Leben wir in einer Suggestiv-Demokratie?
Wenn man rückblickend auf viele Entscheidungen der letzten Jahrzehnte zurückschaut, bekommt man Zweifel, ob "Demokratie" wie sie uns suggeriert wird (in Schule, Funk, Fernsehen und Internt), überhaupt real stattfindet.
In einer Demokratie soll die Macht vom Volke ausgehen. Das bedeutet, dass gewählte Politier(innen) Gesetzesvorhaben entwickeln, die sich aus dem vermeintlichen Willen der Mehrheit ableitet. Außerdem sollen die Regierenden Schaden von Land und Leute abhalten.
Vielmehr lässt sich der Eindruck gewinnen, dass politische Entscheidungen den "Wählern" verkauft und die Entscheidung durch Begründung (Rechtfertigung) vermittelt werden soll. Der Wille scheint nicht vom Volk auszugehen, sondern von externen Entscheidern (Spekulation). Die gewählten politischen Vertreter übernehmen die Rolle eines Meinungsmaklers und setzen um bzw. reißen ab.
Wird die "Demokratie" dann zum Feigenblatt und soll für alle Entscheidungen suggestiv herhalten, um ein geschaffenes gemeinsames Weltbild für diese Zwecke niedrigschwellig zu gebrauchen?
3 Antworten
Bei einigen großen Entscheidungen ist das ganz sicher so. Bestes Beispiel: Einführung des Euro. Hätte es damals eine Volksabstimmung gegeben wären wir wohl bei der D-Mark geblieben. Keinesfalls wollten über 50% der Deutschen sich von ihrer geliebten Mark trennen.
In anderen Ländern der EU gab es solche Abstimmungen und die blieben bei ihrer Landeswährung.
Habe ich auch den Eindruck. Ein Beispiel: Mindestlohn steigt und die SPD feiert das als ihren Verdienst. Ist aber Bullshit, weil die Ehöhung innerhab weniger Wochen von wesentlich höheren Lebenshaltungskosten wieder aufgefressen werden. Im schlimmsten Fall sogar ein Nettorückgang im Einkommen. Und diese Beispiele ließen parteiübvergreifend fortsetzen.ö
Das ist eine komplette Fehlinterpretation der repräsentativen Demokratie wie wir sie in Deutschland haben.
Die Aufgabe der Politik ist nicht dazu da den Willen der Mehrheit umzusetzen. Im Gegenteil, unser System ist darauf ausgerichtet eine Diktatur der Mehrheit zu verhindern.
In unserer Demokratie haben Parteien ein Wahlprogramm. Das sind praktisch ihre Maximalforderungen die sie durchsetzen wollen wenn sie die volle Macht, also absolute Mehrheit hätten. In der bundesdeutschen Geschichte gab es aber nur eine einzige Regierung mit absoluter Mehrheit: Es muss immer mit einem Koalitionspartner regiert werden so dass man zusammen mit seinem Koalitionspartner aushandeln muss wie man Politik führt.
Demokratien sind nicht gut darin Großes zu schaffen. Die Kompromisse und Regeln machen große Vorhaben schwierig. Gleichzeitig verhindert eine Demokratie, dass der Staat richtig in den Ruin getrieben wird. Und wenn man sieht wie Diktaturen einen Staat richtig schlimm in den Ruin reiten können, ist es besser auf absolute Größe zu verzichten als den schlimmsten Ruin zu riskieren.
Ich kann die Vorwürfe des Fragestellers nicht nachvollziehen. Sie ergeben nur Sinn, wenn man unsere Demokratie und unsere Verfassung nicht versteht.