dazu nicht zu schade wäre ,oder ob die Partei bzw.Fraktion welche die Minderheitsregierung stellte dazu bereit erklärte,das wäre eine andere Frage.
Minderheitsregierung durch die AfD? Wäre das möglich?
Theoretisch wäre das möglich. Wenn Merz als Chef der wohl stärksten Fraktion, der CDU/CSU, es nicht schafft, im ersten Wahlgang als vom Bundespräsidenten vorgeschlagener Kanzlerkandidat gewählt zu werden, ist das möglich.
Aber: Entscheidend könnte sein, dass Merz in einem weiteren Wahlgang nur die Möglichkeit hätte, sich von der AfD zum Kanzler wählen zu lassen. In diesem Falle würde er sich nicht mehr als Kandidat zur Wahl stellen bzw. das Amt nicht annehmen.
Wenn SPD und Grüne zusammen nicht mehr Stimmen haben als die AfD, auch von einer anderen Partei keine Tolerierung erreichen, dann könnte Weidel tatsächlich allein von der AfD zum Bundeskanzler und zur Chefin einer AfD-Minderheitsregierung gewählt werden.
In diesem Falle kommt es auf den Bundespräsidenten an. Es ist seine Entscheidung, Weidel zum Bundeskanzler zu ernennen. Ich gehe davon aus, dass er sich dieser Lösung verweigert. In diesem Falle hat er das Recht, den Bundestag erneut aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben.
Der Artikel 63 unserer Verfassung, des Grundgesetzes, gibt ausführliche Auskunft über Verfahrensweisen und auch die Rolle des Bundespräsidenten bei der Wahl des Bundeskanzlers - sh. insbesondere auch 4.:
- Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
- Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
- Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
- Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Der Bundespräsident ist neutral und trifft seine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle Deutschlands.
Ich würde ihn nicht als neutral bezeichnen,so das, was er immer behauptet
Du sagst es. Wäre schön, wenn man das zwischendurch mal erkennen könnte. Steinmeier ist nun mal ein SPD-Parteisoldat🤷♀️.
Ich nehme an du meinst Regierung? Nicht Erklärung?
Sei es wie es wolle. Eine Minderheitenregierung bedeutet das man bei jeder Entscheidung auf die Hilfe andere angewiesen ist also praktisch alles jedes mal aushandeln muss. Das ist kaum eine Leistungsstarke Regierung weil man sehr viel Kompromisse machen muss am besten eben Sachen macht die poltisch viele ansprechen.
Da ist die AFD aber so weit davon weg da Sie praktisch keine Chance hat eine Minderheitenregierung hin zu bekommen.
Theoretisch ja, praktisch jedoch mehr als unwahrscheinlich.
Nein, weil das Anrecht bei einer Nicht-Koalitionsfindung beim relativen Gewinner liegt, also der CDU.
Hierauf käme es nicht an.Selbst wenn die AfD die größte Fraktion stellte was zwar unwahrscheinlich ,aber auch möglich ist, so könnte und das ist sehr wahrscheinlich sich jede andere Fraktion verweigern.Dies wiederum kann,In Deutschland nie passiert,aber immer möglich ,dazu führen ,das man ohne feste Mehrheit versucht für jeden Einzelfall Mehrheiten zu finden,es wird aber eher dazu führen,das bald neu gewählt wird .
Der Bundespräsident ist aber auch verpflichtet, neutral zu sein