Was wäre klüger, sich mehr gegen die AFD zu positionieren ohne sie verbieten zu wollen oder sie endlich mit Verbotsverfahren zu belegen?
Gauck hatte vor einigen Zeiten gesagt, die Zivilbevölkerung muss sich mehr gegen die AFD positionieren ohne dabei konkret ein Verbot zu fordern.
22 Stimmen
5 Antworten
Positionieren kann man sich gegen jede demokratische Partei, die nicht der eigenen Vorstellung entspricht. Die AfD ist in Teilen (für mich macht der Zusatz "in Teilen" allerdings keinen Unterschied) gesichert rechtsextrem. Sie ist daher nicht als demokratisch zu betrachten, sie agiert verfassungsfeindlich und ist gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Aus diesem Grunde ist eine simple "Positionierung" in meinen Augen längst nicht mehr ausreichend.
Verbieten.
Der Versuch ist mir zu wenig.
Aber ja, ich weiß, da beißt sich die (echte) demokratische Katze in den Schwanz. ;-) Trotzdem wäre dies in diesem Fall meine Meinung.
Was ich nicht verstehe ist, weshalb es zur Staatsräson gehört eine extrem rechte Regierung in Israel zu unterstützen, aber Überlegungen bestehen, eine extrem rechte Partei in Deutschland zu verbieten.
Das ist mir einfach zu hoch.
Allerdings erkenne ich schon, dass die AFD z.B. die parlamentarische Demokratie weitgehend abschaffen möchte, und stattdessen eine direkte Demokratie einführen möchte.
U.a. das widerspricht natürlich dem derzeitigen Staatsmodell und der aktuellen Demokratieform.
Allgemein werden weltweit Verbote einer (Oppositions)Partei nicht so gerne gesehen, bzw. stoßen öfter auf Kritik.
Daher tendiere ich dazu, die AFD nicht zu verbieten, sondern den Menschen durch realpolitische und faktenbasierende Tatsachen/Informationen eine Positionierungshilfe zu geben.
Wie willst du verhindern das ausgerechnet die antidemokratisch partein diese Orientierung Hilfe Missbrauchen
Ich kann nicht verhindern, dass irgendwelche Parteien oder Politiker Interpretationen (er)finden.
Nur darauf hoffen, dass die wählenden Bürger sich 'gut positionieren.
Beides ist wichtig. Als Privatperson sollte man - im Rahmen der eigenen Möglichkeiten - immer Zivilcourage gegen Extremisten zeigen. Zur Zeit bedeutet das eben, dass man auch gegen die AfD aufsteht und die Stimme erhebt.
Dass es zu einem Verbotsverfahren kommt, ist aus meiner Sicht völlig überfällig, aber das Verfahren wird ohnehin noch Jahre dauern. Bis dahin können wir als Bürger nicht einfach die Hände in den Schoß legen.
Dass das Verfahren dann erfolgreich ist, bleibt noch zu zeigen. Vielleicht geht das ja nicht mal durch. Höcke, Chrupalla und Weidel denken bestimmt schon darüber nach, mit welchen legalen Tricks sie das Verfahren zum Scheitern bringen können.
1.wenn die katastrophale Regierung ,,gute ,, Politik machn würde + net am deutschen Volk vorbei regieren und dafür sorgn würde das das Geld im Land bleipt dann bräuchte man nicht übr demokratiefeindliche Oppositionsverbote redn denn damit schädigt man nachhaltig die demokratie
2. sollte die regierung keine nutzlosen brandmauern stelln sondern mit der afd redn und mit einbeziehen
1933 hat die nazis mit einbezogen und siehe was passiert in Deutschland 1933-1945
Außerdem wollen viele echte Demokratiesch Leute die Faschismus verbreiten nicht zusamm arbeiten
Es wäre klüger, sich einfach mal gründlich und selbstständig zu informieren. Dabei würde man schnell merken, dass es eigentlich keinen Grund gibt, sich gegen die AfD zu stellen. Im Gegenteil, sie hat einfach recht mit dem was sie sagt und fordert aber die meisten wollen das nicht anerkennen weil sie zu sehr in ihrer linksgrünen Bubble gefangen sind.
Womit hat sie recht? Das usa schuld sind das Ukraine überfallen wurde? Das es den kilimawandel gar nicht mehr? Das jeder flüchling ein vergewaltiger ist? Das Atomstrom die billigste Energieform ist? Das subventionieren streichen will und gleichzeitig für die betroffen sagt ihr könnt weiter subventioniert Diesel tanken
Oder das man superreiche steuerlich entlasten soll das Frau nur gebärmaschine sein soll?
Ihre Rentenreform die nachweislich die Renter die nicht so viel verdient haben noch ärmer weden lässt?
Das ist es ok vorbestrafte Leute Volksverhetzung zu beschäftigen?
Wäre da die Antwort sie zu verbiten nicht besser gewesen?