Demokratie – die neusten Beiträge

Warum findet man solche Links nicht in den normalen täglichen Medien sondern muss erst suchen, entsprechen sie nicht dem allgemeinen Konsenz? Zensur?

https://www.theeuropean.de/wissenschaft/musk-und-weidel-auf-x-war-hitler-sozialist-oder-gar-kommunist

„Hitler ist keineswegs so leicht als extrem rechts im politischen Spektrum einzuordnen, wie es viele Leute zu tun gewohnt sind“ – darauf wies schon der Publizist Sebastian Haffner 1978 in seinen viel beachteten „Anmerkungen zu Hitler“ hin. Untersucht man Hitlers Selbstverständnis und seine Selbstverortung im politischen Spektrum, so wird deutlich, dass er sich weder der linken noch der rechten Seite zuordnen wollte.

Hitlers Kritik demokratischer Gesellschaften liest sich wie eine linke Systemkritik: In den Demokratien herrsche in Wahrheit das Kapital; die Medien seien abhängig von Kapitalisten und die Politiker in den Demokratien durch Aufsichtsratsposten, Aktienbesitz usw. bestochen, so dass in Wahrheit dort nicht das Volk herrsche, sondern das Kapital.

Weidel hat Recht, wenn sie darauf hinweist, dass Hitler kein Konservativer war.."

https://www.n-tv.de/politik/politik_wieduwilts_woche/Warum-die-AfD-noch-nicht-halbiert-ist-article25465691.html

"Die Deutschen flüchten angesichts hoher AfD-Umfragewerte in schlichte Erklärungen: Es liegt an Tiktok, es liegt an Russland, es liegt an Desinformation, es liegt an der DDR. Nur an den Deutschen, an denen liegt es nicht.

Komplett unmöglich scheint der Gedanke zu sein, dass die AfD sich ihren Erfolg selbst erarbeitet hat durch das, was sie anbietet: antieuropäische, anti-"woke" und libertäre Inhalte, den Charme des Unverbrauchten und eine in weiten Teilen hochprofessionelle Kommunikation im Netz.

Wie bitte? Ich soll die AfD nicht auch noch loben? Es reicht doch, wenn dieser Musk das macht? Ich bitte Sie, besorgte Leserin, besorgter Leser: Darauf kommt es nun wirklich nicht mehr an. Die AfD steht in manchen Umfragen bei (über) 20 Prozent und hat erfolgreiche Landtagswahlen hinter sich, auch wenn das etwas in Vergessenheit zu geraten scheint. Alice Weidel ist bei INSA sogar die beliebteste hypothetische Kanzlerkandidatin."

Geschichte, Deutschland, Politik, Demokratie, Wahlen, AfD

Wie würdet ihr die politische Situation in Österreich bewerten?

Guten Tag

Derzeit geht es im Land der Alpen hoch und runter mit der Politik. Hier sind einige wichtige Dinge, die in den letzten Monaten passiert sind:

29. September 2024:

Nationalratswahl. Die stimmenstärkste Partei war die FPÖ mit rund 29%, gefolgt von der ÖVP mit 26% und der SPÖ mit 21%. Etwas weiter hinten befanden sich die liberalen NEOS mit 9,1% und die Grünen mit 8%.

22. Oktober 2024

Obwohl die FPÖ stimmenstärkste Partei war, übergab der Bundespräsident Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag an Karl Nehammer (ÖVP), da niemand mit der FPÖ koalieren wollte.

November 2024:

Die Koalitionsverhandlungen starten, zuerst mit ÖVP/SPÖ, bevor die NEOS hinzustoßen.

Januar 2025:

Die NEOS steigen aus den Verhandlungen aus. ÖVP/SPÖ verhandeln weiter, brechen jedoch kurze Zeit darauf die Verhandlungen ab.

Karl Nehammer zieht sich aus der Politik zurück.

Van Der Bellen übergibt den Regierungsbildungsauftrag an Herbert Kickl (FPÖ) weiter.

Obwohl ÖVP eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen hatte, brachen sie ihr Versprechen und starteten die Verhandlungen.

Zahlreiche Poltiker aus der ÖVP ziehen sich aufgrund dieser Verhandlungen aus der Politik zurück.

Was haltet ihr Deutschen von dieser (absurden) Situation jn Österreich? Hat sich eurer Meinung nach Österreich somit komplett blamiert? Freue mich auf eure Antworten.

Europa, Geschichte, Regierung, Bundestagswahl, Demokratie, Die Grünen, FPÖ, Österreich, Partei, Wahlen, Koalition

Meinung des Tages: Nach Tortenangriff auf Lindner - wie weit darf politischer Protest Eurer Meinung nach gehen?

Egal, ob Farbbeutel, Eier oder Torten: Attacken auf Politiker gab es hierzulande immer wieder. Nun traf es auch FDP-Chef Christian Lindner. Doch obgleich er's zunächst mit Humor nahm, warnen viele vor der Verrohung politischer Diskussions- und Streitkultur...

Torten-Attacke auf FDP-Chef Lindner

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Greifswald wurde FDP-Chef Christian Lindner von einer linken Lokalpolitikerin mit einer Torte beworfen. Diese traf den FDP-Politiker mitten ins Gesicht. Nach anfänglichem Schock reagierte er in der Situation zunächst mit Humor.

Gegen die 34-jährige Tortenwerferin wurde Anzeige wegen des Verdachts auf Körperverletzung und Beleidigung erstattet. Die LINKE distanzierte sich von der Tat der Politikerin.

Reaktionen aus der Politik

Der designierte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann sagte, dass "solche Angriffe [ . ] in unserer Demokratie nichts verloren" hätten. Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb auf X, dass "Angriffe auf Politikerinnen und Politiker [ . ] kein Ausdruck demokratischen Verhaltens" seien. Auch Innenministerin Nancy Faeser verwies darauf, dass "Attacken jeder Art und Einschüchterungsversuche [ . ] in einer demokratischen Debatte nichts verloren" hätten.

Droht eine Verrohung der Diskussions- und Streitkultur?

Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz vermutet, dass der Angriff "einen Vorgeschmack darauf [bietet], was wir hier möglicherweise in diesem Wahlkampf noch erleben" werden. Zugleich warnte er vor der zunehmenden Gewaltbereitschaft in der politischen Auseinandersetzung.

Auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht in dem Tortenwurf den Beginn einer Gewaltspirale und mahnte, es würde "mit der Torte [anfangen] und mit Steinen oder mit Sprengsätzen" aufhören.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie weit darf politischer Protest Eurer Meinung nach gehen?
  • Ist es Eurer Meinung nach in Ordnung, politischen Unmut durch das Werfen von Torten oder Eiern zu äußern?
  • Befürchtet Ihr, dass die politische Diskussionskultur in diesem Wahlkampf weiter verrohen könnte?
  • Was muss Eurer Meinung nach geschehen, dass Politiker und Menschen unterschiedlicher politischer Meinungen wieder auf Augenhöhe miteinander diskutieren können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

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Derartige Aktionen sind nicht in Ordnung, weil... 67%
Solche Aktionen sind als Ausdruck des Protests okay, da... 25%
Andere Meinung und zwar... 8%
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Wie fand ihr denn Parteitag von der afd in pirnas?

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundesparteitag-der-afd-kuert-weidel-zur-kanzlerkandidatin,UZZdPBY

Wir haben Alice Weidel zu unserem Kanzlerin gemacht. Zudem haben wir unser wahlprogramm verabschiedet. Zudem sagte Weidel alle windräder abreißen. Bei möglich Regierung Beteiligung. Richtig so alle windräder weg. Damit werden insekten und Vögel gerettet. Afd sagte zusätzliche Kernkraftwerke "natürlich wieder ans Netz nehmen" werde. Für Kohlekraftwerke forderte sie längere Laufzeiten und sie versprach, dass Deutschland wieder russisches Gas aus der Nordstream-Pipeline durch die Ostsee beziehen werde. "Wir werden Nordstream wieder in Betrieb nehmen, darauf können Sie sich verlassen.". Richtig so afd damit retten wir unser wirtschaft.

Weidel äußerte sich in ihrer Rede aber auch zur geplanten Migrationspolitik, sollte sie in Regierungsverantwortung kommen. Die AfD werde Deutschlands Grenzen lückenlos schließen und Migranten ohne Papiere zurückweisen - verbunden mit einer "klaren Ansage" an die ganze Welt: "Die deutschen Grenzen sind dicht." Richtig so Weidel keine flüchtlinge mehr im Land

Weiter kündigte Weidel Rückführungen in großem Stil an, sollte die AfD an die Regierung kommen. "Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration", sagte die Kanzlerkandidatin unter Rückgriff auf ein in rechtsradikalen Kreisen genutztes Schlagwort. Weidel betonte, es brauche die AfD, um Deutschland "wieder stark, reich und sicher" zu machen. Der Union warf sie vor, vom AfD-Wahlprogramm abzuschreiben und schmähte die CDU als "Betrügerpartei", die man überholen müsse. Richtig so weidel mehr Abschiebung durch afd

Der Parteitag hatte wegen zahlreicher Blockaden mit mehr als zwei Stunden Verspätung begonnen. Gegendemonstranten hatten die Anreise vieler der knapp 600 Delegierten verzögert. Das zweitägige Treffen sollte ursprünglich um 10 Uhr beginnen und startete schließlich erst einige Minuten nach 12 Uhr.Verschiedene Mitglieder des Bundesvorstandes waren nach eigenen Angaben frühzeitig mit Bussen unter Polizeibegleitung problemlos angereist. Bei anderen AfD-Vertretern kam es zu großen Verzögerungen, weil sie wegen Blockaden im Stau standen. Auch das Auto der Parteivorsitzenden Weidel wurde nach Angaben aus Parteikreisen von Demonstranten aufgehalten.

Die Organisatoren der Proteste sprachen von 12.000 Teilnehmern, die Polizei von 10.000. Den Beamten zufolge kam es teils zu "Rangeleien", sechs Polizisten seien verletzt worden. Immer wieder gab es auch Rufe gegen ankommende Parteitagsteilnehmer, wie "Ganz Deutschland hasst die AfD". Doofe links Demonstranten spätestens am 23.2.2025 wacht Deutschland auf

Was meint ihr?

Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Wahlen, AfD, Alice Weidel

Die Grünen sind nicht unser Feind!

Und das sage ich als sogenannter "alter Liberaler", der nicht immer einer Meinung mit den Grünen ist.

Was die Grünen wollen ist völlig richtig:

Wir müssen VIEL mehr gegen den Klimawandel tun. Selbst der konservativste Konservative muss dem meiner Meinung nach zustimmen. Denn was will man noch bewahren, wenn es verschwindet? Die Naturkatastrophen werden zunehmen. Das ist kein Geheimnis, das ist wissenschaftliche Evidenz.

Was Parteien wie die CDU/CSU und die FDP da ständig abziehen, ist gefährlich und verlogen. Das ständige Bashing gegenüber den Grünen ist fatal. Man kann bei vielen politischen Fragestellungen sicherlich anderer Ansicht sein, aber dann äußert man diese mit sachbezogenen Argumenten und nicht so, wie das die letzten Jahre mittlerweile ständig abläuft. Unsachlicher Populismus SCHADET der Demokratie. Schadet der Gesellschaft und schadet dem Land!

Und wenn CDU und FDP das nur tun, um am rechten Rand zu fischen und die AfD zu schwächen, wovon ich ausgehe, dann begehen sie einen großen Fehler. Denn letztlich wird die AfD immer radikalere Forderungen stellen und so CDU und FDP unter Druck setzen. Im Endeffekt bedeutet das nichts anderes, dass diese beiden Parteien zum Spielball der Rechtsradikalen werden. Kann das die Lösung sein?

Dem anderen großen Thema, dem Neoliberalismus, mit dem CDU und FDP derweil noch förmlich schmusen, und warum dieser NICHTS mit dem klassischen Gedanke des Liberalismus zu tun hat, werde ich mich vielleicht irgendwann mal widmen. Dies würde hier allerdings den Rahmen sprengen, weswegen ich zusammenfassend feststellen möchte:

Es geht nur gemeinsam. Wir haben Krisen, die nicht allein gelöst werden können. Die Grünen sind nicht das Problem, sondern können ein Teil der Lösung zur Bewältigung der Krisen sein.

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Ist der Protest der Linken gegen die AfD der erste Schritt, um die Partei mit Alice Weidel zu bekämpfen?

ist der protest der linken gegen die afd der erste schritt um die partei mit alice weidel zu bekämpfen die afd besonders unter führung von alice weidel stellt eine große bedrohung für die demokratischen werte und den sozialen zusammenhalt in deutschland dar ihre rassistische rhetorik die gezielt ausländer und migranten diskriminiert hat dazu geführt dass sich viele menschen besonders mit migrationshintergrund zunehmend unsicher und bedroht fühlen viele haben angst vor abschiebung egal ob sie eine straftat begangen haben oder nicht und diese angst wird durch die hetze der afd nur verstärkt anstatt abschiebung sollte es resozialisierung geben jeder mensch verdient eine chance sich zu integrieren und ein teil der gesellschaft zu werden die linke hat kürzlich große proteste gegen die afd organisiert bei denen bis zu 10000 teilnehmer dabei waren und setzt damit ein klares zeichen gegen die menschenfeindliche politik dieser partei ist das der richtige erste schritt um der afd die stirn zu bieten aktionen wie das festkleben auf der straße mögen provokativ wirken aber senden sie eine starke botschaft dass wir als gesellschaft nicht tatenlos zusehen werden wie die afd das klima der angst schürt oder überschreiten solche protestaktionen grenzen was denkt ihr wie sollten wir als gesellschaft mit der wachsenden bedrohung durch die afd und ihre politik umgehen

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Demo von (teils) Linksextremisten in Riesa - richtig oder falsch?

Seit ca. 7 Uhr früh veranstaltet eine linke (-extreme) Aktivistengruppe eine Demo, um den AfD-Parteitag zu stören. Unter dem Hashtag #riesa1101 auf X verbreiten viele User Videos über die Demo und berichten davon.

Dies gelingt den Demonstranten ziemlich gut. Alice Weidel konnte aufgehalten werden wie viele andere Teilnehmer, die mit Bussen durch die Demo gebracht wurden. 15 Minuten nach eigentlichem Start des Parteitages war der Saal ziemlich leer. Das berichtete der Grüne-Jugend-Vorsitzender "Jakob Blasel". Q

Aber die Situation ist laut Usern sehr chaotisch. Eine Userin berichtet, dass "die Polizei nicht mehr Herr der Lage sei und der Mob unberechenbar ist". Q

Der in rechten Kreisen beliebte "Journalist" "Weichreite" hat grüne Farbe ins Gesicht bekommen von einem Demonstranten. Q hahaha

Wieso wird sowas veranstaltet, wenn es der AfD offensichtlich eher hilft als schadet?

Mit sowas kommen wir absolut nicht weiter und verhilft der AfD zu noch mehr Prozentpunkten in Umfragen. Die neuste Umfrage zeigt die AfD bei 22%!!, ein neues Rekordergebnis.

Quelle "Deutschland wählt"

Und warum ist da auch die Grüne-Jugend? Das schadet dem Image massiv.

Was meint ihr? Ist die Demo richtig und wichtig oder der falsche Weg?

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AfD-Wähler: Eure Gründe für die Wahl?

Diese Frage richtet sich an alle, die vorhaben oder zumindest dazu tendieren, im Februar AfD zu wählen oder sie in der Vergangenheit gewählt haben.

Sie richtet sich explizit nicht an Leute, die der Partei gänzlich negativ gegenüberstehen!

Mich interessiert es, warum sich Menschen für die Wahl dieser Partei entscheiden. Deswegen würde es mich freuen eure Gründe zu erfahren, warum ihr persönlich der AfD zugeneigt seid. Je konkreter, desto besser. Geht gerne insbesondere auf Folgendes ein:

  1. was ihr euch persönlich von der Politik der AfD erhofft - egal ob in der Opposition oder in der Regierung.
  2. ob es eine Position, eine Aussage, einen Politiker... gibt, der euch besonders in dieser Entscheidung beeinflusst hat und wenn ja, welche
  3. ob ihr politisch schon immer grob in diese Richtung tendiert habt, und wenn nein, was euch zum Umdenken bewegt hat

Ich stelle diese Frage aus persönlichem Interesse, um mir ein besseres Bild der politischen Meinungen in der BRD machen zu können. Es handelt sich um keine Studie oder Datenerhebung für eine solche.

Wünschen würde ich mir, dass in den Antworten nicht diskutiert oder polemisiert wird. Es geht mir hier nur darum, völlig neutral und ohne Wertung die Gründe für eure Entscheidung zu erfahren.

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Musk-Weidel Interview, wie fandet ihr es und hätte Weidel noch andere Themen ansprechen sollen, wenn ja welche?

Ich meine aber das originale Interview und nicht die aus dem Zusammenhang gerissenen Fetzen der deutschen Mainstreammedien, die nur halbe Sachen veröffentlichen, um Weidel in ein schlechtes Licht zu rücken.

https://www.youtube.com/watch?v=1CrYfGqs-Oc

Zu hören war ein kompetenter Musk (klar, ist ein sehr erfolgreicher Geschäftsmann, der weiß, wie es geht) und eine souveräne, selbstbewusste aber auch empathische Weidel. Weidel hatte es entgegen der Mainstreammedien überhaupt nicht nötig, Musk nach der Nase zu reden, sie hatte selbst eine Meinung und diese sehr gut vertreten, und das auf eine Art, die man ihr in Deutschland nicht gönnt, nämlich souverän, ruhig und freundlich. Das sagte sie auch sehr rührend, dass sie es gar nicht gewohnt ist, ein normales vernünftiges Gespräch zu führen, wo sie nicht ständig angegriffen angegangen und unterbrochen wird. Das kam sehr menschlich rüber.

Inhalte waren auch:

  • schlechtes Schul- und Bildungssystem in Deutschland und die schlechten PISA Ergebnisse, weil gefühlt jeder nur noch mit Gendern beschäftigt ist, auch viele Lehrkräfte, obwohl die Schüler nicht mal richtig schreiben, lesen und rechnen können
  • Energielage in Deutschland, Erneuerbare, Öko Energie, die Nachteile davon, dass allein damit keine Wirtschaft am Laufen gehalten werden kann. Sie sagte, man müsse entweder sehr dumm sein oder sein Land hassen. Musk antwortete "Ist eher die Dumm-Kategorie".
  • über die fürchterliche Migrationspolitik, z.b. dass Merkel ohne die Menschen zu fragen, einfach in 2015 die Grenzen des Landes öffnete und dass Flüchtlinge auch jetzt noch einfach ihre Pässe wegwerfen, weil man sie dann nicht mehr zurückschicken und abschieben kann, sie in die Sozialsysteme einwandern können und über die steigende Kriminalität
  • sie sprachen auch über Meinungsfreiheit, freie Meinungsäußerung, was ja eigentlich ein großer Anker in der Demokratie ist, aber man ungeliebten Meinungen lieber einen Maulkorb verpasst und mit fiesen Tricks und Gängeleien, Beschimpfungen usw. verbieten will. Und dass man, wenn man den Menschen ihre Meinungen verbietet, nur weil sie nicht ins eigene Weltbild passt, dann kommen auch keine neuen Ideen generell mehr, kein Fortschritt, keine Entwicklung, dann ist nur noch auf der Stelle treten und Rückschritt
  • Weidel sagte auch, dass sie keine Ja-Sager mag und selbst in ihrer Partei sie Kritik zulässt, auch ihr selbst gegenüber, weil sie den Austausch schätzt, sich auseinandersetzen kann und weil sie für neue Ideen und Vorschläge offen ist und nicht nur ihre Meinung bestätigt haben möchte, das machte sie abermals sehr menschlich.
  • Nahostkonflikt und Jüdisches Leben in Deutschland war auch Thema, Weidel hat viele jüdische Freunde, in Deutschland, Schweiz, Australien, Frankreich usw., die wegen dem Nahostkrieg sehr verängstigt sind, überhaupt noch nach draußen auf die Straße zu gehen und sie hat das Thema mit in ihre Politik aufgenommen, die Afd ist keine Juden-feindliche Partei, das betonte sie noch mal
  • und noch andere Themen, auch zu Space X usw.

Auch entschuldigte sich Weidel für die Deutschen, die Trump in seiner 1. Amtszeit permanent auf sehr beleidigende und niveaulose Weise beschimpften, beleidigten und diffamierten, das ist keine Art und Weise mit Menschen und mit Politik umzugehen.

Das ist natürlich eine gekürzte Wiedergabe, sonst würde es nicht hier reinpassen.

Wer das original Interview gehört hat - hätte Weidel noch andere Themen eurer Meinung nach ansprechen sollen? Wenn ja, welche?

Deutschland, Politik, Demokratie, Interview, AfD, Elon Musk, Alice Weidel

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