Wird die AfD verboten um die CDU zu stärken?
.. damit das christliche Blackrock Deutschland regiert?
Oder andes gefragt wird der Antrag zum Verbot der AFD vor der Wahl durchgehen?
Ein Szenario das die SPD, die Grünen, BSW etc. und die Demokratie in Deutschland erheblich schwächen würde.
2 Antworten
Oder andes gefragt wird der Antrag zum Verbot der AFD vor der Wahl durchgehen?
Der Bundestag kann nicht beschließen eine Partei zu verbieten. Wie kommst du darauf? Der Bundestag (oder die Bundesregierung oder der Bundesrat) kann das nur beim Bundesverfassungsgericht beantragen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes dauert in einem solchen Fall Jahre, da es sich um den schärfsten möglichen Eingriff in die Demokratie in Deutschland handelt. Beispiel, das erste NPD Verbotsverfahren dauerte 3 Jahre, das zweite sogar 5. Und beide endeten mit einer Ablehnung.
damit das christliche Blackrock Deutschland regiert?
häh? Der Zusammenhang ist völlig unklar. Was hat Blackrock mit christlich zu tun und wieso soll das Verbot diesbezüglich ändern? Die AfD wird auf absehbare Zeit glücklicherweise in Deutschland nicht an einer Regierung beteiligt werden.
Ein AfD-Verbot wird es wohl kaum geben, und wenn doch, dann würde die Spaltung der Gesellschaft erst so richtig losgehen und auch deutlich machen, dass etwas nicht stimmt mit unserer Demokratie ...