Macht unser Staat jetzt Jagd auf AfD💙-Abgeordnete?

13 Antworten

Von Experte Kessie1 bestätigt
Immer mehr AfD abgeordnete bekommen Hausdurchsuchungen und werden verhaftet.

Vermutlich nicht unbegründet.

Außerdem stellt man als Beweis irgendwelche aus dem Kontext gerissene Phrasen ohne den kompletten Kontext zu nennen. Wie auch jetzt bei der Ramona Storm, die nun vor Gericht steht.

Dein Artikel ist hinter ner Bezahlschranke, ich hab mal einen rausgekramt für den man nicht bezahlen muss.

https://www.main-echo.de/region/stadt-kreis-aschaffenburg/landtag-hebt-immunitaet-von-ramona-storm-afd-auf-art-8322370

Also das erklährt das ganze eigentlich recht gut, da ist nichts aus dem Zusammenhang gerissen oder falsch verstanden.

Meint ihr die Regierung macht das mit absicht, also sozusagen als bürokratischer Kampf gegen die AfD?

Die Regierung verhaftet weder Leute noch verurteilt sie diese, das machen Polizei und Gerichte.

Das lernt man in der 5 oder 6en Klasse Sozialkunde auf der Volksschule, nicht wirklich schwer zu begreifen die Gewaltenteilung.

Weil es kann ja wirklich nicht sein dass mittlerweile jeder dritte in dieser Partei Probleme mit der justiz hat/hatte!

Sollte man meinen.


Skywalker17  11.01.2025, 19:48

Ich habs ja schon immer gesagt, bei der AfD sitzen viele gescheiterte Existenzen die in andern Parteien nicht wurden.

"Weil es kann ja wirklich nicht sein dass mittlerweile jeder dritte in dieser Partei Probleme mit der justiz hat/hatte!"

Klar kann das sein, erst recht bei der AfD!

Eine Partei die von anderen Menschen verlangt dass sie die Gesetze respektieren und beachten könnte ja mal mit gutem Beispiel voran gehen und ihre Mitglieder dazu anhalten sich auch an die Gesetze zu halten.


NaIchHalt09  11.01.2025, 19:49

Jetzt übertreibst du aber maßlos.

Absoluter Schwachsinn. Wenn es Hausdurchsuchungen bei AfD-Abgeordneten gibt, dann weil es unter ihnen viele kriminelle Verbrecher gibt. Das zeigt auch der von Die verlinkte Artikel. Findest du es in Ordnung, wenn Volksvertreter Muslime mit Affen gleichsetzen?

Unf dann erzähle mal, wie viele Abgeordnete verhaftet wurden. Ganz nebenbei mach dich mal mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung vertraut. Ermittlungen führt die Staatsanwaltschaft, Hausdurchsuchungen ordnet ein Richter an.

Leider findet man aber nichts im Internet zu Ihrer Aussage und ob diese tatsächlich getätigt wurde ist fraglich, bsw könnte aus dem Kontext gerissen oder falsch verstanden sein!

Schön, dass Du selbst zugibst, dass Du nicht die geringste Ahnung hast, sie der Fall gelagert ist, hier aber eine steile These raushaust. Ein Musterbeispiel für „Null Ahnung, aber sehr viel Meinung“.

Weil es kann ja wirklich nicht sein dass mittlerweile jeder dritte in dieser Partei Probleme mit der justiz hat/hatte!

Warum sollten mutmaßliche oder überführte Täter auch sich selbst hinterfragen. Oder wie soll diese Aussage zu verstehen sein?

Die Opferrolle ist so was von ausgelutscht! Und hier gibt es keine armen "AfD Opfer", die böswillig verfolgt werden...

Langsam wird es echt albern!

Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg hatte im vergangenen Sommer bestätigt, dass sie gegen Storm wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Es bestand damals der Anfangsverdacht, dass die AfD-Politikerin im August 2023 auf ihrer öffentlichen Facebook-Seite eine Videodatei eingestellt haben könnte, auf der ein Mann öffentlich den Hitlergruß zeigt...
...Für Storm gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens die Unschuldsvermutung. Die Politikerin kam 1958 im brandenburgischen Kyritz zur Welt. Sie ist seit 2018 Mitglied in der AfD und war nach eigenen Angaben von 2020 bis November 2023 Stadträtin in Aschaffenburg.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-afd-strafbefehl-einspruch-ramona-storm-aschaffenburg-lux.MYUJgHPjACPgUFkYLCsfnp

Auch bei der läuft es wie bei allen Anderen: wenn ein Verdacht besteht, wird dem nachgegangen. Ob es zur Anklage und ggf. zur Verurteilung kommt, bleibt abzuwarten.

Möchtest du also lieber keinen Rechtsstaat? Oder nur einen Rechtsstaat, der AfD Mitglieder nicht einschließt? Wäre dann allerdings ein seltsames Anliegen!