Wenn im Bundestag jetzt schon so gestritten wird. Was wird passieren wenn die AfD 20% bei den nächsten Wahlen bekommen?
Wird das Land regierungsunfähig?
5 Antworten
Das Land ist doch jetzt schon regierungsunfähig.
Rot/Grün kommt mit ihrem Ego nicht klar, dass die Union nach jahrelangem Kuschelkurs plötzlich anfängt ihr eigenes Ding durchziehen will - mit dem gemeinsamen Feindbild der AFD wohlgemerkt.
Somit gibt es aktuell mehr oder weniger drei Lager und niemand ist bereit Kompromisse für den anderen zu machen.
- Union/FDP
- Rot/Grün
- AFD
Rot/Grün kommt mit ihrem Ego nicht klar, dass die Union nach jahrelangem Kuschelkurs plötzlich anfängt ihr eigenes Ding durchziehen will - mit dem gemeinsamen Feindbild der AFD wohlgemerkt.
Sehr gut formuliert. Danke.
Rot/Grün kommt mit ihrem Ego nicht klar, dass die Union nach jahrelangem Kuschelkurs plötzlich anfängt ihr eigenes Ding durchziehen will - mit dem gemeinsamen Feindbild der AFD wohlgemerkt.
Mit einer rechtsextremen verfassungsfeindlichen Partei wohlgemerkt, NACHDEM sie selber die Brandmauer erschaffen haben.
Den Antrag haben Rot/Grün übrigens gestern einstimmig abgelehnt.
Einerseits will man keine nach ihren Worten "Nazis, Faschisten, Rechtsradikalen" im Parlament haben - aber raus haben auch nicht. Stärkt jetzt nicht gerade die Glaubwürdigkeit der schon fast theatralischen Empörungen der letzten Tage.
"Regierungsunfähigkeit" ist ein Mythos der sterbenden Volksparteien. Damit soll suggeriert werden man müsse immer eine Mehrheitsregierung schaffen.
Dann muss man halt mal echte Demokratie im Bundestag leben. Aktiv um Mehrheiten kämpfen, echte Debatten führen und Argumentene anführen.
Gefällt mir viel besser als die Hinterzimmer-Deals zwischen Einzelpersonen, wie es in Deutschland üblich war.
Die AfD wird die Demokratie wieder wachrütteln. Im guten wie im schlechten Sinne.
Nein, es sei denn, Herr Merz will weiter nicht nach links und rechts gucken, dann gibt es Neuwahlen.
Wenn im Bundestag jetzt schon so gestritten wird.
Seit es den Bundestag gibt, wird in diesem gestritten. Das ist ein ganz normaler Teil des politischen und vor allem demokratischen Prozesses. Immerhin waren schon immer unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Interessen Teil des Bundestages. Und die haben sich aufgrund ihrer unterschiedlichen Interessen und Meinungen gestritten. War schon immer so, wird immer so bleiben. Und das ist auch gut so.
Der Anteil der Sitze ist für die AfD aber noch größer, da ja nicht alle Parteien in den Bundestag einziehen. SPD, Grüne und FDP verlieren auch deutlich an Sitzen. Es wird sich dann auch die "Haltung" in den Medien (ÖRR) ändern.
Grüne und SPD haben nichtmal zusammen die Stimmen der CDU. Die AfD ist dann auch nicht mehr so klein wie jetzt.

Der Knoten lässt sich nur mit einem AfD Verbot lösen.