Was genau ist Demokratie feindlich?
Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft".
D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.
Das sagt Österreich: https://www.oesterreich.gv.at/themen/transparenz_und_partizipation_in_der_demokratie/demokratie-und-wahlen/demokratie/1/Seite.320110.html
Was sind Beispiele welche aufzeigen, dass etwas, Demokratie feindlich ist?
7 Antworten
wenn man nicht bereit ist, die Meinung der Mehrheit zu akzeptieren. Da gibt es genug Beispiele, wo Minderheiten oder Einzelpersonen glauben, ihre Meinung sei die definitiv richtiger, auch wenn sie in der Minderheit sind.
da greift. z.B. Meinungsfreiheit.
die gilt erst mal so für sich und da hat die Mehrheit nix zu melden.
Ja, ich habe es unklar ausgedrückt. Natürlich darf man eine eigene Meinung HABEN, aber man muss auch AKZEPTIEREN, dass andere eine andere haben und darf nicht versuchen, diese zu unterdrücken (auch die Minderheitenmeinung natürlich nicht) oder gar mit Gewalt u.ä, die eigene Meinung durchzusetzen.
Demokratien kommen nicht ohne "Hutträger" aus, die Gesetze machen, auslegen bzw überprüfen und durchsetzen. Beispiele dafür sind Parlamentarier, Richter und Polizisten.
Ein wichtiger Eckpfeiler moderner Demokratien ist daher die Gewaltenteilung, die zum Ziel hat, dass Hutträger der einzelnen Bereiche nicht so mächtig werden, dass sie faktisch allein herrschen. Die verschiedenen Gruppen haben daher Möglichkeiten, sich gegenseitig in irgendeiner Form zu kontrollieren und notfalls auszubremsen.
Eine Bemühung, diese Gewaltenteilung aufzuweichen oder abzuschaffen, wäre demokratiefeindlich.
Ich habe nicht gefragt, was Demokratie ist.
Sondern, was Demokratie feindlich ist.
Das einfachste wäre, genau das Gegenteil zu tun: Eine einzelne Person als Souverän einzusetzen (Diktatur, Monarchie), etwas ferner aber auch eine priviligierte Gruppe, die nicht zuvor gewählt wurde (Oligarchie, Aristokratie).
Hinzu kommt natürlich Aktionen, Bewegungen, etc. , die die Ordnung beseitigen wollen, ob sie das nun durch Revolution (Gewalt und Umsturzgedanken) oder Reform (eigentlich legale Prozesse) machen, ist egal. Da kommt der Begriff der wehrhaften Demokratie ins Spiel. Eine Demokratie muss in der Lage sein, die Demokratie zu erhalten. Selbst, wenn eine Gruppe (wie zum Beispiel die Nationalsozialisten vor knapp 100 Jahren in Deutschland) versucht auf legalem Weg die Demokratie abzuschaffen, muss die Demokratie in der Lage sein, das zu verhindern.
Da gibt es nur eine kleine Sache zu unterscheiden. Es gibt Gruppen, die wollen die Demokratie von einer repräsentativen Demokratie z.B zu einer direkten Demokratie ändern, was auch eine Reform wäre. Das ist natürlich keine bedrohliche Tat, beide Formen der Demokratie haben ihre Vor- und Nachteile. Man kann da die Schweiz mit der BRD oder Österreich vergleichen.
Gibt es vielleicht aktuellere Beispiele, als die Nazis?
Putin hat aus einem eher freien Russland mittlerweile eine Diktatur gebaut und das auf legalem Weg.
In Polen wurde von der PIS Parteie die staatlich finazierten Medien stark gegen andere Demokraten gerichtet und auch das Justizwesen eingeschränkt -> Aushebelung der Gewaltenteilung.
Ungarn ist ähnelt aufgrund der Fidesz Partei einer Oligarchie und wurde deswegen von der EU 'sanktioniert'.
In allen Fällen waren es rechtspopulisten oder extremisten, die auflegale Weise die Demokratie teilweise ausgehebelt haben. Aber das hätten auch Linksextremisten gewesen sein.
Demokratie ist schwierig zu realisieren.
Wir haben die Gewaltenteilung damit nicht eine Person zu viel Macht hat. Demokratie feindlich wäre es zum Beispiel wenn man sich heimlich organisiert und abspricht und alle Organe des Staates zu unterwandern. Also Gerichte, Militär, Regierung, Parlament, ...
Das kann im stillen passieren oder ganz offen mit Gewalt. Oder einer Mischung aus beidem.
Man könnte auch sagen das es grenzwertig ist massenhaft Werbung bzw. Propaganda zu schalten, um die Meinung der Massen zu steuern. Schließlich soll ja das Volk entscheiden. Es kann aber nur frei entscheiden wenn es frei denken kann.
Unser Schulsystem ist zum Beispiel sehr schlecht für eine Demokratie ausgelegt. Es wird klar diktiert was zu lernen ist. Das hat jeder ausnahmslos zu lernen. Es ist unfassbar gut geeignet um junge Menschen nach der Vorstellung der Regierung zu formen. Also ebenfalls eine Stellschraube um die Demokratie ins wanken zu bringen.
Bzw. Alles was hilft die Macht im Land zu einer Gruppe/Person zu bündeln, damit man ungestört durchregieren kann, ist Demokratiefeindlich. Solange man nicht den vorgesehen Weg geht versteht sich.
Erlangt eine Partei 70% der Stimmen in allen Parlamenten kann sie eben durchregieren.
Besetzt sie dagegen auchnoch alle Gerichte mit linientreuen Leuten und gleichen im Aufsichtsrat der Öffentlich-Rechtlichen,...
Du siehst wohl wo die Reise hingeht?
es gibt berechtigte Ausnahmen, nämlich alle Grundrechte.
die gelten einfach so für jeden einzeln und da hat die Mehrheitsmeinung gar nichts zu melden.
an sich auch demokratiefeindlich, aber gewünscht.
Wieso sollte man die Meinung der Mehrheit akzeptieren?
Was soll der Vorteil sein oder welchen Nutzen hat das?