Verteidigung – die neusten Beiträge

Bildnungsmaßnahmen an Schulen, hinsichtlich Gewaltprävention und Aufklärung

Heyho,

Vorab: Bitte bleibt respektvoll im Umgang miteinander 👍

Wie steht ihr zum Thema Gewaltprävention und Aufklärung an Schulen/Bildungseinrichtungen?

Die Wirkung von präventiven und aufklärenden Maßnahmen an Schulen, ist ja bereits mehrfach bewiesen, wie sowohl eine Metastudie, als auch Behördliche Recherchen der CDC (Centers for Disease Control and Prevention)zeigen [Quelle].

Wieso nicht auch in Deutschland?

Die öffentliche Sicherheit ist aktuell ein heiß diskutiertes Thema. Nicht nur der gesellschaftliche Diskurs ist durch viele Meinungen und Auffassungen geprägt, auch die Politik und die Ministerien zerbrechen sich tagtäglich die Köpfe darüber, wie man die Sicherheitspolitik in diesem Land entsprechend gestaltet.

Entsprechende Lehrgänge und Ausflüge, die präventiv & aufklärend ausgerichtet sind, werden an Schulen idR von der Schulpflicht abgedeckt. Jedoch werden diese, im Regelfall, nicht nachgeholt oder bleiben vereinzelte (nicht regelmäßige) Veranstaltungen. Das stellt, im Anbetracht der sich negativ entwickelnden Statistiken [Quelle BKA 2023] und dem zunehmenden Einfluss der Medien auf die Kinder & Jugend, die Wirkung dessen, stark in Frage.

Meiner Ansicht nach wären regelmäßige Pflichtveranstaltungen mit zusätzlichen Prüfungen (als zusätzliche Anforderung zu den bisherigen Prüfungsfächern) eine dahingehend präventive und aufklärende Maßnahme. Das Bestehen dieser Prüfungen soll Voraussetzung dafür sein, damit eine Person für die finalen Prüfungen, zum Erreichen des geringsten Bildungsabschlusses (In DE: Hauptschulabschluss), zugelassen wird. So können personelle "Misstände" früher erkannt werden: Bestes Beispiel hierfür sind die frühere Erkennung von LRS, ADS/ADHS, Autismus etc., dessen entdeckungen häufig auf Bildungsverbundene Maßnahmen zurückzuführen sind. So könnten anderweitige Verhaltensweisen, wie z.B. die Tendenz oder Disposition einer Person zu entsprechend straffälligen Handlungsweisen früher erkannt und präveniert werden. Fraglich jedoch, wie ein solches Vorgehen begründet werden kann, da derartige Maßnahmen einer tiefgreifenderen Rechtfertigung unterliegen müssen, damit die Freiheit des Betroffenen nicht eingeschränkt wird und das Risiko für einen Misbrauch solcher Maßnahmen gemindert werden kann.

Inhalt dieser Pflichveranstaltungen wäre u.A. die Vermittlung und dem Verständnis von Menschlichen Verhaltensweiesen, der gültigen Rechtsfassung (insbesondere Strafrecht), psychologische Aspekte von Extremsituationen, aktives Training und Kurse (wie z.B. angewandte Erste-Hilfe), die Wirkung von Strafen und die Klärung, ab wann bestimmte Handlungsweisen überhaupt als "Gewalt" gelten bzw. eingestuft werden können und wie man Vorgehen kann. Auf die expliziten Inhalte gehe ich nicht weiter ein, da dies den Rahmen sprengen würde.

Laut dem Grundgesetz (Art. 1, Abs. 1: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." ) ist der Staat dazu verpflichtet, "Die Würde des Menschen [...] zu achten und zu schützen", demnach zu urteilen, ist ein etwaiges Vorgehen, mit meinem Verständnis der gültigen Rechtsfassung, vereinbar.

Auch die Problematik mit der bestehenden Asylpolitik muss in Bildungsstätten angegangen werden. Die Einführung von Intigrationsklassen in manchen Schulen in NRW, zeigt, dass eine gezielte Aufklärung auch dahingehend erfolgen kann.
Ich maße mir an, unter berücksichtigung der Kriminalstatistiken 2020 - 2023 [Quelle Übersicht], zu sagen, dass kanpp 35% - 40% aller (in dem Vorgegeben zeitraum begangenen) Delikte, von nicht-deutschen Staatsbürgern begangen werden: So, mein Empfinden bei der interpretation der Zahlen.
Selbstverständlich ist die Problematik mit der aktuellen Asylpolitik von höherem Gewicht, als die, von mir vorgeschlagenen, Maßnahmen. Es steht ausser Frage, dass sich etwas, im Bezug auf die aktuelle Asyl- und Sicherheitspolitik, ändern muss ... so auch die Erwartungen der Menschen an die Politik und die Ministerien. Jedoch stellen etwaige Umstände, die Nötigkeit und Handhabung anderweitiger Maßnahmen (wie, die von mir genannten), nicht in Frage oder delegitimieren sie, nur, weil ein tiefgreifenderes Problem besteht.

Auch die Umsetzung und die Gestaltung der dazugehörigen benötigten Infrastruktur, sind selbstverständlich auch ein Thema, welches nicht ausser Acht gelassen werden sollte. Dies ist aber eine sekundäre Problematik, weil dieser Beitrag in erster Linie darauf abzielt, überhaupt die Verhältnismäßigkeit und Wirkung solcher Maßnahmen zu diskutieren.

Ich bin offen für eure Vorschläge/Meinungen/Pros und Kontras bezüglich der Thematik und bitte entschuldigt, falls vorhanden, rechtschreiberische oder grammatikalische Fehler!

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Nukleare Teilhabe - ein Relikt des vergangenen Jahrtausend?

In der NATO gibt es das Konzept der Nuklearen Teilhabe

Nukleare Teilhabe

Soll es zu einem Einsatz amerikanischer, in Deutschland und anderen Nato-Staaten gelagerter Bomben durch atomwaffenfähige Flugzeuge kommen, müsste der US-Präsident die Bomben freigeben und das jeweilige Stationierungsland dem Einsatz durch eigene Flugzeuge zustimmen. Die allgemeine Erwartung scheint zu sein, dass eine solche Einsatzentscheidung nach Konsultation mit allen Nato-Mitgliedern getroffen würde und der Nordatlantikrat dabei eine zentrale Rolle hätte.[25] Über den Einsatz einer US-Nuklearwaffe durch deutsche Waffensysteme entscheidet, sofern die USA zuvor ihre Waffe zum Einsatz freigegeben haben, stets die deutsche Bundesregierung.[26]

Dieses Konzept geht auf jemanden zurück von dem es heißt er würde heute AfD wählen

Wahlkampf: Ärger um AfD-Plakat mit Franz Josef Strauß - WELT

welt.de › regionales › bayern › article168520677 › Wuerde-Franz-Josef-Strauss-heute-wirklich-AfD-waehlen.html

Jedoch: AfD wählen? Das geht manchen dann doch zu weit. Und doch steht es so auf einigen Wahlplakten der AfD: „Franz Josef Strauß würde AfD wählen“ - der umstrittene „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlicher…

Von wegen AfD! „Franz Josef Strauß würde sicher CSU wählen“, sagt FJS-Biograph - Landtagswahl Bayern

https://www.youtube.com/watch?v=CTzBute5_1g

Was jetzt der "Vater" der Bombe, in Deutschland, würde sie wieder abschaffen?

Kalter Krieg - Wikipedia

de.wikipedia.org/wiki/Kalter_Krieg

Bundeskanzler Konrad Adenauer und Verteidigungsminister Franz Josef Strauß in den darauffolgenden Jahren die atomare Bewaffnung der Bundeswehr zur ... Die USA

Streiter für deutsche Atomwaffen

deutschlandfunk.de › streiter-fuer-deutsche-atomwaffen-100.html

Unter dem Titel "Bedingt abwehrbereit" ... Verteidigungskraft der Bundeswehr. Augstein und Mitarbeiter des Verlages wurden daraufhin auf Betreiben des Ministers wegen angeblichen Landesverrats verhaftet. Im selben Jahr noch musste Franz Josef Strauß…

Kalter Krieg: Als die US-Armee gegen Strauß mobilmachte - DER SPIEGEL

spiegel.de › startseite › geschichte › kalter krieg: als die us-armee gegen strauß mobilmachte Partner

April 1957 18 führende deutsche ... Adenauer hingegen setzte sich für die Aufrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen ein. ... Atomwaffen-Befürworter: Strauß war erst der zweite Verteidigungsminister der noch jungen Bundesrepublik....

Kampf dem Atomtod – Wikipedia

de.wikipedia.org › wiki › Kampf_dem_Atomtod

  • Vorgeschichte
  • Anlass
  • Verlauf
  • Rückzug und Abbruch
  • Historische Einordnung
  • Siehe auch
  • Literatur
  • Weblinks
  • Einzelnachweise

Seit Dezember 1955 berichteten ... eine atomare Ausrüstung der Bundeswehr früher oder später vorgesehen sei. Im September 1956 meldeten US-amerikanische

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Kampfsport? Selbstverteidigungskurse? Nahkampfausbildung? Was hilft im Ernstfall?

Hey...

Um es kurz zu machen: Ich wohne in einer Großstadt und mich hat es Vorgestern erwischt. Ich wurde von drei Typen "bearbeitet", habe ein paar blaue Flecke und ein Hämatom im Gesicht, meine Brieftasche ist weg, und kann meine linke Hand kaum bewegen. Ich bin wütend. Sehr wütend. Und mir tut alles weh. Und ich möchte mich in Zukunft gerne in so einem Fall zu verteidigen wissen. Ich will nicht mehr so hilflos sein. Und ja, ich möchte - wenn es die Situation erfordert - auch zurückschlagen können.

Aber ich weiß nicht so wirklich wonach ich suchen soll. Der typische Kampfsport ist mir so sehr auf Wettkampf ausgelegt und du trainierst quasi nur nach dem Regelwerk. Und da draußen in der Stadt gibt es keine "Regeln". Außerdem bin ich nicht scharf darauf in das typische "McDojo" zu gehen, nur um verschiedenfarbige Gürtel zu sammeln oder Unsummen für Uniform, etc. auszugeben.

Selbstverteidigungskurse waren bisher immer recht kurz und ich habe das Gefühl, dass man mir eher versucht hat irgendwelche "Tricks" zu vermitteln anstelle von taktischen Fähigkeiten. Da hatte ich schon zwei hinter mir und na ja, was soll ich sagen...

Und eine Nahkampfausbildung? Nun ja, ich weiß nicht ob es sowas für Zivilisten gibt. Bisher fand ich im Netz nur Treffer zur Bundeswehr oder zu Ausbildungsmöglichkeiten, wenn man vorher eine militärische Ausbildung abgeschlossen hat. Zumindest habe ich das so verstanden.

Ich weiß nur, dass ich lernen möchte, mit solchen Situation umgehen zu können. D.h. einen kühlen Kopf bewahren, mich vom Adrenalin nicht in eine Starre versetzen zu lassen, im Ernstfall in der Lage zu sein, die Situation unter Kontrolle bringen zu können und meine Hemmschwelle überwinden, um keine Blockade in solchen Situationen zu haben.

Was würdet ihr mir raten? Wonach genau soll ich suchen?

Bitte helft mir weiter.

MfG

Nahkampf, Kampfsport, Selbstverteidigung, Verteidigung, Gewalt, Taktik, Kampfsportart

Wehrpflicht wieder einführen?

Laut #NDRfragt-Umfrage sehen die Befragten die Bundeswehr mehrheitlich nicht in der Lage, Deutschland gegen einen Angriff angemessen zu verteidigen. Es fehle demnach an Ausrüstung und Personal. Viele sind für die Wiedereinführung der Wehrpflicht.

schreibt der NDR. Des Weiteren geht aus selbiger Umfrage hervor, dass sich 2/3 der Menschen die Wehrpflicht wieder zurück wünschen.

Die Wehrpflicht wurde nicht abgeschafft, sondern 2011 ausgesetzt. Die Wehrpflicht galt dem Zwecke [m]ilitärische Verantwortung und das Engagement für demokratische Prinzipien sollten sich verbinden".

Im Grundgesetz steht unter Artikel 12a:

Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

Die Verweigerung dessen kann zu einem Ersatzdienst verpflichten. Allerdings ist es klar eine Kann-Bestimmung. Die Wehrpflicht stellt allerdings auch eine Heterogenität sicher, und verhindert ein Auffangbecken für radikale Demokratiefeinde.

Die Bundeswehr ist personell nicht mehr gut aufgestellt. Im Falle eines Krieges kann sich Deutschland nicht ausreichend verteidigen, so die Meinung vieler Menschen.

Meine Fragen an euch:

  • Sollte die Wehrpflicht bzw. ersatzweise ein Zivildienst eingeführt werden?
  • Sollten, wenn die Wehrpflicht wieder inkrafttritt, auch Frauen zum Militär?
  • Sollte, wenn der Zivildienst wieder eingeführt wird, dieser auch von Frauen abgeleistet werden?
  • Sollte die Bundeswehr besser finanziert werden?

Quellen:

https://www.ndr.de/ndrfragt/Umfrage-zur-Bundeswehr-Mehrheit-will-die-Wehrpflicht-zurueck,wehrpflicht186.html

https://www.merkur.de/politik/wehrpflicht-pistorius-wehrdienst-bundeswehr-pro-kontra-vorteile-nachteile-armee-verteidigung-krieg-92704376.html

https://praxistipps.focus.de/kommt-die-wehrpflicht-zurueck-pro-und-contra-argumente_173891

Nein, die Wehrpflicht sollte nicht wieder inkrafttreten, weil. 58%
Ja, die Wehrpflicht sollte wieder inkrafttreten, weil... 39%
Es sollte stattdessen der Zivildienst eingeführt werden, weil... 3%
Ich bin zwiegespalten/keine Meinung... 0%
Andere Lösung: 0%
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Meinung des Tages: Generalinspekteur fordert Wehrpflicht - auch für Frauen. Wie bewertet Ihr diesen Vorschlag?

Die Bundeswehr hat seit Jahren mit massivem Personalmangel zu kämpfen. Um diesem entgegenzuwirken, präsentierte Verteidigungsminister Pistorius jüngst seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell. Doch der Generalinspekteur der Bundeswehr geht noch weiter und fordert eine Wehrpflicht - auch für Frauen...

Das neue Wehrdienstmodell

Angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa wurde hierzulande in den vergangenen Monaten in Politik und Gesellschaft vielfach über den aktuellen Zustand der Bundeswehr gesprochen; die deutsche Bundeswehr krankt derzeit vor allem an veraltetem Material und akuter Personalnot. Um die Wehrhaftigkeit der deutschen Streitkräfte wiederherzustellen, stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Juni seine Pläne für ein neues Wehrdienstmodell vor. Das - doch durchaus diskussionswürdige - Thema haben wir im Zuge unserer Meinung des Tages bereits mit Euch diskutiert.

Das Modell nach Pistorius soll aus einem Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für einen weiteren freiwilligen Wehrdienst mit bis zu 17 Monaten bestehen. Männer im wehrdienstfähigen Alter werden verpflichtend erfasst und müssen dabei ihre Bereitschaft und Selbsteinschätzung mit Blick auf den Wehrdienst kommunizieren. Frauen können dies ebenfalls tun, sind hierzu jedoch nicht verpflichtet.

Hoher Personalbedarf in der Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, begrüßt Pistorius' Pläne grundsätzlich. Dieser verwies u.a. auf die Planungen der NATO, bei denen Deutschland als wichtiger Bündnispartner eine zentrale Position einnimmt. Der tatsächliche Bedarf an Soldaten und Reservisten liegt derzeit bei über 400.000. Damit dieser Bedarf gedeckt werden kann, werden mindestens 100.000 zusätzliche Reservisten benötigt. Das sei mithilfe des Modells zunächst einmal möglich.

Breuer zufolge müsse die Wehrpflicht, die in Deutschland seit 2011 ausgesetzt ist, in der Gesellschaft wieder intensiver diskutiert werden. Hinsichtlich künftiger Aufgaben der Bundeswehr ginge es laut Breuer auch nicht mehr gänzlich ohne verpflichtende Anteile. Und in diesem Punkt bringt er das weibliche Geschlecht mit ins Spiel...

Verpflichtender Wehrdienst - auch für Frauen?

Bei einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht würde der Generalinspekteur auch Frauen in die Pflicht nehmen wollen. Die derzeit ausgesetzte Wehrpflicht zielt dem Grundgesetz zufolge ausschließlich auf Männer.

Für Breuer wären Frauen eine sinnvolle Verstärkung für die deutschen Truppen, die insbesondere angesichts einer Diskussion um das Thema Gleichberechtigung in Betracht gezogen werden sollten. Weiterhin verwies er auf den Umstand, dass es innerhalb des Heeres zahlreiche Tätigkeitsfelder gäbe, in denen sich Frauen mit ihren Stärken und Fähigkeiten mehr als gewinnbringend einbringen könnten.

Um Frauen in die Pflicht nehmen zu können, wäre eine gesetzliche Änderung notwendig. Hierfür müsste es im Parlament eine Zweidrittel-Mehrheit geben.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wärt Ihr für eine allgemeine Wehrpflicht sowohl für Männer als auch Frauen?
  • Welche Gründe sprechen dafür / dagegen, Frauen in eine mögliche Wehrpflicht zu integrieren?
  • Denkt Ihr, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer UND Frauen gesellschaftlich akzeptabel wäre?
  • Könntet Ihr Euch als Frau vorstellen, die Wehrpflicht zu absolvieren / in der Bundeswehr zu dienen?
  • Wie könnte eine Integration von Frauen erfolgen, vor allem in Bereichen, die traditionell von Männern besetzt werden?
  • Sollten für Frauen gleiche physische Standards gelten? Oder gibt es Bereiche, in denen Anpassungen gemacht werden müssten?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-generalinspekteur-fordert-wehrpflicht-auch-fuer-frauen-19833040.html

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/bundeswehr-generalinspekteur-will-wehrpflicht-auch-fuer-frauen,UHWq7lN

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrpflicht-frauen-100.html

Bild zum Beitrag
Ja, eine mögliche Wehrpflicht sollte auch für Frauen gelten, da.. 63%
Nein, Frauen sollten von der Wehrpflicht befreit sein, weil.. 19%
Andere Meinung und zwar... 18%
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Meinung des Tages: Nach Trumps Äußerungen zur NATO - sollten die EU-Mitgliedsstaaten ein eigenes Atomwaffenarsenal aufbauen?

Nach jüngsten Äußerungen Trumps zur US-Rolle innerhalb der NATO, wird in einigen europäischen Staaten die Rolle Europas inmitten des Bündnisses diskutiert. Hierbei geht es auch um die Frage, inwieweit sogar eine rein europäische nukleare Aufrüstung sinnvoll wäre...

Keine Unterstützung bei Missachtung der 2%-Klausel

Ex-Präsident und erneuter Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat auf einer Wahlkampfveranstaltung in South Carolina kürzlich für Aufsehen gesorgt. Hier sagte er, dass NATO-Staaten, die ihren finanziellen Verpflichtungen (2% der Wirtschaftsleistungen sollen in Militär- und Verteidigungsausgaben fließen) nicht nachkämen, im Kriegsfall auch nicht mit einer militärischen US-Unterstützung rechnen dürfen. In solche Fällen würde er Russland sogar empfehlen, "zu tun, was auch immer zur Hölle sie tun wollen". Hinsichtlich der Unberechenbarkeit Trumps stellen sich manche Staats- und Regierungschefs derzeit die Frage, ob Trump im Falle einer Wiederwahl die anderen NATO-Staaten nach einem möglichen russischen Angriff im Stich lassen könnte.

Die NATO und der vielfach zitierte Artikel 5

Gegründet wurde die NATO ("North Atlantic Treaty Organization") im Jahr 1949 und damit bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Die sicherheitspolitische Einrichtung des Westens verstand sich im Kalten Krieg vor allem als Gegengewicht zum Warschauer Pakt, dessen Führung die Sowjetunion inne hatte. Nach Ende des Ost-West-Konflikts bestand die NATO allerdings weiter fort und gewann sukzessive Mitglieder des ehemaligen Ostblocks hinzu. Als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine trat jüngst Finnland bei. Das - bis dato - neutrale Schweden strebt ebenfalls eine rasche Eingliederung in das Verteidigungsbündnis an.

Eine zentrale Grundlage des NATO-Vertrags ist der häufig erwähnte Artikel 5, der als Beistandsklausel den Bündnisfall beschreibt. Obgleich vielfach die Meinung vorherrscht, dass ein Angriff auf einen NATO-Mitgliedsstaat automatisch die militärische Intervention der weiteren Bündnispartner implizieren würde, ist die tatsächliche Regelung relativ vage und vielseitig interpretierbar; so kann der Beistand vom bloßen Mitleidstelegramm bis hin zur militärischen Luft- und Bodenunterstützung reichen.

Die USA wären als größte und mächtigste Militärmacht innerhalb der NATO demzufolge nicht vertraglich verpflichtet, ihren NATO-Partnern militärisch beizustehen. Laut Sicherheitsexpertin Stefanie Babst jedoch ist die größte politische Währung der NATO ihre Glaubwürdigkeit, die angesichts von Trumps Äußerungen im Ernstfall massiven Schaden nehmen könnte.

Ein europäischer Weg innerhalb der NATO?

Mit Blick auf die Tatsache, dass eine Wiederwahl des ehemaligen Präsidenten Trump nicht unrealistisch ist, brachte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, erneut die Debatte um einen von den USA unabhängigen europäischen atomaren Schutzschirm ins Spiel. Dieser sei Barley zufolge beim Weg zu einer europäischen Armee durchaus denkbar.

Johann Wadephul (CDU) entgegnet, dass der Vorschlag angesichts der völkerrechtlichen Bindung und dem fehlenden Atom-Arsenal Deutschlands nicht realisierbar wäre. Zudem ist Frankreich der derzeit einzige EU-Staat mit eigenen Atomwaffen; ein zu den USA vergleichbares europäisches Arsenal scheint mehr als unrealistisch. Anders sieht es der frühere Außenminister Sigmar Gabriel: Ihm zufolge werde der amerikanische Schutz absehbar enden. Was folgt, wäre eine Debatte über eine glaubwürdige und innereuropäische Abschreckung, sofern man sich nicht in die Abhängigkeit der Türkei begeben möchte, die das atomare Vakuum künftig füllen könnte.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über rein europäische Atomwaffen zum Schutz Europas? Müssten die europäischen Mitgliedsstaaten in der NATO prinzipiell emanzipierter auftreten? Sollten NATO-Mitgliedsstaaten grundsätzlich zur militärischen Unterstützung verpflichtet werden? Ist das Verteidigungsbündnis mit Blick auf neue geo-politische Akteure / Herausforderungen in der Form heute noch zeitgemäß?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-nato-schaden-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/tagesthemen-pistorius-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/nato-faq-100.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/eu-atombombe-katarina-barley-unionsfraktion-kritik

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Meinung des Tages: Sollte die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

Erst kürzlich äußerte Verteidigungsminister Pistorius das kühne Vorhaben, Deutschland müsse wieder "kriegstüchtig" gemacht werden. Nun steht zudem erneut eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht im Raum. Von Seiten der FDP allerdings gibt es Gegenwind...

Mentalitätswandel durch den russischen Angriffskrieg

Spätestens seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2021 wächst auf Seiten vieler europäischer Staaten die Sorge vor weiteren Expansionsbestrebungen Russlands sowie einer gesamteuropäischen Ausweitung des Krieges. Auch Deutschland, das in seinem derzeitigen Zustand nur bedingt wehrfähig ist, möchte durch die von Kanzler Scholz proklamierte "Zeitenwende" zurück zu militärischer Souveränität und Stärke finden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erklärte in einem Interview mit der "Zeit" kürzlich, dass die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht ein Fehler gewesen sei. Obgleich in struktureller und verfassungsrechtlicher Hinsicht einige Bedenken vorhanden seien, wird eine Diskussion über ein etwaiges "Ob / Wann" in der Gesellschaft durchaus an Fahrt aufnehmen. Mit Blick auf die sicherheitspolitische Lage in Europa müssten die Deutschen - auch hinsichtlich möglicher Mehrausgaben für die Verteidigung - laut Pistorius zu einem Mentalitätswechsel bereit sein.

Strack-Zimmermann kontert Pistorius

Die genannte Wehrpflicht wurde im Sommer 2011 von der damals regierenden schwarz-gelben Bundesregierung ausgesetzt. Seitdem hat die Bundeswehr den Status einer Freiwilligenarmee. Eine allgemeine Wehrpflicht ist momentan nur in Ausnahmefällen wie im Krisen- oder Verteidigungsfall möglich. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann indes hält recht wenig von der Idee einer Rückkehr der allgemeinen Wehrpflicht. Diese begründet ihre Ablehnung u.a. durch die mangelnde Personaldecke, unzureichende Ressourcen sowie fehlende Kasernen.

Weiterhin seien junge Wehrdienstleistende aufgrund der hohen Spezialisierung / Anforderungen an das moderne Militär nur bedingt eine Hilfe und vielfach in der Wirtschaft deutlich besser aufgehoben. Darüber hinaus sei es in Zeiten von Geschlechtergerechtigkeit geboten, eine Wehrpflicht sowohl für Frauen als auch Männer einzuführen.

Unsere Fragen an Euch: Sollte die allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt werden? Was spricht dafür, was dagegen? Müsste sich die deutsche Gesellschaft militärischen Angelegenheiten und Ausgaben gegenüber wieder mehr öffnen? Sollte eine allgemeine Wehrpflicht sowohl Frauen als auch Männer umfassen?

Quellen:

ghttps://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-marie-agnes-strack-zimmermann-lehnt-neue-wehrpflicht-debatte-ab-a-454649ae-648f-402b-bc63-e953c0e9d59a

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/pistorius-wehrpflicht-bundeswehr-rueckkehr-100.html

Ich bin gegen eine Wiedereinführung, weil... 56%
Die allg. Wehrpflicht sollte wieder eingeführt werden, da... 35%
Ich habe eine andere Meinung und zwar... 8%
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Meinung des Tages: Boris Pistorius findet, Deutschland müsse "kriegstüchtig" werden - wie schätzt ihr das ein?

Immer mehr Konflikte werden militärisch ausgetragen - dies wird ersichtlich, wenn man einen Blick in die Ukraine, den Nahen Osten, in den Kosovo oder auch nach Bergkarabach wirft. Das für Deutschland alarmierende: Die Kriege und Konflikte rücken näher. Länder- und Bündnisverteidigungen sind wieder an der Tagesordnung. Eine direkte Involvierung Deutschlands besteht derzeit noch nicht, es ist allerdings nicht im Bereich des Unmöglichen, dass sich dies in den nächsten Jahren ändert.

Boris Pistorius: Deutschland muss "kriegstüchtig" werden

Mit seiner Aussage geht Boris Pistorius einen Schritt weiter, als viele Politiker es sich bisher trauten. Selbstverständlich polarisiert diese Aussage - einige unterstellen Kriegsrhetorik und unnötigen Alarmismus, der lediglich zu Unruhen führen würde.
Doch in der Tat ist Deutschland im Falle eines solchen Szenarios derzeit nicht sonderlich gut aufgestellt. Die Politik vermeidet es, Wehrhaftigkeit zu demonstrieren und militärische Macht zu projizieren. Für Militärhistoriker Sönke Neitzel stellt dieses Vorgehen eine Strategie der Konfliktvermeidung dar, mit der Folge, dass Deutschland international an Einfluss verliert.

Die Bundeswehr in Deutschland

In der Politik werden militärische Themen vermieden, denn mit dieser Thematik werden kaum Wählerstimmen generiert. Doch in der Bundeswehr fehlt es an Gerätschaften, Personal und Geld - verteidigungsfähig ist sie Stand jetzt nicht.

Kurz nach seinem Auftritt bei "Berlin direkt" ergänzte Pistorius seine Aussage übrigens. Es sei notwendig, dass Deutschland in der Lage sei, Krieg im Sinne eine Abwehr- oder Verteidigungskrieges führen zu können, sodass dies am Ende gar nicht erst nötig wird.

Unsere Fragen an Euch: Wie schätzt ihr die Aussage von Pistorius ein? Muss Deutschland kriegsfähig(er) werden oder handelt es sich bei seiner Aussage tatsächlich um reinen Alarmismus?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/boris-pistorius-krieg-europa-kommentar-100.html
https://www.focus.de/politik/verteidigungsminister-warnt-vor-neuer-gefahr-pistorius-wir-muessen-kriegstuechtig-werden-100-milliarden-euro-sollen-helfen_id_235984844.html

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