Verbot der AfD? Meinung im Forum hier?
Natürlich gibt es ganz andere Gremien, die darüber entscheiden müssen, ob ein Verbotsverfahren eröffnet werden soll. Und entschieden wird vom Bundesverfassungsgericht.
Aber was ist die meinung hier?
40 Stimmen
9 Antworten
Ich denke, worum es bei der AfD geht, weiß inzwischen jeder. Wähler und Befürworter wissen das ganz genau, verstecken aber die eigene rechte (nicht zwingend radikale) Gesinnung gern hinter dem Anspruch, die Demokratie auf der eigenen Seite zu haben.
Die Demokratie wird missbraucht, um Rechtsextremismus einen bürgerlichen Anstrich zu geben. Zugegeben: An dieser Stelle ist sie schwach, unsere liebe Demokratie, und müss geschützt werden.
Die Verfassungsschützer haben ihren Job gemacht und die Weichen gestellt, die Gerichte müssen jetzt nachziehen.
Übrigens: Die Einstufung als rechtsextremistisch wurde NICHT zurückgenommen. Auf Veranlassung des VS ruht das Verfahren, während der Einspruch der AfD läuft. Ich lese das hier nämlich immer wieder und kann über das Frohlocken der Rechtsextremisten nur den Kopf schütteln.
An dieser Stelle ist sie schwach, unsere liebe Demokratie,
Nein.
und müss geschützt werden.
Ja. Das erledigt Art. 21 des GG
Verbot der AfD?
Falls das Gericht zur der Einschätzung kommt, die AfD richte sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung, sollte sie verboten werden. So sieht es das GG aus gutem Grunde vor.
Alex
Bei einem Verbot werden 20 bis 30 Prozent wohlmöglich aufschreien, dass die Demokratie gestorben ist. - Und das vielleicht zu Recht.
Ich finde es sehr gut, dass die AfD jetzt öffentlich zu 100% als rechtsextrem eingestuft wurde. Das gibt den Wählern eine Chance, die die AfD nur aus reinem Protest gewählt haben, umdenken zu lernen. Man muss die AfD nicht wählen! Sie ist keine Alternative.
Und wenn dann die Prozentzahl der Wähler kleiner und kleiner wird, wird sich auch eine AfD irgendwann erledigt haben. So meine Hoffnung. Dann muss man sie gar nicht verbieten.
Es darf also jeder anfangen zu denken. Das habe ich bisher bei den AfD-Wählern extremst vermisst.
Ich wusste nicht, dass "wir" dieselbe Situation schon ein Mal hatten - dass es einen Verdacht gab, man diesen aber nicht ernst genommen hatte. Ich (hab in Geschichte weitestgehendst gepennt - gebe ich zu) dachte, dass so ziemlich alle Menschen bei Hitler Jaaa geschrien hatten, ohne überhaupt was zu wissen.
Gut. Mit Deinem Wissen ist natürlich eine ganz andere Voraussetzung gegeben. Daraus sollte man in der Tat gelernt haben.
Ich (hab in Geschichte weitestgehendst gepennt - gebe ich zu) dachte, dass so ziemlich alle Menschen bei Hitler Jaaa geschrien hatten, ohne überhaupt was zu wissen.
Nein natürlich gab es keine absolute zustimmung nach gründung sondern die Partei musste wie jede andere Partei wahlkampf machen und hat nach und nach an zuspruch gewonnen.
Bei den Reichstagswahlen 1930 hatte die NSDAP z.b. "nur" 18,3% und war damit die zweitstärkste Kraft.
dass so ziemlich alle Menschen bei Hitler Jaaa geschrien hatten, ohne überhaupt was zu wissen.
Nein die Leute haben die Partei gewählt die gegen das Establishment und gegen "die da oben" waren.
Ich finde es sehr gut, dass die AfD jetzt öffentlich zu 100% als rechtsextrem eingestuft wurde.
Das wurde schon wieder zurückgenommen und diese Einstufung "ruht".
Das wusste ich nicht. - Ah - hab's gerade mal gegooglet: Die AfD rudert zurück. Nun, es wird sich zeigen, was die denn demnächst an ihrer Meinung ändern.
Jedenfalls sind alle Bürger jetzt gewarnt. Und das ist doch gut!
Die ändern gar nichts an ihrer Meinung. Die halten maximal etwas still bis sie das Ruder in der Hand halten.
Die Einstufung wollte doch gerade das bewirken: Dass die AfD über sich selbst nachdenkt. Das hat geklappt! Super. 👍
Wenn jetzt kein Umdenken seitens der AfD erfolgt, dann wäre das doch ein sehr guter Grund, sie zu verbieten. Und dann ist nix mit Ruder in der Hand.
Du hast anscheinend eine komplett andere Sicht auf die Einstufung als ich. Sie ist kein Warnschuss und kein Gedankenhelfer, sondern nur die Benennung der Parteirichtung und da denkt NIEMAND über eine Änderung nach.
Jo - mit der anderen Sicht hast Du wohl komplett Recht: Du bist AfD-Wähler und ich nicht.
Meine Hoffnung stirbt zuletzt, dass alles friedlich beendet werden kann.
Ich weiß nicht, wo du was im Internet nachschautest oder wieso du jemanden schwachsinnig als AfD-Wähler bezeichnest. Die AfD änderte NICHTS außer sich juristisch zu wehren und der Verfassungsschutz lässt die Einstufung bis zur gerichtlichen Entscheidung nur ruhen.
Dafür ist das Verbotsverfahren ja da. Wer dagegen ist, soll auch hinterher die Verantwortung für die Folgen übernehmen.
Hinterher will es aber wieder niemand gewesen sein. Und die Verantwortlichen türmen nach Argentinien.
Man sollte die Partei politisch stellen. Wer Wahlprogramme kopiert und dann die Versprechen bricht wird das aber nicht können. Der Ruf nach einem Verbot zeigt doch nur die Unfähigkeit der etablierten Parteien auf. Wenn die AfD kleingehalten werden kann erübrigt sich auch ein Verbot. Dazu muss man aber auch die Wähler im Osten mitnehmen.
Zum Osten: Es ist nicht nur ein ostdeutsches Ding. 7 Mio. der 10 Mio. Stimmen kamen aus dem Westen. Dort war die CDU nur eben noch besser. Diese Ost-West-Karte kann da etwas fehlinterpretiert werden. Der Osten vertraut eventuell nicht der CDU, schließlich war sie unter Merkel der Auslöser der heutigen Probleme. Und was bleibt dann konservativen Wählern noch übrig? FDP und AfD das war's schon, leider. Die anderen Parteien würden einfach weitermachen wie bisher.
Das war auch die Hoffnung in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts.
Die Frage ist zurrecht, was hat sich geändert? Damals hat man die Partei nicht verboten, oder auch nur ein Verbot prüfen lassen. Ich denke wir sind uns einig das vor 100 Jahren man das falsch gemacht hat und es wenigstens hätte prüfen müssen.
Sollte man also den gleichen Fehler machen wir vor 100 Jahren?