Thüringen: was für eine Regierung wäre zu erwarten, wenn nur AfD, CDU, SPD und Linke in den Landtag einziehen würden?
Laut aktuellen Umfragen wäre eine Regierung ohne die AfD nur möglich, wenn die CDU mit der Linken koalieren würde, was sehr unwahrscheinlich ist. Eine Koalition mit der AfD schließen alle Parteien aus.
Was für eine Regierung kann also Thüringen erwarten, wenn die Wahlprognose (siehe Grafik) richtig liegt?
5 Antworten
Ich glaube, du ergisst die neuen Parteien. Die Werte-Union von Maaßen wird sicherlich einige Protestwähler von der AfD abwerben, die die alte CDU von Helmut Kohl geliebt hatten und mit "Merkel muss weg!" Motto demonstrierten. Andererseits würden vielleicht diejenigen, die Merz und Maaßen nicht mögen, wieder die Union wählen.
Auf der anderen Seite enstehen ebenso neue Alternativen für Deutschland. Wagenknecht will mit ihrer neuen linken Partei auch schon zur Wahl in Thüringen antreten und beendet damit wohl den bisherigen Streit innerhalb der eigentlichen Linkspartei. Auch das dürfte den beiden Parteien jeweils zugute kommen, weil die Wähler wieder klarer wissen, was sie bekommen werden.
Was die Wahl wirklich bringen wird, bleibt abzuwarten. Aber ich glaube nicht, dass es sich diesmal auf die wenigen Parteien beschränken wird.
Bei dieser Prognosse käme eine brauchbare Regierung nur Zustande wenn die CDU bereit wäre den Wählerwillen zu respektieren und demokratisch zusammen mit der AFD zu regieren.
Die andere brauchbare Variante wäre eine Minderheitsregierung.
Alles andere führt zu einer weiteren Katastrophe, da bleibt dann nur zu hoffen das die AFD noch zulegen kann.
In diesem Fall gäbe es eine rot-rote Minderheitsregierung aus Linken und SPD mit Unterstützung durch die CDU. Zumindest solange die CDU dazu steht, nicht mit der AfD oder den Linken koalieren zu wollen.
Ich glaube, dass es so kommen wird. Danach holt die AfD die absolute Mehrheit.
Indem sie von der CDU unterstützt werden. Eine Minderheitsregierung kann nur funktionieren, wenn sie von mindestens einer anderen Fraktion unterstützt wird und somit de facto eine Mehrheit hat. Eine Minderheitsregierung können grundsätzlich alle Parteien führen, sie müssen nur die Unterstützung dafür haben. Und ich gehe zur Zeit noch davon aus, dass die CDU eher eine rote Minderheitsregierung unterstützen wird als eine blaue.
Vermutlich keine. Man wird es auf die lange Bank schieben.
Was für eine Regierung kann also Thüringen erwarten, wenn die Wahlprognose (siehe Grafik) richtig liegt?
Eine Minderheitenregierung, welche sich für jede einzelne politische Entscheidung Zustimmung suchen muss.
Aus welchen Parteien könnte eine Minderheitsregierung bestehen?
Das wäre aber nur möglich, wenn diese Minderheitsregierung schon bei der Wahl des Ministerpräsidenten von der CDU unterstützt würde.
Die andere Option wäre eine Minderheitsregierung der AfD, ebenfalls durch die CDU unterstützt. Letztlich entscheidet also die CDU, wer regieren wird, obwohl sie mit großer Sicherheit nicht Teil einer Regierung wäre, da sie weder mit der Linkspartei noch mit der AfD Koalition möchte.
Linke und SPD liegen aber nur bei 34 Prozent, die AfD bei über 36. Wie sollen da die Linken eine Regierung bilden, wenn auch nur eine Minderheitsregierung?
Das ist doch vollkommen irrelevant. Wenn die CDU nicht bereit ist, eine AfD-Minderheitsregierung zu unterstützen, wird es keine geben.
Aber Rot-rot liegt nur bei 34 Prozent, die AfD bei 36. Wie könnten dann die roten eine Regierung bilden?