Was wäre die nächste Koalition im Bundestag
Nach dem fall der Brandmauer zur Afd ist Blau Schwarz möglich das wären die einzigen möglichen Koalitionen
21 Stimmen
7 Antworten
Alles andere kann nicht passieren.
Wie kommst Du dadrauf, dass die Brandmauer gefallen ist? Glaubst Du an die Märchen, die von SPD und Grünen erzählt werden?
Merz hat bei seinen Reden im Bundestag die halbe Zeit darauf verwendet, dass es keine Zusammenarbeit mit der AFD gab und keine geben wird. Er hat immer wieder mit SPD und Grünen verhandelt, ob sie nicht doch zustimmen wollen! Ein Gespräch mit der AFD hat es aber NIE gegeben. DIE BRANDMAUER STEHT!
Jetzt zu Deiner Frage: Bis letzter Woche hatte ich noch eine Koalition aus CDU und Grünen bevorzugt. Aber durch das Schmierentheater, das die in der letzten Woche veranstaltet haben, nur weil die CDU nicht mehr nach ihrer Pfeife tanzt hat mich dran zweifeln lassen, ob Grüne und SPD überhaupt koalitionsfähig sind.
Deshalb fände ich im Moment eine Minderheitsregierung der CDU für am besten - hoffentlich wird sie stark genug dafür!
Hmm, das mit Minderheitsregierung habe ich erst vor kurzem gehört. Kannte ich gar nicht. Das sowas möglich ist? Was bedeutet das dann?
Hört sich aber nicht gut an. Hatten wir bestimmt noch nie.🙁
Hmm, das mit Minderheitsregierung habe ich erst vor kurzem gehört. Kannte ich gar nicht. Das sowas möglich ist? Was bedeutet das dann?
Eine Minderheitsregierung ist im (GG) Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als eine Regierungsoption angelegt.
In Deutschland wurden Minderheitsregierungen bislang grundsätzlich nur als Übergangsregierungen angesehen und werden gemieden.
Daraus sollte nicht der Schluss vollzogen werden, dass es nicht auch anders möglich ist.
Minderheitsregierungen können auch große Vorteile in sich vereinen.
Läuft es wie bei den Anträgen, diese Woche, wo 2 Parteien (SPD & Grüne) ausschließlich aus parteitaktischen Gründen und gegen die Bevölkerung gehandelt haben, so wird es mit einer Minderheitsregierung schwer und kann schnell vor die Wand gefahren werden, es sei denn, auf diese Parteien entfallen lediglich wenige Stimmen.
Sind sich alle Parlamentarier ihrer Verantwortung für das Land bewusst, so kann es durchaus eine Option sein.
Der Name ist Programm. Die Regierung hält keine eigene Merhheit.
Das bedeutet, für jedes Vorhaben, jedes Gesetz, müssen im Parlament neue Mehrheiten beschafft werden.
Minderheitsregierungen stellen im internationalen Vergleich etwa ein Drittel aller Regierungen in etablierten parlamentarischen Demokratien dar. Insbesondere in den letzten beiden Jahrzehnten lässt sich international ein deutlicher Anstieg von Minderheitsregierungen feststellen. Während Minderheitsregierungen im deutschen Sprachraum oft kritisch betrachtet werden und üblicherweise nur als Notlösung in Ausnahmefällen gelten, sind sie in Skandinavien oder Neuseeland der reguläre Modus des Regierens.
Minderheitsregierungen mögen auf den ersten Blick als kontraintuitiv oder gar „implausible and undemocratic“ gelten (Laver und Shepsle 1996, S. 262).
Es war das große Verdienst von Kaare Strøm (1990) diese Fragen erstmals umfassend zu beantworten und überzeugend darzulegen, dass Minderheitsregierungen eine plausible und funktionsfähige Regierungsform darstellen.
Zahlreiche Oppositionsparteien in Skandinavien widersprechen dem Diktum des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, nach dem Opposition „Mist“ sei, verzichten auf die Früchte von förmlicher Regierungsteilhabe und stützen dennoch in unterschiedlichem Umfang eine Minderheitsregierung.
Hmm, okay, aber wenn die Begründung ist: Parteien agieren aus parteitaktischen Gründen und gegen die Bevölkerung und in den letzten beiden Jahrzehnten international immer häufiger, da denk ich mir schon was.
Deshalb sollte man sich vorher gut überlegen, ob in Deutschland eine Minderheitsregierung effektiv sein könnte.
In Skandinavien ist es fast normal. Die handeln aber auch mit kühlem Kopf und sachlicher, als es in Deutschland, bei manchen Parteien üblich ist.
Aber auch in Deutschland wären Mehrheiten bei so manchen Themen möglich, so wie sich die aktuelle Lage zeigt. Es wären dann aber des öfteren Mehrheiten durch die AfD und das stößt sofort auf Empörung.
Da wäre manches leichter, wenn sich die AfD von Höcke und seinem Flügel lsen würde. Jedoch wären da noch diverse andere Punkte, NATO, EU, EURO. Momentan passt es halt nicht. Das bedeutet nicht, dass das für alle Zeit so bleiben muss.
Man muss sich nur die Anträge von letzter Woche anschaun. Die SPD hat selbst einiges davon in ihrem Programm. Die Mehrheit der SPD Mitglieder befürwortet die Anträge und doch stimmen sie dagegen.
Die Grünen haben nun hektisch einige Punkte nachgeschoben. Dann hätten sie auch zustimmen können, aber bei denen brodelt es schon wieder.
Eine Regierung sollte in erster Linie eines, nämlich pro Land handeln.
Grüne, SPD ist doch Heuchelei pur. Wer ist so dämlich, nur um wieder mal nach der Wahl zu merken das man wieder verarscht wurde.
Keine Ahnung was die immer mit ihren Höcke haben. Man braucht halt irgend ne Figur die alles abbekommt. Ist es nicht der Höcke, ist es jemand anders. Ausserdem wird Weidel Kanzler. Aha, also doch kein Führer Höcke oder wie jetzt. Echt ein Blödsinn sowas.🤦♂️
Irgendwann muss die AfD Farbe bekennen, ob sie auch Regierungsverantwortung übernehmen möchte oder ausschließlich in der Opposition verbleiben möchte. Ein Höcke und sein Flügel schließt das aus.
Der Fragesteller will lediglich Polemik verbreiten und provozieren. Die Faktenlage interessiert ihn nicht.
Linnemann schließt Minderheitsregierung unter CDU aus. Da sehe ich aber das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Ja, aber ich weiss es nicht. Man kann aber nichts mehr glauben. Auch nicht, wenn es heißt keine Zusammenarbeit mit AfD. Weil es wurde schon viel gesagt. Sehr viel. Kein Vertrauen in allem was sie sagen.
Auf jeden Fall schwarz. Merkste selber ne, mit der Umfrage. Frage ist Verrat oder nicht Verrat liebe CDU.
ICh kann Dir die Frage beantworten und Du könntest es auch, wenn Du Merz zugehört hättest: Es hat keine Zusammenarbeit zwischen CDU und AFD gegeben und es wird keine Zusammenarbeit zwischen CDU und AFD geben - geschweige denn, eine Koalition. DIE BRANDMAUER STEHT!
Es sollten auch keine Anträge mit Stimmen der AfD durchs Parlament gebracht werden, aber das war Merz plötzlich egal! (OTon!)
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht!
Und ich hab geschrieben das Vertrauen in deren Aussagen ist komplett gebrochen. "Es wird keine Impfpflicht geben, hören sie auf etwas anderes zu behaupten" Von vielen und richtig laut. "Noch einmal und glasklar, keine Impflicht" Fakenews
"Bundestag depatiert über eine Impflicht" Aha, das war der Tag an dem alles in mir zu Bruch ging.
Deswegen "keine Zusammenarbeit"? Nichtssagend
Merz hat sehr genau erklärt, warum er nach der Bluttat von Aschaffenburg und der NICHT-Reaktion sein Verhalten verändert hat.
Oder ist es für Dich auch eine Lüge, wenn man bei einer Veränderung der Gegebenheiten anderes handelt und auch erklärt warum man das tut?
Merz hatte mit diesen Aussagen nichts zu tun.
Komisch, dass bei ihm die „Schuldvermutung“ und nicht die „Undschuldvermutung“ gilt“
Komisch, dass Du das findest: Gerade in der letzten Woche habe ich ihn als aufrecht und etwas kantig erlebt,
Komisch, dass alle denken, Merz habe wahltatktisch gehandelt. Dabei hat er vor der Wahl - und weil jemand Führung übernehmen musste, nachdem der Kanzler es nicht getan hat - ein Gesetzt eingebracht, um die größten Missstände zu stoppen,
Dieses Gesetz ist eigentlich nichts anderes GEwesen, als die Forderungen, die Scholz im Nov. 2023 und die SPD-Ministerpräsidenten im Okt, 2024 erhoben haben und die fast wortwörtlich so im SPD Wahlprogramm stehen.
Ich frage mich: Warum lehnt die SPD kurz vor der Wahl ein Gesetz ab, dass sie nach der Wahl genauso in den Bundestag eingebracht hätte?
We handelt hier wohl wahltaktisch?
Die Pläne sind illegal und die Gründe vorgeschoben!
Es geht nur um StimmungsMache, bzw. er glaubt so, Stimmen von der AfD zurückzuholen, während ich eher befürchte, dass er so mehr Stimmen an sie verliert! Eben rechts-populistisch, wie die AfD auch, von denen er die Forderungen 1 zu 1 abgeschrieben hat. Klar, dass man da dem dummen Wahlvolk erstmal erklären muss, dass das keine Zusammenarbeit ist!
Erzähle mir bitte genau, warum welcher Teil des Antrags und des Gesetzes illegal sind. Und: Du musst das schon sehr gut begründen können, denn der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (also Deutschlands oberster Rechtshüter) hat sie rechtskonform und sogar für geboten erklärt.!
Die Pläne sind illegal
Völliger Unsinn!
Welche Gesetzespassage von welchem Gesetz, soll das sein?
GG, Asylgesetz und Dublin III Verordnung sind es nicht.
Schwarz-Grün: Schließe ich nicht aus. Vorallem wegen der Haus oder Gartenparty von Armin Laschet. Die hat gezeigt das sich doch nicht so angefeindet wird wie Freitag im Bundestag getan worden ist.
Schwarz-Blau: Das dies passiert ist Aktuell Höchst Unwahrscheinlich. Und auch nach der Wahl wenn es in Koalitionsgespräche geht. Die CDU Politiker aber vorallem Herr Merz schließen ja eine Koalition mit der AfD aus.
Schwarz-Rot: Auch nicht Wirklich Einhundert Prozentig ausgeschlossen. Aber eher am Wahrscheinlichsten noch als Schwarz- Grün.
Das einzig mögliche.
Nein nicht unbedingt, es kann auch Rot/Schwarz/Grün werden
wenn das so weiter geht aber auch Mitte/Links
wie Rot/Grün/Linke
Wie wäre es mit Rot/schwarz