Regiert demnächst, die jetzige Opposition?
Wenn ich mir die Brandmauerdiskussion so anschaue, drängt sich doch der Eindruck auf, dass demnächst die Opposition, genauer gesagt die AfD mitregieren kann.
Es ist zu befürchten, dass die nächste Bundesregierung, egal wie sie aussieht, eine hauchdünne Mehrheit nur haben wird. Wird es dann mal eng, weil sich die Fraktionen nicht einig sind - wie gestern zum Beispiel - muss die AfD doch nur verkünden, dass sie für oder gegen einen Antrag stimmt, um genau das Gegenteil zu erreichen. Damit dann ja der Antrag nicht mit den Stimmen der AfD angenommen oder abgelehnt wird, muss der Rest also konträr abstimmen. Also kann die AfD die anderen mit dem Ring in der Nase durch die Manege führen.
Mir fällt da ein Zitat von Max Liebermann ein, ihr wisst welches ich meine...
6 Antworten
Mit dem Ring durch die Manege führen?
Das nennt sich Demokratie.
Der Wähler kann am 23. entscheiden ob und welcher seiner Partei er eine Stimme gibt. Je nachdem wie dann gewählt wurde, ist der Bundestag aufgebaut.
Würde der Wählerwille umgesetzt werden, müssten CDU und AFD eine Koalition eingehen. Dies wird aber aufgrund der Brandmauer nicht passieren.Die CDU kann dann nur noch mit Grün oder SPD koallieren.
Grün lehnt die CDU größtenteils ab, und zwischen SPD und CDU herrschen zurzeit einige Meinungsverschiedenheiten, besonders in der Migrationsfrage.
Wenn jetzt keinem Antrag der AFD zugestimmt werden darf bzw es keine Anträge mehr geben darf, weil die AFD zustimmen könnte, dann hat das nichts mehr Demokratie zu tun, sondern gleicht einem Kindergarten.
Wie es dann weiter gehen soll, weiß ich auch nicht mehr.
Naja nur dass bei dir die AFD diejenige ist die etwas aktiv tun, dabei sind es die anderen ( der Kindergarten) der sich durch sein Verhalten sich selbst einschränkt.
Korrekt aber das Resultat ist dasselbe oder?
Das stimmt, nur die Beschreibung des Zustandes ist meiner Meinung nach falsch.
Also kann die AfD die anderen mit dem Ring in der Nase durch die Manege führen.
Genau das ist mMn zu befürchten. Man mag von der AfD halten, was man will, aber sinnvolle und notwendige Gesetzesvorlagen zurückzuhalten, weil die AfD Zustimmung signalisiert, ist schädlich für Deutschland und überdies ziemlich infantil oder zumindest pubertär.
Es gibt keinen Grund das zu gauben. Niemand auch nicht die Union werden mit der AfD koalieren.
Wenn die AfD der CDU zustimmen will in der Opposition ist das ihe Sache, aber kein Beleg dafür, dass sie mit regieren.
Das ist schon immer der Sinn einer Opposition. Nur, dass dem Establishment hier plötzlich sämtliche Gelenke schlottern, weil eine Partei die Scheindemokratie ad absurdum führen könnte. Den Vorgeschmack hatten wir bei Kemmerich.
Die AfD müsste die absolute Mehrheit bekommen um zu regieren und das wird niemals passieren.
das habe ich so nicht gemeint, die Frage ist nicht ob die AfD an die Regierung kommt, die Frage ist ob sie aus der Opposition heraus mit ihrem Abstimmungsverhalten die anderen vor sich hertreiben kann und die Gefahr sehe ich nun einmal
ja eben du nennst es Kindergarten, ich mit dem Ring durch die Nase durch die Manege führen, aber letztendlich meinen wir dasselbe