Ist ein AfD Verbot wirklich realistisch? Und wenn ja wie lange kann das dauern?
3 Antworten
Ob ein solches Verfahren wirklich Erfolg hat, bleibt abzuwarten. Es gibt viele Punkte, die dafür sprechen, aber auch etliche, die dagegen sprechen. Und wenn das Verfahren scheitert, wäre das ein Triumph für die AfD.
Wenn ein solches Verfahren dann eingeleitet wird, müssen alle relevanten Punkte durch die Richter geprüft werden, das wird schon eine gewisse Zeit dauern, wenn denn dann das Verfahren eingeleitet wird, dauert dies auch eine bestimmte Zeit. Sollte dann tatsächlich ein Verbot ausgesprochen werden, wird die Partei mit Sicherheit dagegen vorgehen, was auch wieder Zeit kostet.
Mit Glück also etwa drei bis vier Jahre insgesamt.
Und wenn die Partei verboten worden sein sollte, sind die Anhänger ja nicht weg, dann wird eine neue Partei gegründet und alles läuft weiter. (Beispiel Verbot der KPD und Neugründung als DKP)
Natürlich ist das realistisch. Ein Verdachtsfall ist es schon lange und Teile, wie z.b. die "Junge alternative" sowie einige Kreise sind auch längst erwiesen.
Und wenn ja wie lange kann das dauern?
Jedenfalls weit über 2025 und viele weitere Wahlen hinaus. Dafür muss eine gigantische Masse an Material gesichtet werden.