SPD – die neusten Beiträge

Fernab von den Wahlen jz

Ein mächtiges Ministerium für den Carsti. Begrüßt ihr das? Das gibt ordentliche Kürzungen. 🤡

Es wurde nur ein Bruchteil mancher Stimmbezirke neu überprüft und das BSW hat jetzt mittlerweile 4277 Stimmen mehr. Es fehlen jetzt immer weniger Stimmen zur 5% Hürde. Wie kommt es zustande, dass viele BSW Stimmen falsch zugeordnet wurden?

Bitte Stimmt alle Ab!!!

Auch in der Schule fällt mir das auf, wie die ganzen Lehrerinnen oder Lehrer den Schüler weiß machen wollen, dass rechts denkende Menschen alles Nazis sind. Sind wir jetzt wirklich alle in dem Jahr 2025 verloren, dass man nicht mehr eine rechte politische Meinung haben darf, ohne gleich als Rechtsextremer oder Neonazi betitelt zu werden?

Wenn nein, wird die GroKo zustande kommen?

Muss die Bundestagspräsidentin nicht den Wählerwillen akzeptieren und die Sitzung nicht ausrufen? Das was Merz macht, ist doch verfassungswidrig. Wie kann es sein dass der Wählerwille ignoriert wird und eine neue Sitzung des alten Bundestages stattfindet? Wieso lässt die Präsidentin das zu?

https://www.nius.de/politik/news/bundestag-sondersitzung-klagen-karlsruhe-bundesverfassungsgericht/b6e81a74-72f2-4a0d-82fb-e3cb9e3fb678

Es gibt kein Gesetz das dies rechtfertigt.

Ist es nur mein Eindruck das ich nicht denke das der Austieg der Afd ein kurzfristiges Phänomen ist sondern eine direkte Reaktion auf die Herausforderungen von migration und Integration? In fast allen europäischen Ländern die viel Migration haben gibt es einen Aufstieg von sogenannten „rechtspopulistischen Parteien“ und die Gründe sind überall die selben. Verlust von kultur und nationaler Identität durch Migration. Hohe Kriminalität durch Migration. Soziale spannungen und gesselschaftliche Polarisierung durch Migration.

Also überall findet ein Aufstieg von Rechtspopulistischen Parteien statt. Ich find es krass das nur wenige hinterfragen ob es nicht vielleicht Gründe dafür gibt. Weil in Deutschland findet man die Afd nur ultra böse und rechts und nicht gut ohne zu hinterfragen wieso sie stark geworden ist.

Deswegen denke ich das dass kein kurzfristiges Phänomen ist sondern der politische standard in ein paar Jahrzehnten und das Migrationspolitik in Zukunft sehr restriktiv sein wird im Vergleich zu heute

Und das auch diese „refugees welcome“ haltung nur ein kurzes Phänomen war und in Zukunft niemand mehr sowas sagen wird.

Dem bekannten Neonazi-Dorf, Jamel (Gägelow).

Bei uns kann man die Ergebnisse von den einzelnen Gemeinden im Wahlkreis auf votemanager sehen, aber Jamel/Gägelow benutzt das nicht. Ich hab zwar eine Vermutung welche Partei da ganz oben ist, halte aber auch bei einer anderen zumindest ein paar Stimmen für möglich.

Das haben spd und CDU immer wieder verlauten lassen bei koalation Gespräche

Haltet ihr das durch? Ich fordere noch in 2025 Neuwahlen!!

Es herrschen konträre Bilder von den Grünen.

Heutige Linke supporten heißherzig und mit Eifer die Grünen, wo man meinen könnte, sie sei deswegen links und sozialistisch. Rechtskonservative beginnend bei der CDU sehen die Grünen als sozialistisch, weil der Mittelstand enteignet wird. Als würde Enteignung nur im Sozialismus passieren können.
Andererseits spricht eine Baerbock bei Lanz vom "Freien Markt" und man bekennt sich auf der grünen Homepage auf die transatlantische Agenda, was eher in Richtung Status-Quo stimmt.

Hinzu kommt die Ansicht, dass die Grünen von Einigen als eine relativ wirtschaftsliberale Partei wahrgenommen werden. Eine Partei der Großkonzerne, des globalen Kapitals. Eine grüne FDP, die nur bessergestellte Akademiker und "das Stadtvolk" begeistern kann. Das Medianeinkommen ihrer Wählerschaft und die Abneigung des klassischen Arbeiters, Landwirten würde diese Ansicht bekräftigen, wonach die Grünen ziemlich autoritär, bürokratisch und freiheitsraubend wären.

Wie seht ihr die Grünen?
Eher als eine sozialliberale Partei, die einen Wirtschaftsliberalismus verfolgt und hier und da Transferleistungen möchte oder doch eher als eine vollblutige sozialistische?

Deutschland muss jetzt aufrüsten, sonst steht Deutschland verteidigungslos da.
Die Grünen haben diesem Paket eine Absage erteilt.
Heist das, dass sie dafür im gegenzug was erwarten?

Also welche Partei, die zurzeit keine Sitze im Bundestag hat, hättet ihr da gerne? Unten sind paar Optionen von Parteien bei denen ich denke dass die jemand auswählt, sonst wählt ,,Andere" aus und schreibt welche.

BSW und FDP mal ausschließen, mich interessieren mehr die eher unbekannten Parteien.

Also dieses Politwissenschaften oder wie's heißt.

Sprich keine Unqualifizierten mehr am Machtapparat wie Trump, Merz oder Frau Fester.

Danke!

Die Deutsche Zentrumspartei

Letze Bundestagswahl bei der sie angetreten ist: 2009

Letze Landtagswahl: Niedersachsen 2022

Damals

08.03.2022 

CDU/CSU 25%

SPD 26%

Grüne 18%

FDP 9%

Linke 6%

AfD 7%

sonstige 9%

2.501 01.03.- 07.03.2022 

Viele Menschen leben normal weiter in Zeiten des Rechtsrucks. Scheinbar sorgenlos fahren viele in den Urlaub, konsumieren Produkte des Kapitalismus und machen sich als Privilegierte keine Sorgen.

Doch wie asozial ist das wirklich? Sollte man sich in einer funktionierenden Gesellschaft nicht solidarisch zeigen? Der Rechtsruck bedroht jeden Tag viele Migranten, Familiennachzügler, Asylbewerber und linke Aktivisten. Auch Mitglieder der LGBTQ+ Community fühlen sich bedroht.

Viele betreiben keinen Aktivismus oder schwimmen sogar im Rechtsruck mit.

Ich erkenne amerikanische Verhältnisse. Die Amerikaner fieberten während der Wahl von Donald Trump der Abschaffung der Demokratie entgegen, sie feierten faschistische Partys.

Unser Ergebnis bei der Bundestagswahl. Was haltet ihr davon?

Das fängt ja schon gut an, 900 Mrd neue Schulden, fundamentale Grundgesetzänderungen und und und

Nach meinem Wissen sind ja die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD eher zu gunsten der SPD ausgefallen obwohl diese - wie wohl die meisten wissen sollten - deutlich weniger Stimmen als die CDU/CSU bekommt. Ich will hier nicht sagen dass ich der Politik der Union zustimme, ich finde es bloß komisch weshalb sich diese so runterverhandeln lässt

Die gewählte CDU redet mit den ganzen Versagern. SPD, Grüne, ... ok mehr gibt's nicht mehr.

Ich finde sie sollten mit der AfD sprechen und sie verpflichten. Das wäre Demokratie. Immerhin hat sie jeder 5. gewählt.

Wie denkt ihr darüber.

Tausende Auslands-Deutsche konnten nicht wählen, weil ihnen die Unterlagen zu spät zugeschickt wurden. Wie kann so eine Wahl dann überhaupt rechtens sein?

Hallo zusammen,

ich wollte aufgrund der aktuellen Lage in Berlin mal aus interesse wissen ob ihr mit Markus Söder als Ministerpräsident bzw. als Politiker zufrieden seid oder nicht.

Wenn man rückblickend auf viele Entscheidungen der letzten Jahrzehnte zurückschaut, bekommt man Zweifel, ob "Demokratie" wie sie uns suggeriert wird (in Schule, Funk, Fernsehen und Internt), überhaupt real stattfindet.

In einer Demokratie soll die Macht vom Volke ausgehen. Das bedeutet, dass gewählte Politier(innen) Gesetzesvorhaben entwickeln, die sich aus dem vermeintlichen Willen der Mehrheit ableitet. Außerdem sollen die Regierenden Schaden von Land und Leute abhalten.

Vielmehr lässt sich der Eindruck gewinnen, dass politische Entscheidungen den "Wählern" verkauft und die Entscheidung durch Begründung (Rechtfertigung) vermittelt werden soll. Der Wille scheint nicht vom Volk auszugehen, sondern von externen Entscheidern (Spekulation). Die gewählten politischen Vertreter übernehmen die Rolle eines Meinungsmaklers und setzen um bzw. reißen ab.

Wird die "Demokratie" dann zum Feigenblatt und soll für alle Entscheidungen suggestiv herhalten, um ein geschaffenes gemeinsames Weltbild für diese Zwecke niedrigschwellig zu gebrauchen?

Ich meine, egal was die Mehrheit will, die Machthaber in Deutschland interessieren sich nicht dafür und machen eh nur das, was sie wollen.

Ein konkretes Beispiel:

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3456.html

Laut diesem Artikel wollen fast 70% aller Menschen hier, dass weniger Flüchtlinge aufgenommen werden. Mit 68% wollen das mehr als zwei Drittel aller Menschen.

Das ist nicht erst seit Kurzem so. Allen Umfragen der Vergangenheit zufolge will das die Mehrheit unverändert seit vielen Jahren.

Die Mehrheit wählt auch Parteien, die sich im Wahlkampf für eine drastische Verschärfung der Migrationspolitik eingesetzt haben, auch das ist nicht erst seit gestern so.

Das war den Machthabern in Deutschland aber bisher egal. Sie sind der Meinung, dass man das ignorieren sollte.

Sahra Wagenknecht hat Klage beim Bundesverfassungsgerichts eingreicht, wenn sie erfolgreich ist, wen wählt ihr bei der wiederholten Wahl?

Die Grüne empfiehlt ihrer Fraktion, gegen die Grundgesetzänderung von CDU und SPD zu stimmen, obwohl es im Kern grüne Politik ist.

Die Grüne möchte auch, dass CDU und SPD im neuen Bundestag mit den Linken verhandeln. Guter Vorschlag 😍 Alles rechts von den linken braucht man in 2025 nicht, der Rechtsruck greift wie wild um sich und reißt unterbewusst alles mit 🤮🤮🤮

Bald soll in Deutschland wieder rekrutiert werden. Ich musste zwar nicht zum Bund, begrüße dies aber ausdrücklich. Haltet ihr 12 Monate Dienst an der Waffe für angemessen oder länger?

Wert der Meinungsfreiheit heute:

78 % der Deutschen fühlen sich unsicher, zu Themen wie Migration und Islam Stellung zu nehmen (Allensbach-Umfrage).

69 % der Deutschen in Sachsen äußern ähnliche Bedenken (Infratest-Umfrage).

68 % der Jugendlichen (12-25 Jahre) beklagen, dass man nicht offen über Migrationsprobleme diskutieren könne (Shell-Jugendstudie).

Gefühl, "nicht mehr alles sagen zu dürfen":

Wachsende Einschränkungen bei der freien Meinungsäußerung zu gesellschaftskritischen Themen.

Repressalien und Konsequenzen bei unpopulären Meinungen, insbesondere zu Migration und Islam.

Beispiele von Repressalien:

Stefan Kretzschmar (Handball-Star): „Wir haben keine Meinungsfreiheit im eigentlichen Sinne.“

Charles Krüger (Youtuber): Verlust des Jobs im Biomarkt.

Neverforgetniki (Niklas Lotz, Blogger): Verlust des Jobs im öffentlichen Dienst.

Joshiko Saibou (Basketballspieler): Fristlose Kündigung wegen Teilnahme an Corona-Demonstration.

Hans-Joachim Mendig (Filmförderung): Trennung nach Foto mit Jörg Meuthen (AfD).

Markus Halder (AfD-Politiker): Verlust des Jobs als Wachmann nach Bekanntwerden seiner Parteizugehörigkeit.

Weitere Repressalien:

Mobbing von AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst und an Universitäten.

Uwe Steimle (Schauspieler, Kabarettist): Kündigung wegen angeblichem rechten Gedankengut.

Hans-Georg Maaßen (Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes): Verlust des Amtes nach Kritik an Angela Merkel.

Polizisten, die an Anti-Corona-Demos teilnahmen, wurden abgemahnt und strafversetzt.

Beurteilt bitte mal wie Ihr die Fakten findet.

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Hi. Was würde passieren, wenn z.B. die AfD die Bundestagswahl gewinnen würde, aber unter 50% hat und niemand mit ihr koalieren möchte?

So kann Deutschland in Nachhaltige, Soziale und Ökologische Maßnahmen investieren und seiner humanitären internationalen Verantwortung gerecht werden.
Zudem ist der Bedarf an Förderung der demokratischen Zivilgesellschaft größer denn je.

Was sagt ihr

Die Grünen spielen Harakirie mit Deutschland. Wissen sie überhaupt, was sie da anrichten?

https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/kommentar-die-gruenen-muessen-sich-zusammenreissen-67cf3445652d3a0de2e7726f

Beschlüsse, die sie selbst schon einmal eingebracht haben, wollen sie jetzt ablehnen, weil sie von der CDU und SPD vorgeschlagen werden. Ja, wie kleinkariert sind dioe denn? Und ... wer würde so einen Kindergarten nochmals wählen?

LG

Merz hat vor paar Tagen ,also noch vor der Wahl, den Lindner gelobt und bei der Maischberger gesagt dass Deutschland ganz klar ein Ausgabenproblem hat. So hat es auch immer der Lindner betont. Deswegen gibts jetz on Top weitere 900 Milliarden Schulden.

Was würde dann passieren, dass Sondervermögen nicht kommt oder kommt es trotzdem?

Teile von FDP und Grüne wollen auch nicht zustimmen.

Wir hatten erst vor kurzen den Wahlkampf. Da gab es viele Runden mit den Politikern diverser Parteien. Da wurde vor allem von Weidel, Chrupalla und Co ziemlich viele Lügen erzählt Aber sowohl bei ÖRR als auch bei allen anderen gab es nie fakten Checks. Die konnte man erst nach den Sendungen nachprüfen.
Beim Stern war es sogar so, dass die Faktenchecks hinter einer Paywall waren.
Das hilft aber den Parteien die ihre Wähler nur anlügen und mit Falschaussagen dazu bringen die Parteien zu wählen.
Ich finde man sollte einen Live Faktencheck verpflichtend machen. Also wo dann der Faktencheck live durchgeführt wird und die Lügen und Halbwahrheiten der Poltiilker gleich zu entkräften. Damit die Wähler wissen, was die Politiker verschweigen oder falsch aussagen.
Bei einer Verantstaltung hat der Faktencheck bei Alice Weidel mehr als 10 mal angeschlagen. Aber es wurde nichts gesagt. Sie durfte weiter ihre Lügen erzählen.
Sowas darf man nicht zulassen.

Man muss sich nur überlegen, dass insbesondere die CSU die Grünen schlimmer behandelt haben als die AFD.

Spd + Linke + Grüne. Sollte doch eigentlich passen.

Eurer Meinung nach im Durchschnitt.

Keine Regierung aber schon Krisengipfel. Das kann ja was werden.

Wenn ja, warum? Ich bin vor allem froh, dass die Linke im neuen Bundestag so stark ist 😍🤤

--> Soziale Politik analog zur SPD, evtl. auch Vorschläge der Linkspartei (Vermögenssteuer, höherer Mindestlohn, allg. mehr Sozialstaat oder zumindest nicht weniger, Grundrente), Gesundsheitssystem verstaatlichen, keine kalte Wirtschaftspolitik wie bspw. von FDP oder AfD

--> Umweltschutz nach Vorschlag von FDP, aber auch AfD (Technologieoffenheit für alles, Kernkraft, E-Autos, Windräder, Wasserstoff-Autos), aber auch von Grünen (mehr Tierschutz mit sogar Abschaffung Massentierhaltung, evtl. Subvention für vegetarische Ernährung)

-->Migrationspolitik wie die CDU/AfD bzw. wie die dänische SPD (schärfere Migrationspolitik mit Abschaffung von Polfaktoren, klares Signal aussenden, dass Fachkräfte erwünscht sind, keine Einwanderung in Sozialsysteme mehr)

--> allg. auch etwas mehr Patriotismus, wie es die USA pflegt (auch schon vor Herr Trump)

Ich bin kein AFD wähler

Sind die knapp 1Billion € Schulden gerechtfertigt und letztendlich wofür genau eigentlich?

Ist die von CDU und SPD geplante Reform der Schuldenbremse sinnvoll?

Hey, demnächst wird der alte Bundestag nochmal zusammenkommen. CDU/CSU und SPD wollen ein Sondervermögen durchsetzen. Dafür braucht es aber auf alle Fälle die Grünen. Die sind aber - stand jetzt - eher dagegen. (Verständlich wenn man bedenkt, wie der Söder die ganze Zeit ihre Partei angreift).

Denkt ihr die Grünen stimmen trotzdem zu? Für SPD und die Union wäre das ja extrem wichtig.

ka

Ich verstehe den Ansatz nicht. Was soll die die Rechtsgrundlage sein, dass sie Asylbewerber nach Deutschland weiterleiten? Funktioniert das andersherum genauso? Können wir Asylbewerber die wir aus Polen bekommen haben, an die österreichische Grenze bringen und umgekehrt?

Meine Idee 💡 wäre, die Zeitumstellung abzuschaffen.

Thaiboxkampf

Wer gewinnt? Mit welchem Knockout Schlag?

Hallo, Guten Abend

Was will Der Friedrich Merz mit Denn Bürgergeld Und der Grundsicherung ändern?

Ich kann mir kaum vorstellen, dass alle Fraktionsmitglieder der Grünen, der SPD und der Union den Verfassungsänderungen zustimmen werden. Wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. AfD, Linke, BSW und FDP sowieso nicht. Das wird doch richtig knapp!

Ist es over für sie?

Ich meine 4,97%, kein Bundestagseinzug. Die sind zwar in drei Landtagen aber das reicht doch nicht für eine Bundesweite präsenz.

Die Freien Wähler haben >10% in Bayern aber kein Mensch interessiert sich für die, auch nicht in den Medien. Und deren Vorsitzender ist sogar die Spitze dort. In Sachsen, Thüringen & Brandenburg hat Wagenknecht keine Macht.

Hi liebe Community,

diesen Satz habe ich gerade hier auf GF gelesen. Meine Frage dazu ist, wo bitte gibt es denn Anzeichen dafür, dass die AfD gut zur deutschen Unterschicht wäre? Oder auch Merz?

Das Mietrecht soll unsozialer gestaltet, der Mindestlohn soll gedrückt, der Regelsatz drastisch gekürzt, das Bürgergeld nur noch für 6 Monate gewährt, Bezieher zur Zwangsarbeit verpflichtet werden.

Steuererleichterungen soll es nur für Reiche und die klassische Familie geben - eine alleinerziehende Mutter beispielsweise würde schlecht dastehen.

Es gibt doch niemanden, der so gut auch zur deutschen Unterschicht ist wie Rot-Grün! -

Wo kommt nur diese falsche Denke her, dass die deutsche Unterschicht von Massenabschiebungen der Migranten profitieren würde?

Danke für Antworten : )

Es sind Stimmen zu hören dass auch in seiner Partei einige Leute mit der Wahllüge bezüglich der Schuldenbremse sehr unzufrieden sind, die er damit nun gegen sich aufgebracht hat.

Dazu kommt noch dass gegen den möglichen Beschluss durch den alten Bundestag vor dem Verfassungsgericht geklagt wird, sowie einige weitere Szenarien.

Da unten sind ein paar Möglichkeiten, aber um alle aufzulisten reicht der Platz nicht.

Also die Menschheit, die Bevoelkerung in Deutschland und der Welt. Die Armen insbesondere, dann geht das System so weiter wie bisher und nichts wird besser. Dann kommen immer, so welche Regierungen, mit so jemandem wie Merz an der Spitze. Wenn die Menschheit und die Armen insbesondere Glueck hat, kommt die Revolution, der Wandel. Aber bis dahin kann sehr viel Zeit vergehen. Ich bleibe dort eher pessimistisch und glaube es bleibt leider alles so wie es ist und das alles wird nicht kommen.

Haben jetzt plötzlich alle gemerkt, dass da diese Partei unter 5% dümpelt und dann überraschend von 8,6% oder so gewählt wurde?

Würdet ihr für eine Senkung des Wahlalters für die Bundestagswahl auf 17 sein?

Ich benutze

Zwischensohle EC 90 Carbon

Gewicht

325 Gramm

• Sohlenmaterial
• Zweikomponenten-Außensohle aus Verbundmaterial

Gewicht

305 Gramm

Das sind die SPD Klicks.

Merz möchte das Bürhergeld abschaffen und gegen eine Bürgergrunddicheeung ersetzen nur für unverschuldet Arbeitslose.

Arbeitverweigerer bekommen garnichts mehr

Die ursprüngliche KPD wurde ja verboten, seit 1990 gibt es eine Nachfolgepartei mit gleichem Namen. Die hat zwar 2019 das letze mal an Wahlen teilgenommen, aber ich frag mich trotzdem warum die nicht verboten ist, soweit ich weiß kann man eigentlich nach einem Parteiverbot keine Nachfolgepartei gründen.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_(1990)

Seid ihr eher politisch links Rechts oder mittig?

gerne auch mit Warum und welchen Parteien das für euch entspricht und mit Alter und Geschlecht bitte 🙏