An CDU-Wähler: Mit CDU harter Asylkurs unmöglich?

5 Antworten

Ist schwierig zu sagen. Die Union ist eben maximal opportunistisch.

Es kann natürlich auch sein, dass viele der radikalen Mitläufer der letzen Jahre plötzlich eine 360 Grad Wende:p hinlegen sobald Altlasten aus der Partei abgetreten sind oder sich Mehrheiten gedreht haben etc

Und zwar mehr ändern als nur aus reinem Opportunismus sondern tatsächlich auch aktiv werden (wie in Italien und Schweden zb ).

Ich glaube da kann viel und muss wenig. Kommt halt auf die Union an - nach der Wahl. 🤷

Gute Frage.

  1. Man sollte eine Partei nicht deren Kontrasts zu anderen Parteien wegen wählen, sondern wegen des Parteiprogramms, das möglichst nah an der eigenen politischen Vorstellung/Einstellung ist.
  2. Woraus leitest Du das ab, dass die CDU nichts machen wird? Je nach Wille des Wahlvolkes wird es nach jetzigem Stand eine CDU-geführte Regierung mit einem noch offenen Koalitionspartner geben. Auch die SPD hat mittlerweile erkannt, dass die Migrationsfrage anders gehandhabt werden muss - erkennbar an de Ma0nahmen von Fr. Faeser aber auch dem Willen, auf europäischer Ebene GEAS umzusetzen (was aber bei weitem noch nicht ausreicht).
  3. Zum einen waren es nicht die eigenen Partei-mitglieder und zum anderen gab es die Nicht-Befürworter eher bei den Abgeordneten von FDP und BSW.
  4. Ich finde den "Slogan" eigentlich nicht von der Hand zu weisen. Vergibt man als konservativ eingestellter Mensch die Stimme an die AfD, so bedeutet das automatisch eine schwächere Position der CDU/CSU bei Koalitionsverhandlungen mit den anderen Parteien und damit wird gerade die konservative Ausrichtung in der neuen Regierung geschwächt. Man handelt damit also eigentlich gegen die eigenen Interessen.

Ich gebe zu, dass ich aus taktischen Gründen nach der Aktion am Mittwoch keinen Gesetzesantrag gestellt hätte. Ein Verweis in den Ausschuss hätte genügt.

Wichtig war (und ist), dass die europäischen Partner ein Signal bekommen, dass mit der neuen Regierung wieder Leitplanken gesetzt werden und wir auf die Einhaltung der geschlossenen Verträge pochen. Weitere Maßnahmen auf europäischer Ebene können - gerade bei einem momentan eher schwachen Frankreich - nur aus einer Position der Stärke verhandelt und vereinbart werden. Und das muss rasch passieren.

Was mir bei der ganzen Diskussion besonders auf Seiten rot/grün fehlt: Die Kommunen aber auch ein Teil der Bürger sind bereits über der Belastungsgrenze hinaus beansprucht und brauchen eine "Verschnaufpause" beim Zuzug. Das muss wieder in machbare und geordnete Bahnen gebracht werden. Es fehlt also der Bezug zur Praxis vor Ort.

Woher ich das weiß:Hobby – Kommunalpolitik und Themen bis auf Landtagsebene

Naja,klar ist doch ,wenn nach Wischi-Waschi -Beliebigkeitsmerkel sich um den neuen Vorsitzenden Merz eine Profilkorrektur durchsetzt,

die Merkel Wischi Waschis ja nicht ausgestorben sind.

Insofern ist es völlig klar ,das sich die Flügel in der Partei zeigen,gerade bei einem Thema wo die CDU ja jahrzehntelang eher links gestanden ist ,und nun in der Art und Weise und vor allem in der Intonierung AfD Töne imitiert ,hier der Antrag zur Asylgesetzgebung .

Da kann man nicht mitstimmen,weil es unehrlich ist,von der AfD zu kopieren.

Man kann nicht mitstimmen,weil der Zeitpunkt nicht passt ,und das Gesetzesvorhaben nicht durch die Ausschüsse ging,und vorab geprüft wurde,was viele vorgeschlagen hatten.

Und inhaltlich kann es einem zu weit gehen,eine Gewissensentscheidung.

Das nur eine Handvoll Abgeordnete der CDU / CSU abgewichen sind ,ist eher wenig.

Richtig ist,das BSW und FDP nicht konsequent waren und zustimmten,

und auch ist es erschreckend,das nicht wenigstens ein paar gealterte Sozialdemokraten,denen ein Wiedereinzug in den Bundestag nicht wichtiger erscheint, die Lage klar sein musste,bzw.,die sich mit der Parteilinie Scholz / Mützenich nicht identifiezieren.() Das ist für mich das erschreckende,was dann auch für die Zukunft einiges erahnen lässt.

Viele scheinen die CDU ja noch zu wählen, weil sie denken einen Kontrast zu den linken Parteien mit ihrer Wahl zu haben.

Die CDU wird nicht gewählt, um einen "Kontrast" zu haben, sondern weil die Union die richtigen Lösungen für unsere innen- und außenpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme bietet, insbesondere tragfähige Rezepte für unsere Zukunft und die unserer Kinder.

Rote und grüne Ideologen haben nichts von alldem.


Zoddt 
Beitragsersteller
 01.02.2025, 19:03

Die grünen und roten Ideologen sind aber die einzigen mit denen die CDU koalieren will, wie soll das dann laufen ?

Rutscherlebnis  02.02.2025, 11:50
@Zoddt

Grüne dürfte mausetot sein.Nicht wegen Söders Äußerungen,sondern weil die Grünen linke Ideologen und Spinner sind,was sich aktuell mehr denn je zeigt.

Laufen wird es so,das es entweder mit den roten und der FDP reicht .

Reicht das nicht ,die FDP wahrscheinlich nicht im Bundestag, könnte es eine Tolerierung der CDU / CSU durch die AfD geben.

Wahrscheinlich wird es zu ewigen Streitereien kommen,die Herausforderungen an eine starke Regierung sind immens,Arbeitslosigkeit ist das nächste Thema,neben allen sich verschärfenden bereits bestehenden,so das es alsbald Neuwahlen geben könnte,oder das Modell Österreich.

Nur so meine bescheidene Meinung .In solchen Fragen,wie auch Finanzanlagen liege ich mehrheitlich richtig.) Ob Dir das hilft ?

Spätestens wenn die CDU an der Regierung ist mit der höheren Anzahl an Abgeordneten können die das Gesetzt mWn. sowieso durchsetzen. Das jetzt sollte ja nur eine vorgezogene Änderung sein.

Korrigiert mich bitte wenn ich falsch liege.


Zoddt 
Beitragsersteller
 01.02.2025, 19:02

Mit wem als Koalitionspartner wollen die das durchsetzen ?

Kubi1996  01.02.2025, 19:37
@Zoddt

Entweder mit der AFD oder die einigen sich mit der SPD auf eine abgespeckte Version. Eine Minderheitsregierung wäre auch eine Möglichkeit.