Afd-Verbot morgen im Parlament.
Lange Zeit habe ich ein Verbot der afd für falsch gehalten, da die Ziele dieser Partei offenkundig unwählbar sind und man die Wähler nur damit konfrontiert muss.
Das Verhalten der afd z.B. bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags zeigt aber deutlich deren Verachtung demokratischer Werte.
Inzwischen bin ich zu 80% für eine Prüfung des Verbotsverfahrens.
Bin gespannt auf eine Diskussion.
Was ist bei der Sitzung in Thüringen vorgefallen??
Schau unter Stichwort konstituierende Sitzung Landtag Thüringen oder Treutler nach.
11 Antworten
Wird wahrscheinlich leider nicht durchgehen, und die afd wird mit mehr Propaganda und stimmen wieder rauskommenn
Ein Verbot hat kein Wähler zu entscheiden, man wählt sie dann einfach nicht. So etwas nennt man Demokratie und im Thüringer Landtag ist da ja ebenso nichts vorgefallen.
Richtig das Parlament und nicht der Wähler. Beim Verfassungsgericht wird öfters etwas korrigiert.
Lange Zeit habe ich ein Verbot der afd für falsch gehalten, da die Ziele dieser Partei offenkundig unwählbar sind und man die Wähler nur damit konfrontiert muss.
Konfrontieren ja, genau wie mit Programen jeder anderen Partei.
Nur wird durch ein Verbot nichts konfrontiert, nur verboten.
Das Verhalten der afd z.B. bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags zeigt aber deutlich deren Verachtung demokratischer Werte.
Die anderen waren nicht besser bezüglich "demokratischer Werte", war einfach Kindergarten auf allen Seiten dort.
Inzwischen bin ich zu 80% für eine Prüfung des Verbotsverfahrens.
Kannst du sein, ich halte es zu 80% für unnötig zu verbieten da man dadurch die Wählerschaft und ihre Gründe eine Protestpartei zu wählen dadurch nicht loß wird.
Erst einmal könnte die Wählerschaft mal in Ruhe nachdenken.
Und warum wählen dann so Viele gegen ihre Interessen?
Keine ahnung, musst die entsprechenden Personen fragen.
Ich hatte noch keine Person diesbezüglich gefragt und Gedanken lesen kann ich auch nicht.
Ein Parteiverbot in einer Demokratie halte ich für den falschen Weg - egal welche Partei. Denke allerdings auch nicht, dass es ein Verbot geben wird!
Ein AfD Verbot ist juristisch nicht möglich und würde auch aus politischer Sicht zu erheblichen Spannungen führen, die hier so hoffentlich keiner haben möchte.
Das gesamte Parteiverbot der AfD wäre nicht möglich. Das weiß auch jeder der etwas juristisches Grundverständnis mitbringt.
Die Voraussetzungen sind schlichtweg nicht erfüllt und im Zweifel wird das sonst halt das Bundesverfassungsgericht feststellen.
Die Voraussetzungen sind schlichtweg nicht erfüllt
Hast du die dafür erforderlichen geheimdienstlichen Erkenntnisse oder warum weißt du das so sicher?
Ob die Voraussetzungen erfüllt sind, entscheidet das Gericht, nicht du..
Ja eben. Das Gericht entscheidet, also ebenso wenig Du Fräulein
Ich habe nie behauptet, entscheiden zu wollen, Herrlein.
Das Parlament kann das Verbot beantragen.
Das ist eine Spielregel der Verfassung.
Im Landtag ist etwas vorgefallen das durch das dortige Verfassungsgericht korrigiert werden musste.