Verbot – die neusten Beiträge

Ist Selbstbefriedigung eine Sünde?

Eines vorweg: Mit meiner Umfrage möchte ich keine Plattform für überkommene Moralvorstellungen bieten. Ich glaube, dass jeder nach seiner Façon selig werden soll und dass es im Gegenteil sogar hinderlich ist, wenn man sich absurden Regeln unterwirft, die zu Verklemmungen, Selbstvorwürfen und ungesundem Verhalten führen. Oft genug schieben bigotte Menschen die Schuld für ihr vermeintliches "Versagen" dann leider auf jemand anderen ("die Hexe hat mich angestiftet!"), anstatt Verantwortung für sich und ihr Leben zu übernehmen.

In einer aufgeklärten, freien Gesellschaft soll jedes Mädchen und jeder Junge tun dürfen, was ihm Freude und Lustgewinn bereitet, solange niemand anderes darunter leidet oder Schaden nimmt.

Ich hoffe also auf ein aufgeklärtes Feedback und möglichst wenig Stimmen für die religiösen Eiferer! Lasst Euch keine Angst vor Bestrafung, einem krummen Rücken oder Blindheit einjagen, liebt Euch selbst und feiert Eure Lust!

Alles Unsinn! SB ist gesund und natürlich, have fun! 82%
SB ist eine Sünde, weil es Alten Testament der Bibel steht 12%
SB ist haram, das hat mir mein Cousin gesagt. 6%
SB ist unkoscher. Onan wurde bestraft! 0%
SB ist unrein. Nur Sex in der Ehe ohne Kondom ist rein. 0%
SB verstößt gegen das Gesetz der kosmischen Energie. 0%
Liebe, Islam, Kirche, Selbstliebe, Selbstbefriedigung, Christentum, Atheismus, Bibel, Emanzipation, Freiheit, Gott, halal, Jesus Christus, Judentum, koscher, Lust, masturbieren, Schuldgefühle, Scientology, Sünde, Verbot, Gebot, Gewissensbisse, haram, Verklemmtheit, Selbstbefriedigung Mädchen, Selbstbefriedigung Jungs, Masturbationen

Schwarzbuch des Kommunismus verbieten?

Ich denke das Schwarzbuch des Kommunismus sollte in Deutschland verboten werden. Der Grund hierfür ist aber nicht die Schätzung auf 100 Millionen Tote durch Kommunismus (ich war zwar noch nie ein Freund von solchen "marxistischen Todeszahlen" aber jedem seine Meinung). Stattdessen ist es die Behauptung seitens des Buches, die Nazis hätten "nur" 25 Millionen Menschen ermordet, obwohl es in Wahrheit ca. doppelt so viele waren.

Durch den Zweiten Weltkrieg sind insgesamt global ca. 80 Millionen Menschen gestorben (ca. 30 Millionen in Asien und 50 Millionen in Europa und Nordafrika). Ich halte es für absolut gerechtfertigt, Hitler alle 50 Millionen Kriegstoten in Europa zuzuschreiben, schließlich waren es seine expansionistischen und menschenverachtenden Ambitionen, weshalb der Krieg ausgebrochen ist (ich verzichte hier zwecks der Einfachheit darauf, der UdSSR oder den Westalliierten aufgrund der Appeasement-Politik oder dem "Hitler-Stalin-Pakt" eine signifikante Teilschuld am Krieg zu geben).

Das Schwarzbuch des Kommunismus behauptet, die Nazis hätten nur halb so viele Menschen (25 Millionen) ermordet wie in der Realität (50 Millionen). Gleichzeitig wird Kommunisten das vierfache vorgeworfen (was zwar auch schon des öfteren widerlegt wurde https://www.youtube.com/watch?v=wflMmNTXqKk aber darum geht es mir hier nicht). Diese Behauptung stellt eine klare Relativierung und Verharmlosung des Nationalsozialismus da, etwas, wofür ich (genau wie jeder normaldenkende Mensch) absolut keine Toleranz habe.

Es mag sein, dass dies nicht die ursprüngliche Absicht der Hauptautoren gewesen sein mag. Aber wenn man mit 120 km/h durch die 30er-Zone fährt, hat man auch (hoffentlich) nicht die Absicht, Menschen zu töten. Trotzdem ist der Führerschein danach aus gutem Grund für alle Ewigkeit weg. Und das Schwarzbuch des Kommunismus, ob absichtlich oder unabsichtlich, relativiert und verharmlost die Verbrechen des Nationalsozialismus, und begibt sich damit in verfassungsfeindliches Territorium.

Genau wie vor kurzem das IZH völlig zu Recht verboten wurde, weil es verfassungsfeindliches, radikal-islamistisches Gedankengut unterstützte und verbreitete, und dem diktatorischen iranischen Mullah-Regime als Anker in Deutschland diente, und auch das Compact-Magazin wegen der Verbreitung von Falschinformationen, reißerischen Titelblättern, und dem Vergleich der Grünen Partei mit der NSDAP völlig zu Recht verboten wurde, denke ich, muss auch das Schwarzbuch des Kommunismus verboten werden, da es mit seinen Behauptungen (welche wie gesagt bereits mehrfach widerlegt wurden, die meisten modernen Historiker sehen es aus gutem Grund nicht als vertrauenswürdige Quelle) die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert, verharmlost, und sich damit in verfassungsfeindliche (oder zumindest sehr grenzwertige) Gewässer begibt (egal ob absichtlich oder unabsichtlich, ich denke sogar eher unabsichtlich, aber das ist wie bereits anschaulich erklärt völlig egal).

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Geschichte, Krieg, Kommunismus, Nationalsozialismus, Verbot, verharmlosung

Meinung des Tages: Nach Entscheidung in Sachsen - sollte die Nutzung von Gendersprache in Schularbeiten negativ bepunktet werden?

Ähnlich wie in Bayern hat man dem Gendern in Sachsen den Kampf angesagt. Hier geht man nun noch einen Schritt weiter und möchte das Gendern in Schularbeiten künftig negativ bepunkten. Für die Entscheidung des Kultusministeriums allerdings gibt es viel Kritik...

Ein polarisierendes Thema

Erst vor wenigen Monaten erhitzte das Thema Gendern in Bayern die Gemüter so mancher Menschen: Hier wurde festgelegt, dass die Nutzung von Sonderzeichen wie Gendersternchen in bayerischen Schulen, Hochschulen und Behörden verboten werden soll. Darüber hinaus einigte man sich bayernweit darauf, die Verwendung von genderneutraler Sprache in Aufsätzen oder Schularbeiten als falsch zu markieren, ohne jedoch, dass dies die Note der jeweiligen Arbeit negativ beeinflussen würde.

In Sachsen allerdings möchte man die Zügel in Zukunft noch etwas anziehen. Ähnlich wie in Bayern verfügte das Kultusministerium in Sachsen vor wenigen Jahren, dass genderneutrale Sprache in offiziellen Schreiben und Unterrichtsmaterialien tabu sei. Anders als in Bayern soll sich das Gendern in Schulaufgaben laut Kultusministerium künftig nicht mehr ausschließlich als Fehler angestrichen, sondern auch als solcher bewertet werden. Das bedeutet konkret: Wenn sächsische Schüler ab dem kommenden Schuljahr in ihren Arbeiten Gendersprache nutzen, wirkt sich das Ganze negativ auf die Note der entsprechenden Arbeit aus.

Das Kultusministerium legitimiert die Entscheidung mit Blick auf die Auslegung des Rats für deutsche Rechtschreibung. Seitens des Rats verwies man bei Kritik auf das Vorhaben darauf, dass Sonderzeichen wie Gendersternchen, Unterstrich, Doppelpunkt und andere Formen der genderneutralen sprachlichen Abbildung nicht zum Kernbestand der deutschen Orthographie gehören würden.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) äußerte, dass das Gendern in Arbeiten mit Blick auf diese Festlegung zurecht "in der Benotung bei den Schreibleistungen zu berücksichtigen" sei.

Kritik an der Entscheidung

René Michel vom Sächsischen Lehrerverband sagte, dass er sich über die Klarstellung freue, kritisierte aber, dass die Entscheidung einem Eingriff in die pädagogische Freiheit der Lehrer gleichkäme. Vor allem junge Lehrer würden häufig genderneutral sprechen und schreiben. Ein Verbot würde vielen Lehrern die Arbeit unnötig erschweren. Die Konferenz der Sächsischen Studierendenschaften befürchten, dass Sachsen als Standort für junge Lehrer angesichts des Verbots zunehmend unattraktiver werden könnte.

Die Chemnitzer Grünen sowie der Landesschülerrat Sachsen üben weitaus schärfere Kritik. Für die Grünen entspricht "die weitere Verschärfung des Genderverbots [einer] ideologische[n] Verbotspolitik auf dem Rücken von jungen Menschen". Sie heben hervor, dass die Gendersprache ein natürliches "Sprachwandelphänomen" sei, dass sich noch im Prozess der Normbindung befände und lediglich deswegen noch nicht "Teil der amtlichen Regelwerke" sei.

Amy Kirchhoff vom Landesschülerrat plädiert dafür, dass Menschen, die gendern wollen, das tun sollen dürfen, ohne dafür bestraft zu werden. Aus Sicht des Landesverbands Sachsens des Kinderschutzbundes geht die Entscheidung vollends an der Lebensrealität von Kindern und Jugendlichen vorbei. Auch der Landesverband verweist auf die Wandlungsfähigkeit von Sprache und sieht Gendersprache als "Ausdruck gesellschaftlichen Fortschritts in einer diversen und gleichberechtigten Gesellschaft".

Unsere Fragen an Euch:

  • Sollte die Nutzung von Gendersprache in Schularbeiten negativ bewertet werden?
  • Was spräche Eurer Meinung nach dafür, genderneutrale Sprache im schulischen Kontext zuzulassen?
  • Sollten Kinder und Jugendliche in Schulen in ihrer sprachlichen Ausdrucksweise größtmögliche Freiheiten genießen dürfen?
  • Wie könnte die gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema Gendern / genderneutrale Sprache erhöht werden?
  • Wie erklärt Ihr Euch, dass Gendern solch einen Zwiespalt in die Gesellschaft bringt?
  • Gendert Ihr selbst im Alltag? Falls ja, weshalb? Falls nein, weshalb nicht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/regional/sachsen/mdr-kein-gendern-in-schriftlichen-arbeiten-sachsen-droht-schuelern-mit-schlechteren-noten-100.html

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/gendern-an-schulen-in-sachsen-neue-regelung-fuehrt-zu-punktabzug-in-schularbeiten-a-16ee1c6a-546d-4824-a664-ce6ba15ab661

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/gendern-note-fehler-verbot-schule-100.html

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Ich befürworte die Entscheidung des Kultusministeriums, da... 68%
Ich sehe die Entscheidung kritisch, weil... 24%
Andere Meinung und zwar... 8%
Deutsch, Kinder, Schule, Sprache, Politik, Jugendliche, deutsche Sprache, Die Grünen, Diskriminierung, Gender, Gesellschaft, Gleichberechtigung, Jugend, Klausur, Lehramt, Lehrer, Orthografie, Sachsen, Schulalltag, Schularbeit, Sprachentwicklung, Toleranz, Universität, Verbot, gendern, kultusministerium, Sprachwandel, genderneutrale Sprache, Meinung des Tages

Dürft ihr WhatsApp haben?

Also ich(12) darf kein WhatsApp haben ob wohl das alle in meiner Klasse sagen.Ich werde ständig aus Gruppen ausgeschlossen es ist mir irgtwie peinlich.Meine Eltern sagen immer eigentlich ist es erst ab 16 und das wenn ich 13werde in einem Jahr denken sie darüber nach nach den Sommerferien komme ich in die 7. uns es ist mir einfach peinlich. Es versteht mich niemand fast alle meine Freunde haben es und die einzige Freundin von mir die es nicht haben darf,der ist das egal.Soar ein Kumpel von mir hatte es von Anfang an obwohl seine Eltern streng sind.Ich weiss es ist nur eine App und ja es gibt schlimmeres aber für mich ist es schlimm.Ich habe das Gefühl ja kake alle (sogar leute die jünger sind als ich und die leute in meinem Alter hatten es schon mit 9)Ich bin wir bewusst das WhatsApp auch Schattenseiten hat aber ich würde versichtig sein.Als wir so ne medienaufklärungs stunde dings hatten sollten wir als ,,Spiel" uns hinstellen und alle die ... haben (also dann hat sie halt so was gefrsgt wie alle die ein Handy haben. Und die,die dann es haben sollten sich hinsetzen und dann hat sie die Kinder gefragt warum kein Handy...? Wenn jemand bei Handy noch stünde.Dann hat sie für WhatsApp gefragt und ich und noch ein anderes Mädchen standen.Sie fragt erst das andere Mädchen warum kein WhatsApp.Sie dann so mein Handy ist in reparatur deshalb habe ich MOMENTAN kein WhatsApp.Dann fragt sie mich ich fange an zu heulen ich hasse mich selber dafür dass wenn ich mir solchen Situationen nicht mehr helfen kann ich anfange zu heulen.So ich habe geheult weil ich WhatsApp immer mit ausgelacht werden und peinlich und ausgegrenzt werden verbinde sie hat dann mich erneut gefragt und nach dem ich mich beruhicht hatte sagte ich das ich es nicht habe weil meine Eltern es mir nicht erlauben.Meine Klasse hat mich nicht direkt ausgelacht aber ihr tuscheln und ihre Blicke haben gereicht ich haben gereicht um mich noch heute schlecht zu fühlen.Ist /war das bei euch auch ich fühle mich so als würde dass keiner verstehen.An alle bei den es WhatsApp in der Kindheit schon gab macht bitte die Umfrage.🤗Würde mich sehr freuen.HABT IHR EIN TIPP FÜR MICH ?

Ps:sorry wegen meiner Rechtschreibfeher war zu faul durch zu gucken;)

Ja für meine Eltern ist/war das kein Problem 70%
Brauch ich nicht 19%
Ja ich habe WhatsApp aber musste meine Eltern lange überzeugen 7%
Ich habe nicht mal ein Handy 4%
Nein ich darf/durfte kein WhatsApp haben 0%
Schule, Verbot, WhatsApp

Wie ist eure Meinung dazu?

Eine berechtigte Frage: Was haltet ihr von der Entscheidung, den Auftritt von Gigi D'Agostina am Frequency Festival abgesagt zu haben?

Für mich ist's aus 2 Gründen eine Sauerei:

  1. Genug Leute haben sich sicher nur wegen Gigi D'Agostino ein Ticket gekauft und nun dies.
  2. Es ist Absurd & Grotesk zu selben Teilen! Was kann Gigi D'Agostino dafür, was Neonazis getrieben haben mit seinem Love Song?

Ganz ehrlich: Das wär' dasselbe, wie wenn Heino's "Blau blüht der Enzian" von Neonazis missbraucht und vielleicht komplett auf Rassismus umgetextet wird. Und statt die Neonazis wegen Volksverhetzung zu bestrafen, wird Heino angeklagt mit der Begründung, er habe es nicht verhindert, dass es so weit kam.

Ferner ihm alle, bereits geplanten Auftritte, abgesagt werden, weil Neonazis seinen Hit gekapert und zu einem ekelhaften Werk des Rassismus gemacht haben.

Wie, ganz ehrlich, denkt ihr über diese Sauerei, die Gigi D'Agostino erneut widerfährt?

Und ganz ehrlich: Bevor "L'Amour toujours" von diesen hässlichen Fratzen missbraucht wurde, kannte ich den Song nicht mal, obwohl Gigi D'Agostino mir natürlich ein Begriff war!

Das ist ja gerade die Ironie dran: Durch die Neonazis bekam Gigi Werbung und ich erfuhr erst so richtig davon.

Und zum Schluss noch etwas, was mir sehr wichtig ist: Ich berufe mich bei meiner Frage auf Artikel 13 der Alpenrepublik Österreich!

Zitat:

Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern.
Die Presse darf weder unter Censur gestellt, noch durch das Concessions-System beschränkt werden. Administrative Postverbote finden auf inländische Druckschriften keine Anwendung.

Warum ich mich genötigt fühl', auf die Meinungsfreiheit explizit hinzuweisen: Ich befürchte echt, dass jemand (User) auf GF meine Inhalt an den Support meldet und dieser Fehlinterpretiert wird und ich die E-Mail erhalte:

Zitat:

Liebe Skippy2002,
wir mussten deine Frage "Wie ist eure Meinung dazu?" leider löschen, weil sie gegen (hier Richtline einsetzen) verstoßen hatte!
Mit besten Grüßen
dein GuteFrage-Team

PS: Wenn jemand vom Support meint, diese Frage würde gegen eine Richtline (z.B. nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt) verstoßen, wär's nett & anständig, es mir mitzuteilen.

Musik, Politik, Recht, Gesetz, Gesellschaft, Neonazi, Verbot

Letzte Woche das Compact-Verbot heute trifft es das Islamische Zentrum Hamburg?

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser schreitet bei ihrer Verbotspolitik voran.

Nach Compact letzte Woche trifft es diesmal einen islamistischen Verein aus Hamburg.

Mich interessiert eure Meinung dazu?

Beide Gerechtfertigt?

Eine gute eine schlechte Entscheidung?

Etwas ganz anderes?

Welche Meinung vertretet Ihr?

"Blaue Moschee" geschlossen Islamisches Zentrum Hamburg verboten

tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/verbot-islamischesz...

Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung. Durchsuchungen gibt es auch in weiteren Bundesländern.

Islamisches Zentrum Hamburg verboten - Polizei stürmt Blaue Moschee ...

ndr.de/nachrichten/hamburg/Islamisches-Zentrum-Hamburg...

Islamisches Zentrum Hamburg verboten - Polizei stürmt Blaue Moschee. Das Bundesinnenministerium hat ein Vereinsverbot gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ausgesprochen. Seit heute früh ...

Islamisches Zentrum Hamburg: Faeser verbietet Trägerverein der »Blauen ...

spiegel.de/politik/deutschland/islamisches-zentrum... Partner

»Blaue Moschee« Razzia in Hamburg – Innenministerin Faeser verbietet irantreues Islamistenzentrum Das Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) gilt den Behörden als Außenposten des Mullah-Regimes ...

Beide Verbote gerechtfertigt, weil . . . 69%
Nur ein Verbot ist gerechtfertigt und zwar. . . 16%
Andere Meinung 9%
Keines der Verbote ist gerechtfertigt weil 6%
Religion, Islam, Geschichte, Recht, Rechte, Presse, Christentum, Demokratie, Gesellschaft, Gesellschaftsfragen, Islamismus, Islamisten, Justiz, Meinung, Meinungsfreiheit, Muslime, rechts, Rechtsextremismus, Toleranz, Verbot, Vereinsrecht, Pressefreiheit, Verfassungsschutz, Gesellschaft und Psychologie

Dürfen meine Eltern Beziehung verbieten?

Hi bin 16 und werde in paar Wochen 17 und hab eine Freundin 15. Meine eltern wollen nicht dass wir zusammen sind weil sie ein falsches bild von ihr haben. Sie wissen nicht viel über sie. Sie haben lediglich 2 Bilder von ihr gesehen und wissen dass die mit Jugendamt und Familienhelferin zu tun hat und hatte. Daraus haben meine eltern sich ihre Meinung gebildet und jetzt sagen sie sie sei Unterschicht und ich soll mich nicht mit ihrem Niveau abgeben. Ich finde aber, dass das was sie über sie wissen sehr dünn ist und sie ihre Meinung aus Vorurteilen gebildet haben. Sie ist ein nettes Mädchen und fällt nicht irgendwie schlecht auf und ist auch keine Gefahr.Ich habe mich mit ihr immer heimlich getroffen bis es aufgeflogen ist. Jetzt sind meine eltern auch noch enttäuscht von mir dass ich ihnen die Wahrheit verschleiert hab und gelogen habe. Aber was hätte ich sonst machen sollen

Nun meine Frage: dürfen meine eltern mir jetzt die beziehung und den kontakt zu ihr verbieten?

Würde mich sehr über eine Antwort freuen weil es bahnt sich ein Familienkonflikt an.

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Umfrage- Würdet Ihr es dem zuständigen Personal melden, wenn ein Fitnessbesucher gegen die Regeln verstößt?

Hallo,

ich war ja letztens im Fitnesscenter (Holmes Place) im Wellnessbereich und ich war gerade in der Liege am Dösen, als ich auf einmal einen Mann mit einer Frau, bekleidet in einem Badeanzug sah und ich konnte meinen Augen nicht trauen, als der Mann mit nackten Oberkörper in der Dusche stand und die Frau im Badeanzug stand auch mit einem Rasierer in der Dusche und hat anscheinend ihren Freund bzw. Ehemann (keine Ahnung, in welcher näheren vertraulichen, die beiden in einer Beziehung standen) den Rücken rasiert.

Und der Mann hat auch immer wieder gesagt:" Von unten nach oben". Also dass z.B. seine Freundin bzw. Ehefrau ihm vom unten nach oben den Rücken rasieren sollte.

Also zum einen ist es eher ein abstoßender, widerwärtiger Anblick, teilweise gibt es vor den Duschen extra so Hinweisschilder, wo z.B. "das Färben, Tönen und Rasieren verboten ist" und zudem verstopfen, wenn es sehr viele menschliche Haare sind von der Dusche den Duschabfluss.
Da denke ich mir teilweise schon, wie kommt man auf die Idee, die Öffentlichkeit als privaten Wohnraum sowie auch als Toilette/Badezimmer zu missbrauchen.

Hättet Ihr so etwas dem zuständigen Personal gemeldet, wenn ein Fitnessbesucher gegen die Regeln verstößt und einfach ungeniert sich von seiner Freundin bzw. Ehefrau heimlich den Rücken in der Dusche rasieren lässt?

Ja 60%
Nein 20%
Andere Option 20%
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Faeser verbietet "Compact"-Magazin inklusive Online-Formaten. Stimmen dazu?

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextremistische "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

Chefredakteur und prägende Figur an der Spitze von "Compact" ist Jürgen Elsässer. In den einzelnen Formaten wurden sowohl aktuelle Themen aufgegriffen als auch eigene Themen gesetzt. Durchweg wurden Hass und Hetze verbreitet, insbesondere gegen muslimische Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die Bundesregierung, die sogenannten "Altparteien" und nach journalistischen Kriterien arbeitende Medien, die als "Systempresse" oder "Lügenpresse" diffamiert wurden.

"Compact" bestand aus einem Magazin, das monatlich erscheint, nebst Sonderheften, einem Online-Auftritt und einer täglichen Sendung namens "Compact Der Tag", die von Montag bis Freitag täglich produziert wurde. Das Heft hatte nach eigenen Angaben eine Auflage von 40.000 Exemplaren.

Die tägliche Sendung, die auch auf dem YouTube-Kanal von "Compact" zu sehen war, verfügte über eine erhebliche Reichweite: Bis zu 100.000 Klicks erreichten Videos von "Compact Der Tag" auf YouTube, einzelne Doku-Formate sogar bis zu eine Million.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nach Belegen dafür muss man in der Tat nicht lange suchen: "Compact" sprach von sich selbst als "Widerstand", seit der Pandemie wurde das politische System als Corona- oder Impf-"Diktatur" diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, "neuer Impfterror" sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen "zwangsgeimpft" worden.

Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei dies das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
  • Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
  • Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
  • Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
  • Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

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Ich finde das Verbot sinnvoll, da... 52%
Ich finde das Verbot nicht zielführend, weil... 42%
Andere Meinung und zwar... 6%
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AfD-Verbot: Wanderwitz will im Herbst Antrag stellen. Eure Meinung dazu?

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview. Im Herbst will er einen Antrag stehen. 

Hier Auszüge aus dem Interview:

Aber all die Skandale und der Aufstand der Zivilgesellschaft haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass die Bedrohung namens AfD signifikant kleiner wird. Im Gegenteil: In weiten Teilen der neuen Bundesländer ist die AfD mittlerweile Volkspartei. Leider. Sie stellt Tausende Kommunalpolitiker. Das sind Kipppunkte für unsere Demokratie. Da wird ein Verbotsverfahren zwingend notwendig.

Wanderwitz: Wir müssen den Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern die Möglichkeit geben, eine Entscheidung zu treffen. Mit dem Wissen von heute bin ich sehr optimistisch, dass am Ende mindestens der Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung und das Verbot einzelner Landesverbände sowie der Jungen Alternative stehen würde. Ich halte auch ein gesamtes Verbot für relativ wahrscheinlich.

Das würde sozusagen ein totales Auslöschen des Lagerfeuers der AfD bedeuten. In dem Moment hört die Partei auf zu existieren. Das gesamte Parteivermögen würde eingezogen, alle Mandate vom Gemeinderat bis zum Europaparlament erlöschen. Alle Mitarbeiter der Partei und Fraktionen wären weg.

Wanderwitz: Aber die gesamte Organisationsstruktur der AfD, die mit Steuergeld bezahlt wird, verschwindet. Das wäre die große Atempause für eine Demokratie, die wir brauchen. Erst dann können wir überhaupt wieder einen Teil der AfD-Wählerinnen und -Wähler, die nicht in der Wolle rechtsextrem gefärbt sind, erreichen. Weil die nicht mehr wie heute 24 Stunden am Tag analog und digital mit Hass und Hetze gefüllt werden.

tagesschau.de: Die Grünen wollen eine Bund-Länder-Taskforce bilden, um Verbotsverfahren für die AfD und ihr Umfeld zu beschleunigen. Dazu konnte sich die Innenministerkonferenz bislang nicht durchringen.

Hier das vollständige Interview: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wanderwitz-afd-verbot-100.html

Contra AfD-Verbot. 65%
Pro AfD-Verbot. 35%
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Wolfsgruß eskaliert zum diplomatischen Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Eure Meinungen dazu?

Der diplomatische Streit zwischen Berlin und Ankara wegen des »Wolfsgrußes« des türkischen Nationalspielers Demiral weitet sich aus. Am Mittwoch wurde der deutsche Botschafter einbestellt, jetzt reagierte das Auswärtige Amt.

Der sogenannte Wolfsgruß des türkischen Fußball-Nationalspielers Merih Demiral bei der Europameisterschaft in Deutschland zieht weitere diplomatische Kreise. Der türkische Botschafter in Berlin wurde am Donnerstag in das Auswärtige Amt einbestellt, um den Vorfall zu thematisieren, wie eine Ministeriumssprecherin in Berlin mitteilte. Am Mittwoch war bereits der deutsche Botschafter in Ankara einbestellt worden. Die türkische Regierung wirft Deutschland in dem Fall »Fremdenfeindlichkeit« vor.

Demiral hatte im Achtelfinalspiel der Türkei gegen Österreich nach einem Tor den Wolfsgruß mit seinen Händen gezeigt, der als Zeichen der rechtsextremistischen türkischen Grauen Wölfe gilt. In Deutschland werden 18.500 Mitgliedern gezählt, womit die Gruppe die größte rechtsextreme Organisation hierzulande ist. Verboten sind die Grauen Wölfe nicht, sie werden aber vom Verfassungsschutz beobachtet.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fall-demiral-auswaertiges-amt-bestellt-tuerkischen-botschafter-wegen-wolfsgruss-ein-a-6535914b-d181-425f-a571-7041babc2119?sara_ref=re-so-app-sh

Meine Fragen an Euch:

  • Sollen die Grauen Wölfe und ihre Symbole in Deutschland verboten werden?
  • Soll Demiral für den Rest der EM gesperrt werden?
  • Ist es Ausländerfeindlichkeit gegen ausländische Rechtsextremisten eingestellt zu sein?
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