Afghanistan-Koalition knapp verhindert: Deine Meinung?
BSW verpasst mit ca. 13000 Stimmen den Einzug in den Bundestag. Damit ist eine zweier Koalition möglich und das Schreckensszenario einer
Afghanistan-Koalition(CDU,SPD,Grüne) verhindert. Bist du damit zufrieden oder hättest du lieber das BSW im Bundestag gehabt?
24 Stimmen
9 Antworten
Das mit dem BSW im Bundestag ist noch nicht abgewendet:
:/
Es gab wohl aufgrund der Kürze der Zeit bis zur Wahl Probleme mit Stimmzetteln für Deutsche, die im Ausland wohnen.
Na gut, die Deutschen hinter der belgischen Grenze sind aber auch schnell zum nächsten deutschen Briefkasten rübergefahren.
Das sehen wir dann, wenn die Zarenknecht damit durchkommt.
Wenn tausende Stimmzettel von außerhalb nicht zählen, kann das durchaus Probleme mit der Rechtmäßigkeit geben.
Sie bräuchte 13.400, es gibt 210k Stimmen aus dem Ausland.
Aber ja, es scheint, als würde es gar nicht aufgerollt. ^^
Doch, wurde bereits auseinandergenommen. Keine Chance für BSW.
Beides, ich finde es gut, dass das BSW jetzt kein Problem mehr ist, und ich glaube, es ist gut, dass die grüne jetzt Opposition ist und sich wieder finden kann, außerdem ist so die Opposition bisschen linker, als mit BSW, linke und AfD.
andererseits ist die Union so mächtiger und hat mehr Ministerien, was ich nicht so geil finde.
Das war so unglaublich wichtig. Sonst wäre Deutschland nicht regierbar.
Schwarz-Rot-Grün würde wahrscheinlich mehr Stillstand bedeuten, nicht weil die Grünen dabei sind, sondern weil es drei Parteien wären. Drei Parteien mit teilweise gegensätzlichen Interessen bedingen deutlich mehr Konfliktpotenzial und dadurch verwässerte Kompromisse, die sowohl für CDU-, SPD- und Grünen-Wähler problematisch aufgefasst werden könnten. Die einzelnen Parteien könnten zwar besser Verantwortung umherschieben und Sündenböcke deklarieren, im Endeffekt würden AfD und Co. am meisten von dieser Verantwortungsdiffusion profitieren.
Meiner Ansicht nach ist es für die Demokratie und die Entwicklung des Landes tendenziell besser, wenn Regierungskoalitionen möglichst wenige Parteien umfassen.
Ganz wertfrei: Wäre interessant, was dann passiert. Schwer abzuschätzen ob das der Union oder der AfD gut tut. Dass beide davon profitieren, vermute ich eher nicht. Es wird eher ein Nullsummenspiel, in dem eine Partei die andere übertrumpfen wird.
Praktisch: Wird wohl nicht passieren, weil es instabil ist und keine der beiden Parteien wirklich dieses Risiko eingehen will. Die AfD hat in Regierungsverantwortung mehr zu verlieren als zu gewinnen. Zudem hätte die CDU ein enormes strategisches Problem: Sobald sie sich auf eine Koalition mit der AfD einlässt, verlässt sie die demokratische Mitte und riskiert, nicht mehr anschlussfähig zu sein und Stimmen zu verlieren.
Das wäre eine ganz andere Situation mit völlig anderen Akteuren und Nebenbedinungen. Das Risiko für die CDU mit der AfD zu koalieren ist viel größer als das Risiko von SPD und Grünen, mit der FDP zu koalieren.
Die FDP war Juniorpartner in einer eher linken Dreierkonstellation, die relativ schnell von der Mehrheit der Bevölkerung angelehnt wurde. Sie war das Zünglein an der Waage. Ihre Haupttaktik als Klientelpartei war das blockieren rot-grüner Vorstöße. Aufgrund ihrer Größe und Außenseiterrolle konnte die FDP relativ einfach als Sündenbock deklariert werden und ist nun auch bedeutungslos.
Die AfD würde in einer rechtskonservativen Zweierkonstellation agieren, die in ein Gefangenendilemma ausarten kann. Der Einfluss auf die Politik wäre angesichts der Anzahl Sitze viel größer. Statt Zünglein an der Waage wäre es ein Machtkampf zwischen Konservativen und Neu-Rechten. Die CDU könnte die Verantwortung auch nicht so einfach auf die AfD schieben und vice versa (=Nullsummenspiel). Wenn die CDU mit der AfD regiert, wird sie von anderen demokratischen Parteien wohl mehr isoliert werden. Viel, viel mehr als die FDP nach der Ampel.
wieso nicht? Ist das fast 1 zu 1 das gleiche Wahprogramm. 2027 werden sowieso Neuwahlen kommen, wenn dann die Co2 Steuer massiv in der Höhe ist. Ich erinnere nur daran, was Weidel gesagt hat. +1 Euro was für den Liter draufkommen soll.
Weniger Streit - mehr Zufriedenheit im Land
Und sag bitte Kenia-Koalition
Nein, durch eine Kenia Koalition kommen ja keine Kenianer.
Eine Koalition aus CDU-SPD-DIE GRÜNEN nennt man Kenia, da die Farben der Parteien die Farben der Kenia Flagge ergeben.
Die Probleme fingen schon in Reichweite von Aachen an, weil die belgische Postgewerkschaft bei Streiks keine Rücksicht auf die Bundestagswahl im Nachbarland nimmt.